Schlagwort: Wirtschaftspolitik
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"Corbynomics" statt Austeritätspolitik - Hoffnung auf einen linken Aufbruch in England
Von Axel Troost
Am 10. September[1] wird eine wichtige Weichenstellung für die englische Sozialdemokratie getroffen: Wird „New Labour“ weitergeführt oder der Kurs nach links korrigiert? Ein Kurswechsel wäre über Großbritannien hinaus ein starker Impuls für die europäische Linke und Sozialdemokratie, der die Zukunft Europas stärker prägen könnte als die Wahl Syrizas in Griechenland ...
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TTIP: Freifahrt für Fracking
Von Malte Daniljuk
Eine Ankündigung aus Peking weckte jüngst die Hoffnung, die UN-Klimakonferenz in Paris im kommenden Dezember könnte doch noch zum Erfolg führen. Überraschend gab China Ende Juni seine ambitionierten Ziele für die Tagung bekannt: Demnach wird die heimische Industrie ihren CO2-Ausstoß bis 2030 um bis zu 65 Prozent senken; gleichzeitig plant Peking, in den kommenden Jahrzehnten massiv in alternative Energieformen zu investieren ...
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Europa auf die Couch!
Von Stephan Schulmeister
Griechenland und seine Geldgeber haben sich auf konkrete Bedingungen für ein drittes Hilfspaket geeinigt. Das ändert jedoch nichts daran, dass der Segen im europäischen Haus mächtig schief hängt. Der Leidensweg einer Familie von erster Entfremdung über einen Scheidungskrieg bis zur Trennung ist lang und hinterlässt keine Sieger ...
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Beschleunigte Privatisierung griechischen Staatsvermögens - zentraler Teil des ESM-Programms
Von Hans Thie und Christian Christen
Ein zentrales Element des ESM-Programms für Griechenland ist die weitere, noch umfassendere und zu beschleunigende Privatisierung von Staatsvermögen. Was die griechische Regierung zu tun hat und wie die Privatisierung bei einzelnen Projekten voranzutreiben ist, ist den beiden Anlagen zum Memorandum of Understanding zu entnehmen ...
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Rückkehr zur Drachme ist keine Lösung
von Joachim Bischoff, Thomas Händel, Björn Radke, Axel Troost und Harald Wolf
Die griechische Regierung hat den Grexit, das Ausscheiden aus der Euro-Zone, mit Mühe verhindern können, indem sie sich am Euro-Gipfel in der Nacht auf den 13. Juli mit den anderen Euro-Staaten auf Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm geeinigt hat.
Kapitulation?
Die Empörung innerhalb der bundesdeutschen und europäischen Linken über die beinharte neoliberale Sanierungskonzeption und den erpresserischen Druck auf die griechische Linksregierung ist groß ...
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Vorbild Skandinavien? In Schweden bröckelt der Glauben an die Sparpolitik.
Von Gero Maaß und Niels Stöber
Spätestens seit der Parlamentswahl im September 2014 ist in Schweden nicht nur links der Mitte eine Debatte um die restriktive Finanzpolitik der letzten zwei Jahrzehnte entbrannt. Obwohl diese schon früher kritisiert worden war, hört man nun auch Stimmen aus den sozialdemokratisch gesinnten Reihen, die ...
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Die Rückkehr des "Hässlichen Deutschen"
Von Georg Seeßlen
Nicht zu Unrecht meint der zurückgetretene griechische Finanzminister Varoufakis, diese Eurozone (und eine Eurozone ist, weiß der Himmel, etwas anderes als das, was wir uns einmal von Europa erhofft haben) sei kein guter Ort für ehrliche und anständige Menschen. Und nicht zu Unrecht sprechen selbst erzkonservative Medien in den USA wie in Europa von einem „Pyrrhussieg“ der Deutschen Politik ...
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Sparen bis zum Kollaps
Von Frank Hoffer
Die griechische Regierung zur Annahme des Unmöglichen gezwungen, eine Volksabstimmung abgebügelt, die deutsch-französische Partnerschaft beschädigt, europäische Kompromissdiplomatie durch Ultimaten ersetzt, den Euro zur Disposition gestellt, in weiten Teilen Europas anti-deutsche Ängste und Ressentiments mobilisiert und weitere 83 Milliarden für ein zum Scheitern verurteiltes „Rettungspaket“ versenkt: Erfolgreiche Politik sieht anders aus ...
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Bulldozer Renzi
Von Susanna Böhme-Kuby
Auf dem jüngsten G7-Gipfel in Elmau präsentierte sich Italiens Premier Matteo Renzi als selbstbewusster Vertreter von Bella Italia. Dabei hatte seine Demokratische Partei (PD) nur eine Woche zuvor bei den Regional- und Kommunalwahlen am 31. Mai einen herben Rückschlag erlitten. [...] In der Wahlenthaltung drückt sich nachhaltiger Protest sowohl gegen die fortgesetzte Korruption in den meisten Regionen und Kommunen wie Rom und Venedig als auch gegen die breite Schichten verarmende Sparpolitik aus ...
