Schlagwort: Austerität
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Alle für einen - einer für alle
Axel Troost plädiert für einen Politikwechsel in Europa - auch, um in der internationalen Politik mitreden zu können
Dieser Artikel ist zuerst erschienen in Neues Deutschland vom 01.03.2017Mit der neuen Politik des US-Präsidenten Donald Trump, dem Austritt der Briten aus der Europäischen Union und den Aufwärtstendenzen bei vielen rechtspopulistischen Parteien in der EU wird die überlieferte Politik herausgefordert ...
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Varoufakis und de Masi: Di Blackbox EZB muss geöffnet werden
Save the Date: Pressekonferenz mit Yanis Varoufakis & Fabio De Masi am 8. März in Brüssel
Yanis Varoufakis (ehemaliger Finanzminister der hellenischen Republik Griechenland und Mitbegründer von DiEM25) & Fabio De Masi (Europaabgeordneter, DIE LINKE) starten eine Massenpetition zur Herausgabe eines Dokuments der Europäischen Zentralbank (EZB). Zu den Unterstützern gehören prominente Politiker ...
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Soziale Folgen der Austeritätspolitik: Was bei den Griechenland-Verhandlungen wirklich auf dem Spiel steht
LabourNet Germany
Die Griechenland-Krise ist wieder im Fokus der internationalen Medien. Aber man sollte sich vergegenwärtigen, dass die Krise für die Menschen in Griechenland nie weg war – tatsächlich werden die Folgen der Austerität Tag für Tag schmerzhafter. (…) Ich habe Dutzende von Menschen interviewt, deren Leben von neuen Steuern, Rentenkürzungen und einer steigenden Arbeitslosigkeit geprägt ist ...
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LINKE-Vize Troost kontert Wagenknechts Grexit-Äußerung
Neues Deutschland
Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Axel Troost, hat scharfe Kritik an Äußerungen der Linksfraktions-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht über die Möglichkeit eines Ausstiegs Griechenlands aus der Euro-Zone geäußert. Mit der Überlegung, einiges spreche dafür, »dass eine wirtschaftliche Erholung« jenseits des Euro-Korsetts »um einiges leichter wäre«, ignoriere Wagenknecht die reale Situation und die politischen Kräfteverhältnisse, schreibt Troost in einem Positionspapier( ...
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Die LINKE und die Gretchenfrage „Grexit“: Kein politischer Ausweg, sondern Sackgasse für Griechenland und Europa
Mit ihren jüngsten Äußerungen , ein Grexit sei für die griechische Bevölkerung die bessere Option als ein Verbleib im Euro, hat die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, vor allem in Griechenland die Diskussion angeheizt, ob die deutsche LINKE ihre Solidarität mit Syriza und dem Kurs Tsipras gebrochen habe ...
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Grexit als politischer Ausweg?
Der Text ist zuerst erschienen auf
www.sozialismus.de
In die Auseinandersetzung zwischen den europäischen Gläubigerstaaten sowie den europäischen Institutionen und der griechischen Linkskoalition gibt es einen weiteren kleinen Schritt der Verständigung. Die Überprüfung des Reformprozesses wird fortgesetzt ...
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Kanzlerin Merkel wirbt um IWF-Hilfe für Athen
Von Birgit Marschall
Auch Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht griff die Regierung an. "Seit Jahren täuscht Schäuble die deutsche Öffentlichkeit, obwohl er weiß oder zumindest wissen sollte, dass Griechenland pleite ist und seine Schulden nur dank immer neuer Schulden bedienen kann", sagte sie. Die von der Bundesregierung mit zu verantwortenden Kredite an das Land seien "ein Milliardengrab für die deutschen und europäischen Steuergelder" ...
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Austeritätspolitik hat in Spanien, Portugal und Italien die Krise verschärft
Von Philipp Engler und Mathias Klein
Die von Spanien, Italien und Portugal zwischen 2010 und 2014 unternommenen fiskalischen Konsolidierungsanstrengungen haben entgegen ihrem Ziel nicht zu einer Reduzierung der Staatsschuldenquote dieser drei Länder geführt. Dieser Wochenbericht untersucht, warum die teilweise drastischen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen erfolglos blieben und sogar spürbar zu einem Rückfall der drei betroffenen Länder in die Rezession beitrugen ...
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Sparen im Konjunktiv
Von Ulrike Herrmann
Deutsche Wähler goutieren Schäubles Stärke, doch jenseits der Grenzen verfestigt sich ein unschönes Bild: Deutschland erscheint als ein irrationaler Hegemon, der Europa dominiert und schwächere Staaten grausam quält. Das wird sich noch rächen.(...)Den ganzen Kommentar von Ulrike Herrmann finden Sie auf www ...
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FAQ "Grexit - Rückkehr zur Drachme"?
11 Fragen und Antworten
Das Ergebnis des Euro-Gipfels ist durchaus durch Erpressung zustande gekommen. Alexis Tsipras hat dies mehrfach betont. Sie setzt die neoliberale Austeritätspolitik fort und beschneidet die Souveränität der griechischen Regierung und des Parlaments. Tsipras formuliert seine inhaltliche Distanz deutlich: „Ich übernehme die Verantwortung für einen Text, an den ich nicht glaube, aber den ich unterzeichnet habe, um ein Desaster für das Land zu vermeiden ...
