Schlagwort: Europa
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"Es ist an der Zeit für Europa zu kämpfen"
Von Axel Troost
Die Briten stimmen am 23. Juni in einem Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union ab. Jüngsten Umfragen zufolge haben EU-Befürworter derzeit leicht aufgeholt. In Meinungsumfragen liegen Brexit-Befürworter und Gegner jetzt etwa gleichauf. Allerdings ist der Anteil der Unentschlossenen nach wie vor sehr hoch ...
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Spendenkampagne gestartet. Unterstütze talk im transit mit deiner Spende!
Wir sind die Alternative zu politischen Talkshows im TV - links des Mainstreams. Bei uns führen die Protagonist_innen der Mosaiklinken ein attraktives Gespräch mit Tiefgang. Gäste lassen sich ausreden, streiten aber auch beherzt. In vielen Ländern gibt es sowas bereits. Bei uns fehlt es noch. Unser junges Team führt Debatten, die gesellschaftlich relevant sind, aber in TV-Talkshows nicht vorkommen ...
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Der IWF droht mit Ausstieg - Die Lage in Griechenland spitzt sich erneut zu
Von Joachim Bischoff
Der IWF fordert die Finanzminister der Eurozone auf, unverzüglich mit Verhandlungen zu einem Schuldenschnitt für Griechenland zu beginnen, In dem Brief droht Lagarde mit einem Ausstieg des IWF aus dem Kreditprogramm für Griechenland, falls nicht unverzüglich über Schuldenerleichterungen für das Land gesprochen werde ...
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Mit der Demokratie neu beginnen - Gegen die Politik der Angst, für eine Politik der Hoffnung!
Positionspapier des Instituts Solidarische Moderne (ISM)
Von den jüngsten Wahlen – und überhaupt von den Geschehnissen der letzten Monate bleibt
auch bei uns zunächst der Schrecken. Doch: Was als Durchmarsch der Rechten, der Entrechtung
und der Gewalt erscheint, verweist genau besehen eher auf eine Polarisierung, damit aber auf
die Chance einer Politisierung (nicht nur) der europäischen Gesellschaften ...
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Offener Brief an Cameron, Hollande, Merkel und Renzi zur kritischen Lage Griechenlands vor dem Treffen der EUROGROUP am 9.5.2016
Dass die „Griechenland-Rettung“ oder die „Griechenland-Hilfen“ die griechische Bevölkerung in die Verarmung und den Ruin getrieben, die sozialen und ökonomischen Probleme weiter zugespitzt haben, wird selbst von Hardlinern eingestanden. Das haben dieser Tage das White Paper des Berliner ESMT und das „Handelsblatt“ vom 4 ...
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8. Mai: "Erinnerung mahnt uns zu Frieden und menschlichem Miteinander"
Von Rico Gebhardt
Anlässlich des 71. Jahrestags der Befreiung Europas vom nationalsozialistischen Deutschland am 8. Mai erklärt Rico Gebhardt, Landes- und Fraktionsvorsitzender der sächsischen LINKEN:
"Am 8. Mai jährt sich zum 71. Mal der Tag der Befreiung Europas vom Faschismus. An diesem Tag endete 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation des Dritten Reiches der 2 ...
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TTIP-Verhandlungen und CETA jetzt beerdigen!
Von Klaus Ernst
Jetzt gibt es endlich Klarheit über TTIP. Das geplante Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA stärkt die Großunternehmen, schwächt den Sozialstaat und unterwandert die Demokratie. Deutlicher als bisher bekannt zeigen die von Greenpeace veröffentlichten Geheimdokumente, dass TTIP brandgefährlich ist ...
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Die Sekte der Schwarzen Null
Buchrezension von Heinz-J. Bontrup
Politikersprache besteht nicht nur aus Worthülsen, doch der Inhalt ist nicht immer leicht zu verstehn. In ihrem »Mythen-Wörterbuch« entziffern die Journalisten Daniel Baumann und Stephan Hebel die meist verklausulierten Phrasen. In »Gute-Macht-Geschichten. Politische Propaganda und wie wir sie durchschauen ...
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MEMORANDUM 2016
Europäische Union und Flüchtlingsmigration - Solidarität statt Chaos
Die Armut vieler und der Reichtum weniger destabilisiert ganz Europa. "Die Identitätskrise der Europäischen Union wird im Umgang mit Geflüchteten besonders deutlich. Das jahrelange Paradigma von mehr Wettbewerb und weniger Solidarität gefährdet jetzt das eigentlich auf Stabilität angelegte Konstrukt EU von innen heraus" mahnt Prof ...
