Schlagwort: Neoliberalismus
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Berlins ÖBS bricht mit Hartz IV-Logik
Interview: Rainer Brandt
Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages und seit 2002 direkt gewählte Abgeordnete im Berliner Wahlkreis Hellersdorf-Marzahn über den Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, Gemeinschaftsschulen, die S-Bahn und die Mietentwicklung in ihrer HeimatstadtAm 18. September wird in Berlin ein neues Landesparlament gewählt, das Abgeordnetenhaus ...
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Euro-Rettung lohnt sich
Von Hermannus Pfeiffer, Neues Deutschland
Kreditanstalt: Euro bringt Deutschland 50 bis 60 Milliarden ein Trotz aller Rettungspakete zahlt sich der Euro unterm Strich für Deutschland und seine Wirtschaft aus. Die europäische Gemeinschaftswährung bringt nach Berechnungen der staatlichen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) einen Wohlstandsgewinn von 50 bis 60 Milliarden Euro ...
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Abgang eines Überforderten
Von Thomas Fricke, Chefökonom der FTD
Die Legende ist schon da, noch bevor Jürgen Stark zurückgetreten ist. Da
hat, so ist schon Stunden nach der Ankündigung zu lesen, einer der
letzten heroischen Kämpfer für die deutsche Stabilitätskultur mit
stolzer Brust hingeworfen, weil ihn die mehrheitlich
stabilitätsfeindlichen Kollegen im Rat überstimmen ...
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Kampagne der CDU: Bornaer Verein „Bon Courage“ im Kreuzfeuer
Es hat schon eine gewisse Ähnlichkeit zu regelmäßig wiederkehrenden
Konjunkturkurven, wie die CDU ihre Themen besetzt. Wenn, wie so oft,
keine inhaltlich wertvollen Sätze gesagt werden können, arbeitet man
sich an einer Liste ab, die die Schlagworte „SED“, „DDR“, „Extremismus“
oder „Gewalt“ beinhaltet ...
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Joachim Bischoff / Richard Detje: Griechenland vor der Insolvenz? Titanenkampf
Der griechische Ministerpräsident Papandreou hatte vor gut einem Jahr – im Mai 2010 – die Mythologie beschworen, um seinen Landsleuten den Ernst der Lage zu erklären. Griechenland stehe am Beginn einer neuen »Odyssee«, die er zu navigieren wisse: »Wir kennen den Weg nach Ithaka.«Zum Artikel auf www ...
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Rudolf Hickel: Protest gegen Elendsproduktion (taz)
KOLUMNE VON RUDOLF HICKEL
"... ist klar, dass Schuldenbremsen in Ländern mit einer im Vergleich zur Wirtschaftskraft extrem hohen öffentlichen Verschuldung zu schweren sozialen und ökonomischen Verwerfungen führen - und damit zu politischen Schäden."schreibt Rudolf Hickel in der taz
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Jan van Aken: Kommentar zu einigen „Vorschlägen für eine linke Positionierung“ zur UNO
September 2011
Kürzlich haben Andre Brie, Stefan Liebich und andere ein Papier zur UNO veröffentlicht. Die Autoren haben das Verdienst, sich damit eines komplexen und wichtigen Themas angenommen zu haben, das die LINKE bislang vernachlässigt hat. Leider jedoch befassen sich große Teile des Papiers weniger mit einer UN-Reform, sondern sind vor allem eine Kampfschrift für militärische UN-Interventionen ...
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Joseph E. Stiglitz - Der Preis von 9/11
Kommentar in der FTD
Die Terroranschläge vor zehn Jahren haben Amerika mehr geschadet, als selbst al-Kaida sich das hätte erträumen können - und daran sind die USA selbst schuld.Den Artikel können Sie hier im Internet lesen
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10 Jahre 11.September: eine Zäsur für die Weltpolitik
Anlässlich des zehnten Jahrestags der terroristischen Angriffe auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Klaus Ernst und Gesine Lötzsch, der Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament, Lothar Bisky, sowie der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE Gregor Gysi:
Der 11 ...
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Mindestlohn – für Arbeit und Alter
Arbeitnehmerkammer Bremen – Johannes Steffen – Info-Grafik Sozialpolitik – Mindestlohn für Arbeit und Alter – 07.09.2011
"Um einer künftig vermehrt drohenden Altersarmut vorzubeugen, wird von Gewerkschaften, Parteien und Verbänden seit geraumer Zeit verstärkt auf die Bedeutung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns verwiesen. Ein Mindestlohn, der die Existenz sichert – nicht nur während der Erwerbsphase, sondern auch in der Nacherwerbsphase ...