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Griechenland-Geschacher geht weiter
DGB klartext 7/2017
Griechenland ist erneut in den Schlagzeilen und Bundesfinanzminister Schäuble fabuliert wieder von einem Euro-Austritt des Landes. Ausgangspunkt der neuen Eskalation ist, dass Griechenland im Juni neues Geld aus dem dritten Hilfspaket benötigt, weil im Juli Verbindlichkeiten von gut 7 Milliarden Euro fällig werden ...
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"Der IWF hat zwei Gesichter"
Interview mit Axel Troost
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Griechenland wird weiter erpresst
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Das im Sommer 2015 in einer konfrontativen Auseinandersetzung zwischen den europäischen Gläubigerstaaten sowie den europäischen Institutionen und der griechischen Linkskoalition beschlossene dritte Hilfsprogramm für Griechenland läuft bis zum August 2018. Es legt sogenannte Strukturreformen (Arbeitsmarkt, Besteuerung, öffentliche Ausgaben, Verkauf von öffentlichem Eigentum) fest und sieht Kredithilfen von bis zu 86 Mrd ...
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Die EU muss sozialer werden … oder sie zerfällt
Thomas Händel und Frank Puskarev
Was wir derzeit erleben, sind Resultate einer Politik, deren Gefahren seit Jahren beschrieben worden sind. Die Maastricht-Verträge und die Lissabon-Strategie verpflichten die Europäische Union (EU) auf das neoliberale Dogma. Das Europa der EU erscheint so als ein Konkurrenzeuropa, in dem zwischenstaatliche Solidarität nur noch bei konvergenten Wirtschaftsinteressen oder aber mit mehr oder minder fragwürdigen Deals herzustellen ist ...
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Ist die Eurozone vielleicht doch ein "optimaler Währungsraum"?
Eine Analyse von Jan Priewe
Viele Eurokritiker wie Hans-Werner Sinn folgen der „Theorie optimaler Währungsräume“ und meinen, dass die Währungsunion in ihrer heutigen Form aufgelöst werden sollte. Tatsächlich ist die Rettung des Euros keinesfalls „alternativlos“ – wir sollten uns allerdings klarmachen, dass sein Zusammenbruch die schlechteste aller Alternativen wäre ...
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Nachdenken über die gemeinsame Währung, den Euro: "Wer nicht hört, kriegt Trump"
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl
Angesichts der Herausforderung durch
US-Präsident Trump: Ist die Eurozone doch ein optimaler
Währungsraum? Gegen einen destruktiv-wirkenden Trump doch noch ein
paar vorwärtsweisende Gedanken für ein doch gemeinsameres Europa –
auch mit Deutschland noch.
(...)Die kommentierte Presseschau finden Sie auf www ...
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Der Schlüssel für Veränderungen befindet sich in Deutschland
Es wird immer deutlicher: Der deutsche Finanzminister, der Griechenland eine Sparmaßnahme nach der anderen aufnötigt und das Land einst aus der Eurozone werfen wollte, setzt wieder auf Eskalation. Gerade hat das Handelsblatt berichtet, dass Sigmar Gabriel Anfang Januar 2017 in einem Brief an die Bundeskanzlerin äußerte, er verfolge die Diskussion um das Hilfsprogramm mit „großen Sorgen" ...
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Das Riesenrad, das sich nicht dreht
Von Nils Kadritzke
Es ist schwer, die weihnachtliche Szene aus Athen nicht als Illustration der griechischen Misere zu betrachten. Wir sehen ein Riesenrad: ein blitzmodernes, 40 Meter hohes Gerät namens Giant R 40, installiert auf dem Syntagma-Platz im Zentrum der griechischen Hauptstadt. Die Pointe ist, dass sich das Rad nie gedreht hat ...
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Griechenland: Schäuble dreht durch
Es wird immer deutlicher: Der deutsche Finanzminister, der Griechenland eine Sparmaßnahme nach der anderen aufnötigt und das Land einst aus der Eurozone werfen wollte, setzt wieder auf Eskalation. Gerade hat das Handelsblatt berichtet, dass Sigmar Gabriel Anfang Januar 2017 in einem Brief an die Bundeskanzlerin äußerte, er verfolge die Diskussion um das Hilfsprogramm mit „großen Sorgen“ ...
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"Nur mit einer gemeinsamen Idee von einem Politikwechsel"
Andrea Ypsilanti (ISM-Sprecherin, SPD) über R2G im Bund
Der von Ypsilanti angestrebte Politikwechsel solle ein Ende der Austeritätspolitik in der EU beinhalten. "Es kann nicht sein, dass eine europäische Sozialdemokratie dabei zuschaut, dass in den südlichen Ländern massenweise junge Menschen arbeitslos sind, Menschen auf der Straße leben und so weiter", mahnte die Politikerin ...
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