Schlagwort: ESM
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Die Berichterstattung deutscher Medien in der griechischen Staatsschuldenkrise
Studie im Auftrag des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung von Kim Otto und Andreas Köhler
Die Studie untersucht die Berichterstattung zur griechischen Staatsschuldenkrise im ersten Halbjahr 2015 in der deutschen Medienöffentlichkeit am Beispiel bundesweiter Tageszeitungen sowie der Onlineplattform „Spiegel Online“. Mittels quantitativer Inhaltsanalyse der Artikel zur griechischen Staatsschuldenkrise wurden Berichterstattungsintensität, Anlässe, Akteure, Inhalte, Themen und Wertungen erfasst ...
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Rückkehr der Schuldenkrise Griechenlands
Von Joachim Bischoff
In Griechenland steht aktuell die Frage der Versorgung und der medizinischen Betreuung der Flüchtlinge im Vordergrund. Dies ist der vorherrschende gesellschaftliche Konsens. Experten warnen gleichwohl vor einer Überforderung der heimischen Bevölkerung.(...)Lesen Sie weiter auf www.sozialismus.de
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Privatisierungsschwindel in Griechenland
Von Niels Kadritzke
Seit Jahrzenten rollte über Europa eine Privatisierungswelle hinweg. Die hat viele Investoren, Banken und Beraterfirmen reich, aber nur wenige Bürger glücklich gemacht. Denn das große neoliberale Versprechen, privatisierte Versorgungsunternehmen könnten ihre Kunden billiger bedienen – mit Wasser, Strom, Verkehrsangeboten –, hat sich regelmäßig als Trug und oft genug auch als Lug erwiesen ...
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Kein Ausbruch aus der geldpolitischen Zeitschleife
Von Wolfram Morales
Wer A sagt muss auch B sagen. Wer fest daran glaubt, dass die EZB die Inflation in
beide Richtungen steuern kann und für die Einhaltung eines Inflationsziels weitgehend
allein zuständig ist, muss - schon um in Zeiten von Null-Inflation logisch konsistent zu
bleiben - die Politik der Niedrigzinsen und des Quantitative Easing (QE) unterstützen ...
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Wachstumsstrategien für Südeuropa
Von Michael Dauderstädt
Die Länder Südeuropas (Griechenland, Spanien, Portugal, Italien) verfolgten bis zur Krise Wachstumsmodelle, die hauptsächlich auf einer Expansion der Binnennachfrage und der Branchen beruhten, die nicht-handelbare Güter produzieren (z. B. Bausektor). Die private und öffentliche Verschuldung nahm zu. Preise und Löhne stiegen schneller als bei ihren Handelspartnern und untergruben so die preisliche Wettbewerbsfähigkeit ...
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Finanzmärkte und Deutsche Bank: Mehr Konsequenz gegen schädliche Geschäfte
Bundestagsrede von Axel Troost, am 18.02.2016 zur ersten Lesung des 1. Finanzmarktnovellierungsgesetz,
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wenn der Bundestag europäische Richtlinien umsetzt, ist die Zeit häufig schon darüber hinweggeschritten. Doch jetzt holen uns die Entwicklungen an den Finanzmärkten wieder ein.
Nach wie vor wabern Unmengen von Geldern frei um den Globus, mal hierhin, mal dorthin ...
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Weitere Kraftproben in Athen
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die griechische Bevölkerung ist seit der Wirtschafts- und Finanzkrise 2007/08 mit einer sozial-ökonomischen Abwärtsspirale konfrontiert. Daher blickt sie – folgt man den jüngsten Umfragen – pessimistisch ins neue Jahr. Zwei Drittel der GriechInnen glauben, dass 2016 für das Land noch schlechter wird als 2015, noch schlechter also als jenes Jahr, in dem die Banken längere Zeit geschlossen waren und die Ökonomie wegen der Kapitalkontrollen weiteren Beschränkungen unterworfen war ...
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Portugals Linksregierung muss Banken retten
Von Joachim Bischoff
Die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Weltwährungsfonds (IWF) habe gravierende Probleme im Bankensektor übersehen, klagte der sozialistische Regierungschef Portugals António Costa. Das Euro-Mitgliedsland war 2011 mit einem Hilfsprogramm von 78 Milliarden Euro vor einem Staatsbankrott bewahrt worden ...
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Europas südliche Krisenländer im Aufbruch
Von Joachim Bischoff
Trotz eines massiven politischen Erdrutsches zulasten der konservativen Partei und der dahinter stehenden gesellschaftlichen Kräfte, erklärt der amtierende spanische Ministerpräsident Rajoy: »Ich werde versuchen, eine stabile Regierung zu bilden.« Die Konservativen und die Sozialisten sind weiterhin die beiden dominierenden Parteien im Parlament, zusammen kommen sie auf eine absolute Mehrheit ...
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Nothing left
Von Anton Landgraf
Egal ob Finanzkrise, Flüchtlinge oder Terrorgefahr, die europäischen Länder hätten eine Menge gemeinsam zu regeln. Doch in Brüssel wird ein ergebnisloser Krisengipfel nach dem anderen einberufen. Die Staaten der Europäischen Union verfolgen ihre Einzelinteressen. Auch Linke wenden sich gegen EU und Euro ...
