Schlagwort: Europa
-
Politischer Universalschlüssel: raus aus dem Euro?
Von Axel Troost
In Deutschland sind die politischen Folgen des Mehrheitsvotums der Briten für einen Austritt aus der EU bislang überschaubar: eine große Mehrheit der Bevölkerung setzt sich für mehr politische Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern ein. Bei den politischen AkteurInnen der großen Koalition ist diese Botschaft noch nicht in wirkliches Handeln übersetzt worden ...
-
Die EU muss in die Zukunft investieren
Fabio De Masi, Guillaume Balas, Emmanuel Maurel und Curzio Maltese
Die EU droht zu scheitern. Die Wirtschaftskrise wird als „verlorenes Jahrzehnt“ in Europas Geschichte eingehen. Die Kürzung von Staatsausgaben, Löhnen und Renten hat die Eurozone ins Koma versetzt und die Politik des billigen Geldes neutralisiert. Die EZB pumpt Euros in die Banken, ohne Effekte auf die reale Wirtschaft, weil die Investitions- und Kreditnachfrage zu schwach ist ...
-
Großbritannien vor einem Scherbenhaufen – die EU vor einem Neubeginn
Von Axel Troost
Es war das erwartete Kopf an Kopf-Rennen. Überraschend: die Austrittsbefürworter hatten bei einer Wahlbeteiligung von 72% die Nase vorn. 52% der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess.Das vielleicht politisch Wichtigste: Das Ergebnis des Referendums zeigt, dass die britische Gesellschaft tief gespalten ist ...
-
BREXIT: Britannien verlässt die EU
Von Joachim Bischoff, Hinrich Kuhls und Björn Radke
Die Wählerinnen und Wähler im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland haben eine historische Entscheidung getroffen: Erstmals verlässt ein Land die Europäische Union. 52% haben sich für den Austritt ausgesprochen, 48% votierten für den Verbleib in der EU. Die Wahlbeteiligung lag bei 72% ...
-
Abstimmung über den BREXIT als Zäsur
Von Joachim Bischoff, Hinrich Kuhls und Björn Radke
Die politische Auseinandersetzung in Großbritannien über einen Austritt aus der Europäischen Union ist hoch emotional. Mit dem Attentat auf die engagierte »Remain«-Aktivistin und Labour-Abgeordnete Jo Cox hat die aufgeladene Atmosphäre eine brutale Zuspitzung erfahren. Nach kurzer Unterbrechung wurde die Auseinandersetzung über einen Austritt wieder aufgenommen ...
-
Die Briten brauchen keine Bratwurst
Von Thomas Fricke
Nirgendwo hat die Finanzkrise so tiefe Zweifel an den alten Glaubenssätzen von den effizienten (Finanz-)Märkten genährt wie bei britischen (und amerikanischen) Ökonomen. Bei der Bank of England wurde seither so kreativ an radikalen Reformideen gearbeitet wie kaum irgendwo sonst, an kaum einem Ort gibt es so konsequente Vorschläge, wie neue Finanzcrashs zu verhindern sind ...
-
"Der Brexit ist keine Lösung für die Migrationsprobleme"
Redaktion Sozialismus: Zur Ermordung von Jo Cox
»Ich war heute in meinem Wahlkreis für unsere Kampagne Labour in for Britain unterwegs, damit am 23. Juni das Ergebnis des Referendums lautet: Britannien bleibt in der EU. Auf dem schönen Marktplatz in Batley hat unser Wahlkreisteam mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und Flugblätter verteilt. Dabei haben uns Mahmood Akhtar und Fazila Fadia aus dem Stadtrat von Batley und David Sheard aus Heckmondwike unterstützt ...
-
Der nächste Winter kommt – Brennholz für abgeschobene Roma
Spendenaufruf des Vereins Verantwortung für Flüchtlinge e.V. Leipzig
Jedes Jahr werden weit über 500 Roma aus Deutschland in den Kosovo abgeschoben.
Dort wartet auf diese Menschen häufig Obdachlosigkeit, Diskriminierung auf allen Ebenen
und ein kaum vorstellbares Massenelend. Die meisten leben durchschnittlich mit 0,60 Euro
pro Tag. Es gibt keinerlei Krankenversicherung und die Lebenshaltungskosten sind mit
denen in Deutschland vergleichbar ...
-
Der Rechtspopulismus als Gewinner
Über die Kampagnen zum britischen EU-Referendum von Hinrich Kuhls
Wenige Tage vor dem EU-Referendum lässt sich aus den Meinungsumfragen nach wie vor nicht herauslesen, wie die Briten am 23.6. abstimmen werden. Die Option, für ein Ja zum Verbleib in der Europäischen Union zu votieren, wird am stärksten von den Wählergruppen favorisiert, die während des letzten Jahres die Grünen, die Liberaldemokraten, die sozialdemokratische Schottische Nationalpartei und vor allem die Labour Party gewählt haben und jünger als 25 Jahre sind ...
