Schlagwort: Austerität
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Aufruf: Denn die Lage ist dramatisch
Übersetzung aus dem Französischen: Peter Wahl
Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlichte am 10. Februar einen Aufruf von 80 französischen Ökonomen, in dem ein Kurswechsel für die französische Wirtschafts- und Sozialpolitik gefordert wird (hier). Zu den Unterzeichnern gehören prominente Ökonomen, wie der Vater der französischen Regulationstheorie, Michel Aglietta, der Wirtschaftsberater Mitterands, Dominique Plihon und Henri Sterdyniak, Abteilungsleiter des KonjunkturfForschungsinstituts OFCE ...
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Kein Ausbruch aus der geldpolitischen Zeitschleife
Von Wolfram Morales
Wer A sagt muss auch B sagen. Wer fest daran glaubt, dass die EZB die Inflation in
beide Richtungen steuern kann und für die Einhaltung eines Inflationsziels weitgehend
allein zuständig ist, muss - schon um in Zeiten von Null-Inflation logisch konsistent zu
bleiben - die Politik der Niedrigzinsen und des Quantitative Easing (QE) unterstützen ...
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Neue Harfenklänge im politischen Feld
Hinrich Kuhls über die Parlamentswahlen in Irland
Wenige Wochen vor dem Jahrestag des Osteraufstands von 1916, in dessen Folge nach dem Unabhängigkeitskrieg Irland 1922 als Freistaat die eingeschränkte Teil-Souveränität vom britischen Empire erreichte und damit den mehrhundertjährigen Kolonialstatus formal hinter sich lassen konnte, und knapp 20 Jahre ...
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BREXIT und Europäische Flüchtlingskonzeption
Von Axel Troost
Der EU-Gipfel in Brüssel wurde durch die Terror-Anschläge in der Türkei politisch belastet. Das geplante Treffen der „Koalition der Willigen“ vor dem Gipfel der 28 EU-Staaten musste abgesagt werden. Dieses Treffen mit der Türkei soll bei einem Sondergipfel Anfang März nachgeholt werden. Kein Zweifel: die Bundeskanzlerin Merkel möchte noch vor den wichtigen Landtagswahlen am 13 ...
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Unser Geld in der Krise
Von Hermannus Pfeiffer
Eigentlich sollen nicht mehr alle Bürger haften. Sondern die privaten Anteilseigner der Krisenbanken. Doch das kann noch Jahre dauern. Die nächste Banken-Krise lauerte schon hinter der nächsten Ecke. Aber die „Bankenunion“ soll ab diesem Jahr für mehr Stabilität auf den Finanzmärkten sorgen ...
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Spanien und Portugal: Der linke Aufbruch
Von Steffen Vogel
Nach Griechenland erleben derzeit zwei weitere südeuropäische Krisenländer einschneidende politische Veränderungen. In Spanien hat der Wunsch nach Wandel das etablierte Zweiparteiensystem hinweggefegt, mit starken Ergebnissen sind zwei Newcomer ins Parlament eingezogen: die linke Podemos und die liberalen Ciudadanos ...
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EuroMemorandum 2016 - Addressing Europe's Multiple Crises: An agenda for economic transformation, solidarity and democracy
The EuroMemo Group is asking for support of the EuroMemorandum 2016
„The year 2015 was marked on the one hand by the inability of the EU to emerge from the crisis which began in the financial sector in 2007/2008 and which shifted into the sphere of public finances in 2009/2010, and on the other by a dramatic rise in the number of people taking flight from their homes and from their homelands, because of wars and terrorist attacks, in many cases caused by the destructive policies of the EU and of its member states ...
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Weitere Kraftproben in Athen
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Bevölkerung ist seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2007/08 mit einer sozial-ökonomischen Abwärtsspirale konfrontiert. Daher blickt sie – folgt man den jüngsten Umfragen – pessimistisch ins neue Jahr. Zwei Drittel der GriechInnen glauben, dass 2016 für das Land noch schlechter wird als 2015, noch schlechter also als jenes Jahr, in dem die Banken längere Zeit geschlossen waren und die Ökonomie wegen der Kapitalkontrollen weiteren Beschränkungen unterworfen war ...
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Wie können wir die Kämpfe gegen Austerität und Klimawandel verbinden?
Asbjørn Wahl
Die Menschheit sieht sich derzeit mit einer Reihe von schweren Krisen konfrontiert: der ökonomischen, sozialen, politischen, Versorgungs- und, nicht zuletzt, der Klimakrise, die die Existenz von Millionen Menschen auf diesem Planeten bedroht. Diese Krisen haben gemeinsame Ursachen, die tief in unserem globalen, von mächtigen Interessen getragenen Wirtschaftssystem verwurzelt sind ...
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Verfall des Optimismus?
Von Axel Troost
Die
Meinungsforschungsinstitute signalisieren zum Jahreswechsel eine
bemerkenswerte Stimmungsverschlechterung der bundesdeutschen
Bevölkerung. Die Bundesbürger starten erstmals seit Jahren nicht
mit Optimismus ins neue Jahr. „Es gab in der Nachkriegszeit nur
sechsmal einen vergleichbaren erdrutschartigen Verfall des
Optimismus: während der Koreakrise und der beiden Ölkrisen, während
der Rezession 1992/93, nach den Attentaten des 11 ...
