Schlagwort: LINKE
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HÖLL/TROOST: ERFORDERLICHE MASSNAHMEN ZUR ÜBERWINDUNG DER EUROKRISE
Zur Diskussion auf der Fraktionsklausur am 26./27. August 2011 in Rostock
Gerade angesichts der neuen konservativen Kapitalismuskritik müssen wir die seit Jahren wachsende Umverteilung von arm zu reich in das Zentrum unserer Argumentation rücken. Dies nicht nur als eine Frage der Gerechtigkeit, sondern gerade als zentrale Ursache für die Krise. Die seit Jahren wachsende Konzentration von Vermögen und Einkommen bei einigen Wenigen hat das Streben nach immer höheren Profiten angeheizt und die Spekulation anwachsen lassen ...
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Schuldenbremse nicht zur Zukunftsbremse werden lassen!
Von Wolfgang Nesković und Dr. Axel Troost, Mitglieder des Deutschen Bundestages
Seit Beginn dieses Haushaltsjahres gelten die Regelungen der sogenannten Schuldenbremse. Mithilfe dieses Kreditaufnahmeverbotes sollen die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gebeutelten Haushalte wieder ins Gleichgewicht gebracht werden. „Ein klares Signal für die Zukunftsfähigkeit der Finanzpolitik in Deutschland“ soll hiervon ausgehen, geht es nach den Konstrukteuren der Föderalismusreform II, deren kleinster gemeinsamer Nenner die Schuldenbremse war ...
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UmSteuern für zukunftsfähige Kommunen
Folienvortrag auf der Kommunalpolitischer Kongress der LINKEN am 27. August 2011 in Hannover
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Brie, Woop et. al.: Reformen zur Stärkung der UNO sind notwendig und machbar
Vorschläge für eine linke Positionierung zur Weltorganisation
Aus den Vorbemerkungen"Die Vereinten Nationen sind seit dem Zweiten Weltkrieg nun schon mehr als sechs Jahrzehnte die zentrale Plattform des Dialoges zwischen den Staaten der Welt. Sie entstanden im Ergebnis der Erfahrungen des Völkerbundes und des folgenden Weltkrieges und wurden von der Machtkonstellation der entstandenen bipolaren Welt bis 1990 geprägt ...
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Konzept und Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rosemarie Hein, Diana Golze, Katja Kipping, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/5352 –
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Arbeitsmarkt, Grundsicherung und Armut in Deutschland
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/6193 –
Arbeitsmarkt, Grundsicherung und Armut in Deutschland –Nachfragen zu den Antworten der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksachen17/5583, 17/5861 und 17/6043
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Aufstehen. Einmischen. Verändern.
Bundesfrauenkonferenz in Magdeburg
Unter diesem Motto laden wir alle Frauen in und bei der LINKEN zur Bundesfrauenkonferenz und zum Frauenplenum des Parteitages am 24. und 25. September 2011 nach Magdeburg ein. Dort wollen wir uns über die aktuellen politischen Aufgaben für sozialistische Feministinnen, Frauen- und Genderpolitikerinnen verständigen und die Leitanträge für den Bundesparteitag der LINKEN einer kritischen Würdigung aus frauenpolitischer Sicht unterziehen ...
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Mehr Staat mit weniger Geld!
Von Bernd Ulrich und Marc Brost in der Zeit Online vom 4.8.2011
Obamas Niederlage ist ein Menetekel für die europäische Linke. Sie muss lernen: Schulden sind reaktionär.Lesen Sie den Beitrag online auf der Internetseite der Zeit
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Umsteuern statt Kürzen – Für eine aktive Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik
Joachim Bischoff /Meinulf Krön
Angesichts der immer noch schwierigen Lage am Arbeitsmarkt müsste bei den politisch Verantwortlichen aktive Arbeitsmarktpolitik einen großen Stellenwert haben. Denn auch in Hamburg ist die Wirtschaftskrise nicht nachhaltig überwunden und die chronische Langzeitarbeitslosigkeit ist nicht verschwunden ...
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Benjamin Mikfeld : Was ist das Gemeinsame?
Überlegungen zu einem hegemonialen Projekt einer pluralen Linken nach der Finanzkrise.
Die Linke geht aus der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise nicht gestärkt, sondern geschwächt hervor. In seiner Suche nach den Ursachen der Mobilisierungsschwäche setzt der Sozialwissenschaftler Benjamin Mikfeld auf einen Rückgriff auf Glotz und Gramsci: Denn nur wenn die plurale Linke die gesellschaftliche Hegemonie in den Blick nimmt, kann sie aufklärerische Antworten und neue Strategien formulieren ...
