Schlagwort: LINKE
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Zehntausende ehrten Rosa und Karl
Traditionelles Gedenken an die beiden im Januar 1919 ermordeten Kommunisten
Auch 91 Jahre nach ihrer Ermordung sind die beiden KPD-Gründer Rosa
Luxemburg und Karl Liebknecht nicht vergessen. Zehntausende Menschen
aus ganz Europa zogen am Sonntag bei Eis und Schnee zur Gedenkstätte
der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde, um der beiden Arbeiterführer
zu gedenken.
Berlin (ND) ...
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Offenbarungseid der Kommunen
Der Bund muss einen Weg finden, den Städten und Gemeinden finanziell beizuspringen. Ein Verzögern des Kita-Ausbaus ist keine Alternative
"Die
Kommunen waren von Anfang an skeptisch: Das Ziel, ab 2013 für jedes
dritte Kind unter drei Jahren einen Krippenplatz bereit zu halten, so
2007 die Vorgabe aus Berlin, klang ehrgeizig. Eltern haben ab diesem
Datum einen Rechtsanspruch auf Betreuung ihrer Kleinsten. Theoretisch
wäre damit endlich der europäische Standard in der Versorgung mit
Krippenplätzen erreicht ...
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Gesine Lötzsch im ND-Interview Gesine Lötzsch über die Linkspartei, Lafontaine und die Hoffnung auf neuen Schwung
"Öffentliches Dazwischenhauen haben wir genug"
Gesine Lötzsch hat die Fahne der PDS gemeinsam mit Petra Pau im Bundestag auch hochgehalten, als ihre Partei 2002 den Wiedereinzug verpasste. Das war nicht immer leicht, hat der Philologin aber vielleicht auch zu jener gewissen Gelassenheit verholfen, mit der sie die heutigen Querelen in der LINKEN betrachtet ...
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Regelsätze Hartz IV: Vor allem Kinder sind Leidtragende
Interview mit Diana Golze
In dieser Woche wird der Antrag der Fraktion DIE LINKE »Anhebung und bedarfsgerechte Ermittlung der Kinderregelsätze« im Bundestag verhandelt. Was ist der Hintergrund für diese Initiative? Die Einführung des Arbeitslosengeldes II im Jahr 2005 stellt einen der krassesten sozialpolitischen Einschnitte in der Geschichte Deutschlands dar ...
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Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof
Bemerkungen des Bundesrechnungshofes 2009 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Jahresrechnung 2008), Drucksache 17/77
Das Dokument steht Ihnen im Anhang zum Download als PDF-Datei (Größe: ca. 1.2 MB) zur Verfügung.--------------------------------------Pressemitteilung zur Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof08.12.2009 – Gesine Lötzsch Rechnungshof kritisiert Regierungsstrategie "Der Bundesrechnungshof kennzeichnet die Steuersenkungspakete der Bundesregierung völlig zu Recht als den falschen Weg aus der Finanz- und Wirtschaftskrise ...
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Axel Troost und Enrico Stange eröffnen Bürgerbüro "Ständige Vertretung" im Leipziger Landkreis
Termin: 17.12.2009, Markt 6 in Borna b. Leipzig
Grenzgänger - Als die DDR zu verschwinden begann, warnte Günter Gaus vor den neuen Dogmen, die nun galten. Der „Freitag“-Herausgeber wäre am heutigen 23. November 80 Jahre alt geworden, von Regine General. Aus: FREITAG vom 20.11.09
Am 2. Mai 1974 eröffneten die beiden deutsche Staaten „Ständige Vertretungen“ in Bonn und Ost-Berlin ...
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DIE LINKE Sachsen solidarisiert sich mit den BesetzerInnen an der TU Dresden
PM 153/2009, LINKE. Sachsen
Seit mehr als einer Woche besetzen Studierende Dresdner Hochschulen (EHS, HTW und TU Dresden) den Hörsaal Pothoffbau 81. Sie wollen auf die Missstände in der Hochschullandschaft Sachsens aufmerksam machen. Unter anderem thematisieren sie die desaströse Umsetzung der Bologna-Reform, die mangelnden Mitsprachemöglichkeiten der Studierenden innerhalb der Hochschulen und die Unterfinanzierung ...
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SED-Opposition und 4. November 89
In der Ausgabe vom 19. 11. 89 dokumentiert der "Sonntag" Alexanderplatz-Reden vom 4. November. Zur Vorgeschichte dieser Kundgebung gehört nicht nur der Herbst 1989
"Erstmals
seit sieben Jahrzehnten sei es gelungen, eine gemeinsames Papier mit
der SPD zustande zu bringen, und das zu den entscheidenden politischen
Fragen der Zeit, sagt Otto Reinhold am 27. August 1987 auf einer
Pressekonferenz in Ostberlin. Reinhold ist Rektor der Akademie für
Gesellschaftswissenschaften und ZK-Mitglied ...
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Sechs Fragen an Axel Troost
41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich ihre Arbeit lohnt? Da gab es mehrere, zum Beispiel die Übernahme der Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn durch die SPD oder die Verlängerung der Bezugsdauer für Arbeitslosengeld I ...
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Steuersegen für Großerben
Koalition beschließt Wohltaten auch für Unternehmen und besserverdienende Familien
Die Opposition und Sozialverbände üben scharfe Kritik an den von der Koalition beschlossenen Steuersenkungen. Gleichzeitig streiten Union und FDP weiter über eine massive Steuerreform ab 2011.
