Schlagwort: Neoliberalismus
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Zwischen Konfrontation und Kooperation - Syrizas Erfolg hängt auch vom gesellschaftlichen Druck ab
Von Redaktion Sozialismus
Das aktuelle Agieren der neuen griechischen Regierung geht über rein ökonomisch-finanzielle Absprachen hinaus. Für die Mehrheit der Griechen und die neue Regierung stehen Werte wie Souveränität und die Verbesserung der Lebensverhältnisse der breiten Bevölkerung im Mittelpunkt. Sie wollen nach Jahren der faktischen Fremdherrschaft durch die Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF wieder über ihre Entwicklung selbst entscheiden ...
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Alle sind wieder Griechenland-Experten – und sollten doch besser schweigen
Von Heiner Flassbeck
Jetzt haben wir wie vor ein paar Jahren wieder die wunderbare Situation, dass die deutschen und die internationalen Medien voll sind mit guten Ratschlägen für Griechenland. Jeder, der schon einmal einen Fuß auf eine griechische Insel gesetzt hat, weiß genau, was in dem Land seit Jahren und Jahrzehnten schiefläuft, und kann natürlich nicht an sich halten, es auch auszuposaunen ...
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Die linke Syriza und die rechten „Unabhängigen Hellenen“, ein taktisches Bündnis
Von Niels Kadritzke
Das Wahlergebnis vom 25. Januar ist klarer ausgefallen, als es die meisten Beobachter erwartet haben. Dieses Votum hat selbst die meisten Syriza-Wähler überrascht, und wahrscheinlich auch die Parteiführung. Was es bedeutet – auch für Europa – wird sich erst erweisen müssen, wenn die neue Regierung mit den EU-Partnern, der EZB und dem IWF über die Bedingungen – samt dem Kleingedruckten – eines neuen Vertrags mit dem Schuldnerland Griechenland verhandelt ...
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Zur Lage der Industrie in Ostdeutschland - 25 Jahre nach der Eingliederung in die Bundesrepublik
Von Reinhold Kowalski
Die wirtschaftliche Entwicklung in den neuen Ländern seit ihrer Eingliederung in die Bundesrepublik preisend, schreibt das DIW überschwänglich: „Der größte Erfolg besteht in einer gelungenen Re-Industrialisierung.“ Eine nüchterne Bewertung der industriellen Entwicklung in Ostdeutschland, nach ihrer katastrophalen Transformationskrise, lässt diesen angeblichen Erfolg jedoch stark verblassen ...
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Hoffnung statt Zynismus! Vier Thesen zur Griechenland-Wahl
Von "Griechenland Entscheidet"
Lassen wir uns nicht den Blick aufs Wesentliche verstellen: Der 25. Jänner war ein historischer Tag in der jüngeren europäischen Geschichte. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wurde in einem EU-Land eine Partei an die Regierung gewählt, die für eine echte Alternative zum neoliberalen Kapitalismus steht ...
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Freihandelsabkommen - Einige Anmerkungen zur Problematik der privaten Schiedsgerichtsbarkeit
Von Prof. Dr. Siegfried Broß
Auf einen Blick …
Der Einsatz von Schiedsgerichten bei
Freihandelsabkommen wird zu Recht kritisch gesehen.
Privates Schiedsgericht und Ausübung
von Gerichtsbarkeit gegenüber Staaten bei Streitigkeiten, die aus
Freihandelsabkommen erwachsen, schließen sich aus.
Es bedeutet den Verlust ...
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Eine "deutsche Lösung" für Griechenland?
Fachinformation Nr. 47
In einem Strategie-Papier hat die griechische Partei Syriza eine Schuldenregelung für Griechenland ins Gespräch gebracht, die sich an das Londoner Schuldenabkommen für die Bun-desrepublik Deutschland von 1953 anlehnt. erlassjahr.de hat bereits beim 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Abkommens am 27 ...
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Rechtspopulismus ist keine Alternative!
Broschüre zur Kritik der "Alternative für Deutschland"
Mit der Alternative für Deutschland(AfD) konstituiert sich seit Februar 2013 eine rechtspopulistische Partei in Deutschland, bei der „Nationalismus nicht der Anstrich […] sondern Kern“1der Politik ist. Nach den nicht erfolgreichen Anläufen zur Bundestagswahl sowie zur Landtagswahl in ...
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Paukenschlag aus der Schweiz - Nationalbanker geben Euro-Wechselkurs frei
Von Joachim Bischoff
Die Schweizer Nationalbank (SNB) hat den seit mehr als drei Jahren geltenden Mindestkurs von 1,20 Franken pro Euro überraschend aufgegeben. Diese Entscheidung war für die Unternehmen und BürgerInnen in der Schweiz ein Schock. Die Schweizer Währung schoss in die Höhe, der Euro verlor erheblich an Wert ...
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Zehn Jahre Hartz IV : Ein Grund zum Feiern?
DGB arbeitsmarktaktuell 1/2015
Am 1. Januar 2005 trat das „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ in Kraft. SPD und GRÜNE hatten diese „größte Sozialreform in der Nachkriegsgeschichte“ auf den Weg gebracht und CDU/CSU sowie FDP über den Bundesrat noch wesentlich zur Verschärfung des Hartz-IV-Gesetzes beigetragen ...
