Schlagwort: Demokratie
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Griechenland-Krise: Warum die einfachen Wahrheiten nicht stimmen
Diese Fakten über Griechenland solltest Du kennen. Fünf Expert/innen haben für uns die Griechenland-Krise entwirrt - und werden dich ins Grübeln bringen
Es ist dieses Bild, mit dem weite Teile der Medien den Euro-Gipfel vom vergangenen Wochenende zeichnen: Auf der einen Seite die eiserne Angela Merkel mit ihrem knallharten Unterhändler Wolfgang Schäuble, die das Geld der deutschen Steuerzahler/innen gegen die prassenden Griechen verteidigt. Auf der anderen eine linksradikale Regierung, die Europa monatelang an der Nase herumführt und alles Vertrauen verspielt hat ...
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Was kann ein drittes Hilfspaket bewirken?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die Euroländer haben sich mit der griechischen Linksregierung darauf geeinigt, dass ein neues Rettungspaket verhandelt wird. Griechenland muss parallel zu diesen Verhandlungen drastische Sparmaßnahmen und Reformen umsetzen. Mittlerweile haben auch die Parlamente der Aufnahme von Verhandlungen zugestimmt ...
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Heroisierung und Verleumdung - Alexis Tsipras und seine linken Kritiker
Von Alex Andreou
Es ist bezeichnend für die politische Landschaft in Europa – ja, in der Welt –, dass jedermanns Traum vom Sozialismus auf den Schultern eines jungen Premierministers eines kleinen Landes zu ruhen schien. Es schien ein glühender, irrationaler, fast religiöser Glaube auf, dass ein kleines Land, ...
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Griechenland – Überlegungen zum Abstimmungsverhalten im deutschen Bundestag am 17.07.2015
Von Axel Troost
Es steht völlig außer Frage: die
Zustimmung Griechenlands zum ESM-Programm ist nicht aus freien
Stücken erfolgt, das Land stand und steht mit dem Rücken zur Wand.
Die Alternative, die offene Drohung zumindest von Wolfgang Schäuble,
so heißt es aus dem Büro von Ministerpräsident Tsipras, hätte das
Land indes in eine „unvorhersehbare humanitäre Katastrophe“
geführt, die weit schärfer ausgefallen wäre, als die gegenwärtige
Krise ...
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Die Erpresser haben gesiegt - mit verheerenden Folgen
Von Cornelia Ernst
Die Ergebnisse dieses Wochenendes liegen vor, Finanzministertagung, Euro-Gipfel 17 Stunden lang. In fast allen Punkten haben sich die Gläubiger durchgesetzt. Die Abwendung der von Schäuble aufgebauten Drohkulisse Grexit kostete einen hohen Preis. Dabei hat das deutliche Referendum der Griechinnen und Griechen keine Rolle gespielt, Schnee von gestern, wie es Martin Schulz, der EP-Präsident resümierte ...
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Der griechische 50 Milliarden-Fonds – eine vorläufige Einschätzung
Von Axel Troost
Ein Teil der unsäglichen Erklärung der Eurogruppe zu Griechenland ist die Gründung eines 50 Mrd. Euro schweren Fonds aus griechischem Staatsvermögen. Die Assoziation mit der ostdeutschen Treuhand und der Verschleuderung von griechischem Staatsbesitz liegt nahe. Angesichts der mickrigen Privatisierungserlöse der letzten Jahre ist völlig schleierhaft, woher die neuen 50 Mrd ...
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Dass eine Einigung erzielt worden ist, ist dem Mut von Alexis Tsipras zu verdanken
Stellungnahme von Pierre Laurent, Vorsitzender der Europäischen Linken
Heute Morgen ist von den Staatschefs der Eurozone ein Kompromiss gefunden worden. Diese Vereinbarung schließt das Szenario des "Grexit" und der finanziellen Erdrosselung Griechenlands aus, wie sie von Wolfgang Schäuble und Angela Merkle gewollt worden ist, die bis zur letzten Minute versucht haben, Griechenland unter vollständige Vormundschaft zu stellen, es seiner Souveränität zu berauben, es den Finanzmärkten zu unterwerfen, es Stück für Stück zu verkaufen ...
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Europe will never be the same again #ThisIsACoup
Statement des Vorstandes des ISM
Nach beinahe 7 Jahren der Austerität, der Erniedrigung und der Zerstörung von Hoffnungen und Träumen haben die Griech*innen am 5. Juli ihre Wahl getroffen: eindrucksvoll, unmissverständlich, einmütig. Sie haben mit ihrem OXI geantwortet, obwohl man sie zu verschrecken und einzuschüchtern suchte: mit einer internationalen Medienkampagne, dem angedrohten Euro-Rauswurf, der Angst ...
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"Unsere Schlacht, Griechenland zu retten"
Interview mit Yanis Varoufakis
Yanis Varoufakis full transcript: Our battle to save Greece, veröffentlicht im New Statesman
Dieses Gespräch fand vor der Vereinbarung statt.
Harry Lambert: Und, wie fühlen Sie sich?
Yanis Varoufakis: Ich fühle mich an der Spitze der Welt – ich muss nicht mehr nach diesem hektischen Terminkalender leben, der völlig unmenschlich war, einfach unglaublich ...
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Was bringt der Deal von Brüssel?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Linksregierung hat sich nach langen, harten Verhandlungen mit den Gläubigern (EU, Euro-Zone, EZB und IMF) auf ein dreijähriges Hilfsprogramm geeinigt. Sie muss im Gegenzug zur Vermeidung der gesamtstaatlichen Insolvenz harte politische und ökonomische Auflagen akzeptieren. Was ist die Substanz des politischen Deals von Brüssel? Und ist er letztlich für die breite linke Bewegung in Griechenland tragbar?
