Schlagwort: EZB
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Wer wird neuer Präsident der Europäischen Zentralbank?
Gegen Jens Weidmann als neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank! Für ein transparentes Besetzungsverfahren der EZB und eine Währungsunion als Grundstein eines solidarischen Europa
Im Februar 2018 geht durch die Presse, dass Bundesbankpräsident Jens Weidmann als Nachfolger des derzeitigen EZB-Präsidenten Mario Draghi eingesetzt werden soll – und dies mit Unterstützung der SPD. Wir informieren hier über eine Initiative unter dem Motto ‹Gegen Jens Weidmann als neuen Präsidenten der ...
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2018: Rückkehr Griechenlands zur Normalität?
Griechenland hat seit 2010 die finanzielle und ökonomische Souveränität verloren und hängt seither am Tropf internationaler Geldgeber, vor allem der Euro-Länder und dem Internationalen Währungsfonds. Seither gibt es auch eine scharfe Kontroverse: Die unter dem massiven Druck der Troika durchgesetzte Austeritätspolitik werde niemals erfolgreich sein, und es gehe gar nicht um das Mitgliedsland der Eurozone und seine massiv verarmte Bevölkerung.
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Notenbanken ohne Navi
Während die Weltwirtschaft boomt, nehmen die Unwägbarkeiten auf den Finanzmärkten zu
Zwar ist die Regulierung der Banken vorangekommen, wie im Dezember die Einigung der Aufseher und Notenbanken der wichtigsten Staaten auf eine Reform von »Basel III« zeigte. Doch der weitgehend unregulierte graue Kapitalmarkt weitet sich aus. Schattenbanken gelten selbst im chinesischen Staatskapitalismus heute als Gefahr ...
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Das Dach repariert man, wenn die Sonne scheint
Das europäische Haus könnte wetterfest gemacht werden, damit es zukünftigen Stürmen trotzen kann. Das ist der Sinn der neuen Diskussion über die Zukunft Europas. Beim eigentlichen Ziel, den Euro »krisenfester« zu machen, sind sich die Regierungschefs und die führenden EU-Politiker weitgehend einig. Doch das Misstrauen, dass letztlich besser wirtschaftende Länder für die Fehler, Versäumnisse und Schulden anderer haften sollen (»Transferunion«), ist groß.
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Fabio De Masi & Yanis Varoufakis verklagen EZB
Der Bundestagsabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) und der frühere Finanzminister Griechenlands, Yanis Varoufakis, haben beim Gericht der Europäischen Union (EuG) Klage auf Dokumentenzugang gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) eingereicht.
Hierzu erklärt Fabio De Masi: „Die EZB drehte Griechenland den Euro ab, weil sich die griechische Regierung zunächst weigerte, Löhne, Renten und öffentliche Investitionen weiter zu kürzen und das öffentliche Vermögen zu verramschen. Dies war nicht nur aus Sicht der Linken wirtschaftlich und sozial verheerend ...
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Frühzeitiger Ausstieg der EZB aus dem Anleihekaufprogramm dürfte Wachstum und Inflation bremsen
DIW Wochenbericht 49 / 2017
Die Europäische Zentralbank will ihr 2015 gestartetes Ankaufprogramm von Staatsanleihen schrittweise zurückfahren. Welche gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen die unterschiedlichen Ausstiegsmöglichkeiten haben könnten, zeigt eine Studie des DIW Berlin. Untersucht wird, wie sich eine Reduktion des Ankaufvolumens, ein frühzeitiger Ausstieg und ein schnellerer Ausstieg aus dem Ankaufprogramm auf das BIP-Wachstum und die Inflationsrate im Euroraum auswirken könnten ...
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Europa: Was wird aus dem deutsch-französischen Tandem?
Ein Auseinanderbrechen der Eurozone scheint zumindest aktuell erst einmal verhindert worden zu sein. Aber dies geht weniger auf eine gezielte europäische Wirtschafts- und Sozialpolitik zurück, als auf die geldpolitischen Entscheidungen der Europäischen Zentralbank. Sie hat mit ihren unkonventionellen Maßnahmen die Eurozone stabilisiert und ein Scheitern des Euros verhindert. Das Fundament der europäischen Währungsunion ist jedoch nach wie vor brüchig, alle Probleme des Euroraums sind nach wie vor virulent.
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Der Unsinn von der "Enteignung der Kleinsparer"
Wenn die LINKE also in den Chor von der "Enteignung der Sparer" einstimmt, treten wir damit das Erbe der FDP an
Seit geraumer Zeit geistert das Schlagwort von der Enteignung der Sparer durch die politische und ökonomische Diskussion. Der Kern der Argumentation geht in etwa so: „Weil die Europäische Zentralbank (EZB) die Leitzinsen seit Jahren so extrem niedrig hält, bekommen die Sparerinnen und Sparer auf ihr mühsam erspartes Geld nun noch Mini-Zinsen, die unterhalb der Inflationsrate liegen ...
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EZB-Niedrigzinspolitik - Es gibt kein Recht auf Rendite – auch nicht für deutsche Sparer
Ohne die Intervention der EZB wäre der Euro längst Geschichte. Das sollten alle, die dauernd über die niedrigen Zinsen meckern, nie vergessen.
Es gibt nur sehr wenige Menschen, die mit einem einzigen Satz Geschichte geschrieben haben. Einer von ihnen ist Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank.„Die EZB ist bereit, zu tun, was immer nötig ist, um den Euro zu bewahren“, erklärte er am 26. Juli 2012 – und bewahrte Europa so vor einer wirtschaftlichen Katastrophe ...
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Karlsruhe lässt Demut vermissen
Erneut melden die Richter des Bundesverfassungsgerichts Zweifel am Vorgehen der Europäischen Zentralbank zur Krisenbewältigung an. Überheben sie sich damit nicht etwas?
