Schlagwort: Eurokrise
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Der Juncker-Plan
Von Jürgen Klute
Seine erste parlamentarische Hürde hat der Juncker-Plan am 20. April 2015 in Brüssel genommen – doch: was ist der Juncker-Plan genau und wie funktioniert er?
I. Die erste parlamentarische Hürde
Am 20. April 2015 hat der Europäische Fond für strategische Investitionen (EFSI) – besser bekannt unter der Bezeichnung "Juncker-Plan" seine erste Hürde im Europäischen Parlament genommen ...
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Was wäre wenn? TLZ-Diskussion in Jena über die Zukunfts Griechenlands
Zusammenfassung der Podiumsdiskussion in Jena
Der Euro und damit auch ein Teil der europäischen Idee hängen am seidenen Faden. Im Bundestags-Finanzausschuss wird hinter verschlossenen Türen diskutiert, was passieren würde, wenn Griechenland nicht mehr mitspielt. Wenn Varoufakis wieder einmal einen Spielzug tut, der ganz Europa zittern lässt. Wenn eine Schuldenrückzahlung, wie die am vergangenen Montag, nicht geleistet worden wäre ...
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Schluss mit dem neoliberalen Sparkurs
Von Axel Troost
Es war zu erwarten: Die seit Ende Januar 2015 andauernden Verhandlungen zwischen der Linksregierung und den Gläubigern haben keinen Verhandlungsdurchbruch geschafft. Im Gegenteil: Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat zuletzt den Druck erhöht. Er wiederholte, dass ohne einen Reform-Kompromiss ausstehende Milliardenhilfen nicht ausgezahlt werden können ...
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Ein New Deal für Griechenland
Von Yanis Varoufakis
Die inzwischen dreimonatigen Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und unseren europäischen und internationalen Partnern haben in weiten Teilen eine Annäherung über die zur Bewältigung der jahrelangen Wirtschaftskrise und zur Herbeiführung einer nachhaltigen Erholung in Griechenland erforderlichen Schritte gebracht ...
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Ist Griechenland noch zu retten?
Info-Video von attac
Welche Folgen hat die Sparpolitik in Griechenland?Welche Reformen will die Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank durchsetzen?Gibt es einen Weg, der aus der Schuldenspirale herausführt?
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Volksabstimmung über die Austeritätspolitik der Troika
Von Axel Troost
Der griechische Regierungschef will eine Referendum ansetzen, sollten die Kreditgeber weiterhin auf den beinharten Sparmaßnahmen bestehen. Sollte es – was er allerdings nicht erwarte – am Ende ein Abkommen mit den Kreditgebern geben, das die Grenzen des Mandats der Regierung überschreite, sagte Tsipras, dann werde das griechische Volk das letzte Wort haben ...
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Eine sozial-ökologische Antwort auf die Wachstumsschwäche
Von Axel Troost
Seit Jahren steckt Europa in einer schweren wirtschaftlichen Krise. Die Ursachen – die Finanzkrise und die sich daran anschließende Spardiktatur – sind bekannt. Es dauerte vier Jahre, bis die Wirtschaftsleistung der Eurozone wieder Vorkrisenniveau erreicht hatte. Einzelne Eurostaaten wie Italien und Spanien (von Griechenland ganz zu schweigen) liegen immer noch darunter ...
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Die kommende Demokratie: Sozialismus 2.0
Zu den Aufgaben und Möglichkeiten einer Partei der Zukunft im Europa von Morgen von Katja Kipping und Bernd Riexinger
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
wer wüsste das besser als wir: die Weltgeschichte hat manchmal Humor und ewige Zeitalter können erstaunlich kurz sein. Das gilt heute mehr denn je. Denn, wer hätte Anfang der 1990er Jahre gedacht, was wir heute wissen: Das damals dreist verkündete Ende der Geschichte, es ist selbst schon wieder zu Ende ...
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Die politische Elite will den "Grexit"
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
In den nächsten Wochen und Monaten steht die Linksregierung in Athen vor enormen finanziellen Zins- und Tilgungsverpflichtungen, die die laufende Wirtschaftsleistung Griechenlands deutlich überfordern. So werden im Juli und August insgesamt 6,7 Mrd. Euro an die EZB fällig. Die Regierung in Athen ringt seit ihrem Wahlsieg Ende Januar mit der Euro-Gruppe und dem IWF um die Reformauflagen für weitere Zahlungen von 7,2 Mrd ...
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Klagelied der Versicherungswirtschaft
Von Harald Wolf
Eine eigentümliche Koalition hat sich gegen die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) gebildet. Sparkassenverbandspräsident Georg Fahrenschon beklagt eine »Beschädigung der Sparkultur« und erkennt - wie auch AfD-Chef Bernd Lucke - eine »Enteignung der Sparer«. Und der Entwurf des Leitantrags der LINKEN für den Bielefelder Parteitag macht sich zum Fürsprecher des Mittelstands, der durch die »gegenwärtige Nullzinspolitik enteignet« werde ...