-
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz
In zahlreichen Ländern finden kommenden Dienstag, 14. Juni, dem Tag der landesweiten Demonstration in Paris, Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz statt: Spanien, Italien, Brasilien, Schweiz und selbst in den USA, um eine durchaus unvollständige Liste zusammen zu stellen ...
-
Großbritannien oder: Das Ende der Resignation
Von David Graeber
Das Leitmotiv für Generationen von Briten lautete „No Future“. Nach jahrzehntelanger Dominanz des Neoliberalismus glaubten sie schlicht nicht mehr an gesellschaftliche Veränderungen im Interesse der Mehrheit. Damit aber ist es vorbei: Heute streifen mehr und mehr Briten die Resignation ab, utopisches Denken wird zunehmend populär ...
-
Was bedeutet das britische Europareferendum für die europäische Linke?
Am 23. Juni entscheiden die
Briten in einem Referendum über einen möglichen Austritt aus der
EU. Die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen eines
solchen Austritts werden sehr kontrovers diskutiert. Die Mehrzahl
wirtschaftlicher Studien verweist auf hohe Kosten im Falle eines
Brexit. Bei der Volksabstimmung im Jahr 1975 zu einem Austritt
Großbritanniens aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gaben
protektionistische Stimmen den Ton an ...
-
Endgültige Kapitulation oder gibt es Spielräume?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die Finanzminister der Eurozone und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben sich Ende Mai auf weitreichende Hilfen für Griechenland geeinigt. Die Geldgeber und die Regierung in Athen verständigten sich grundsätzlich auf die Auszahlung weiterer Mittel in Höhe von 10,3 Mrd. Euro. Eine erste Subtranche von 7,5 Mrd ...
-
Veranstaltungshinweis: Der Spielraum der Linken in der Regierung
Diskussion und Vortrag am 2. Juni 2016 mit Georgios Katrougalos, Susanne Hennig-Wellsow und Martin Schirdewan
Zeit: 02.06.2016, 18:00 Uhr
Ort: Rosa-Luxemburg-Stiftung, SalonFranz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin
Die Erpressung der griechischen Regierung durch ihre internationalen Kreditgeber hält an: Wieder fordern sie weitere «Reformen» (d.h. niedrigere Löhne und Renten, weitere Privatisierungen etc.) und drohen, die nächsten Tranchen der Kredite nicht auszuzahlen, die sie der griechischen Regierung im vergangenen Jahr versprochen hatten ...
-
Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes: Zur aktualisierten Version des EU-Freihandelsabkommens mit Kanada
Das Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) steht kurz vor dem Ratifizierungsprozess
in den Parlamenten. Der DGB hatte bereits Ende 2014 eine ablehnende Position
zum veröffentlichten CETA-Verhandlungsergebnis beschlossen und Nachverhandlungen
gefordert.1
Kritisiert wurde insbesondere:( ...
-
Griechenland: Licht am Ende des Tunnels?
Von Axel Troost
Mit mehreren Monaten Verspätung haben die Euro-Finanzminister in der Nacht zum Mittwoch den Weg für die Auszahlung weiterer Milliarden an Griechenland frei gemacht. Das Hilfsprogramm läuft weiter, einen Showdown wie im letzten Jahr gibt es nicht. Griechenland muss weiter sparen, bekommt dafür aber Schuldenerleichterungen in Aussicht gestellt ...
-
Austeritäts-Fans ist jedes Mittel recht.
Von Bernd Riexinger
Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sieht die nach Empfinden einiger Wähler zu laxe Anwendung des Euro-Stabilitätspaktes als Mitgrund für das Erstarken der AfD. Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE:"Den Verfechtern neoliberaler Kürzungsideologie ist offenbar jedes Mittel recht, um ihren unsozialen Kurs zu begründen ...
-
Der Hype um "Nuit Debout"
Bernhard Sander über Protestkultur in Frankreich
Die Leute der Bewegung »Nuit Debout« (»die Nacht über wach sein«) in Frankreich interessieren die Ränkespiele, wer in welcher Formation Präsidentschaftskandidat wird, nur noch am Rande. Diese Versammlungen, die nach dem erfolgreichsten Aktionstag gegen die neuen Arbeitsgesetze entstanden sind, gibt es in einigen Großstädten ...
-
FPÖ gestoppt, aber keine Entwarnung
Zur Wahl des österreichischen Bundespräsidenten
Mit einer knappen Mehrheit von ca. 30.000 Stimmen hat der grün-linksliberale Hochschullehrer Van der Bellen die Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten vor dem FPÖ-Politiker Hofer nach Auszählung der Briefwahlstimmen gewonnen. Nach einer repräsentativen Umfrage des ORF zeigt sich, dass Frauen mehrheitlich den grünen Kandidaten wählten, während sich die Männer für Hofer entschieden ...
-
Erneut 200.000 gegen Hollande auf der Straße
Neues Deutschland
Erneut sind in mehreren französischen Städten wieder zehntausende Menschen dem Aufruf von Gewerkschaften und Studentenorganisationen zu Protesten gegen die Regierung von Präsident François Hollande und die umstrittenen Einschränkungen bei den Arbeitsgesetzen gefolgt. Die Veranstalter sprachen von etwa 220 ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
