Schlagwort: Armut und Reichtum
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Gunnar Heinsohn und die „Aufartung“ des deutschen Volkes
Von Friedhelm Grützner
"Der Nationalsozialismus „fiel nicht vom Himmel“. Er beruhte nicht auf dem Einbruch des Ur-Bösen in eine grundgute Welt. Er ist auch nicht auf Auschwitz zu reduzieren. Seine geistigen Wurzeln sind äußerst heterogen und befinden sich weitverzweigt im Ideenhaushalt des 19. und frühen 20. Jahrhundert ...
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Jobcenter-Kompromiss muss nachverhandelt werden
Klaus Ernst zum Jobcenter-Kompromiss
Der stellvertretende Vorsitzende der LINKEN,
Klaus Ernst warnt die SPD unmittelbar vor den abschließenden
Spitzengesprächen vor einer Zustimmung zum Jobcenter-Kompromiss. Kern
der bisher bekannten Eckpunkte sei die Ausweitung der Optionskommunen
und damit ein "Flickenteppich der Zuständigkeiten" ...
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Sozialdemokratisches ''Fair play'' - Die SPD und das ''Normalarbeitsverhältnis''
Joachim Bischoff / Richard Detje
Das SPD-Präsidium hat Vorschläge verabschiedet, deren Umsetzung zu
Fairness auf dem Arbeitsmarkt führen soll. Diese Vorschläge sollen "bis
zum SPD-Bundesparteitag im September 2010 in öffentlichen
Veranstaltungen mit Gewerkschaften, Unternehmern, Wissenschaft,
Sozialverbänden, Kommunen und der Bundesagentur für Arbeit beraten
(werden) ...
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Sozial ist, was Würde schafft!
Matthias W. Birkwald, Rede vom 16.03.2010 im Bundestag
Rede von Matthias W. Birkwald (DIE LINKE)zur
abschließenden Lesung des Haushaltsgesetzes 2010 – EP11am 16.03.2010
im Plenum des Deutschen Bundestages----------------
Der Kollege
Matthias W. Birkwald ist der nächste Redner für die Fraktion Die Linke.
(Beifall
bei der LINKEN)
Matthias W ...
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Sieben verlorene Jahre. Eine Bilanz der Umsetzung der Agenda 2010 für Sachsen
"Dass sich insbesondere Hartz IV als Herzstück der Agenda 2010 als Armut per Gesetz herausgestellt hat, überrascht nicht. Wir haben genau dies von Anfang an gesagt und wurden dafür von Vertretern anderer Parteien und Fraktionen, die nun inzwischen selbst erheblichen Nachbesserungsbedarf sehen, mit Beschimpfungen überzogen ...
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Klaus Dräger, 2005: Jedem eine zweite Chance? Lieber nicht. / "Die Lissabon-Strategie der Europäischen Union und ihr „Neubeginn“
"Die Lissabon-Strategie der Europäischen Union und ihr „Neubeginn“
Die Wirtschaft der EU habe sich recht enttäuschend entwickelt, so das Fazit des Frühjahrsgipfels der EU-Regierungschefs am 22. und 23. März 2005 in Brüssel. So zogen sie eine recht verhaltene Halbzeitbilanz der so genannten „Lissabon-Strategie“ ...
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Politiker und Hartz IV: Wie haltet Ihr es mit der Menschenwürde?
"Politiker müssen aufhören, Hilfsbedürftige pauschal zu verdächtigen. Die Achtung vor den Menschen fehlt in der Sozialstaatsdebatte."Ein Gastbeitrag von Nikolaus Schneider in der Süddeutschen Zeitung vom 7.3.2010
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HARTZ IV: Lohnabstand gewährleistet, Existenz sichernde Löhne nicht
Böcklerimpuls 4/2010
Sächsische Friseurinnen, Berliner Wachleute, Hamburger Zimmermädchen:
Sie alle verdienen trotz Vollzeitarbeit und Tariflohn so wenig, dass es
kaum zum Leben reicht. Das zeigen Auswertungen des WSI-Tarifarchivs.
Nach Untersuchungen des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ)
bekommen über fünf Millionen Arbeitnehmer in Deutschland weniger als
acht Euro pro Stunde ...
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Raffelwelle in Westerhüschen
Vorzeichen für die Klimakatastrophe, sozial
(Eine Richtigstellung zu „Dr. Guido Westerwelle und die Hartz IV-Ausgaben“)
Raffelwelle in Westerhüschen
Vorzeichen für die Klimakatastrophe, sozial
Eine Richtigstellung zu „Dr. Guido Westerwelle und die Hartz IV-Ausgaben“ (siehe Anhang)In der Kurzmitteilung vom 28. Februar 2010 machte das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) auf einen „vergessenen Satz“ in Dr ...
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Wenig Grund zum Feiern: Frauen noch immer Arbeitskraft zweiter Klasse
Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE an die Bundesregierung dokumentiert dramatischen Zuwachs prekärer Beschäftigung bei Frauen
Auch im Jahr 2010 ist Deutschland von einer gleichberechtigten Teilhabe und Emanzipation der Frauen im Erwerbsleben weit entfernt. Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Anfrage, die DIE LINKE im Vorfeld des Internationalen Frauentag am 8. März an die Bundesregierung adressiert hat. In ihrer Antwort hebt die Bundesregierung positiv hervor: „Die Erwerbstätigkeit der Frauen nimmt seit Jahren kontinuierlich und stärker als die der Männer zu“ ...
