Schlagwort: Parteien
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Euro-Austritt: Was sagen linke Parteien in Europa?
Von Dominic Heilig
Welche währungspolitische Position SYRIZA, Bloco, Izquierda Unida und andere vertreten. Eine Übersicht
Seit knapp drei Wochen diskutiert die Partei DIE LINKE intensiv über die Frage, ob sie sich programmatisch für einen Austritt aus der Eurozone aussprechen sollte. Angestoßen hatte diese Debatte über den Umweg eines Zeitungsinterviews der ehemalige LINKE-Vorsitzende, Oskar Lafontaine ...
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Die Linke, die AfD und der Euro
Dossiers im Neuen Deutschland
In der Linken wird über den Kurs der Partei in der Eurokrise und über die Bewertung der Rechtspartei "Alternative für Deutschland" diskutiert.u.a. mitBernd Riexinger: "Es geht nicht um den Euro, sondern um die Europäer"
Axel Troost: "Eurokrise: Am Bohren dicker Bretter kommen wir nicht vorbei"
Sahra ...
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Raus aus dem Steuersumpf
Interview mit Dr. Barbara Höll
Barbara Höll, Sprecherin für Steuerpolitik, über die aktuelle Steuerschätzung für Deutschland, fehlende Transparenz im Kampf gegen internationale Steuerhinterziehung, den Fall Uli Honeß und die Versprechen der SPD, die sich nicht mit ihrem Abstimmungsverhalten im Bundestag decken
Am Mittwoch wird die Steuerschätzung für Deutschland präsentiert ...
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Ein Programm für die Tonne
Von Elmar Altvater
Kann ein Wahlprogramm von Fortschritt künden, wenn es den Slogan einer Leiharbeitsfirma zum Titel wählt und damit eine illusionäre Gemeinsamkeit unterstellt: »Das WIR entscheidet«? Doch wer ist der, die, das WIR? Gemeinwohl soll vor den Profit des Einzelnen gestellt werden, heißt es im Programm. Richtig ...
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DIE LINKE und Europa
FDS-newsletter vom 5.5.2013. Mit Beiträgen von Dominic Heilig, Thomas Falkner, Harald Pätzolt, Horst Kahrs, Martin Schirdewan und Frank Puskarev und links zu Oskar Lafontaine, Fabio di Masi und Sahra Wagenknecht
Wie geht es weiter mit dem Euro? Wohin geht Europa? Rückwärts in die neunziger oder irgendwohin vorwärts? Oder geht esweiter abwärts – mit Merkels Austeritätspolitik, mit sozialem Elend, mit der Spirale nach unten?Den Newsletter können Sie im nachfolgenden PDF-Dokument lesen oder auf www.forum-ds ...
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Wir sagen Ja zum Euro
Katja Kipping über die Rechtspartei »Alternative« und die Zukunft der gemeinsamen Währung
Die Existenz der neuen Rechtspartei »Alternative für Deutschland« (AfD) ist eine unmittelbare Folge der falschen Euro-Rettungspolitik von Bundeskanzlerin Merkel. Ihre Politik verstärkt den bereits in der Gründung des Euros angelegten Fehler: Eine gemeinsame Währung setzt eine gemeinsame Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik voraus ...
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Veranstaltungshinweis: Krise in Europa: Eine Gefahr für Demokratie und Solidarität?
Konferenz der Rosa Luxemburg Stiftung vom 03.05.2013 bis 05.05.2013
Ausgehend von der linken Bewegung kam es seit 2009 zu bemerkenswerten sozialen und politischen Kämpfen: Mehr als 20 Generalstreiks und Massenstreiks (Belgien, Frankreich, Italien, Griechenland, Portugal, Spanien und Tschechien) haben in Europa stattgefunden. Der Hintergrund für die Empörung ist fast immer der Gleiche: Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Zukunftsängste und ein Verfall der sozialen Errungenschaften der Staaten ...
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Bewerbungsrede bei der Listenaufstellung für die sächsischen Bundestagsliste der LINKEN am 27.04.2013 in Schkeuditz
Von Axel Troost
Liebe Genossinnen und Genossen
am kommenden Montag stellt die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, in der wir als Gruppe von kritischen ÖkonomInnen seit 38 Jahren einen Gegenentwurf zum Wirtschaftsbericht der Bundesregierung, dem Gutachten der sogenannten fünf Wirtschaftsweisen erarbeiten, das MEMORANDUM 2013 vor ...
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Das Millionen-Denkmal in der Post-Demokratie
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Für Ex-Bürgermeister Ole von Beust ist die Elbphilharmonie das »Symbol für eine kulturelle Neuausrichtung«. »Die Elbphilharmonie wird ein Magnet sein und die Menschen in der Welt begeistern«. Sie sei wichtig für die Kultur in Hamburg, für die Architektur und die Menschen in Norddeutschland. Der geplante Bau sei zudem eindrucksvoller Ausdruck hanseatischen Bürgersinns ...
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Keine "Alternative für Deutschland" - Die AfD grenzt sich zwar noch von Rechtsextremisten ab, aber ihr Programm ist gegen die Interessen der Lohnabhängigen, Rentner und Erwerbslosen gerichtet
Von Ulla Jelpke
Mit der Alternative für Deutschland hat sich fünf Monate vor der Bundestagswahl eine Anti-Euro-Partei konstituiert. Die Partei sieht sich als eine Art deutsche Tea-Party-Bewegung, die versucht, die herrschende Unsicherheit und Unzufriedenheit mit der Wirtschafts-und Europapolitik der Bundesregierung in ein rechtsnationales Fahrwasser zu lenken ...