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Griechenland: steiniger Reformpfad
Von Axel Troost
Noch immer wird auch in der Bundesrepublik Deutschland über die Politik von Syriza und die Perspektiven in Griechenland debattiert und gestritten. Zwar ist die Fortsetzung des Kampfes zwischen der harten Austeritätspolitik, die die internationalen Investoren einfordern, und der Linksregierung auf die ...
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Veranstaltungshinweis: Das dritte Verelendungsdiktat der Troika
Podiumsdiskussion am 17.11.2015 in Hamburg, mit Dr. Axel Troost , Thanasis Spanidis und Dr. Manfred Sohn
Syriza hat im Januar 2015 das Mandat mit dem Wahlprogramm bekommen, Griechenland durch Verhandlungen mit den Gläubigern, innerhalb der Eurozone und der EU und unter weitgehender Beibehaltung der bestehenden Eigentumsverhältnisse aus der Schuldknechtschaft zu befreien und die elende Lage der Menschen zu verbessern ...
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Tsipras und die Realpolitik
Von Niels Kadritzke
Seit acht Wochen hat Griechenland eine zweite Regierung Tsipras. Mit ihrem Wahlsieg vom 20. September ist es der Syriza gelungen, ihr Mandat zur Bewältigung der nunmehr sechs Jahre währenden Krise zu erneuern. Damit konnten Tsipras und seine Partei verhindern, dass ihre Regierung, die unter dem Motto „erstmals links“ (proti fora aristera) angetreten ist, eine politische Episode bleibt ...
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Griechenland bleibt für Links Zentral
Von Judith Dellheim und Lutz Brangsch
Nimmt man die Wirkungsfähigkeit der Linken in den Hauptländern der EU zum Maßstab, hat Syriza eine
einzigartige und gigantische Leistung vollbracht. Erstmalig hat eine linke Regierung versucht, offen und in
einem Kernbereich der Politik Widerstand gegen die herrschenden ökonomischen und politischen Kräfte zu
leisten ...
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"Grandola, vila morena" - Portugal, Europas "Musterschüler" begehrt auf
Von Otto König und Richard Detje
Von Umsturz ist die Rede. Klagelieder werden angestimmt – der »Musterschüler« komme vom rechten Weg der Austeritätspolitik ab und gefährde dessen »bisherigen Erfolge«. Leitartikler sorgen sich um das Wohlergehen von Investoren, nicht um die PortugiesInnen, die unter der Knute des Spardiktats ächzen, und einige von ihnen sehen schon wieder das Gespenst des Kommunismus in Südeuropa umgehen ...
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Währungsunion - wie weiter?
Von Axel Troost
Keine Frage: Die Europäische Währungsunion ist in einer schlechten Verfassung. Im Süden Europas ist kein Aufschwung in Sicht, der die gravierende Arbeitslosigkeit auf ein halbwegs vertretbares Niveau drücken könnte. In acht der neunzehn Eurostaaten liegt die Wirtschaftsleistung immer noch unter Vorkrisenniveau ...
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Chancen für einen Wiederaufbau?
Von Thorsten Schulten
EinleitungDer radikale Umbau des griechischen Tarifvertragssystems gehörte von Beginn an zu den Kernforderungen der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfond. Im Rahmen der ersten beiden Memoranden musste sich die griechische Regierung zu weitreichenden Eingriffen ins Tarifrecht verpflichten, die im Ergebnis zu einer radikalen Dezentralisierung und weitgehenden Auflösung von Flächentarifverträgen geführt haben ...
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Griechenland im Schraubstock - Zwischen Flüchtlingsstrom und neoliberalen Strukturreformen
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Die seit Monaten anwachsenden Zahl von Schutzsuchenden, die über die Balkanroute nach Mittel- und Nordeuropa ziehen, sind für Griechenland eine besondere Herausforderung. Die neue Syriza-Regierung steht seit ihrem Amtsantritt aber nicht nur wegen der Flüchtlingsströme unter erheblichem Druck.
Sie muss bis Mitte November weitere Sparmaßnahmen und Privatisierungen durchsetzen, da die EU-Institutionen angedroht haben, die rund drei Mrd ...
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Vereinfachter Zugang zu EU-Förderprogrammen für Griechenland
Über das Abstimmungsverhalten des Europäischen Parlamentsvon Jürgen Klute
Am 6. Oktober hat das Europäische Parlament über eine Verordnung der Europäischen Kommission für einen erleichterten Zugang Griechenlands zu EU-Förderprogrammen abgestimmt. Mit dieser Verordnung kommt die Kommission Vereinbarungen des EU-Gipfels vom 12. Juli 2015 nach.
Auf diesem wurde neben den bekannten ...
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Sparkurs abgewählt, bestätigt und aufgeweicht
Von Thomas Nord
Das Jahr 2015 ist aus der Perspektive der EU ein »Superwahljahr«. Nach der Bestätigung des politischen Kurses von Alexis Tsipras und seinem Bündnis Syriza am 20. September wurde am 4. Oktober auch in Portugal ein neues Parlament gewählt. Im Mai 2011 hatte die portugiesische Regierung einem »Hilfspaket« der Gläubiger-Troika zugestimmt und sich im Gegenzug zu harten Sparmaßnahmen verpflichtet ...
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