Schlagwort: Arbeitsmarktpolitik
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Der Neoliberalismus kommt fast immer auf Schleichwegen: Beispiel China
Von Joachim Jahnke
China inzwischen selbst zu einem Krisenland geworden, das seine Importe abbremst und gleichzeitig seine Exporte mit einer unterbewerteten Währung dramatisch hochfährt und so seine eigenen Probleme exportiert. China hat das bereits in der schweren globalen Kreditkrise von 2007/08 brutal betrieben und macht es jetzt wieder so (Abb ...
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Regionale Unterschiede bei Arbeitslosigkeit und Hartz-IV-Bezug von Ausländern und Flüchtlingen
DGB arbeitsmarktaktuell 11/2015
Die gesellschaftliche und soziale Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist längst noch nicht so weit fortgeschritten wie notwendig. Hier geborene oder länger lebende Menschen mit ausländischem Pass oder einer anderen Muttersprache haben es weit schwerer, auf dem Arbeitsmarkt eine Ausbildung oder Beschäftigung zu finden ...
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Ist die industrielle Ausbildung ein Auslaufmodell?
Von Gerhard Bosch
Das Ende qualifizierter Industriearbeit und damit auch der hochwertigen industriellen Berufsausbildung infolge der Zerlegung und Automatisierung von Tätigkeiten wurde schon mehrfach vorausgesagt. Die Prognosen standen bislang allerdings immer in deutlichem Kontrast zur tatsächlichen Entwicklung der Berufsausbildung in Deutschland ...
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11 Jahre Hartz IV - Problembeschreibung und Kritik
Die LINKE, AG Reformalternativen - Gruppe soziale Sicherheit
Seit dem 1. Januar 2005 ist Hartz IV geltendes Recht. Nach zehn Jahren Erfahrung mit dem Gesetz ziehen wir eine vernichtende Bilanz. Mit Hartz IV – der Einführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) – wurde als zentrale Maßnahme die Arbeitslosenhilfe abgeschafft. Parallel wurde im Rahmen der Hartz-Reformen die Leistungsdauer für das Arbeitslosengeld massiv verkürzt ...
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Der lange Kampf der Amazon-Beschäftigen
Von Jörn Boewe und Johannes Schulten
Seit Frühjahr 2013 kämpfen die in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) organisierten Beschäftigten bei Amazon für einen Tarifvertrag. Um was geht es?
Amazon behauptet, das Unternehmen würde sich am Tarifvertrag der Logistik «orientieren». Fakt ist jedoch: Amazon hat keine Tarifbindung und wendet überhaupt keinen Tarifvertrag an, auch nicht den der Logistik, der geringere Löhne vorsieht als die Tarifverträge des Einzel- und Versandhandels ...
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Flüchtlinge als "Spielball der Ausbeutung"?
Von Otto König und Richard Detje
Seit Anfang dieses Jahres gibt es einen gesetzlichen Mindestlohn auch in Deutschland. Angesichts der extrem langen und hart umkämpften Entstehungsbedingungen war absehbar, dass neoliberale Ökonomen, »Wirtschaftsweise« und Arbeitgeberverbände jede Gelegenheit nutzen werden, die Lohnuntergrenze zu durchlöchern ...
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Immer mehr Erwerbslose in Finanznöten
Von Sabine Zimmermann
Die finanziellen Sorgen erwerbsloser Menschen in Deutschland nehmen zu. 19,1 Prozent der Erwerbslosen (590.000 Personen; + 62.000 im Vergleich zu 2013) hatten im Jahr 2014 Probleme, die Miete oder Rechnungen für Versorgungsleistungen rechtzeitig zu bezahlen (Gesamtbevölkerung 5,4 Prozent). 18,4 Prozent (565 ...
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Weiterarbeiten nach der Rente?
IG Metall, Informationen zur Sozialpolitik Nr.32
Es war ein Zugeständnis an den wirtschaftsliberalen Flügel von CDU/CSU: Damit das Rentenpaket im Bundestag die breite Zustimmung der Koalition erhielt, wurde zugleich die Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Flexible Übergänge“ beschlossen. Nun liegt der Abschlussbericht vor.(...)Lesen Sie weiter ...
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Kein Schutz für Mindestlohn - EuGH erlaubt Kopplung der Vergabe an Mindestlohn, CETA aber nicht
Von Thomas Fritz
In seinem heutigen Urteil hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass die öffentliche Hand die Vergabe von Aufträgen unter bestimmten Bedingungen von der Zahlung eines Mindestlohns abhängig machen darf. Das geplante EU-Kanada Freihandelsabkommen CETA jedoch, das als Blaupause für TTIP gilt, schützt derartige Auflagen nicht ...
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Minijobs: Sackgasse für qualifizierte Arbeitskräfte
DGB arbeitsmarktaktuell 9/2015
Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, die Übergänge aus geringfügiger in reguläre
sozialversicherte Beschäftigung zu erleichtern. Doch Initiativen hierzu sucht man vergebens;
nach wie vor müssen viel zu viele Arbeitskräfte nur mit Minijobs auskommen. Das ist ein sozial- und
arbeitsmarktpolitisches Problem:( ...