Das war deutlich. Es bestünden "Zweifel", ob die Staatsanleihekäufe der Europäischen Zentralbank mit dem Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung vereinbar sind, entschieden die Richter am Bundesverfassungsgericht am Dienstag. Übersetzt aus der verklausulierten Sprache der Juristen heißt das: Wir sind mit der ganzen Sache überhaupt nicht einverstanden ...
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Griechische Politik im Faktencheck - Was Griechenland zur Krisenbewältigung tatsächlich geleistet hat
Rosa-Luxemburg-Stiftung, ONLINE-Publikation 10/2017
Nach den Parlamentswahlen im Oktober 2009 bezifferte die neu gewählte griechische Regierung unter Ministerpräsident Giorgos A. Papandreou das für 2009 aufgelaufene staatliche Haushaltsdefizit (Neuverschuldung) auf über zwölf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Dieser «Offenbarungseid» gilt – zumindest aus Sicht des Auslands – als der Beginn der Wirtschafts- und Finanzkrise Griechenlands ...
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Der Grexit ist eine Scheinlösung und keine Abkürzung zu einem solidarischen Europa
Der Streit des Tsipras-Kabinetts mit seinen Gläubigern hat sich in den letzten Wochen wieder verhärtet. Aktuell drängt sich wieder das Bild von der Karotte auf, die an der Angel vor dem Maul eines Reittiers baumelt, die dieses aber nie erreichen kann. Die Karotte sind in diesem Fall die Aussicht auf Schuldenerleichterungen und niedrigere Sparvorgaben für die Jahre nach 2018, die Griechenland einen Weg aus der Schuldenfalle und der Austerität ebnen könnten.
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Die Zukunft Europas
Strategische Gedanken anlässlich des 60. Jahrestags der römischen Verträge
Sechzig Jahre nach Unterzeichnung der Gründungsverträge, die die Europäische Union auf den Weg brachten, steht Europa am Scheideweg. Die existenzielle Krise der EU wurde nicht zuletzt beim britischen Referendum für den Brexit deutlich. Die Ernüchterung über das europäische Projekt ist nicht auf ein Land beschränkt, sondern ein gesamteuropäisches Phänomen, das schwerwiegenden und unbestreitbaren Missständen geschuldet ist
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Raus aus dem Euro - rein in die Abhängigkeit?
Das Scheitern Syrizas hat in der Linken die Diskussion neu belebt, ob sich mit einem Austritt aus der Eurozone Spielräume für alternative Wirtschaftspolitik zurückgewinnen lassen: Eine eigenständige Geld- und Währungspolitik ist entscheidend, um das Kreditsystem und die Außenhandelsbeziehungen kontrollieren zu können ...
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Nachdenken über Griechenland
Niels Kadritzke berichtet im LMd-Blog regelmäßig über die gegenwärtigen Entwicklungen in Griechenland
Auf dem Blog von Le Monde diplomatique sind unter anderem Folgende Beiträge erschienen:
Grexit und linke Geisterfahrer (12.03.2017)
„Die konservative Opposition in Griechenland hat eine Entdeckung gemacht, die sie entzückt. „Die Vorsitzende der deutschen Partei ‚Die Linke‘, Sarah Wagenknecht, schlägt den Austritt Griechenlands aus der Eurozone vor“, empörte sich die Nea Dimokratia in einer Presseerklärung vom 22 ...
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Griechenlands Staatsbetriebe im Zwangsverkauf
Die griechische Staatsschuldenkrise und die Versuche ihrer Lösung sind seit dem Ausbruch der internationalen Banken- und Finanzmarktkrise im Jahr 2008 ein zentrales Thema der politischen Auseinandersetzung in Griechenland, Deutschland und der gesamten Europäischen Union (EU). Die Kredithilfen, die Griechenland ...
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Zukunftsperspektive der EU - 60 Jahre "Römische Verträge"
Auf dem Sondertreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Rom zum 60. Jubiläum der „Römischen Verträge“ von 1957 soll eine Erklärung über die weitere Zukunft der Union nach dem Austritt Großbritanniens verabschiedet werden. Dass die weitere Entwicklungsrichtung des europäischen Verbundes strittig ist, ist evident ...
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Ein gefährlicher Irrweg: Raus aus dem Euro? Besser nicht.
Der Text ist zuerst erschienen in: Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung W&E 02/2017Auch in der gesellschaftlichen Linken ist nach der Niederlage Syrizas im Sommer 2015 die Diskussion entbrannt, welche Strategie angesichts der Krise der Europäischen Union und des weiterhin dominanten neoliberalen Kurses zu verfolgen sei ...
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Inflation ist zurück im Ziel
Von Simon Poelchau
Die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) hat in Deutschland reichlich Feinde. Diese haben in den vergangenen beiden Tagen gute Argumente für ihre Forderungen nach höheren Zinsen bekommen. Denn nicht nur in Deutschland stiegen die Preise im Februar wieder kräftig an. In der gesamten Eurozone betrug die Teuerungsrate im Vergleich zum Vorjahresmonat im vergangenen Monat glatte zwei Prozent( ...
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Varoufakis und de Masi: Di Blackbox EZB muss geöffnet werden
Save the Date: Pressekonferenz mit Yanis Varoufakis & Fabio De Masi am 8. März in Brüssel
Yanis Varoufakis (ehemaliger Finanzminister der hellenischen Republik Griechenland und Mitbegründer von DiEM25) & Fabio De Masi (Europaabgeordneter, DIE LINKE) starten eine Massenpetition zur Herausgabe eines Dokuments der Europäischen Zentralbank (EZB). Zu den Unterstützern gehören prominente Politiker ...
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Axel Troost
