Schlagwort: Protest
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Dem "schlauesten Kopf" zum Geburtstag
Immer wieder anfangen, immer wieder kritisieren, sich niemals abfinden: Joachim Bischoff wird 70, von Tom Strohschneider
Wer im elektronischen Archiv des »neuen deutschland« in den 1990er Jahrgängen nach dem Namen Joachim Bischoff sucht, wird etwa dies finden: 18. Dezember 1990, die Gründung einer Arbeitsgruppe »Politische Erklärung« im Umfeld der PDS wird angekündigt, sie soll einen Entwurf verfassen, der »inhaltliche Problemfelder, kritische Fragen, Meinungsverschiedenheiten und mögliche Alternativen« zusammenbringt; ein Diskussionspapier liegt vor, Joachim Bischoff hat daran mitgearbeitet ...
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Für Frieden und Deeskalation in der Ukraine
Beschluss des Parteivorstandes vom 25./26. Mai 2014
Heraus zum 31. Mai - keine Unterstützung von rechtsextrem, verschwörungstheoretisch und antisemitisch durchsetzten Veranstaltungen der sogenannten Friedensbewegung 2014
1. DIE LINKE unterstützt mit allem Engagement die Aktivitäten der Friedensbewegung und der antimilitaristischen Initiativen gegen Krieg und jede weitere Eskalation des Konflikts in der Ukraine ...
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TTIP-Werbung der Bertelsmann-Stiftung stoppen
Von Ulrich Müller
Mehr Infos zur Aktion: "TTIP-Werbung der Bertelsmann-Stiftung stoppen", finden auf www.lobbycontrol.de Hintergrund
Die Bertelsmann-Stiftung wirbt seit langem für ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. Sie hat Studien veröffentlicht, bei deren Vorstellung einseitig die positiven wirtschaftlichen Effekte betont wurden ...
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Nicht überall, wo Frieden draufsteht, steckt Frieden drin
Stephan Lindner über die rechte Ideologie vieler Montagsdemonstranten
In vielen Städten beteiligen sich Menschen an den »Montagsdemos«. Viele tun dies aus berechtigter Sorge um den Frieden. Doch solange sich dort nicht konsequent von bestimmten Inhalten distanziert wird, ist dies der falsche Ort für friedenspolitisches Engagement.
Für reichlich Diskussionsstoff sorgen dort immer wieder das System amerikanischer Zentralbanken (FED) und die Rolle von Zins und Zinseszins ...
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Mit Blockupy für ein soziales Europa
Interview mit Sabine Zimmermann und Andrej Hunko
An diesem Donnerstag beginnen unter dem Motto "Demokratie, Solidarität, Gemeinschaft" die europaweiten Blockupy-Aktionstage. In vielen europäischen Städten sind Aktionen geplant. Warum ist diese Bewegung aus Sicht der LINKEN wichtig?
Sabine Zimmermann: In den meisten Ländern Europas erleben wir einen Angriff auf Löhne, Sozialstaat und Demokratie ...
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Hartz-IV-Sanktionen abschaffen statt verschärfen
Von Katja Kipping
Aus der – im Koalitionsvertrag von Union und SPD vereinbarten – Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Vereinfachung des Leistungsrechts im SGB II berichten Medien über erste Ergebnisse. Das offensichtliche Ziel der angestrebten Reform lässt sich auf einen grausamen Nenner bringen: Strengere Regeln, härtere Strafen ...
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attac warnt vor rechten Montagsdemonstrationen
Neurechte Bewegung orientiert sich an NSDAP-Forderungen
Seit einigen Wochen finden in immer mehr Städten so genannte Montagsdemonstrationen statt, oft auch unter dem Namen "Friedensbewegung 2014".Jutta Ditfurth und das Weblog Spiegelfechter haben bereits darauf aufmerksam gemacht, dass diese Veranstaltungen von rechten Ideologen organisiert und maßgeblich bestimmt werden ...
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Der IKEA-Steuervermeidungsdschungel
Hintergrundinformationen von attac. Deutschland
12. April: Europaweit Aktionen bei IKEA-Filialen. Rätselst du noch oder blickst du schon durch?IKEA nutzt alle möglichen Steuertricks: hinter dem blau-gelben Logo verbirgt sich ein wahrer Dschungel aus Stiftungen, Lizenzrechten, eigener Bank, privaten Gewinntransfers und anderen dubiosen Machenschaften ...
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Schulterklopfen für Sparorgien - Kanzlerin Merkel lässt sich für ein paar Stunden in Griechenland sehen
Von Anke Stefan, Athen
Auf dem Programm des nur Stunden dauernden Besuchs Merkels in Athen stehen neben einem Arbeitsessen mit dem griechischen Ministerpräsidenten Antonis Samaras mit anschließender Pressekonferenz zwei kurze Treffen mit griechischen Unternehmerzusammenschlüssen. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass sich die Bundeskanzlerin bei den Treffen an den Forderungen der griechischen satirischen Wochenzeitung »To Pontiki« (»Die Maus«) orientieren wird ...
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Nationalkonservativ und marktradikal - Eine politische Einordnung der AfD
Von Felix Korsch.
Die Alternative für Deutschland (AfD) reüssiert durch ihre «radikal euro(pa)skeptische Botschaft» (Plehwe 2014: 63). Ein Umstand, der rasch dazu verleiten kann, das Menetekel des Rechtspopulismus zu erkennen. Das könnte sich nun als Missverständnis herausstellen. Denn die Partei verzichtet zwar nach ...
