Schlagwort: ESM
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Zukunftsperspektive der EU - 60 Jahre "Römische Verträge"
Auf dem Sondertreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Rom zum 60. Jubiläum der „Römischen Verträge“ von 1957 soll eine Erklärung über die weitere Zukunft der Union nach dem Austritt Großbritanniens verabschiedet werden. Dass die weitere Entwicklungsrichtung des europäischen Verbundes strittig ist, ist evident ...
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Ein gefährlicher Irrweg: Raus aus dem Euro? Besser nicht.
Der Text ist zuerst erschienen in: Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung W&E 02/2017Auch in der gesellschaftlichen Linken ist nach der Niederlage Syrizas im Sommer 2015 die Diskussion entbrannt, welche Strategie angesichts der Krise der Europäischen Union und des weiterhin dominanten neoliberalen Kurses zu verfolgen sei ...
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Soziale Folgen der Austeritätspolitik: Was bei den Griechenland-Verhandlungen wirklich auf dem Spiel steht
LabourNet Germany
Die Griechenland-Krise ist wieder im Fokus der internationalen Medien. Aber man sollte sich vergegenwärtigen, dass die Krise für die Menschen in Griechenland nie weg war – tatsächlich werden die Folgen der Austerität Tag für Tag schmerzhafter. (…) Ich habe Dutzende von Menschen interviewt, deren Leben von neuen Steuern, Rentenkürzungen und einer steigenden Arbeitslosigkeit geprägt ist ...
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"Das Geschäft mit Bankenrettungen"
Von Ralf Streck
Dass Bankenrettungen teuer sind, die weiter in Europa als "alternativlos" dargestellt werden, dürfte eigentlich (fast) allen klar sein. Das Transnational Institute (TNI) hat am Mittwoch eine Studie vorgestellt, in der Kosten für die europäischen Steuerzahler auch einmal klar beziffert werden. Der Think ...
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LINKE-Vize Troost kontert Wagenknechts Grexit-Äußerung
Neues Deutschland
Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Axel Troost, hat scharfe Kritik an Äußerungen der Linksfraktions-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht über die Möglichkeit eines Ausstiegs Griechenlands aus der Euro-Zone geäußert. Mit der Überlegung, einiges spreche dafür, »dass eine wirtschaftliche Erholung« jenseits des Euro-Korsetts »um einiges leichter wäre«, ignoriere Wagenknecht die reale Situation und die politischen Kräfteverhältnisse, schreibt Troost in einem Positionspapier( ...
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Kanzlerin Merkel wirbt um IWF-Hilfe für Athen
Von Birgit Marschall
Auch Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht griff die Regierung an. "Seit Jahren täuscht Schäuble die deutsche Öffentlichkeit, obwohl er weiß oder zumindest wissen sollte, dass Griechenland pleite ist und seine Schulden nur dank immer neuer Schulden bedienen kann", sagte sie. Die von der Bundesregierung mit zu verantwortenden Kredite an das Land seien "ein Milliardengrab für die deutschen und europäischen Steuergelder" ...
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Austeritätspolitik hat in Spanien, Portugal und Italien die Krise verschärft
Von Philipp Engler und Mathias Klein
Die von Spanien, Italien und Portugal zwischen 2010 und 2014 unternommenen fiskalischen Konsolidierungsanstrengungen haben entgegen ihrem Ziel nicht zu einer Reduzierung der Staatsschuldenquote dieser drei Länder geführt. Dieser Wochenbericht untersucht, warum die teilweise drastischen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen erfolglos blieben und sogar spürbar zu einem Rückfall der drei betroffenen Länder in die Rezession beitrugen ...
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Sparen im Konjunktiv
Von Ulrike Herrmann
Deutsche Wähler goutieren Schäubles Stärke, doch jenseits der Grenzen verfestigt sich ein unschönes Bild: Deutschland erscheint als ein irrationaler Hegemon, der Europa dominiert und schwächere Staaten grausam quält. Das wird sich noch rächen.(...)Den ganzen Kommentar von Ulrike Herrmann finden Sie auf www ...
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FAQ "Grexit - Rückkehr zur Drachme"?
11 Fragen und Antworten
Das Ergebnis des Euro-Gipfels ist durchaus durch Erpressung zustande gekommen. Alexis Tsipras hat dies mehrfach betont. Sie setzt die neoliberale Austeritätspolitik fort und beschneidet die Souveränität der griechischen Regierung und des Parlaments. Tsipras formuliert seine inhaltliche Distanz deutlich: „Ich übernehme die Verantwortung für einen Text, an den ich nicht glaube, aber den ich unterzeichnet habe, um ein Desaster für das Land zu vermeiden ...
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Griechenland-Geschacher geht weiter
DGB klartext 7/2017
Griechenland ist erneut in den Schlagzeilen und Bundesfinanzminister Schäuble fabuliert wieder von einem Euro-Austritt des Landes. Ausgangspunkt der neuen Eskalation ist, dass Griechenland im Juni neues Geld aus dem dritten Hilfspaket benötigt, weil im Juli Verbindlichkeiten von gut 7 Milliarden Euro fällig werden ...