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Informationen zum Gesetzespaket „Atomausstieg & Energiewende“
DIE LINKE im deutschen Bundestag, Arbeitskreis II
Am 30. Juni 2011 wurde im Bundestag die Rolle rückwärts der schwarz-gelben Koalition in der Atompolitik vollendet. Mit der Atomgesetz-Novelle wurden die erst im Oktober zuvor beschlossenen AKW-Laufzeitverlängerungen rückgängig gemacht. Das letzte Atomkraftwerk soll nunmehr im Jahr 2022 stillgelegt werden ...
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Mehr Einnahmen, mehr Gerechtigkeit
Zum Steuerkonzept der LINKEN
Mehr Einnahmen und mehr Gerechtigkeit sind die zentralen Zielsetzungen unseres Steuerkonzepts. Daneben spielen lenkungspolitische Überlegungen eine Rolle, so im Bereich der Energiesteuern sowie des Umweltschutzes und die Einführung einer Finanztransaktionsteuer zur Finanzmarktstabilisierung. Im Sinne von Letzterem wirkt generell auch die enthaltene Umverteilung von oben nach unten ...
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Unser Ziel bleibt: Eine Schule für Alle
Standpunkt zum Zwei-Säulen-Modell in den Schulsystemen der Länder („Zweigliedrigkeit“) aus Sicht der LINKEN
Bildungschancen sind in Deutschland so ungleich verteilt wie in keinem anderen Industrieland. Der Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen hängt in skandalösem Maße von ihrem sozialen Hintergrund ab. Durch das gegliederte Schulsystem wird ein Großteil der Kinder und Jugendlichen massiv benachteiligt ...
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Finanztransaktionsteuer in Europa einführen – Gesetzesinitiative jetzt vorlegen
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 114. Sitzung
– Drucksache 17/6086 –
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Gemeindefinanzkommission - Ende eines kläglichen Laienspiels
Pressemitteilung von Axel Troost und Katrin Kunert
"Nach mehr als einem Jahr des kläglichen Laienspiels kann man es nur begrüßen, dass der Vorhang für die Gemeindefinanzkommission endlich gefallen ist. Und es ist gut für die Kommunalfinanzen, dass Schwarz-Gelb mit dem Versuch gescheitert ist, die Gewerbesteuer abzuschaffen", kommentiert der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost, den heute vorgelegten Bericht der Gemeindefinanzkommission ...
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Energieversorgung in unserem Interesse
Energiebeiräte als Instanzen demokratischer Kontrolle
Grün ist die Hoffnung auf eine Zukunft ohne Atomenergie. Sie bleibt es, solange auch die Gewinne von EnBW, E.ON, RWE und Vattenfall im hellgrünen Bereich verbleiben. Wer sich allerdings von den Grünen eine demokratische oder gar soziale Wende in der Energiepolitik verspricht, dessen Gesicht wird eher länger werden, mit Tendenz zu grüner Verfärbung ...
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Umfrage: Ökonomische Alphabetisierung
Rosa-Luxemburg-Stiftung
Seit einigen Jahren bietet die Rosa-Luxemburg-Stiftung politische Bildung auf dem Feld der „ökonomischen Alphabetisierung“ an. So war die Stiftung beispielsweise an der Entwicklung der Attacademie maßgeblich beteiligt. Aber auch Bildungsmaterialien (z.B. zur Wirtschafts- und Finanzkrise) stellt die Stiftung zur Verfügung, ebenso werden Veranstaltungen durchgeführt ...
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»Die vermeintliche Brückentechnologie Atomkraft führt energiepolitisch in eine Sackgasse«
INTERVIEW DER WOCHE MIT DIETMAR BARTSCH
Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hat am vergangenen Montag für die Fraktion DIE LINKE am Treffen der Partei- und Fraktionsspitzen im Kanzleramt teilgenommen, zu dem Bundeskanzlerin Merkel eingeladen hatte. Es ging u.a. um einen Plan für den Atomausstieg – der allerdings, so Dietmar Bartsch, »auf halber Strecke stecken blieb« ...
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Ausschreibung: Jörg-Huffschmid-Preis 2011
Der wissenschaftliche Beirat von Attac-Deutschland, die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die EuroMemo Gruppe und die Rosa-Luxemburg-Stiftung schreiben im Gedenken an Jörg Huffschmid den Jörg-Huffschmid-Preis 2011 aus.
Zur Bewerbung um die mit 2.000 Euro dotierte Auszeichnung, die alle ...
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Sozial & Solidarisch
Bilanz linker Politik in Berlin 2006–2011
DIE LINKE macht in Berlin Politik für die ganze
Stadt. Sie engagiert sich für sozialen Zusammenhalt und ist mit ihren
Themen Motor in der rot-roten Koalition. Viele Entscheidungen für ein
soziales und solidarisches Berlin gehen in dieser Legislaturperiode auf
Initiativen unserer Fraktion zurück ...
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Axel Troost
