Schlagwort: Demokratie
-
Schämt euch, ihr Versager!
VON M. OULIOS & V. TSIANOS & M. TSOMOU (taz)
Bisher galten wir DeutschgriechInnen als gut integriert. Dann kam die Eurokrise. Nun sind wir wieder draußen - und griechischer geworden.Beitrag in der taz online lesen
-
Tarifpolitik 2012: Lohnerhöhungen, unbefristete Übernahme und Mitbestimmung bei Leiharbeit stehen auf der Agenda
Von Richard Detje / Otto König
Das vergangene Jahrzehnt war ein verlorenes Jahrzehnt. Jedenfalls dann, wenn man sich die Lohn- und Gehaltsabrechnungen anschaut.[1] Um 4% sind die monatlichen Bruttoeinkommen real – also preisbereinigt – gesunken.
Nimmt man das mittlere Einkommen (Median),[2] belaufen sich die Verluste sogar auf 7% ...
-
Troost/Hersel: Solidarisches Miteinander statt ruinöser Wettbewerb - Europäische Ausgleichsunion
Von Axel Troost und Philipp Hersel
Die Euro-Zone – und damit letztlich die EU – stehen am Scheideweg. Entweder gelingt es, einen neuen Prozess der europäischen Integration anzustoßen, oder das – in seiner Ausprägung durchaus ambivalente – Projekt verstärkter europäischer Nachbarschaft in der EU könnte zu Ende gehen ...
-
Die neue Bankenkrise
Von Joachim Bischoff / Norbert Weber
Seit dem Übergreifen der Immobilienkrise auf den Bankenbereich im Jahr 2008 und den folgenden Rettungsaktionen mit Steuergeldern in Milliardenhöhe stehen die Banken weltweit besonders im Fokus der Beobachtung, der Kritik und der Regulierungsbemühungen. Unter dem Druck der Finanzierung des Schuldenüberhanges einiger Länder der Euro-Zone entwickelt sich die Krisenkaskade immer mehr auch zu einer Bankenkrise ...
-
Gefährliches Spiel mit dem Euro-Ausstieg
Ein Bankrott Griechenlands außerhalb der Eurozone wäre das ungünstigste Szenario
"Erstmals wurde auf höchster politischer Ebene der Hinauswurf eines Mitgliedstaats aus der Eurozone erwogen. Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy haben die griechische Regierung vor die Wahl gestellt: Entweder Griechenland erfüllt alle Auflagen von EU und Internationalem Währungsfonds oder es muss die Eurozone verlassen ...
-
Die Chance der Krise: Vermögensteuer jetzt!
Von Nicola Liebert
Ausgehend von den USA, aber inzwischen auch in Europa ist unter dem Motto „Occupy Wall Street“ endlich die dringend erforderliche Bewegung herangewachsen, die sich gegen die Macht der Banken und Finanzmärkte wehrt. Im Zentrum der Proteste steht jedoch nicht die Frage der Finanzregulierung, der Bankenrettung oder der Staatsverschuldung, sondern etwas viel Fundamentaleres: die Verteilungsfrage ...
-
Folienvortrag: Eine Europäische Ausgleichsunion
Dr. Axel Troost auf der Konferenz Arbeitszeit.Lohn.Solidarität
Überblick1. Außenwirtschaftliche Ungleichgewichte drohen Währungsunion zu zerreißen2. Rolle der deutschen Wirtschaftspolitik3. Vorschläge für die Reform der Währungsunion
-
Regierung fälscht Opferzahlen
Rechte Gewalt seit Jahren verharmlost
Immer mehr Verdächtige, die dem Killer-Trio geholfen haben sollen, im Untergrund zu überleben und ihre Morde zu begehen, geraten ins Blickfeld der Ermittler. Aktuell habe man 20 Nazi-Sympathisanten in Verdacht. Dabei sind die Fahnder noch nicht einmal internationalen Spuren gefolgt.»Wir trauern um Enver Simsek, Abdurrahim Özüdogru, Süleyman Tasköprü, Habil Kiliç, Yunus Turgut, Ismail Yasar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubasik, Halit Yozgat und Michéle Kiesewetter ...
-
»Wir wollen die Gesellschaft verändern«
Im Interview der Woche: DIETMAR BARTSCH, ULRICH MAURER
Dietmar Bartsch und Ulrich Maurer, beide stellvetretende Fraktionsvorsitzende, sprechen im INTERVIEW DER WOCHE über braunen Terror, der trotz Einsatz von V-Leuten jahrelang unentdeckt blieb. Sie diskutieren die sich weiter verschärfende Finanzmarktkrise, ihre Folgen für Demokratie und weisen den Weg aus der Krise ...
-
CDU-»Modernisierung« und Erosion der »Mitte«: Merkels Kompass
Joachim Bischoff / Bernhard Müller, Sozialismus Aktuell
Auch zwei Jahre nach der Bundestagswahl, als die Partei mit 33,8% das zweischlechteste Ergebnis ihrer Nachkriegsgeschichte erreichte, tritt die CDU auf der Stelle. Selbst vom Niedergang der FDP kann sie nicht profitieren.