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"Der IWF hat zwei Gesichter"
Interview mit Axel Troost
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Griechenland wird weiter erpresst
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Das im Sommer 2015 in einer konfrontativen Auseinandersetzung zwischen den europäischen Gläubigerstaaten sowie den europäischen Institutionen und der griechischen Linkskoalition beschlossene dritte Hilfsprogramm für Griechenland läuft bis zum August 2018. Es legt sogenannte Strukturreformen (Arbeitsmarkt, Besteuerung, öffentliche Ausgaben, Verkauf von öffentlichem Eigentum) fest und sieht Kredithilfen von bis zu 86 Mrd ...
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Ist die Eurozone vielleicht doch ein "optimaler Währungsraum"?
Eine Analyse von Jan Priewe
Viele Eurokritiker wie Hans-Werner Sinn folgen der „Theorie optimaler Währungsräume“ und meinen, dass die Währungsunion in ihrer heutigen Form aufgelöst werden sollte. Tatsächlich ist die Rettung des Euros keinesfalls „alternativlos“ – wir sollten uns allerdings klarmachen, dass sein Zusammenbruch die schlechteste aller Alternativen wäre ...
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Der Schlüssel für Veränderungen befindet sich in Deutschland
Es wird immer deutlicher: Der deutsche Finanzminister, der Griechenland eine Sparmaßnahme nach der anderen aufnötigt und das Land einst aus der Eurozone werfen wollte, setzt wieder auf Eskalation. Gerade hat das Handelsblatt berichtet, dass Sigmar Gabriel Anfang Januar 2017 in einem Brief an die Bundeskanzlerin äußerte, er verfolge die Diskussion um das Hilfsprogramm mit „großen Sorgen" ...
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Replik auf Heiner Flassbeck
Der Beitrag ist zuerst erschienen auf www.sozialismus.de
Die Diskussion über einen Eurexit zwischen Heiner Flassbeck sowie Martin Höpner und uns geht jetzt in die dritte Runde.[*] Da ist es Zeit, zunächst ein kurzes Resümée zu ziehen.
Folgende Probleme wurden angesprochen:
Abwertung und Außenhandel: Flassbeck/Höpner haben in ihrer ersten Replik behauptet, wir würden die ökonomischen Wirkungen einer Abwertung für »nutzlos« erklären ...
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Europa geht auch solidarisch
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost, am 25.01.2017 in Dresden
Ort:"Wir AG", Dresden Martin-Luther-Straße 2101099 DresdenBeginn: 19:00 UhrDie Europäische Union steckt in einer veritablen Krise. Ob Euro-Krise oder Flüchtlings-Krise, ob Brexit oder Re-Nationalisierung-Tendenz: Überall gibt es Baustellen und gefährliche Stolperfallen. Hat die europäische Integration ...
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Der IWF wird in Griechenland nicht gebraucht
Pressemitteilung von Axel Troost
Der IWF wird sich nicht am Griechenland-Programm beteiligen. Das ist kein Schaden: Der IWF beharrt auf marktradikalen Arbeitsmarktreformen, die Europa wesensfremd sind und von niemandem geteilt werden. Der IWF verlangt zu hohe Zinsen. Und die Eurostaaten können die noch ausstehenden Kredite problemlos alleine stemmen ...
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Bittere Weihnacht
Von Nils Kadritzke
Die folgende Darstellung konzentriert sich auf den Stand der Verhandlungen zwischen Griechenland und dem Quartett seiner Gläubiger. Dabei versuche ich aufzuzeigen, wie sich die Differenzen innerhalb dieses Quartetts auf die Erfolgschancen dieser Verhandlungen und damit auf die wirtschaftlichen Perspektiven Griechenlands auswirken ...
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Griechische Medienberichte zur Gesprächstour von Axel Troost und Daniela Trochowski in Athen vom 8.-10.1.17
Mit dem Anlass ihres Athen-Besuchs und vor dem Hintergrund der engen Kontakte zwischen
SYRIZA und der Partei DIE LINKE sowie der progressiven linken Einstellung, die
ihnen gemeinsam ist, hatte Giannis Dragasakis ein informelles Treffen mit zwei hochrangigen
Politikern der deutschen Partei DIE LINKE ...
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Vendetta zwischen Tsipras und Schäuble?
Von Wassilis Aswestopoulos
Als der griechische Premierminister Alexis Tsipras vor knapp zwei Wochen ankündigte, den Beziehern geringer Renten das in der Krise gestrichene Weihnachtsgeld auszuzahlen und die griechischen Grenzinseln von der Mehrwertsteueranpassung auszunehmen, führte dies dazu, dass die Tage zuvor von der Eurogruppe beschlossenen Maßnahmen zur Schuldenerleichterung bis 2060 eingefroren wurden ...
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