Schlagwort: Eurokrise
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"Zwischen französischen und deutschen Wahlen: Perspektiven für Europa"
Eine Veranstaltung des Instituts für Alternativpolitik (ENA) am Donnerstag, den 25.05.2017 um 18:30
Die Debatte über ein „Europa mit mehreren Geschwindigkeiten“ zeigt unterschiedliche Ansichten über das Ausmaß und die Richtung der europäischen Integration, wobei der Parameter „Krise“ ebenso wie der Parameter „Austerität“ weiterhin kritisch für die Entwicklung unterschiedlicher politischer Pläne ist.
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„Macron zum Anlass nehmen, den deutschen Europa-Irrweg zu beenden“
Bundestagsrede von Axel Troost
Die EU wurde auf deutschen Druck zum neoliberalen Zuchtmeister unserer europäischen Nachbarn. Die EU ist dort ein Synonym für Arbeitslosigkeit, für Sozialabbau, für Fremdbestimmung aus Deutschland geworden. Wir brauchen ein Ende der Austeritätspolitik und insbesondere eine europäische Investitionsoffensive. Das von Macron vorgeschlagene Budget der Euro-Zone wäre ein Einstieg.
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Schäuble zielte darauf ab, an Griechenland ein Exempel zu statuieren
Axel Troost im Interview bei tvxs.gr
Ein deutscher Freund, der Wirtschaftswissenschaftler, Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE sprach neulich auf einer Veranstaltung der Rosa Luxemburg-Stiftung zum Thema „Deutschland wählt – Ändert sich seine Politik?“ Wenige Tage nach den französischen Wahlen und wenige Monate vor der Bundestagswahl kommentiert Axel Troost in einem Interview an tvxs.gr politische Personen und Ereignisse
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Macron – Neue Impulse für eine Reform der Euro-Zone?
Falls Macron nach der Wahl der Nationalversammlung ein Regierungsbündnis mit der bürgerlichen Rechten eingeht, wird es die Blockadepolitik der deutschen Bundesregierung leichter haben. Wichtig wird deshalb das Gewicht der französischen Linken sein. Dort gibt es eine proeuropäische EU-Kritik, die keineswegs „anti-europäisch“ ist
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"Der Fiskalpakt ist eine Fehlkonstruktion"
Rudolf Hickel im Gespräch mit Dirk Müller
Emmanuel Macron habe mit seinem Wahlsieg verhindert, dass die deutsch-französische Achse zusammenbricht, sagte der Wirtschaftswissenschaftler Rudolf Hickel im DLF. Jetzt sei Deutschland in der Pflicht, die Zusammenarbeit zu stärken. Gleichzeitig verteidigte er Frankreichs Staatsdefizit: "Der Fiskalpakt reicht alleine nicht aus."
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Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?
Halb Europa atmet auf. Auch wenn die vielen WählerInnen für Le Pen ein weiteres Alarmzeichen sind, konnte eine rechte Präsidentschaft in einem der zentralen Mitgliedsstaaten und damit eine existentielle Bedrohung für den Fortbestand der Europäischen Union noch einmal abgewendet werden. Von dem neugewählten französischen Präsidenten Macron versprechen sich nun viele BürgerInnen und PolitikerInnen neue Impulse für die Europapolitik.
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DIE LINKE: Bedingung ist für uns ein Politikwechsel, auch für Griechenland
Der stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE Axel Troost erklärt, dass sich seine Partei zwar an einer zukünftigen Koalitionsregierung mit den Sozialdemokraten und den Grünen beteiligen würde, aber „nicht an einem einfachen Regierungswechsel“, sondern nur „wenn ein Politikwechsel stattfinden würde“, und dass sie „den Wandel der Europapolitik, also eine andere Haltung gegenüber Ländern wie Griechenland“ als Bedingung für ihre Beteiligung setzen wird.
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"Um das Beste an der EU zu retten, müssen wir das Schlimmste abschaffen"
Der Wirtschaftswissenschaftler aus dem Lager von Jean-Luc Mélenchon erläutert die Notwendigkeit, ein Machtgleichgewicht in der EU zu schaffen, und bekräftigt das Bekenntnis der Bewegung „La France insoumise“ (dt.: „Das sich nicht unterwerfende Frankreich“) zu Europa.
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"Syriza wollte Einschnitte mildern"
Interview mit Axel Troost
Die Syriza-Regierung unter Alexis Tsipras hat unter dem Druck der sogenannten europäischen Institutionen viel einsparen müssen. Aber sie hat stets versucht, die Einschnitte zu mildern. Ich hatte dafür den ironischen Begriff einer »linken Austeritätspolitik« geprägt. Die griechische Regierung hat einfach kaum Gestaltungsspielräume.
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Verwirrender Rollenwechsel
Während Gabriel Griechenland schon mal aus dem Euro werfen wollte, "letzte Brücken eingerissen" sah, und "nicht die überzogenen Wahlversprechen einer zum Teil kommunistischen Regierung durch die deutschen Arbeitnehmer und ihre Familien bezahlen lassen" wollte, geriert er sich jetzt als Freund der Griechen und spendierfreudiger Europäer. Schulz hingegen, der als Präsident des Europäischen Parlaments jahrelang Merkels Politik in der Euro-Rettung kritisiert hatte, vertritt nun standhaft den Kurs jener Bundesregierung, der als Minister nicht anzugehören ihm doch so wichtig ist.
