Schlagwort: Antifaschismus
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Flüchtlinge: Der inszenierte Notstand
Von Marei Pelzer
Es sind erschreckende Bilder: Unter stechender Sonne hausen in Dresden und Berlin zahlreiche Flüchtlinge in Zeltstädten oder unter offenem Himmel. Die Bundeshauptstadt sorgt mit meist nicht einlösbaren Hostelgutscheinen gar für Obdachlosigkeit unter den Schutzsuchenden. Ein ähnliches Schicksal ist in Bayern im vergangenen Herbst sogar Kindern widerfahren, die ohne Decken im Freien übernachten mussten ...
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"Wir brauchen die Mehrheit der Zivilgesellschaft"
Von Bodo Ramelow
Was am Wochenende in Sachsen geschehen ist, beschämt uns alle. Die rassistischen Ausschreitungen von Heidenau müssen der letzte Weckruf sein: Wir brauchen jetzt die Gemeinsamkeit aller Demokraten. Es ist unsere Pflicht darauf zu achten, dass wir in der Asyldebatte nicht Worte wählen, aus denen verbale Brandsätze werden können ...
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Die Rückkehr des "Hässlichen Deutschen"
Von Georg Seeßlen
Nicht zu Unrecht meint der zurückgetretene griechische Finanzminister Varoufakis, diese Eurozone (und eine Eurozone ist, weiß der Himmel, etwas anderes als das, was wir uns einmal von Europa erhofft haben) sei kein guter Ort für ehrliche und anständige Menschen. Und nicht zu Unrecht sprechen selbst erzkonservative Medien in den USA wie in Europa von einem „Pyrrhussieg“ der Deutschen Politik ...
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Rassismus im System
Von Frank-Olaf Radtke
Rassismus gibt es nicht nur auf deutschen Straßen, sondern auch in hiesigen Behörden. Doch immer wieder werden Diskriminierung und Gewalt als verwerflicher Ausrutscher eines Einzelnen abgetan, von einem strukturellen Problem institutioneller Diskriminierung wollen Politik und Sicherheitsbehörden nichts wissen – trotz deren eklatanten Versagens, die NSU–Mordserie aufzuklären ...
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Der Essener Parteitag der AfD - Für dezidierten Rechtspopulismus
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die neue AfD-Vorsitzende Frauke Petry wird nach dem Sieg im Machtkampf mit dem wirtschaftsliberalen Mitbegründer Bernd Lucke ihre Partei noch stärker im rechtspopulistischen Programmspektrum profilieren. Petry setzte sich im Kampf gegen Lucke mit entsprechenden Themen wie Islamkritik oder der Forderung nach einer freundlichen Außenpolitik gegenüber Russland durch ...
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Freital kam nicht über Nacht
Von Michael Leutert, MdB aus Chemnitz in Sachsen, und Juliane Nagel, MdL Sachsen und Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik
Seit Tagen gibt es im sächsischen Freital rassistische Proteste gegen die Unterbringung weiterer Flüchtlinge. Die Stimmung vor dem Flüchtlingsheim ist aggressiv. Auch Pegida-Gründer Lutz Bachmann ist vor Ort und stachelt die Leute an. Was ist geschehen? Der unmittelbare Anlass ist das Versagen des CDU-Innenministers bei der Erstaufnahme, das in Freital besonders schlimme Folgen hat ...
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Abwertung von Arbeitslosen: Wie Rechtspopulist/innen über Arbeitslose sprechen
Von Sebastian Friedrich
Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw ...
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Die Richtungsauseinandersetzungen in der AfD
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die Richtungsauseinandersetzungen in
der »Alternative für Deutschland« (AfD) spitzen sich im
Bundesvorstand und in den Landtagsfraktionen zu. Diese Entwicklung
ist wenig überraschend. Jüngstes Beispiel: »Der Bundesvorstand hat
… mehrheitlich beschlossen, das Landesschiedsgericht in Thüringen
zu ersuchen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Landes- und
Fraktionsvorsitzenden der AfD-Thüringen Björn Höcke einzuleiten ...
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70 Jahre Befreiung: Deutsche Kälte, deutsches Glück
Von Albrecht von Lucke
„Dieser allgemeine Gefühlsmangel, auf jeden Fall aber die offensichtliche Herzlosigkeit, die manchmal mit billiger Rührseligkeit kaschiert wird, ist jedoch nur das auffälligste äußerliche Symptom einer tief verwurzelten, hartnäckigen und gelegentlich brutalen Weigerung, sich dem tatsächlich Geschehenen zu stellen und sich damit abzufinden ...
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Europa nicht den Neoliberalen und Rechtspopulisten überlassen!
Von Harald Wolf
»Den neoliberalen Zauber … zu brechen heißt heute, den europäischen Raum als Feld des Kampfes, des Experimentierens und der politischen Erfindung wiederzuentdecken: … auf europäischer Ebene zu kämpfen, das hätte die Möglichkeit, die neue kapitalistische Akkumulation direkt zu treffen. Und ...
