Schlagwort: ESM
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BUCHTIPP: Wir sind empört!
Gegen die Zerstörung des Sozialstaates und den Angriff auf unsere Grundrechte
Herausgeber: Achim Rogoss
Verlag: Pahl-Rugenstein
Jahr: 2012 (1. Auflage)
Seiten: 215 Seiten
Produktart: Buch / Softcover
ISBN/EAN: 978-3-89144-503-7Die Aushöhlung der Grund– und Freiheitsrechte erzeugt Wut, aber auch Desinteresse an der Politik und Angst vor weiterem Unrecht. In ...
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"Kieler Erklärung“ der Parlamentarier der LINKEN
Der Parlamentariertag der LINKEN, bei dem am 16./17. Februar 2012 in Kiel über 150 Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen über Aufgaben und Ziele der LINKEN für eine Politik des Friedens, der Demokratie und sozialen Gerechtigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise beraten, hat einstimmig folgende „Kieler Erklärung“ beschlossen ...
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12 Thesen nach dem ersten Jahr Arbeit in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“
Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“
"...Die Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ hat die Aufgabe, die Umbrüche in Wirtschaft und Gesellschaft zu bewerten und grundlegende programmatische Empfehlungen zu geben. Im Zentrum steht die Frage, ob unser Wohlstandsverständnis und die Ausrichtung auf wirtschaftliches ...
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GREGOR GYSI: 90 Prozent unserer Zeit darauf verwenden, Politik zu machen
Bericht an den Erfurter Programmparteitag über die Arbeit der Bundestagsfraktion
Diese Rede hören-----------------
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
vorhin ist Euch gesagt worden, dass Ihr nach dem Statut verpflichtet seid, meine Rede anzuhören. Das gefällt mir nicht richtig. Ich hoffe, Ihr wollt es auch. Aber mal abgesehen davon, möchte ich mit etwas anderem beginnen ...
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Entwicklung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 17/5697 –
Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, die sogenannten Minijobs, stehen immer wieder in der Kritik. So hat zuletzt u. a. die Bertelsmann Stiftung in ihrem „Benchmarking Deutschland“ 2010 festgestellt, dass Personen, die in diesem Segment arbeiten, Gefahr laufen in eine „Geringfügigkeitsfalle“ zu tappen ...
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Deutscher Reichenschutz
Kolumne von Christa Luft im Neuen Deutschland
Öffentlich verhallt ist eine Mitteilung der Deutschen Bundesbank von Ende August. Danach beliefen sich die privaten Geldvermögen in Deutschland im 1. Quartal 2011 auf 4,825 Billionen Euro. Gegenüber 2009 war das ein Plus von 203 Mrd. Euro. Unter Abzug von Schulden lagen netto 3,291 Billionen auf der privaten hohen Kante ...
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Eurobonds für deutsche Jobs
Kolumne von Thomas Fricke in der FTD
Mit jeder neuen Krisenwoche wächst die Gefahr, dass die verselbstständigten Panikschübe der Finanzbranche auch Deutschlands Konjunktur torpedieren. Höchste Zeit für radikalere Mittel.Weiter lesen auf FTD Online
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Berechtigte Zweifel
Kommentar von Uwe Kalbe zur Verfahrensweise der Bundesregierung um den Euro-Rettungsschirm
Es ist eine unselige Praxis der Bundesregierung, nicht nur der schwarz-gelben, sondern auch der vorangegangenen rot-grünen, den Bundestag mit Vorlagen für Gesetzesentscheidungen zu überfahren. Das ist auch im Fall des Euro-Rettungsschirms der Fall – knapp eine Woche vor der Kabinettssitzung dazu habe man noch nicht einmal einen Gesetzentwurf gesehen, beklagte sich die Opposition am Dienstag ...
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Die Jungen empören sich zu Recht!
Globalisierungskritikerin Susan George über Sozialproteste und die Schuldenkrise in Europa
Susan George, Vorstandspräsidentin des Transnational Institutes in Amsterdam und Ehrenpräsidentin von Attac-Frankreich, kritisiert die fehlende Solidarität Deutschlands mit den Krisenländern in der EU. Die europaweite Empörung von unten kann die Politikwissenschaftlerin (geb. 1934) gut verstehen. Susanne Götze sprach mit der wohl bedeutendsten Globalisierungskritikerin auf der Europäischen Netzwerkakademie (ENA) in Freiburg ...