Deren massiver Absturz ist auch damit zu erklären, dass mittlerweile sogar fast 60% der FDP-SympathisantInnen Steuersenkungen für unsinnig halten ...
-
Rechtsextreme Aufmärsche im dritten Quartal 2011
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dagdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/7381 –
A u s d e n Vo r b e m e r k u n g e n d e r F r a g e s t e l l e rUnter der Losung des „Kampfes um die Straße“ gehören Kundgebungen und Demonstration zum typischen Aktionsrepertoire der extremen Rechten. Die röße solcher Aufmärsche reicht von einer Mahnwache mit einem Dutzend bis zu Großdemonstrationen mit über 5 000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen ...
-
Höhere Macht des großen Zwangs
Von Jens Renner
Berlusconi-Nachfolger Monti führt eine Regierung der Techniker, der Europäischen Union und Europäischen Zentralbank. Der parlamentarische Widerstand hält sich in Grenzen (...)
schreibt Jens Renner im Freitag Online vom 19.11.2011
-
Hysterie immer gegen Links - Bodo Ramelow im Gespräch mit Friedbert Meurer (DLF)
Bodo Ramelow ist den beiden Mitgliedern der Thüringer Terrorzelle, die sich inzwischen das Leben genommen haben, vor Jahren während eines Gerichtsprozesses begegnet. Sie hätten ihm Angst gemacht, erinnert sich der Parteichef der Linken in Thüringen. Bei den Ermittlungen gegen die rechte Szene sei "alles falsch gelaufen, was falsch laufen kann" ...
-
10 gute Gründe, warum wir den Euro, die Währungsunion und den gemeinsamen europäischen Markt brauchen.
IG Metall
...
-
Buchtipp: Stadt und Land
Wenke Christoph / Patrick PritschaStadt und LandEntwicklungsansätze für eine lebenswerte KommuneCrashkurs Kommune 5 | Herausgegeben von Katharina Weise104 Seiten (2011)EUR 7.50 sFr 13.80ISBN 978-3-89965-432-5
Hinter Schlagworten wie "Nachhaltigkeit", "Sozial-Ökologischer Umbau" oder "Zukunftsfähigkeit" verbergen sich grundsätzliche Fragen der zukünftigen Entwicklung von Gemeinden, mit denen auch linke KommunalpolitikerInnen immer wieder konfrontiert sind ...
-
Die Europäische Zentralbank in der Kritik
Von Silke Tober, IMK.Report
Anderthalb Jahre nach Beginn der Vertrauenskrise im Euroraum entfaltet sich die Ansteckungswelle, vor der nicht nur die EZB sondern auch das IMK und andere immer wieder gewarnt hatten, zunehmend (The Economist 2011, Horn et al. 2010). Die Lage hat sich so dramatisch verschlechtert, dass weder eine Bankenkrise, eine langwährende Stagnationsphase noch ein Auseinanderbrechen des Euroraums auszuschließen sind – auch wenn letzteres „is not in the treaty“ (Draghi 2011) ...
-
Sarkozy im Auge des Orkans
Von Bernhard Sander: Frankreichs »Weltenlenker« hält sich bedeckt
Im Mittelmeer taucht ein tropischer Wirbelsturm auf, die Finanzmärkte sind heftigen Turbulenzen ausgesetzt und Frankreich befindet sich im stillen Auge des Orkans? Der »notorische Wichtigtuer« (FAZ) Sarkozy wollte mit dem G20-Gipfel in Cannes seine Amtszeit krönen. Doch seine Rolle als Weltenlenker fiel ins Wasser angesichts der Versuche, den Euro-Raum sturmfest zu zurren ...
-
Frau Merkel beendet den Aufschwung
Kolumne von Thomas Fricke in der FTD
Die Kanzlerin prügelt unsere größten Handelspartner zu immer desaströseren Panikaktionen. Sie stürzt damit die deutsche Wirtschaft mittlerweile unnötig in akute Rezessionsgefahr.Beitrag online lesen
-
Keine Angst vor der Notenpresse
Kolumne von Lucas Zeise in der FTD
Die EZB soll nicht die Schulden von Staaten finanzieren, sagen Kritiker - diese Scheinheiligen wollen aber in Wahrheit nur, dass Privatbanken weiter als Mittler daran verdienen können.Die Kolumne können Sie hier online lesen
-
Die Machtergreifung der »Fachleute«: Italien & Griechenland vor der »Nationalen Rettung«?
Von Joachim Bischoff/Richard Detje
Das Ende der Ära Berlusconi war lange herbeigesehnt worden. Zwei Jahrzehnte bestimmte dieser Mann die italienische Politik, drei Mal als Ministerpräsident. Mit einem Zangengriff der Finanzmärkte und der europäischen Nachbarstaaten wurde erledigt, was über Jahre in den komplexen italienischen Machtstrukturen nicht gelang: Das Ende eines Regimes ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
