Schlagwort: LINKE
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Tsipras, Gysi, Ernst: Merkels Experiment, Europa aus der Krise herauszusparen, ist gescheitert
Video der Pressekonferenz
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Griechenland als Versuchskaninchen
Linksfraktion im Deutschen Bundestag
Alexis Tsipras, Vorsitzender des griechischen Linksbündnisses SYRIZA,
und Tiny Kox, Vorsitzender der Gruppe der Sozialistischen Partei (SP) im
niederländischen Senat, haben am Dienstag die Fraktion DIE LINKE im
Bundestag besucht. Beide wurden herzlich empfangen. Tsipras griff in
seiner kurzen Rede vor den Fraktionsmitgliedern Banken und Großanleger
scharf an ...
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Aufuf: Wir sind DIE LINKE.
Aufruf vor dem Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen
Der Bundesparteitag findet in einer für DIE LINKE schwierigen Zeit statt. Fünf Jahre nach der Gründung der LINKEN aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS haben wir in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen bittere Wahlniederlagen erlitten. Erstmals wurden wir aus zwei Landtagen wieder herausgewählt ...
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5 Jahre DIE LINKE: Jetzt den neuen Herausforderungen stellen!
Von Axel Troost, aus: Zeitschrift "DISPUT"
Am 16. Juni 2012 darf DIE LINKE das fünfte Jahr ihrer Gründung feiern. Mit der Bildung der neuen Partei DIE LINKE haben sich die politischen Kräfteverhältnisse in der »Berliner Republik« weiter nachhaltig verändert. Die Verständigung von Linkspartei. PDS und WASG, bei den vorgezogenen Bundestagswahlen ...
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Schuldenbremse in Sachsen: Linke will Volksentscheid
Von Gernot Borriss, L-IZ
Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen macht Sachsens Linken Mut. Jedenfalls den Mut, die Schuldenbremse in Sachsen zum Gegenstand eines Volksentscheides zu machen. Das erklärt Sachsens Linken-Vize Stefan Hartmann im L-IZ-Interview. Ein Gespräch über Wahlausgänge, solide politische Arbeit, Ostförderung und linke Perspektiven ...
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DIE LINKE nach der NRW-Wahl In schwerem Fahrwasser
Von J. Bischoff, R. Detje und B. Sander; Aus: Sozialismus Aktuell
Der CDU Spitzenkandidat Röttgen, zugleich Minister für Umwelt und Energie unter Frau Merkel, hatte am Ende des Wahlkampfes in Nordrhein-Westfalen in einer Verzweiflungstat versucht, den Absturz der CDU abzuwenden, indem er die Wahl zu einer Abstimmung über die Europa-Politik der Bundeskanzlerin erklärte ...
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DIE LINKE. Sachsen: Landesvorstand gibt bildungspolitische Leitlinien in die Diskussion
PM 57/2012
Auf seiner Sitzung am Freitagabend in Dresden hat sich der Landesvorstandder sächsischen LINKEN mit dem Entwurf der bildungspolitischen Leitlinienauseinandergesetzt.Dazu erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:"Mit den Bildungspolitischen Leitlinien geben wir ein weiteres Papier in dieparteiinterne und öffentliche Diskussion, in deren Ergebnis ein integriertesLandesentwicklungskonzept für Sachsen stehen soll ...
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Linke pokern für Fairneß - Fair Wohnen
Weil Investoren in Ostdeutschland tausende Wohnungen vom Bund kaufen sollen, befürchten die Linken steigende Mieten. Um das zu verhindern, steigt die Partei nun selbst in den Wohnungspoker ein. ZDF heute vom 4.5.2012 - Zum Video geht es hierMehr zum Projekt
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DIE LINKE.: In Bildung und sozial-ökologischen Umbau investieren, Finanzmärkte regulieren, Banken vergesellschaften!
Beschluss des Parteivorstandes vom 07.05.2012
Die wesentlich von der deutschen Bundesregierung in Europa durchgesetzte Kürzungspolitik ist nicht nur in sozialer Hinsicht katastrophal, sondern auch ökonomisch kontraproduktiv. Wie die Wahlen in Griechenland und insbesondere Frankreich zeigen, verliert der von „Merkozy“ im Dienste der Finanzmärkte verfolgte Kurs an Unterstützung ...
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Vermögensteuer jetzt!
Offener Brief von Gregor Gysi an die Fraktionsvorsitzenden der anderen Oppositionsparteien im Bundestag
Gregor Gysi hat in einem Brief an die
Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen vorgeschlagen, einen
gemeinsamen Antrag für die Widererhebung der Vermögensteuer zu
erarbeiten und im Deutschen Bundestag auf den Weg zu bringen:
Sehr geehrte Frau Künast,
sehr geehrter Herr Trittin,
sehr geehrter Herr Dr ...