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Nur eine grundlegende Veränderung der Politik kann Europa retten
Ulrich Maurer, DIE LINKE
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Deutschlands verwirrende Rolle in der Eurokrise
Von Brigitte Young, in: Informationsbrief Weltwirtschaft & Entwicklung (W&E)
Sture Verteidigung der 'Ordnungspolitik'
Die Finanzpanik verbreitete sich wie ein Flächenbrand quer über den Globus. Am 8. August 2011 registrierten die Märkte in Europa, Asien und den USA den größten Absturz der Aktienkurse seit 2008 (durchschnittlich 5%), um dann am nächsten Tag wieder zurückzuschwingen ...
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Die Geschichte vom guten BUT
Von Rosemarie Hein, Stadträtin, MdB
In einer kleinen Stadt hinterm Deich, ganz oben im Norden des Königreiches, lebte eine Familie mit ihren zwei Kindern, einem Mädchen, der Ilsebill, und ihrem drei Jahre jüngeren Bruder Matti. Der Vater hatte früher Schiffe gebaut, aber seitdem die großen Pötte woanders gebaut werden, ist er arbeitslos ...
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Schwarz-Gelb hängt an klein karierter Ideologie
Gregor Gysi in der Generaldebatte über den Etat des Kanzleramtes
"Wir haben es mit einer Systemkrise zu tun, mit einer Diktatur der Finanzmärkte. Die großen privaten Banken, Fonds, Versicherungen und Hedgefonds machen vor nichts Halt, reißen alle noch bestehenden Dämme nieder und brechen sämtliche Tabus. Sie haben nicht die Kraft und den Mut, endlich etwas dagegen zu tun ...
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Wir sind die Krise
FTD-Kolumne von Thomas Fricke
Euroland steht vor einem politökonomisch heißen September, in dem deutsche Richter und Politiker viel retten und verspielen können. Höchste Zeit für ein paar Aufklärungsversuche.Lesen Sie den Beitrag in der FTD-Online
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Aktuelles Argument: Bundeshaushalt
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Der Bundeshaushalt ist die in Zahlen geschriebene Politik der
Regierung. Steuern und Abgaben von Bürgerinnen und Bürgern sowie von
Unternehmen bilden den Hauptteil der Einnahmen des Staates. Auf
Bundesebene gibt der Staat das meiste Geld aus für die Bereiche Arbeit
und Soziales, für Zinszahlungen und für die Bundeswehr ...
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Keine Euro-Rettung mit Lohn- und Sozialkürzungen
Kommentar von Michael Schlecht,
Ende September soll die Erweiterung des sogenannten Euro-Rettungsschirmes (des EFSF) im Bundestag beschlossen werden. Merkel muss um die Kanzlermehrheit zittern. Für DIE LINKE kann es nur die Ablehnung geben, jedoch aus ganz anderen Gründen als bei den "Dissidenten" der Regierungskoalition: Der EFSF und auch die jetzt anstehende Erweiterung leisten keinen Beitrag zur Lösung der Probleme in der Eurozone, im Gegenteil, er verschärft die Krise ...
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Deutscher Reichenschutz
Kolumne von Christa Luft im Neuen Deutschland
Öffentlich verhallt ist eine Mitteilung der Deutschen Bundesbank von Ende August. Danach beliefen sich die privaten Geldvermögen in Deutschland im 1. Quartal 2011 auf 4,825 Billionen Euro. Gegenüber 2009 war das ein Plus von 203 Mrd. Euro. Unter Abzug von Schulden lagen netto 3,291 Billionen auf der privaten hohen Kante ...
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»Die Verteilungsfrage muss vor der Wachstumsfrage gelöst sein«
Vortrag von Heiner Flasbeck, Chefsvolkswirt der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTACD) auf der Klausur der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag am 27. August 2011 in Rostock
Ich möchte mich auf drei Fragen konzentrieren, von denen ich auch glaube, dass sie nur schwer verstanden:Es gibt Macht, es gibt Ideologie und es gibt Interessen. Wenn man erfolgreich sein will, muss man sich doch auf die Fragen konzentrieren, wo man jetzt nicht nur die Macht direkt angeht, sondern wo man den Menschen versucht zu erklären, dass selbst die wichtigsten Dinge missverstanden oder gar nicht verstanden werden ...
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Vorratsdatenspeicherung: Wir speichern das
Petition gegen Vorratsdatenspeicherung
http://www.zeichnemit.de
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Axel Troost
