Schlagwort: Europa
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2.087 kleine und große gallische Dörfer
Von Peter Mühlbauer
Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk heißt es derzeit, die Wallonie, in der nur 0,7 Prozent der Bürger der EU-Mitgliedsländer lebten, blockiere für alle 510,06 Millionen Einwohner das Freihandelsabkommen CETA. Das kann man so sehen - oder auch nicht. Geht man nämlich nicht nur in Belgien, sondern auch in anderen europäischen Ländern auf die Ebenen unterhalb der Nationalparlamente, dann stellt sich die Situation etwas anders dar
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Solidarität mit in Not geratenen Ländern der Europäischen Union: Ergebnisse einer Befragung des Sozio-oekonomischen Panels 2015
Von Holger Lengfeld und Martin Kroh
Als Reaktion auf die europäische Staatsschulden- und Währungskrise hat die EU zumindest für die Eurozone den Weg in Richtung einer fiskalischen Solidargemeinschaft eingeschlagen. Befragungsdaten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) zeigen, dass knapp die Hälfte aller Erwachsenen in Deutschland Hilfeleistungen für in Finanzierungsschwierigkeiten geratene Länder der EU generell unterstützt ...
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Buchtipp: Europa geht auch solidarisch!
Von Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan, Frank Bsirske, Joachim Bischoff, Mechthild Schrooten und Harald Wolf
Aufgrund der tiefgreifenden Defizite der Maastrichter Wirtschafts- und Währungsunion und des ökonomischen und sozialen Kahlschlags, den die europäische Austeritätspolitik vor allem in Südeuropa angerichtet hat, sehen linke und rechte Kritikerinnen und Kritiker oft nur noch eine Lösung: Rückkehr zum Nationalstaat bzw ...
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Kanada sieht derzeit keine Chance für CETA
CETA wackelt: Die kanadische Handelsministerin brach die Gespräche mit der belgischen Region Wallonie ab. Die EU sei derzeit nicht in der Lage, mit Kanada ein Handelsabkommen abzuschließen, sagt sie resigniert - und packte ihre Koffer. Die EU gibt CETA noch nicht verloren.(...)Lesen Sie weiter auf www ...
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Spardiktat - Belgien vor einer Linkswende?
Von Bernhard Sander
Unbeeindruckt von schlechten Umfragewerten, den Spaltungstendenzen der flämischen Nationaldemokraten (N-VA) und der vierten Massendemonstration der Gewerkschaften Anfang Oktober hat sich die belgische Bundesregierung von Liberalen und flämischen Rechtsparteien auf einen Haushaltsentwurf verständigt, der den Vereinbarungen des Europäischen Fiskalpakts entspricht ...
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Griechenland: Wann endet die Tyrannei der Memoranden?
Von Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras ist mit großer Mehrheit an der Spitze der linken Regierungspartei Syriza bestätigt worden. Er erhielt auf dem Syriza-Parteitag 93,5% der Stimmen. Auf dem ersten Parteitag dieser linken Sammlungsbewegung im Jahr 2013 war er mit 74% gewählt worden.
Syrzia war als ein Bündnis von neun linken Parteien und Organisationen in die politische Arena gestartet ...
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GUE/ NGL investigates the "Panama Papers"
Die Linksfraktion im Europaparlament (GUE/NGL) hat eine Sonderseite veröffentlicht, um die Arbeit im Panama-Untersuchungsausschuss zu dokumentieren. Dafür wird die die Arbeit von acht Abgeordneten der GUE/NGL begleitet. Das neue Info-Portal im Blog-Format wird die Arbeit im Untersuchungsausschuss vielfältig dokumentieren ...
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Schäuble in der Kritik
Von Axel Troost
Der Vize-Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF), David Lipton, fordert Deutschland auf, mehr Geld in die heimische Infrastruktur zu stecken und damit den hohen Leistungsbilanzüberschuss abzubauen. Mit einer Korrektur der bisherigen Schieflage würde die Bundesrepublik nicht nur der Welt einen Dienst erweisen, sondern vor allem sich selbst ...
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Dublin IV: Europäischer Asylausstieg
Von Maximilian Pichl
Die Dublin-III-Verordnung erlaubt es EU-Mitgliedstaaten, in humanitären Notlagen von Abschiebungen in die Länder der Ersteinreise abzusehen. Dass diese Ausnahmeregelungen ihre Berechtigung haben, zeigte sich allzu deutlich vor gut einem Jahr, als Bundeskanzlerin Angela Merkel im September 2015 den in Ungarn unter unwürdigen Bedingungen ausharrenden Flüchtlingen Aufnahme im deutschen Asylsystem gewährte ...