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Warum wir als LINKE das Modell Sparkasse unterstützen
Positionen zum Sparkassentag 2013
Vom 24. bis 25. April findet im Internationalen Congress Center Dresden der Sparkassentag 2013 statt. Der Sparkassentag, der alle drei Jahre stattfindet, ist die größte Einzelveranstaltung der deutschen Sparkassen mit über 2500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Auch Vertreter der Partei DIE LINKE gehören zu den geladenen Gästen ...
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Euro-Kritiker proklamieren eine bürgerliche Alternative
Von Axel Troost
Seit längerem geistert eine Parteineugründung der Euro-Kritiker durch die Medien. Jetzt hat „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf einem Gründungsparteitag ihre Kandidatur zu den Bundestagswahlen angekündigt. Nach eigener Darstellung will die AfD einen „geordneten Ausstieg“ aus dem Euro und sei daher angetreten, die „Zwangsjacke der erstarrten und verbrauchten Altparteien zu sprengen“ ...
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Die erste Wahl - Dieses Mal mit Dr. Axel Troost
In der Rubrik “Die Erste Wahl” fragen wir Politiker kurz und knapp nach deren Erinnerungen an ihr politisches Interesse, als sie Erstwähler waren. Dieses Mal: Dr. Axel Troost, MdB für Die Linke.
Erinnern Sie sich noch an Ihre erste Bundestagswahl?
Ja, 1972.
Welche Themen haben Sie damals als junger Mensch besonders interessiert?
Ostpolitik, Friedenspolitik, Bildungspolitik ...
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Mit Peer wird’s schwer
Von Christoph Butterwegge, Professor für Politikwissenschaften an der Uni Köln
Strategie Soziale Gerechtigkeit ist für die SPD das zentrale Wahlkampfthema. Schade nur, dass ihr Spitzenkandidat Peer Steinbrück ganz anders darüber denkt
Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat der SPD geworden, weil diese Partei zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder über ein Konzept für einen Politikwechsel in Deutschland und Europa noch über eine charismatische Persönlichkeit verfügt, die Angela Merkel ernsthaft Konkurrenz machen könnte ...
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"Drei Viertel des Bundestags verstehen die Krise nicht"
Interview mit Dr. Axel Troost auf www.zeit.de
ZEIT ONLINE: Herr Troost, laut Umfragen hat sich der Wähleranteil der Linken seit 2009 fast halbiert. Warum schafft es die Linke nicht, von der Finanzkrise zu profitieren?
Axel Troost: 2009 waren die Rahmenbedingungen ganz andere. Da wurden wir von vielen noch als einzige Oppositionskraft gegenüber der Großen Koalition gesehen ...
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Im Wahlkampf heiligt der Zweck die Mittel: Schwarz-gelb begeht Wortbruch!
Pressemitteilung von Axel Troost und Wulf Gallert
"Im Wahlkampf gilt für Union und FDP nur eine Maxime: Der Zweck heiligt die Mittel. Noch im Verlauf der Föderalismuskommission II hatten sich Bund und Länder einstimmig darauf geeinigt, den geltenden Länderfinanzausgleich (LFA) bis 2019 nicht anzutasten. Gerade wegen der Verhandlungen um die Einführung der Schuldenbremse ...
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Politik in Zahlen
Daten und Fakten aus dem Bereich Arbeit und Soziales - Argumentationshilfe für Diskussionen und Publikationen
Inhalt:
1. Wirtschaftliche Entwicklung S.3
1.1 Arbeitsvolumen, Produktivität S.3
1.2 Wirtschaftswachstum S.4
2. Staat und Sozialausgaben S.4
2.1 Sozialbudget S.4
2.2 Steuer- und Abgabenquote S.5
2.3 Steuereinnahmen 2012 S.6
3. Verteilung S.7
3.1 Volkseinkommen, Lohnquote S ...
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Die SPD feiert 10-jähriges Jubiläum der Agenda 2010 - Die „alte Tante“ muss weiter gezüchtigt werden
Von Friedhelm Grützner
Im Bundestagswahlkampf 2005 – noch unter dem frischen Eindruck der Schröderschen „Sozialreformen“ und der Hartz-Gesetzgebung – formulierte der Autor dieser Zeilen: „Die LINKE ist die Rute, mit der die ‚alte Tante‘ SPD für ihre Missetaten gezüchtigt wird“ ...
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100 Prozent sozial
Entwurf des Wahlprogramms zur Bundestagswahl
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
wir freuen uns sehr, Euch nach der ersten Diskussion im Parteivorstand den Entwurf des Bundestagswahlprogramms der Partei DIE LINKE vorlegen zu können. In die Erarbeitung sind u.a. Rückmeldungen und Zuarbeiten von Arbeitsgemeinschaften, aus der Bundestags- und Europafraktion, aus dem Parteivorstand, der Online-Debatte und Diskussionsveranstaltungen eingeflossen ...
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Elemente einer neuen Regional- und Strukturpolitik
Das LINKE-Strukturentwicklungsprogramm einer sozial-ökologischen und demokratischen Entwicklungsperspektive der Regionen
"Sozial-ökologische Entwicklung und vielfältige Innovationen erschließen neue Beschäftigungsmöglichkeiten, reduzieren Erwerbslosigkeit. „Gute Arbeit“, die Ankerkennung sehr unterschiedlicher Tätigkeitsformen und soziale Teilhabe durch ein progressives Grundeinkommen sind wichtige Ziele. Dennoch bleiben zunächst die strukturellen Defizite im Arbeitsplatzangebot gerade in den von Prekarisierung bedrohten oder betroffenen Regionen ...
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