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Petra Pau im Gespräch: »Drei Thesen stehen im Raum«
Interview: Rainer Brandt
Petra Pau, für DIE LINKE Obfrau im Untersuchungsausschuss des Bundestages, der die Hintergründe der dem so genannten Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) angelasteten Mordserie aufklären soll, mit einem Ausblick auf die bevorstehende Anhörung des Ausschusses in dieser WocheDer Untersuchungsausschuss zur NSU-Nazi-Mordserie tagt wieder ...
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Spende der Bundestagsfraktion an "Bon Courage" - Troost: "Ich habe größten Respekt vor diesen jungen Menschen"
Zu einer freudigen Überraschung kam es am Rande der Bornaer Veranstaltung zum 1. Mai:
Der linke Bundestagsabgeordnete und (praktischerweise) Finanzexperte, Dr. Axel Troost, überreichte einen Scheck des Vereins der Bundestagsfraktion an den Bornaer Verein "Bon Courage". Mit der Summe von 750 Euro soll nicht zuletzt das unermüdliche Engagement des Vereins und seiner Mitglieder gewürdigt werden ...
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Die Transfer-Union
Gastautor Jürgen Klute ist Mitglied des Europaparlaments und Mitglied der Linkspartei.
Die EU als Transfer-Union – das ist für die Bundesregierung in etwa das, was dem Teufel das Weihwasser der katholischen Kirche ist: etwas, das man um jeden Preis meiden will. Die Bundeskanzlerin dürfte in diesem Punkt eine Mehrheit der Wähler und Wählerinnen in Deutschland hinter sich haben. Und auch die bundesdeutschen Leit-Medien stützen sie in der öffentlichen Debatte über dieses Thema ...
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KOMMENTAR VON ROBERT MISIK: Das machen wir doch mit links!
TAZ-DEBATTE
10 Punkte fürf eine starke LINKE hier online lesen
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Gute Arbeit - gute Löhne - soziale Sicherheit - Überfluss besteuern
Der Parteivorstand der LINKEN ruft Mitglieder, Sympathisantinnen und Freunde, Wählerinnen und Wähler der LINKEN dazu auf, sich an den Veranstaltungen der Gewerkschaften und der LINKEN zum 1. Mai zu beteiligen. Es ist wichtig, ein machtvolles Zeichen für gute Arbeit, gute Löhne und soziale Sicherheit in Europa zu setzen ...
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»Freiheit und Gerechtigkeit auf einem Ticket«
Von Raju Sharma, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag aus Schleswig-Holstein
DIE LINKE erhebt zurecht den Anspruch, eine laute Stimme für Gerechtigkeit, für Solidarität und Frieden zu sein. Mit ihren Wahlplakaten unterstreicht DIE LINKE das auch gerne: Gleichheit und Gerechtigkeit sind die immer wiederkehrenden Motive und Themen LINKER Kampagnen.
Im 2012-er Wahlkampf der schleswig-holsteinischen LINKEN ist nun »Freiheit« der rote Faden, der sich thematisch durch alle Plakate, Handzettel oder Broschüren zieht ...
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Rico Gebhardt (Sachsen): Die LINKEN und die PIRATEN in SACHSEN
Zwischen Partnerschaft bei Partizipations-Projekten und Gegnerschaft bei der Perspektive Politikwechsel
Seit der Europawahl 2009 und Achtungserfolgen der „Piraten“ in Sachsen – z. B. einem zweistelligen Stimmenergebnis im Dresdner Hechtviertel – war abzusehen, dass von dieser Partei eine Veränderung der politischen Landschaft ausgehen kann. Als LINKE betrachten wir das Aufkommen einer ernst zu nehmenden neuen demokratischen Partei als Belebung des politischen Wettbewerbs ...
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Ein neues Führungsteam ist nicht alles
Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke: Zur Zukunft der Linkspartei
Anfang Juni findet in Göttingen der Bundesparteitag der LINKEN statt. Der seit langem festgelegte Termin stellt die gesamte Partei vor große Herausforderungen. Sie will nicht nur die personelle Neubesetzung der Führungsebene klären, sondern auch in einer breiten innerparteilichen Debatte eine Verständigung auf eine politisch-strategische Konzeption zustande bringen ...
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Dreiste Schlecker-Lügen der Bundesregierung
REDE VON SABINE ZIMMERMANN
Sehr geehrter Herr Präsident
liebe Kolleginnen und Kollegen,
was wir in den letzten Tagen und Wochen im Fall Schlecker erlebt haben, ist kaum in Worte zu fassen.Nachdem die Politik es zugelassen hat, das ein Großunternehmen wie eine Würstchenbude geführt wird und so für die Schlecker-Pleite mitverantwortlich ist, wurden die Schlecker-Beschäftigten von der Bundesregierung und den meisten Landesregierungen hingehalten ...
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Michael Brie: Segel setzen in stürmischen Zeiten - Parteipolitische Diskurse im Vorfeld der Bundestagswahl 2013
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