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Es rumpelt bei den belgischen Haushaltsberatungen
Von Bernhard Sander
Kurz vor den Beratungen für das Haushaltsjahr 2017 zeigten sich Risse in der größten belgischen Regierungspartei Neue Flämische Allianz (NVA). Die Defizitziele werden trotz positiver wirtschaftlicher Entwicklung nicht erreicht.(...)Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
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Linke Realpolitik unter Austeritäts-Zwängen
Axel Troost: Zur komplizierten Lage in Griechenland
Dieser Text ist zu erst erschienen auf www.sozialismus.de
Seit Beginn der Eurokrise wird Griechenland in deutschen Medien zumeist nur aus ganz bestimmten Anlässen behandelt, die – selbst bei ausgewogener Berichterstattung im Detail – im Großen ein einseitiges und verzerrtes Bild des Landes vermitteln: Wenn die schwelende Krise periodisch zu einem Spektakel eskaliert, wenn eine letzte Verhandlungsrunde über das Schicksal der Eurozone zu entscheiden droht ...
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US-Studie: CETA kostet 200.000 Arbeitsplätze in Europa und 30.000 in Kanada
attac
CETA würde bis 2023 in Europa zu einem Verlust von 200.000 Arbeitsplätze führen. Kanada würde 30.000 Arbeitsplätzen verlieren. Auch die Ungleichheit bei Einkommen würde das Abkommen verstärken: Während der Anteil der Kapitalgewinne am Bruttoinlandsprodukt steigen würde, ist ein Sinken der Lohnquote zu erwarten ...
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EU-Krise: Eingeständnis von Schwäche als Voraussetzung für Stärke
Von Steffen Lehndorff und Klaus Pickshaus
Der Text ist zuerst erschienen in: Klaus Dörre/Hans-Jürgen Urban (Hrsg.): Kapitalismuskritik auf der Höhe der Zeit. Frank Deppe zum 75. Supplement zur Zeitschrift Sozialismus, Hamburg Oktober 2016.Gegen Ende des Jahres 2015 referierte Frank Deppe auf einer Tagung der Rosa-Luxemburg-Stiftung über die Krise der EU ...
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Bahamas-Leaks: Der Fisch stinkt vom Kopf her
Eine Pressemitteilung von Fabio De Masi
"Zu oft heißt ‚Europäische Kommission‘: Steuertricks, Briefkastenfirmen und Lobbydeals. Dieses Verhalten verhöhnt die Allgemeinheit. Wir brauchen endlich wirksame Sanktionen, um gegen die Affären der EU-Granden vorzugehen", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die neuen Enthüllungen des Konsortiums investigativer Journalisten (ICIJ) zu Briefkastenfirmen auf den Bahamas ...
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Veranstaltungshinweis: Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart
Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016
Ort: "Energieforum" / Stralauer Platz 34, 10243 Berlin
Zeit: 23.09.2016, 09:45 - 21:45 Uhr
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen ...
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Nach dem Brexit: Vorrang für ein soziales Europa
Von Gerhard Bosch
Ginge es nur um den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU), könnte man auf den Brexit gelassen reagieren. Abstimmungen in der EU werden wahrscheinlich einfacher, und an großem wirtschaftlichen Schaden sind beide Seiten in den Austrittsverhandlungen nicht interessiert.Es geht aber um viel mehr! Für den Brexit haben vor allem die gestimmt, die sich als Verlierer unkontrollierten internationalen Wettbewerbs sehen ...
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CETA und TTIP an Rhein und Ruhr
Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Von Thomas Fritz
Die Studie beschreibt, wie die EU-Handelsabkommen mit Kanada und den USA sich konkret auf Nordrhein-Westfalen auswirken könnten. Während das Kanada-Abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) vor der Ratifizierung steht, dauern die ins Stocken geratenen Verhandlungen über TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) noch an ...
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Wie aus Linken Rechte werden
Über den vermeidbaren Aufstieg des Front National von Didier Eribon
Immer mehr französische Arbeiter wählen nicht mehr links, sondern ausgerechnet den rechten Front National. Die Ursache dafür liegt bei einer kulturalistischen Linken, die längst den Anspruch aufgegeben hat, die unteren Schichten zu vertreten. Während die Linke immer öfter die Perspektive der Herrschenden einnimmt, bieten die Rechtspopulisten den Verlierern der Gesellschaft die Möglichkeit, sich als politisches Subjekt zu erfahren – als Gegner der Herrschenden ...
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Brexit und Institutionen der EU
Von Bernhard Nagel
Am 23. Juni 2016 sprachen sich im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland
(UK) in einer Volksabstimmung die Abstimmenden mit der knappen Mehrheit von
51,9% dafür aus, die Europäische Union zu verlassen. Die Volksabstimmung ist für die
britische Regierung nicht bindend, die neue Premierministerin May hat jedoch angekündigt,
sich an das Ergebnis, den „Brexit“, zu halten ...
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Sozialdemokraten erwachen aus dem CETA-Schlaf
Von Rolf-Henning Hintze
Über Monate schien die SPD-Basis sprachlos gegenüber der vielen Zustimmung zum CETA-Handelsabkommen mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Nicht nur Wirtschaftsverbände und fast alle Wirtschaftsressortleiter in den Medien waren voll des Lobes über CETA, sondern ebenso der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel ...
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