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Europäer wollen eine sozialere EU
Europas Bürger wollen eine stärkere Rolle der EU bei der Sicherung sozialstaatlicher Standards in ihren Ländern. Das geht aus einer von der Bertelsmann Stiftung am Dienstag in Gütersloh vorgestellten Umfrage in acht EU-Mitgliedstaaten hervor. Demnach sprechen sich in allen Ländern große Mehrheiten von 63 bis 86 Prozent angesichts verbreiteter Sorgen um die Zukunftsfähigkeit des Sozialstaats dafür aus, dass die EU verbindliche Mindeststandards für soziale Sicherungsleistungen durchsetzen sollte ...
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"...mit den Anforderungen an eine gleichheits gerechte Besteuerung nicht mehr in Einklang zu bringen" - Zur Reform des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes
Von Raoul Didier
Am 8. Juli hat die Bundesregierung ihren Gesetzentwurf zur Novellierung des Erbschaftsteuerrechts beschlossen (Bundesregierung 2015a). Ausgehend von einem Überblick über die Entwicklung des Privatvermögens und dessen Besteuerung im Rahmen der Erbschaftund Schenkungsteuer werden nachfolgend die wichtigsten geplanten Neuregelungen vorgestellt ...
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Chancen für einen Wiederaufbau?
Von Thorsten Schulten
EinleitungDer radikale Umbau des griechischen Tarifvertragssystems gehörte von Beginn an zu den Kernforderungen der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfond. Im Rahmen der ersten beiden Memoranden musste sich die griechische Regierung zu weitreichenden Eingriffen ins Tarifrecht verpflichten, die im Ergebnis zu einer radikalen Dezentralisierung und weitgehenden Auflösung von Flächentarifverträgen geführt haben ...
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Angriff auf Tarifautonomie
V0n Otto König und Richard Detje
Die Brüsseler EU-Kommission sichert sich immer mehr Einfluss auf die Lohnpolitik der Mitgliedsstaaten. In den südeuropäischen Krisenländern Griechenland, Portugal, Spanien, aber auch in Irland, intervenierte sie in den zurückliegenden Jahren mit dem Instrument der »Troika« ganz direkt, um eine unsoziale Politik durchzusetzen, was eine soziale und humanitäre Krise sowie einen Demokratieabbau in Europa zur Folge hatte ...
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Dominantes Kapital
Von Heinz-J. Bontrup
Die Wirtschaft ist für den Menschen da, nicht umgekehrt. Dies ist unter marktwirtschaftlich-kapitalistischen
Verhältnissen ein frommer Wunsch, der auch diametral
zum deutschen Arbeitsrecht steht. Hier dominiert einseitig das Kapital.
Die abhängig Beschäftigten sind final immer die Verlierer. Verantwortlich dafür
ist das Grundgesetz ...
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Die Implementierung der Goldenen Regel für öffentliche Investitionen in Europa
Von Prof. Dr. Achim Truger
Da der Euroraum
wirtschaftlich nach wie vor weit entfernt von einer wirtschaftlichen
Erholung ist und am Rande einer deflationären Stagnation zu stehen
scheint, hat sich die Einsicht bezüglich der Notwendigkeit einer
Änderung der makroökonomischen Politik sowohl in der Öffentlichkeit
als auch in der Politik erhöht ...
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Um-Care - Gesundheit und Pflege neu organisieren
Von Barbara Fried und Hannah Schurian (Hrsg.)
«Mehr von uns ist besser für alle» schreiben die streikenden Pflegekräfte am Berliner Universitätsklinikum Charité auf ihre Transparente. Sie bringen damit eine neue Qualität der aktuellen Proteste im Gesundheitswesen auf den Punkt. In ihrem Arbeitskampf geht es nicht nur um konkrete Forderungen nach mehr Personal, höheren Löhnen oder weniger Stress ...
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Gegen Missbrauch - für faire Arbeit und Mitbestimmung
Über die IG Metall-Kampagne zu Werkverträgen von Otto König und Richard Detje
Das Outsourcing von Arbeit über Werkverträge als Instrument zur Lohndrückerei hat sich wie ein Krebsgeschwür im Fahrzeugbau, auf Werften, in Stahlbetrieben und in der Luftfahrtindustrie ausgebreitet. Allein in der Automobilindustrie stehen den etwa 770.000 Stammbeschäftigten ungefähr 100.000 Leiharbeiter und 250 ...
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Prekarität verhindern - Perspektiven für alle schaffen
IG Metall Vorstand (Hrsg.)
Millionen Menschen sind auf der Flucht und suchen Schutz – auch in Deutschland. Viele bleiben für längere Zeit oder sogar für immer. Hier sind Humanität, Unterstützung und aktive Integration gefordert. Dazu gehört auch die Verbesserung der Perspektiven am Arbeitsmarkt, denn Arbeit sichert Teilhabe ...
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Arbeit der Zukunft: kurz, souverän und flexibel!
Von Stephan Krull
Die Erwerbsarbeit verändert sich: Digitalisierung, Globalisierung und demografischer Wandel sind die Stichworte. Die Produktivität steigt, die Absatzmärkte stagnieren. Weniger Beschäftigte werden mehr Güter und Dienstleistungen herstellen, die auf weniger Nachfrage und geringere Kaufkraft stoßen.(.. ...
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