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Griechenland: Es geht auch um unsere Zukunft
DGB klartext 27/2015
In der Weltwirtschaft rumort es wieder: In China ist der Marktwert der börsennotierten Unternehmen in drei Wochen um mehr als 3.000 Milliarden Dollar eingebrochen. Eigentlich müssten die Europäer jetzt die Vorteile einer stabilen Wirtschaft direkt vor der Haustür erkennen. Sie müssten den Wert der über Jahre errichteten Europäischen Union sehen – von Binnenmarkt, gemeinsamer Währung und entwickelten Institutionen ...
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Grexit-Schwachsinn
Von Egbert Scheunemann
Liebe politisch Interessierte,Denk- und Moralfähige sind seit langer, langer Zeit sprach- und fassungslos über das, was die geisteskranke neoliberale Kaputtsparpolitik, aufgeherrscht von IWF, EZB, EU und in dieser speziell von Großdeutschland, in Griechenland an wirtschaftlichen und sozialen Verheerungen angerichtet hat ...
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Was sollten wir fragen?
Von Horst Kahrs und Tom Strohschneider
»Es wird immer klarer, dass das, was Europa im Augenblick erlebt, keine Episode ist, sondern ein Machtkampf zwischen dem Primat des Ökonomischen und dem Primat des Politischen.«(...)Lesen Sie weiter auf www.neues-deutschland.de
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Vor dem Grexit: Eine gewollte Einigung ist unwahrscheinlich, aber möglich
Von Rudolf Hickel
Am Anfang der Suche nach einer künftig
tragfähigen Strategie steht eine bittere Erkenntnis. Die seit 2010
durchgesetzte Doppelstrategie ist gescheitert: Finanzhilfen der
Geberinstitutionen gegen eine massive Politik der Einsparungen vor
allem im Sozialbereich sowie der Erhöhung der Mehrwertsteuer und
Sozialbeiträge ...
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Griechenland: Depression oder Demokratie?
Von Fabio de Masi
Die Griechen haben beim Referendum 'Oxi' zu Angst und Depression gesagt. Das passt EU-Kommissionspräsident Juncker, Bundeskanzlerin Merkel und auch den Rivalen um die Vizekanzlerschaft Sigmar Gabriel und Martin Schulz (SPD) nicht. Man möchte sinngemäß mit Berthold Brecht antworten: "Wenn Ihnen das griechische Volk nicht passt, sollen Sie sich ein Neues wählen!"
Die Mächtigen in Europa terrorisieren die Bevölkerung weiter mit ihrem Kurs auf einen Trümmer-Euro ...
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Tsipras als Repräsentant aller griechischen Euro-Befürworter – Ein Kompromiss wäre möglich
Von Niels Kadritzke.
Man kann selbstverständlich der Meinung sein, dass das Referendum als solches ein Wert an sich im Sinne der demokratischen Artikulation gesellschaftlicher Interessen und Stimmungen ist. In der aktuellen Situation ist die entscheidende Frage aber, welchen Beitrag dieses Votum zu der von der Athener Regierung angestrebten Problemlösung leistet ...
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Wer Wunder erwartet, will keine Einigung
Von Axel Troost
Die griechische Bevölkerung hat am
Sonntag überraschend klar gegen das Ultimatum der internationalen
Geldgeber gestimmt. Trotz des gewaltigen Drucks stimmten nur 39
Prozent für die Vorschläge der (Ex-)Troika, 61 Prozent
unterstützten den Kurs der Regierung. Damit ist klar, dass die
Regierung nach wie vor großen Rückhalt in der griechischen
Bevölkerung hat ...
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Nach dem griechischen Referendum: Brückenprogramm oder Chaosstrategie
Von Axel Troost
Das Ergebnis des Referendums in Griechenland ist deutlicher ausgefallen, als zu erwarten war, hat aber auch gezeigt, dass das Land tief gespalten ist. Zwar haben über 61 Prozent für die Beendigung der neoliberalen Austeritätspolitik ausgesprochen, 38,9 haben für dagegen gestimmt, aber bei einer Wahlbeteiligung von 62 Prozent hat ein Drittel der Abstimmungsberechtigen an dieser so wichtigen Abstimmung nicht teilgenommen ...
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Das griechische Referendum ist unser Referendum! 5 Jahre Austeritätspolitik sind nicht nur ökonomisch, sondern auch politisch gescheitert.
Erklärung der Assoziation für kritische Gesellschaftsforschung
Eine klare Mehrheit der Griech*innen hat der neoliberalen Austeritätspolitik eine deutliche Absage erteilt. Nun sind wütende Reaktionen der EU-Institutionen, vieler Regierungen und der Medien zu erwarten. Berlin und Brüssel wollten von Beginn an die Syriza-Regierung zu Fall bringen, um ähnliche Entwicklungen andernorts zu unterbinden ...
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Neue Verhandlungen oder Failed State?
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Das Referendum in Griechenland ergab bei einer Wahlbeteiligung von 62% ein deutliches Votum für die Politik von Syriza. Gut 61% der abgegebenen Stimmen unterstützten den Appell an die Beendigung der neoliberalen Austeritätspolitik. Sicherlich ist diese eindeutige Positionsbestimmung des Widerstandes gegen die hegemoniale neoliberale Politik in der Euro-Zone und der EU auch eine Stärkung der reformistischen pro-europäischen Linken in anderen Ländern, vor allem in Spanien und Portugal ...
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