Berlin (Agenturen/ND). Das Bundeskabinett hat erste Steuerentlastungen für Unternehmen, Erben und Familien auf den Weg gebracht ...
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Redebeitrag des Parteivorsitzenden der LINKEN, MdEP Prof. Lothar Bisky
Landesparteitag Sachsen am 07. November 2009, Burgstädt
Es gilt das gesprochene Wort!
Liebe Genossinnen und Genossen,
die rot-grüne Agenda 2010 war die falsche Antwort auf den globalen
Kapitalismus. Sie war eine deutsche Version der Lissabonstrategie der
EU und sie hatte zugleich europäische Auswirkungen, denn:
Die gesetzlich untermauerte Billiglohnstrategie wurde zum Damoklesschwert für die Lohnkämpfe in unseren Nachbarländern ...
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Realität und Wunschvorstellungen einer politischen Ideologie
Wie bitte? Die schwarz-gelbe Koalition will mitten in der größten Wirtschaftskrise die Steuern senken?
Wer derzeit nach Berlin schaut reibt sich erstaunt die Augen. Mitten in der größten Wirtschaftskrise, die die Bundesrepublik in ihrer Geschichte durchlebt, einigen sich die angeblich bürgerlichen Parteien auf Steuersenkungen im Wert von 24 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt für 2010 steuert auf ein ...
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Linke Saar: Rücktritt Ulrichs gefordert
Angesichts der heute bekanntgewordenen schwerwiegenden Vorwürfe gegen den Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Hubert Ulrich, fordert Heinz Bierbaum, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken im Landtag, dessen unverzüglichen Rücktritt. "Es ist nicht mehr nachvollziehbar, wenn Hubert Ulrich auf der Gehaltsliste von einem Unternehmen steht, an dem der "starke Mann" der FDP, Hartmut Ostermann, beteiligt ist ...
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Hubert Ulrich und die FDP: Die Saarland-Connection
"Seine
Entscheidung für Jamaika-Koalition, will Hubert Ulrich, Chef der
saarländischen Grünen, als rein politische verstanden wissen. Was er
verschweigt: Er arbeitete jahrelang für eine Firma, zu deren
Gesellschaftern ein prominenter FDP-Mann gehört."
Von Hans-Peter Schütz, STERN
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Das Schurkenstück von der Saar
Die Grünen auf dem Jamaika-Trip
(23.10.2009)Am
30. August wurde im Saarland ein neuer Landtag gewählt. Großer Gewinner
war die Linke mit 21,3%. Verloren hat vor allem die CDU, die ihre
absolute Mehrheit einbüßte und um 13 Prozentpunkte auf 34,5%
zurückfiel. Die FDP legte deutlich zu und kam auf 9,2%. Die Grünen
stagnierten bei 5,9% ...
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An ihren Taten sollen sie gemessen werden
Betrachtungen zum Abstimmungsverhalten der SPD-Bundestagsabgeordneten
Der Umbau von Staat und Gesellschaft gemäß den Forderungen der Arbeitgeberseite wurde auch in der vergangenen Legislaturperiode mit Hilfe der SPD fortgesetzt. Das Abstimmungsverhalten vor allem bei Angriffen auf die Sozialsysteme weist fast 80% der SPD-Abgeordneten als konsequente Überzeugungstäter aus ...
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»Ich will eine gerechtere Verteilung von Arbeit, Zeit und Reichtum zwischen Frauen und Männern«
Cornelia Möhring, neue frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, erklärt im Interview der Woche, was es für sie bedeutet, Feministin zu sein.
Das Frauenplenum der Fraktion ist auch bei zahlenmäßiger Mehrheit der weiblichen Abgeordneten nötig. Schließlich ist es kein Verhinderungs- und Korrekturgremium, sondern ein Arbeitszusammenhang der weiblichen Abgeordneten. Einsetzen will sie sich für eine gerechtere Verteilung von Arbeit, Zeit und Reichtum zwischen Frauen und Männern ...
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Oskar Lafontaine (DIE LINKE. im Saarland): Belastungen nicht auf sozial Schwächere abwälzen
Oskar Lafontaine im Deutschlandfunk-Interview
----------Das Interview auf der Internetseite des DLF hören----------Deutschlandfunk, 13. Oktober 2009
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Troost wechselt in den Landesverband Sachsen
Der Linken-Kreisverband Westsachsen sei gestärkt aus dem diesjährigen Wahlmarathon hervorgegangen, konstatierte jetzt der Kreisvorstand bei der Auswertung der Wahlergebnisse. Der bisher in Bremen ansässige und im hiesigen Wahlkreis wiedergewählte Bundestagsabgeordnete Axel Troost wechsle zum 1. November in den Landesverband Sachsen und somit in den Kreisverband Westsachsen ...
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Den Mut zu sozialen Protesten mit alternativen Konzepten kombinieren
Erklärung von Aktiven aus Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, Wissenschaft und Kultur anlässlich der Bundestagswahl 2009
Die neue Bundesregierung wird es an Eindeutigkeit nicht fehlen lassen. Die bisherige Logik von Ökonomie und Politik wird bruchlos fortgesetzt, die Krisenverursacher werden geschützt und die Folgen der Krise werden brutal auf die Menschen abgewälzt. Nach dem wattebäuschigen Slogan „In schwierigen Zeiten in guten Merkel-Händen“ wird jetzt die Rechnung für die Menschen auf der Schattenseite präsentiert ...
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