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Portugals Linksregierung muss Banken retten
Von Joachim Bischoff
Die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Weltwährungsfonds (IWF) habe gravierende Probleme im Bankensektor übersehen, klagte der sozialistische Regierungschef Portugals António Costa. Das Euro-Mitgliedsland war 2011 mit einem Hilfsprogramm von 78 Milliarden Euro vor einem Staatsbankrott bewahrt worden ...
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Europas südliche Krisenländer im Aufbruch
Von Joachim Bischoff
Trotz eines massiven politischen Erdrutsches zulasten der konservativen Partei und der dahinter stehenden gesellschaftlichen Kräfte, erklärt der amtierende spanische Ministerpräsident Rajoy: »Ich werde versuchen, eine stabile Regierung zu bilden.« Die Konservativen und die Sozialisten sind weiterhin die beiden dominierenden Parteien im Parlament, zusammen kommen sie auf eine absolute Mehrheit ...
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Flüchtlinge, Kommunalfinanzen und die Euro-/EU-Krise – Herausforderungen für Linke im Jahr 2016
Von Axel Troost
Das Flüchtlingsthema wird auch im nächsten Jahr das zentrale Thema bleiben. Die Zahl der Flüchtlinge, die aus der Türkei in die Europäische Union kommen, ist zuletzt deutlich gesunken. Statt täglich 6.970 Flüchtlinge im September und Oktober sind seit Anfang Dezember im Schnitt nur noch 3.731 Flüchtlinge pro Tag nach Griechenland eingereist ...
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Von unten nach oben - Podemos drängt ins spanische Parlament
ISM: talk im transit #1
Mit "talk im transit" startet das ISM ein neues Format. Zusammen mit unseren Partner_innen haben wir die erste Sendung realisiert. Moderatorin Margarita Tsomou (Missy Magazin) diskutiert mit:
Concha Álvarez - Spanierin aus Madrid. Seit 2014 Aktiv bei PODEMOS Berlin. Sie war vorher nie Mitglied einer Partei ...
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Der größte Bankraub in Griechenlands Geschichte?
Von Axel Troost
In den vergangenen Wochen wurden die vier großen griechischen Banken National
Bank of Greece, Eurobank, Alpha Bank und Piraeus Bank einer Rekapitalisierung unterzogen.
Es war nicht die erste Stützung der griechischen Banken, die seit dem Niedergang
Griechenlands 2010 bereits mehrfach in Schwierigkeiten geraten sind ...
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Athen greift sich Konten von Steuerkriminellen
Von Vincent Körner
In griechischen Zeitungen ist von einem »dicken Fisch« die Rede: Ermittler haben auf der Suche nach Steuerhinterziehern bereits vergangenen Freitag bei der Großbank UBS in Griechenland zugegriffen. Und zwar mit deutscher Unterstützung: Die nordrhein-westfälischen Behörden hatten zuvor rund 10 000 Datensätze über mutmaßliche Steuerhinterzieher übersandt ...
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Zerfällt Europa?
Von Axel Troost
Die Zahl der Schutzsuchenden in Richtung Europa ist in den letzten Wochen etwas zurückgegangen. Im November nahm die Zahl der über das Mittelmeer nach Europa kommenden Flüchtlinge um mehr als ein Drittel ab. Wie das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge UNHCR bekanntgab, wagten im November etwa 140.000 Flüchtlinge die gefährliche Überfahrt ...
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Gastbeitrag in der FR: Runter von der Zuschauertribüne!
Von Klaus Ernst
Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 28.11.2015
Wie schnell ging dieses Jahr vorbei.
Wie hoffnungsvoll begann es. Im Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow als erster Ministerpräsident einer rot-rot-grünen Landesregierung vereidigt. Im Januar gewann Alexis Tsipras mit Syriza die Wahl in Griechenland ...
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Was will eine neue Regierungsmehrheit in Portugal
Gemeinsame Stellungnahme der Sozialistischen Partei und des Bloco de Esquerda (Linksblock) zu einer politischen Lösung
In Anbetracht der tiefen Schwierigkeiten, mit denen Portugal konfrontiert ist und die das Ergebnis einer andauernden sozialen und wirtschaftlichen Krise und von extrem unsicheren äußeren Zusammenhängen sind sowie angesichts der neuen Situation im Parlament aufgrund der Wahlergebnisse haben die PS, der Bloco de Esquerda und die CDU (Coligação Democrática Unitária – Demokratische Einheitskoalition [Anm ...
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Nothing left
Von Anton Landgraf
Egal ob Finanzkrise, Flüchtlinge oder Terrorgefahr, die europäischen Länder hätten eine Menge gemeinsam zu regeln. Doch in Brüssel wird ein ergebnisloser Krisengipfel nach dem anderen einberufen. Die Staaten der Europäischen Union verfolgen ihre Einzelinteressen. Auch Linke wenden sich gegen EU und Euro ...
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