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Griechenland geht schon bald das Geld aus“, meldet die FAZ seit nunmehr 73 Tagen
Von Norbert Häring
Kein Konjunktiv, kein „könnte“, kein „vielleicht“. „Griechenland geht schon bald das Geld aus“, betitelt die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 15.4. einen Bericht im Wirtschaftsteil. Der wissende Ton ist umso erstaunlicher, als man nach wenigen Zeilen erfährt, dass die Regierung in Athen einen (nicht näher bezeichneten) Bericht dementiere, schon Ende April drohe der Zahlungsausfalls ...
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Griechenland - welche Reformen?
Von Axel Troost
Während sich die deutsche Medienwelt überwiegend in Spekulationen darüber ergeht, wann der griechischen Regierung das Geld ausgeht, werden im Lager der deutschen Unternehmer die politischen Risiken abgewogen. Der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Ingo Kramer hält der großen Koalition eine kleinkarierte und unpolitische Haltung in Sachen Griechenland vor ...
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Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter treten ein für ein soziales Europa!
IG Metall Vorstand (Hrsg.)
Die Resolution wurde federführend von der IG Metall und dem Duisburger Wissenschaftler Steffen Lehndorff initiiert. Die Initiative setzt sich für ein neues Europa ein, nicht nach Maßstäben der Finanzmärkte, sondern der sozialen Gerechtigkeit. Deshalb wird die Resolution durch ein breites Bündnis der europäischen Gewerkschaften unterstützt ...
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Großbritannien in der Nationalismusfalle
Von Matthias Eickhoff
In knapp einem Monat wählen die Briten ein neues Unterhaus. Vor dem Hintergrund einer dramatisch gewandelten Parteienlandschaft hat sich der Wahlkampf vom traditionellen Zweikampf zwischen Tories und Labour zu einer komplexen Mehrparteienauseinandersetzung entwickelt. Der Wahlausgang gilt damit als völlig offen ...
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Der Streit um "Strukturreformen"
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Regierung wehrt sich heftig gegen die kampagnenartig vorgetragenen Spekulationen in den europäischen Medien, wonach eine Zahlungsunfähigkeit des Landes unmittelbar bevorstehe. Dabei müssen immer wieder herbei geredete »Insider«-Quellen herhalten. Dagegen betont der stellvertretende Finanzminister Dimitris Mardas, der Staat könne seinen anstehenden Zahlungsverpflichtungen nachkommen ...
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Strategien statt Appelle
Beiträge im Vorfeld der "Linken Woche der Zukunft" u.a. von Bernd Riexinger, Axel Troost, Redaktion Sozialismus
Die Ausgangslage für DIE LINKE erscheint komfortabel: Oppositionspartei Nr. 1 im Bundestag, stabile Umfragewerte, an zwei Landesregierungen beteiligt, ein Ministerpräsident, zuletzt in Hamburg erfolgreich. Mit stabiler Massenverankerung und Mobilisierungsfähigkeit sollte das aber nicht verwechselt werden ...
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Erpressung heißt jetzt Geldpolitik
Pressmitteilung von Fabio de Masi
"Die EZB schwingt den Baseballschläger in der Gang der Institutionen. Die EZB hat den griechischen Banken untersagt, Anleihen mit kurzer Laufzeit (T-Bills) zu kaufen, um die griechische Regierung zu erpressen. Das Ziel ist offensichtlich: Syriza soll zum Griff in die Sozialkassen gezwungen werden, um die Regierung so zu diskreditieren ...
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Ist die EZB-Niedrigzinspolitik alternativlos?
Von Wolfram Morales
Wenn Zentralbanken versuchen eine
höhere Preissteigerungsrate zu erreichen, schwenken sie auf die
sogenannte „lockere Geldpolitik“ ein. Besonders sichtbar wird das
traditionell an den damit verbundenen Leitzinssenkungen. Deren Ziel
ist es, das Geld „billiger“ zu machen und damit am Ende auch die
Kredite der Banken an Wirtschaft und Privathaushalte zu verbilligen ...
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Die griechische Machtprobe
Von Michael R. Krätke
Wer an die Macht kommt, muss sich im Machtspiel behaupten. Eben darum geht es seit dem Amtsantritt der neuen Regierung in Athen. Die griechische wie die europäische Linke halten die Austeritätspolitik für gescheitert, die heutigen Verwalter der Eurokrise wollen dagegen Recht behalten und die Austeritätspolitik unverändert weitertreiben, ohne Rücksicht auf Verluste ...
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Veranstaltungshinweis: Syriza - Kurswechel in Griechenland?
Vortrag und Diskussion mit Dr. Axel Troost, am 31.03.2015 in Naunhof
Eine gemeinsame Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Sachsen und Landesgruppe Sachsen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag
Tsipras: „Es wird keinen katastrophalen Bruch geben, aber die Kontinuität der Unterwerfung wird nicht akzeptiert werden.“
Am 25. Januar 2015 ging die Linkspartei Syriza als Siegerin aus der Neuwahl in Griechenland hervor ...
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