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Wie auf einem Klassentreffen - Einstige Aktivisten der Wahlalternative erinnerten sich gemeinsam an die alten Zeiten. Und reiben sich an den neuen
Von Uwe Kalbe
Neumitglieder der LINKEN können sie von anderen Genossen in der Partei
schwerlich unterscheiden: die einstigen Aktivisten der WASG, die sich
2007 mit der PDS zur neuen Partei Die LINKE vereinigte. Doch es gibt sie
noch, die Identität der WASG-Aktivisten. Und wenn sich wie am gestrigen
Freitagabend die Gelegenheit ergibt, erinnert man sich gern ...
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Daimler, Deutsche Bank und Co.: Das Geschäft mit der Apartheid
Von Guido Speckmann
Im Rauschen all der Ehrungen und Nachrufe auf Nelson Mandela Ende letzten Jahres ging eines unter: Dass westliche Unternehmen, darunter viele deutsche, engste Wirtschaftsbeziehungen mit dem Apartheidregime pflegten – und die deutsche Politik dies unterstützte. Wieso aber war das rassistische Südafrika so attraktiv für die deutsche Wirtschaft?( ...
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"Haltet den Dieb" - eine primitive Masche im Kampf gegen Sahra Wagenknecht und alles Linke
Von Albrecht Müller
Gegen das Verhalten von Markus Lanz und Joerges in der Sendung des ZDF vom 16. Januar gab es massiven Widerspruch. Wie bekannt, ist die Petition gegen Lanz sehr erfolgreich. Jetzt sind es rund 170.000 Unterzeichner. Bitte unterschreiben Sie dort, wenn Sie den Vorstoß richtig finden. Offenbar tut der Widerspruch gegen das ZDF, gegen Lanz und gegen Jörges weh ...
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Soziale Ungleichheit: Klasse!
Rezension über: Owen Jones: Prolls. Die Dämonisierung der Arbeiterklasse, von Knut Lambertin
Der Daily Telegraph beschreibt den 29jährigen Owen Jones als einen der zehn einflussreichsten Linken Großbritanniens. Begründung: seine Medienpräsenz, die größer sei als die der gesamten Labour-Führung.[1] Doch woraus resultiert seine Medienpräsenz? Sicherlich hat sein Buch dazu beigetragen, das im Originaltitel Chavs ...
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Woher kamen die Stimmen für die "Alternative für Deutschland"?
Von Horst Kahrs
Thematisch setzte die Partei auf das Thema »Eurokrise« und führte einen Anti-EU/Euro-Wahlkampf. EU und Euro wurden als Gefahr für die deutsche Volkswirtschat und den allgemeinen Wohlstand dargestellt. Die Landesverbände führten einen relativ eigenständigen Wahlkampf. Dabei stellten einzelne Gliederungen weitere Themen heraus, wie die Forderung nach mehr direkter Demokratie oder nach Abschottung gegen die »Einwanderung in die Sozialsysteme« ...
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Aufstand gegen Niedriglöhne - Streiks der TextilarbeiterInnen in Kambodscha
Von Otto König und Richard Detje
Unruhen in Bangladesch, Streiks in Kambodscha: Die Wut über die schlechten Arbeitsbedingungen in asiatischen Fabriken wächst. Seit über zwei Wochen streiken kambodschanische TextilarbeiterInnen für höhere Löhne. Zwei Drittel der rund 500.000 im Textilsektor Beschäftigten sind mittlerweile im Ausstand ...
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Stinkender Protest
Von Ralf Streck
Neben Streiks von Ärzten, im Flugverkehr, im Transportwesen und im öffentlichen Nahverkehr entwickelt sich der Streik der Müllabfuhr und Stadtreinigung in der Hauptstadt zu einem stinkenden Übel. Schon seit dem 23. Dezember wurde in Lissabon kaum noch Müll abgefahren, weil sich etwa 85 Prozent der Beschäftigten an dem Streik beteiligten ...
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Solidarität mit den Streikenden bei Amazon
Pressemitteilung von Rico Gebhardt
Anlässlich des Besuchs des Vorsitzenden der linken Bundestagsfraktion Dr. Gregor Gysi bei den Streikenden des Amazonstandortes Leipzig wirbt Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Sachsen, für das Anliegen der Streikenden:
"Die Streikenden bei Amazon verdienen unsere volle Solidarität", so Gebhardt ...
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Solidarität mit den Streikenden bei AMAZON Leipzig
Pressemitteilung von Susanna Karawanskij und Axel Troost
„Der Streik der Mitarbeiter beim Versandhandel muss für die Lohnsituation bei AMAZON viel mehr Aufmerksamkeit bringen, gerade in der Weihnachtszeit“, so die sächsischen Bundestagsabgeordneten Susanna Karawanskij und Axel Troost (beide DIE LINKE).
Karawanskij weiter: „Als Störung des ...
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Schwarz-rotes Streikverbot
Von Detlef Hensche
Schon einmal, im Jahr 2010, forderte die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), aufmüpfige Berufsgewerkschaften unter dem Deckmantel der Tarifeinheit einem Streikverbot zu unterwerfen. Die Bundeskanzlerin war dazu bereit. Was damals – ironischerweise – an der FDP scheiterte, könnte heute mit dem Segen der SPD gelingen ...
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