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70 Jahre Ende des Zweite Weltkrieges - Dank an die Befreier und Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Am 8. Mai 1945 unterzeichnete das Oberkommando der Wehrmacht die bedingungslose Kapitulation des Deutschen Reiches. An diesem Tag endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Zugleich wurden Deutschland und Europa von der Naziherrschaft befreit, die zuvor ungekannte Gräueltaten und Verbrechen, wie den Holocaust, über Millionen von Menschen gebracht hatte ...
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Keine Bedrohung, sondern eine Bereicherung
Interview mit Bodo Ramelow
Rot-Rot-Grün in Thüringen ist gerade dabei, eine dritte Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zu schaffen. Was an Unterstützung aus dem Bundesfinanzministerium kommt, empfindet Ministerpräsident Bodo Ramelow, "als würde man uns die Beine zusammenbinden und dann sagen, macht mal einen Wettlauf". Aber er ist zuversichtlich: "Wenn die Menschen sehen, dass wir das vernünftig machen, sind auch viele bereit, ihren Beitrag zu leisten und mitzuwirken, dass Integration gelingt ...
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Tröglitz: Der pragmatische Rassismus
Von David Begrich
Seit im März der Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen in Tröglitz eskaliert ist, hat die kleine Ortschaft in Sachsen-Anhalt traurige Berühmtheit erlangt. Zunächst trat der ehrenamtliche Bürgermeister des Ortes nach Drohungen aus der rechten Szene zurück, dann wurde Feuer in der geplanten Flüchtlingsunterkunft gelegt, und schließlich musste der zuständige Landrat nach Todesdrohungen unter Polizeischutz gestellt werden ...
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Jeder Mensch ist willkommen
Eckpunkte für eine humanitäre Flüchtlingspolitik von Diana Golze und Heike Werner
Weltweit befinden sich rund
51 Mio. Menschen auf der Flucht. Der größte Teil von ihnen (rund 33
Mio. Menschen) ist innerhalb des eigenen Heimatlandes auf der Suche
nach einem neuen Lebensmittelpunkt. Rund 17 Mio. Menschen jedoch sind
aus unterschiedlichen Gründen gezwungen, ihr Land zu verlassen ...
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Brennender Rassismus - Angriffe auf Flüchtlingsheime
Von Otto König und Richard Detje
Tröglitz ist kein Einzelfall. Vorgänge wie dort haben viele Orte. Im Dezember 2014 fackelten Neonazis im mittelfränkischen Vorra[1] einen renovierten Gasthof ab, der als Flüchtlingsunterkunft dienen sollte. In Escheburg bei Lübeck brannte es im Februar 2015. Anfang März setzten Unbekannte im badischen Malterdingen ein Heim unter Wasser ...
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Großbritannien in der Nationalismusfalle
Von Matthias Eickhoff
In knapp einem Monat wählen die Briten ein neues Unterhaus. Vor dem Hintergrund einer dramatisch gewandelten Parteienlandschaft hat sich der Wahlkampf vom traditionellen Zweikampf zwischen Tories und Labour zu einer komplexen Mehrparteienauseinandersetzung entwickelt. Der Wahlausgang gilt damit als völlig offen ...
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Erste Runde der Départementswahlen in Frankreich - FN: Schritt für Schritt zur Macht
Von Bernhard Sander
Bei den Départementswahlen in Frankreich ist es zu einer deutlichen Verschiebung des politischen Koordinatenkreuzes nach rechts gekommen. So ist die rechtsbürgerliche UMP von Ex-Staatschef Sarkozy mit ihren Bündnispartnern (Stimmenanteil von 36,02%) aus der ersten Runde der Wahlen mit einem klaren Vorsprung vor den regierenden Sozialdemokraten (28,2% für PS plus Verbündete) und dem rechtspopulistischen Front National (25,2%) als Wahlgewinnerin hervorgegangen ...
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Rechte Wutbürger - Pegida oder das autoritäre Syndrom
Von Oliver Nachtwey
Pegida hat etwas geradezu Gespenstisches. Es war und ist eine verdrossene Menge, die auf den Straßen in Dresden und Leipzig „Wir sind das Volk“ und „Lügenpresse“ skandierte. Bis zur Spaltung des Organisationskomitees wurden die Zusammenkünfte wie von Geisterhand über Wochen immer größer und nicht kleiner ...
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Reparationsforderungen - mal so ein Einfall von Tsipras & Co.?
Von Judith Dellheim
Auch wenn die Medien den Anschein erwecken, die Linken in der griechischen Regierung würden in ihrer Finanznot nun die Reparationsfrage wiederentdecken, ist die Wahrheit eine andere: Die Forderung ist keineswegs neu. Und keineswegs hat sie mit dem Zustand der griechischen Staatsfinanzen zu tun, sondern ...
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EU-Pilot - Griechische Reparationsforderungen
Artikel zusammengestellt von Jürgen Klute
"Debatte über Griechenland-Reparationen: "Sollten auf Opfer finanziell zugehen". Die Bundesregierung sagt zwar immer wieder Nein - aber nicht alle Koalitionspolitiker sehen das genauso. Aus der SPD kommen Forderungen nach einer Entschädigung für deutsche Kriegsverbrechen in Griechenland."(tagesschau ...
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Axel Troost