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Hartz IV – weil der Lohn nicht reicht
Arbeitsmarkt aktuell 2/2010, DGB Bereich Arbeitsmarktpolitik
"Die Zahl der arbeitslosen Hartz IV-Empfänger hat sich von 2,827 Mio. im September 2005 auf 2,206 Mio. im September 2009 und damit um rd. 620.000 bzw. um 22 Prozent verringert. Zugleich erhöhte sich die Zahl der erwerbstätigen Hartz IV-Empfänger von 951.000 auf 1,366 Mio. im Herbst 2009. Dies sind gut 400 ...
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BIAJ-Kurzmitteilung: Dr. Guido Westerwelle und die Hartz IV-Ausgaben: Unkenntnis oder Demagogie?
Paul M. Schröder über Stimmungsmache mit Zahlen zu den Hartz IV-Ausgaben im Welt-Gastkommentar
"Im kurzen Vorwort zu Dr. Guido Westerwelles Gastkommentar „Wir zahlen gerne Steuern für Bedürftige, aber nicht für Findige“ verspricht die Welt-Online-Redaktion: „In einem weiteren Gastkommentar präzisiert der FDP-Chef jetzt seine Forderungen. (...)"
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Betrifft: Hartz IV – „Das Volk will die Wahrheit hören“
Offener Brief an den Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland Herrn Dr. Guido Westerwelle
Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland
Herrn Dr. Guido Westerwelle
Werderscher Markt 1 10117 Berlin
Betrifft: Hartz IV – „Das Volk will die Wahrheit hören“
Sehr geehrter Herr Dr. Westerwelle,
Sie haben das Urteil des BVerfG zu den SGB II-Regelsätzen zum Anlass genommen, den Leistungsgedanken wieder in das gesellschaftliche Zentrum zu rücken ...
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Westerwelles falsche Rechnung
Von Alexander Recht, Lehrer an einem Berufskolleg in Köln
Westerwelles populistischer Vorstoß zwingt derzeit verschiedentlich Menschen dazu, nachzuweisen, daß Erwerbstätige mehr verdienen, als Hartz-IV-Empfänger, auch wenn sie sogenannte Aufstocker sind.An der Rechnung von Alexander Recht wird die Misere der Auseinandersetzung nochmals deutlich: Westerwelle spaltet die Gesellschaft auf unanständige Weise ...
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Union bereitet weiteren Sozialabbau vor
Werner Dreibus im Interview
Fraktionsvize Werner Dreibus bewertet die Forderungenn von ver.di
bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst als "volkswirtschaftlich vernünftig". Den Streik sieht er weiterhin als
stärkstes Mittel der Beschäftigten, um ihren Interessen Nachdruck zu
verleihen. Von der Bundesregierung fordert er, "die Reichen und die
Großunternehmen stärker zur Finanzierung des Gemeinwesens
heranzuziehen" ...
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IG Metall: Westerwelles Attacke auf den Sozialstaat
Eine Argumentationshilfe
"Vizekanzler und FDP-Chef Guido Westerwelle attackiert mit provokativen Äußerungen zur Hartz IV-Debatte den Sozialstaat. Für Westerwelle trägt die seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz IV-Regelsätzen entbrannte Diskussion „sozialistische Züge“ (Die Welt vom 11.2.2010) ...
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Demagogie statt Kompetenz
Von Christa Luft, Neues Deutschland
Die FDP stürzt in den Wahlumfragen ab. Der Parteichef reagiert nervös auf Stammtischniveau. Westerwelle wittert »sozialistische Züge« in der Diskussion um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Hartz-IV-Regelsätzen. Erhöhte Bezüge sind für ihn tabu, denn wer nicht arbeitet, dürfe nicht mehr haben als der, der arbeitet ...
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Viele Kinder, wenig Geld
Kolja Rudzio, DIE ZEIT
Eine
Studie belegt: Die Not
bedürftiger Familien ist auch im vergangenen Aufschwung größer
geworden. Aus: ZEIT
8/2010 http://www.zeit.de/2010/08/Kinderarmut Die DIW-Studie ist zu finden unter: http://www.diw.de/documents/publikationen/73/diw_01.c.347307.de/10-7-1.pdf
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Westerwelles »Hartz-IV«-Demagogie
Johannes Steffen, Arbeitnehmerkammer Bremen
"»§ 20 Abs. 2 1. Halbsatz, Abs. 3 Satz 1 SGB II a.F. und § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 1. Alt. SGB II a.F., jeweils in Verbindung mit § 20 Abs. 1 SGB II a.F., sind mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art ...
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"Eine Steuersenkungspolitik wird das Problem unzureichender kommunaler Einnahmen verschärfen"
WISO-Interview mit Dr. Ernst Wolowicz, Stadtkämmerer (Finanzreferent) Münchens
Dr. Ernst Wolowicz:"Das beschlossene sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz führt bei den Kommunen jährlich zu 1,6 Mrd. Euro Mindereinnahmen. Sollte ab dem Jahr 2011 die Einkommensteuer, wie von der Bundesregierung angekündigt, in einem Volumen von 24 Mrd. Euro gesenkt werden, würde dies die Kommunen weitere 3,6 Mrd ...
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