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Die Entzauberung der Grünen
Im Gespräch: Parteienforscher Jürgen W. Falter und Felix Werdermann (Freitag)
Ein Volksentscheid über Stuttgart 21 ist für die Grünen riskant,
sagt Parteienforscher Jürgen W. Falter. Wird Rot-Grün am Streit um den
Tiefbahnhof scheitern?Das Interview lesen Sie hier online auf der Internetseite des Onlinemagazins Freitag
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Vor dem Regierungsdialog Rente: Kampf um Altersarmut
Von Johannes Steffen, Arbeitnehmerkammer Bremen
Ein künftig womöglich steigender Umfang von Altersarmut ist seit geraumer Zeit eines der sozialpolitischen Top-Themen. Konzepte, die darauf reagieren, stoßen auf reges Interesse. Mit Blick auf den nach der Sommerpause startenden »Regierungsdialog Rente« konkurrieren derzeit drei Begriffe um öffentliche Aufmerksamkeit: Die »Garantierente« der Grünen, die »Mindestrente« der LINKEN und die »Sockelrente« des SPD-Vorsitzenden Gabriel ...
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Zumutbare Arbeit und Sanktionspraxis – Zu den Neuregelungen im SGB II
Von Helga Spindler auf den Nachdenkseiten
Letztlich sind inzwischen die letzten Bezüge zur Arbeitslosenhilfe – der
befristete Zuschlag und die Rentenversicherungspflicht – ganz
abgeschafft. Das Versprechen von der „Zusammenführung von
Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe“ entpuppt sich ganz offen als das, was
von Anfang an geplant war: die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe in
Deutschland ...
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Ein Marshallplan für Südeuropa
Von Dierk Hirschel und Klaus Busch
"Der Euro wird jedoch nur überleben, wenn Europa die wirklichen Ursachen der Krise überwindet. Diese liegen in der Fehlkonstruktion des Maastrichter Vertrages, in entfesselten Finanzmärkten und zunehmenden innereuropäischen Ungleichgewichten. Die EU muss daher an Haupt und Gliedern reformiert werden: ...
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Was der Euro noch wert ist
Artikel auf freitag.de
Die Gemeinschaftswährung ist in ihrem Bestand gefährdet, aber auch in ideeller Hinsicht erschöpft. Nun rächt sich die Scheu vor einer Politischen Union ohne Wenn und Aber.Lesen Sie den gesamten Artikel auf der Homepage von freitag.de
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Troost: "Ohne gemeinsame Koordinierung drohen Ungleichgewichte weiter zu wachsen"
Antwort von Axel Troost auf eine Bürgeranfrage zum Thema Eurokrise und Italien
"Die neue Diskussion um Italien ist weniger von Fundamentaldaten der italienischen Wirtschaft oder des Staatshaushalts getrieben sondern von Erwartungen über zukünftige Entwicklungen. Berlusconi hat sie mit eigenen Äußerungen über seinen Finanzminister befeuert und ist inzwischen zurückgerudert."Lesen Sie die geamte Antwort im angehängten PDF-Dokument ...
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Sanierungsverfahren statt Strafkolonie
Pressemitteilung von Axel Troost
"Mit Strafzinsen und drakonischen Sparauflagen ist das Schuldenproblem Griechenlands nicht zu lösen. Der Zug für Abschreckungsmaßnahmen ist längst abgefahren", erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost, zu den Verhandlungen über ein weiteres Rettungspaket für Griechenland ...
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Eurokrise: Gescheiterte Strategien nicht immer wieder neu anwenden
Positionspapier von Axel Troost
Dauerkrise in Griechenland, Herabstufung der Kreditwürdigkeit Irlands und Italien als Pleitekandidat: Über ein Jahr nach Ausbruch der Eurokrise geht es wieder in die nächste Runde. Weiterhin geraten einzelne Staaten zu Spielbällen der Finanzmärkte und jagen die Regierungschefs von einem Krisentreffen zum nächsten ...
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Ökonomie der Sicherheit
Kolumne von Christa Luft
Mit dem freigegebenen 12 Mrd. Euro-Kredit scheint die Pleite Griechenlands bis zum Herbst abgewendet. Nun stufen Ratingagenturen portugiesische Staatsanleihen auf Ramschniveau herab. Weitere Rettungsaktivitäten werden also in der Eurozone folgen, um schuldengeplagte Länder vor der Zahlungsunfähigkeit zu bewahren ...
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Griechenland in Schuldknechtschaft
Michael R. Krätke (aus: »Blätter« 7/2011, Seite 12-15)
Griechenland und kein Ende: Vor einem Jahr wurde das Land vor der Pleite gerettet, jetzt steht es schon wieder davor. Dass es so weit kam, hat einen einfachen Grund: Den Kredit bekamen die Griechen, ebenso wie die Iren und die Portugiesen, die nach ihnen unter das Joch des „Rettungsschirms“ gezwungen wurden, nur unter der Bedingung, eine knallharte Sparpolitik zu betreiben, um das Defizit im Eiltempo zu drücken ...
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Übersicht Bankenrettungsmittel des Bundes (Soffin)
Stand: Juli 2011
Eine kurze Übersicht über die im Rahmen der Bankenrettung eingesetzten Mittel des Bundes mit Stand Juli 2011.Das ganze Dokument als PDF im Anhang.
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Axel Troost