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Fairhandel statt Freihandel
Interview mit Kirsten Tackmann
Land- und Lebensmittelwirtschaft stehen unter besonderer Beobachtung, gerade im Januar während der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Dort dreht sich alles um die Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz. Aussteller aus aller Welt präsentieren ihre Produkte. Seit einigen Jahren ist die Grüne Woche aber auch ein guter Platz zur Diskussion über heutige und künftige Agrarpolitik ...
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Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2015
IMK Report 102
Auf einen BlickDie größte wirtschaftspolitische Herausforderung wird 2015 die Überwindung der Krise des Euroraums sein. Diese manifestiert sich seit längerem in einer hartnäckigen Tendenz zur Deflation. Damit verliert die Geldpolitik, die den Euroraum bislang entscheidend stabilisiert hat, an Wirksamkeit ...
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Käufe von Staatsanleihen sind rechtens
Von Simon Poelchau
Europas oberster Währungshüter Mario Draghi weilte am Donnerstag in Berlin. (...) Die Nachricht, die zuvor aus Luxemburg eintraf, wird der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) wohl mit Erleichterung aufgenommen haben: Nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), Pedro Cruz Villalón, darf die EZB grundsätzlich Staatsanleihen kaufen ...
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Griechenland: Austerität oder Reform
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Gut 14 Tage vor dem Wahltermin in Griechenland liegt nach jüngsten Umfragen das Linksbündnis SYRIZA unter Alexis Tsipras mit gut 3% vor der konservativen Nea Dimokratia (ND) von Regierungschef Antonis Samaras. Bei einem Wert um die 30% wäre das linke Parteienbündnis auf Koalitionspartner angewiesen, da im Parlament nicht die absolute Mehrheit der Sitze erreicht würde ...
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Aufstand der Schuldnerländer ist nötig
Interview mit Bernd Riexinger
Wenn meine These stimmt, dass Griechenland seine Schulden in Höhe von 240 Milliarden Euro nicht wird zurückzahlen können, weil ihm dafür das Wirtschaftswachstum fehlt, dann wird man notwendigerweise neu verhandeln müssen. Und wenn sich die Linken nicht nur in Griechenland durchsetzen, sondern auch in Spanien, wo es dafür gute Chancen gibt, und in Portugal, dann kann es zu einem Aufstand der Schuldnerländer gegen die Austeritätspolitik kommen ...
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Lebenseinkommen von Arbeitnehmern in Deutschland: Ungleichheit verdoppelt sich zwischen den Geburtsjahrgängen 1935 und 1972
Von Timm Bönke und Holger Lüthen
Einkommensungleichheit wird zumeist im Hinblick auf ihre aktuelle Entwicklung betrachtet. Eine längerfristige Perspektive bietet die Möglichkeit, die Einkommenssituation der heutigen Generation mit der ihrer Elterngeneration zu vergleichen. Mithilfe eines neuartigen Datensatzes wird hier erstmals die Ungleichheit von Löhnen und Gehältern, die über das gesamte Erwerbsleben erzielt wurden, gemessen ...
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Griechenland in der Euro-Krise: Die Chance des historischen Wandels
Von Alexis Tsipras
Griechenland steht an der Schwelle zu einer historischen Veränderung. SYRIZA ist nicht mehr länger nur eine Hoffnung für Griechenland und das griechische Volk. Es ist auch die Aussicht auf einen Kurswechsel für ganz Europa.
Weil Europa die Krise nicht ohne einen politischen Wechsel überwinden wird und weil der Sieg von SYRIZA bei den Wahlen am 25 ...
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Hohe Zahl Langzeiterwerbsloser ist ein Skandal
Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Dezember erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn:
Laut offizieller Statistik waren im Dezember des vergangenen Jahres 2,764 Millionen Menschen ohne Arbeit. Inklusive aller, die aus statistischen Gründen in den offiziellen Zahlen gar nicht erst auftauchen, wäre das Ergebnis realistisch - und deutlich schlechter: Real liegt die Zahl der Arbeitslosen bei 3,6 Millionen, wie DIE LINKE auch in diesem Monat nachgerechnet hat ...
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Engagiert euch für Europa!
Von Alexander Recht
Griechenland zum Beispiel wird seitens
der Troika aus EU‐Kommission, IWF und EZB dazu gezwungen, sich für
die Gewährung von EU‐Krediten einer schweren Rosskur zu
unterwerfen. Deren Folgen sind dramatisch: Pensionen und Einkommen
wurden um bis zu 50 Prozent gekürzt. 28 Prozent der Griechen sind
arbeitslos, die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 61 Prozent ...
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Zehn Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ein kritischer Rückblick auf "Hartz IV"
Von Matthias Knuth
Kurz gefasst
Vor zehn Jahren trat Hartz IV – das
„Vierte Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ –
in Kraft. Die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland sollte damit
effizienter, die Vermittlung in Arbeit schneller werden. Die
vielgepriesene große Sozialreform müsste heute allerdings dringend
selbst reformiert werden ...
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Axel Troost