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Fünf Jahre Neu beginnen
Ein Rechenschaftsbericht des Instituts Solidarische Moderne
„Die Zeit ist reif für einen neuen Politikentwurf“, mit diesem Satz beginnt der Gründungsaufruf des
ISM, unterschrieben am 31. Januar 2010. Vorausgegangen war eine für die drei linken Parteien, insbesondere
für die SPD, katastrophal verlorene Bundestagswahl und ein gescheitertes politisches
Experiment in Hessen ...
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USA vs. China: Der pazifische Handelskrieg
Von Siegfried Knittel
Nach Turbulenzen an der Shanghaier Börse sah sich die Nationalbank in Peking Anfang Juli zum Eingreifen genötigt. Sie unterstützte groß angelegte Aufkaufprogramme und federte so die vorherigen massiven Kursstürze ein wenig ab. Die Unruhe auf den chinesischen Finanzmärkten kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass im asiatisch-pazifischen Raum das künftige Zentrum der Weltwirtschaft liegen wird ...
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Verhandlungen für ein 3. Hilfspaket - Warum immer neue Finanzhilfen benötigt werden
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Regierung hatte in den Verhandlungen mit den EU-Institutionen Vorbehalte gegenüber einer weiteren Beteiligung des IWF geäußert. Einerseits wollte Athen den Währungsfonds nicht dabeihaben, konnte sich damit bei den europäischen Gläubigern jedoch nicht durchsetzen. Andererseits hat der ...
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Griechenland-Krise und sozial gerechte Gesellschaftspolitik
Von Joachim Bischoff
Die bundesdeutschen »Wirtschaftsweisen« loben mehrheitlich ausdrücklich das Krisenmanagement mit Griechenland. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung liefert in einem Sondergutachten zur Griechenland-Krise dem Alltagsbewusstsein und der wirtschaftlichen und politischen Elite weitere Argumente ...
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"Die Hoffnung noch nicht aufgegeben"
Interview mit Friederike Spiecker
Beim Grexit würden alle verlieren. Das gilt für Griechenland genauso wie für die Eurozone.Griechenland ist ein kleines Land, das sofort zum Spielball der Finanzmärkte würde. Die Spekulanten würden dafür sorgen, dass die Drachme viel zu stark abwertet. Es wäre ein Verarmungsprogramm für die griechische Bevölkerung, die Rohstoffe und dringend benötigte Medikamente nicht mehr oder nur zu horrenden Preisen importieren könnte ...
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"Die Megakatastrophe Grexit vermeiden"
Interview mit Rudolf Hickel
"Griechenland ist überhaupt nicht gerettet. Meine These ist, wenn es bei diesem eingeschlagenen Kurs bleibt, werden wir ganz sicher spätestens 2018 wieder eine solche Debatte haben. Dann sprechen wir über das vierte Hilfsprogramm oder es kommt der Grexit, da dieses Programm von Schuld und Sühne fortgeführt wird ...
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Den GREXIT von links träumen?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Diese politische Selbstkasteiung der Linken ob ihres Versagens hilft überhaupt nicht weiter, zumal sie den gesamteuropäischen Entwicklungskontext außer Acht lässt. Die Führungsrolle Deutschlands, die bislang in der massiven Durchsetzung von Austeritätsregimen besteht, muss überwunden werden, indem sich die Hegemonialmacht von einer auf Leistungsbilanzüberschüsse ausgerichteten Wirtschaftspolitik verabschiedet und eine eher ausgeglichene Handelsbilanz anstrebt ...
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Kommunale Investitionsblockaden überwinden
Thesen zu Gabriels Expertenkommission von Horst Arenz
Die ökonomischen Wachstumsraten der entwickelten kapitalistischen Gesellschaften
befinden sich seit 70er Jahren im Sinkflug. Dies gilt vor allem auch für die Bundesrepublik
Deutschland, deren BIP-Wachstum von über 10% in 1970ff auf heute zwischen 1
und 2% gefallen ist. Die Wachstumsraten der Brutto-Investitionen sinken von fast 30%
in 1970 ab der ersten Hälfte der 90er Jahre auf Werte teilweise unter Null (Krüger
2015) ...
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Spekulationen um einen linken "Plan B" für einen Grexit
Von Niels Kadritzke
Welchen Sinn hat der Vorwurf, dass man die Ideologie der „Alternativlosigkeit“ verbreite, wenn man eine Situation darstellt, in der eine glaubwürdige Alternative – jedenfalls im Rahmen der realen Situation und der dominanten Parameter – weit und breit nicht zu sehen ist? Es ist ...
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Unwissen ist Macht
Von Alban Werner
Ich sehe strukturelle verankerte Dynamiken am Werk, durch die Deutschland bemerkenswert ignorant geworden ist gegenüber den Folgen des eigenen Tuns. Sie betreffen die politischen und wirtschaftlichen Eliten ebenso wie die breite Masse der Bevölkerung, und das macht es so schwer, diesen sich selbst verstärkenden Prozess aufzubrechen ...
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Grexit verhindert, Europa verspielt?
Von Steffen Vogel
So tief wie dieser Tage hat die Eurozone noch nie in den Abgrund geblickt. Erstmals in seiner Geschichte drohte dem Währungsverbund der Verlust eines Mitglieds. Die rettende Einigung kam denkbar knapp zustande. Die Nacht vom 12. auf den 13. Juli, als in Brüssel Griechenlands Ausscheiden verhindert werden konnte, verdient daher ohne Zweifel das Attribut historisch ...
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