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Lux-Leaks: Deltour-Prozess ist Stresstest für Steuergerechtigkeit
Pressemitteilung von Fabio De Masi
Der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.), Mitglied des Sonderausschusses zu Steuervorbescheiden (TAXE) des Europäischen Parlaments, erklärt nach der Entlassung aus dem Zeugenstand im Luxemburger Prozess gegen den Whistleblower Antoine Deltour, den Journalisten Edouard Perrin sowie einen weiteren Beklagten:
"Ich habe vor dem Gericht verdeutlicht, dass die Enthüllungen Deltours den Verstoß zahlreicher EU-Mitgliedsstaaten gegen das EU-Recht bzw ...
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Herausforderung Rechtspopulismus
Von Axel Troost
Österreichs Bundespräsidentenwahl hat weit über die Landesgrenzen hinaus Widerhall gefunden. Rechtspopulisten sind massiv im Aufwind, denn die meisten Stimmen hat der FPÖ-Kandidat Hofer mit 36,4 Prozent erhalten. Die rechtspopulistische FPÖ könnte nach einer Stichwahl im Mai den nächsten Bundespräsidenten von Österreich stellen ...
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Schatten der Repräsentation: Der Aufstieg des Populismus
Von Jan-Werner Müller
Der Populismus ist auf dem Vormarsch, und über seine Ursachen wird heftig gestritten. Schenkt man einer Reihe politikwissenschaftlicher Modelle Glauben, gibt es so etwas wie eine konstante Nachfrage nach Populismus. Zehn bis fünfzehn Prozent der Wählerstimmen seien für Populisten in Europa immer „drin“, heißt es zum Beispiel ...
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"Bleiben – und Reformieren"
Rede des Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn zum Brexit-Referendum
Die Labour Party ist mit großer Mehrheit für den Verbleib
in der EU, weil wir der Ansicht sind, dass die Europäische
Union uns viel gebracht hat – Investitionen,
Arbeitsplätze und Arbeits-, Verbraucher- und Umweltschutz
– und dass wir die Aufgaben des 21. Jahrhunderts
am besten mit der EU bewältigen können ...
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EZB: Öffentliche Investitionen statt Negativzinsen
Von Fabio De Masi
"Die EZB steht mit dem Rücken zur Wand. Negativzinsen und immer mehr QE verpuffen, weil die Kürzungspolitik die Investitionen bremst. Schäuble und Co heucheln jedoch ein Herz für Rentner, weil Riestern bei Nullzinsen offensichtlich sinnlos ist. Wenn die Bundesregierung etwas für die Rentnerinnen und ...
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Gerechtigkeit für Draghi
Von Peter Bofinger
Die deutsche Kritik an der Europäischen
Zentralbank ist so schrill geworden, dass sachliche Argumente nur
noch schwer Gehör finden. Der Hauptvorwurf lautet, die
Niedrigzinspolitik der EZB enteigne die deutschen Sparer. Dabei wird
völlig übersehen, dass es für die Anleger neben der Verzinsung
auch auf die Geldentwertung ankommt ...
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Übernahme von 14 griechischen Flughäfen durch FRAPORT
Von Abraam Kosmidis
Eine Zusammenfassung der wesentlichen Eckpunkte der Vereinbarung, die den Betrieb von 14 Flughäfen umfasst. Geplant sind umfangreiche Umbauarbeiten, aber die Vereinbarung enthält auch eine Vielzahl von günstigen Regelungen für den Betreiber FRAPORT.(...)Lesen Sie weiter auf www.rechtsanwalt-griechenland ...
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"Brexit" oder EU-Reform?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
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Verkehrte Zinsenwelt macht Deutschland Angst
Von Andras Szigetvari
Wenn von Krisen in der Eurozone die Rede ist, denken die meisten Menschen an Griechenland, Italien, Spanien und vielleicht an Portugal. Klar, auch in Nordeuropa gibt es wenig Wachstum. Aber im Süden, da sind die wirtschaftlichen Probleme zu Hause. Eine am Mittwoch vorgestellte Analyse des Internationalen Währungsfonds (IWF) wirft ein neues Licht auf die Schwierigkeiten in Europa ...
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Niedrigzinsen: EZB-Kritiker sind selbst schuld
DGB klartext 15/2016
Früher war die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) ein heiliger Grundsatz für Konservative. Jetzt zeigt sich: Dieser Grundsatz gilt nur, solange er gegen fortschrittliche Forderungen vorgebracht werden kann – gegen den Ruf nach einer beschäftigungsorientierten Geldpolitik etwa. Sobald ...
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Das Flüchtlingsdrama: ein Appell zum Umsteuern. In Europa und in Deutschland
Europa neu begründen
Den Appell zum unterzeichnen und die Liste der Erstunterzeichner_innen finden Sie auf www.europa-neu-begruenden.de
Aus dem Flüchtlingsdrama ist eine politische Zerreißprobe geworden. Das Ziel eines freundschaftlichen Miteinanders in einem Europa der Vielfalt wird derzeit zwischen nationalistischen Egoismen und menschenfeindlicher Abschottungspolitik zerrieben ...
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