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Der Grexit ist eine Scheinlösung und keine Abkürzung zu einem solidarischen Europa
Der Streit des Tsipras-Kabinetts mit seinen Gläubigern hat sich in den letzten Wochen wieder verhärtet. Aktuell drängt sich wieder das Bild von der Karotte auf, die an der Angel vor dem Maul eines Reittiers baumelt, die dieses aber nie erreichen kann. Die Karotte sind in diesem Fall die Aussicht auf Schuldenerleichterungen und niedrigere Sparvorgaben für die Jahre nach 2018, die Griechenland einen Weg aus der Schuldenfalle und der Austerität ebnen könnten.
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Die Zukunft Europas
Strategische Gedanken anlässlich des 60. Jahrestags der römischen Verträge
Sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Gründungsverträge, die die Europäische Union auf den Weg brachten, steht Europa am Scheideweg. Die existenzielle Krise der EU wurde nicht zuletzt beim britischen Referendum für den Brexit deutlich. Die Ernüchterung über das europäische Projekt ist nicht auf ein Land beschränkt, sondern ein gesamteuropäisches Phänomen, das schwerwiegenden und unbestreitbaren Missständen geschuldet ist
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Raus aus dem Euro - rein in die Abhängigkeit?
Das Scheitern Syrizas hat in der Linken die Diskussion neu belebt, ob sich mit einem Austritt aus der Eurozone Spielräume für alternative Wirtschaftspolitik zurückgewinnen lassen: Eine eigenständige Geld- und Währungspolitik ist entscheidend, um das Kreditsystem und die Außenhandelsbeziehungen kontrollieren zu können ...
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Nachdenken über Griechenland
Niels Kadritzke berichtet im LMd-Blog regelmäßig über die gegenwärtigen Entwicklungen in Griechenland
Auf dem Blog von Le Monde diplomatique sind unter anderem Folgende Beiträge erschienen:
Grexit und linke Geisterfahrer (12.03.2017)
„Die konservative Opposition in Griechenland hat eine Entdeckung gemacht, die sie entzückt. „Die Vorsitzende der deutschen Partei ‚Die Linke‘, Sarah Wagenknecht, schlägt den Austritt Griechenlands aus der Eurozone vor“, empörte sich die Nea Dimokratia in einer Presseerklärung vom 22 ...
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Griechenlands Staatsbetriebe im Zwangsverkauf
Die griechische Staatsschuldenkrise und die Versuche ihrer Lösung sind seit dem Ausbruch der internationalen Banken- und Finanzmarktkrise im Jahr 2008 ein zentrales Thema der politischen Auseinandersetzung in Griechenland, Deutschland und der gesamten Europäischen Union (EU). Die Kredithilfen, die Griechenland ...
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Ein gefährlicher Irrweg: Raus aus dem Euro? Besser nicht.
Der Text ist zuerst erschienen in: Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung W&E 02/2017Auch in der gesellschaftlichen Linken ist nach der Niederlage Syrizas im Sommer 2015 die Diskussion entbrannt, welche Strategie angesichts der Krise der Europäischen Union und des weiterhin dominanten neoliberalen Kurses zu verfolgen sei ...
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Keine Feier am 25. März. - Nach 60 Jahren EU sind ihre Geschichte und das Manifest von Ventotene neu zu diskutieren
Von Judith Dellheim und Gabi Zimmer
Am 25. März 1957 haben die Vertreter der Regierungen Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs, der Bundesrepublik
Deutschland, Frankreichs und Italiens im römischen Konservatorenpalast die Verträge zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft unterzeichnet ...
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Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung; „Entwurf Finanzaufsichtsrechtsänderunsgesetz"
im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags, 6. März 2017
Preisblasen auch auf dem Immobilienmarkt werden nicht
nur durch den Einsatz von Krediten durch private Haushalte angetrieben. Maß-
geblichen Einfluss haben die spekulierenden Investmentbanken, die umfassend
agierenden Investmentfonds sowie die Akteure im bedrohlichen Bereich der
Schattenbanken. Hier muss die Kontrolle und Regulierung weiterentwickelt werden ...
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Varoufakis und de Masi: Di Blackbox EZB muss geöffnet werden
Save the Date: Pressekonferenz mit Yanis Varoufakis & Fabio De Masi am 8. März in Brüssel
Yanis Varoufakis (ehemaliger Finanzminister der hellenischen Republik Griechenland und Mitbegründer von DiEM25) & Fabio De Masi (Europaabgeordneter, DIE LINKE) starten eine Massenpetition zur Herausgabe eines Dokuments der Europäischen Zentralbank (EZB). Zu den Unterstützern gehören prominente Politiker ...
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Kurzinformation zur Entwicklung der Linken in Italien
Von Andreas Günther
Mit der Spaltung des Partido Democrarico am vergangen Wochenende hat die Umwälzung der Parteienlandschaft einen neuen Höhepunkt erreicht. Ausgegangen war diese letzte Erschütterung von der Niederlage Metteo Renzi beim Verfassungsreferendum im Dezember und seinem dadurch erzwungenen Rücktritt als Ministerpräsident ...
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