Schlagwort: Wirtschaftspolitik
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Chancen für einen stabilen Aufschwung
Jahresgutachten 2010/11 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung
Gesamtausgabe zum Download-------Im Anhang finden Sie folgende Ausschnitte des Gutachtens:
Eine andere Meinung zur Rolle Deutschlands in der Europäischen Währungsunion- Ein Mitglied des Rates, Peter Bofinger, vertritt zu den Analysen und Vorschlägen an die Politik in Abschnitt IV dieses Kapitels eine andere Meinung ...
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Inflation
Die überschätzte Gefahr im Euroraum
In Deutschland herrscht Angst vor Inflation. Als Gründe für die mehr oder minder unterschwelligen Befürchtungen werden einerseits die hohe Liquiditätsausstattung im Bankensystem infolge der krisenbedingten geldpolitischen Maßnahmen der Europäischen Zentralbank und andererseits der starke Anstieg der Staatsverschuldung im Zuge der Krise genannt ...
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Rat der oftmals Ratlosen
Kolumne von Rudolf Hickel im ND vom 8. November 2010
Mitte dieser Woche legt der »Sachverständigenrat zur Begutachtung der
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung« sein 47. Jahresgutachten vor. Die
Bundesregierung wird auf das 400-seitige Opus Anfang 2011 per
Jahreswirtschaftsbericht antworten. Was wollen diese als die »Fünf
Weisen« etikettierten Räte? Nachdem sich erste Risse im
»Wirtschaftswunder« zeigten, wurde der Ökonomenrat 1963 gegründet ...
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Gesine Lötzsch: "Kommunalpolitik ist das Herzstück"
Rede von Gesine Lötzsch bei den Roten Rathausgesprächen der LINKEN am 5. November 2010
- Es gilt das gesprochene Wort -
Herzlich willkommen zu den Roten Rathausgesprächen, der inzwischen schon traditionellen Bürgermeisterkonferenz unserer Partei.
Ich freue mich, Euch alle hier begrüßen zu können und hoffe, Ihr werdet Gespräche führen, die Euch nicht nur nutzen, sondern auch dazu bringen zu sagen:
Es hat sich doch gelohnt, nach Berlin zu fahren ...
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Ein Versprecher: Langzeitarbeitslose „binnen Jahresfrist um 100.000 auf 800.000 gesunken“.
Von Paul M. Schröder, Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ)
"Entspannung zeigt sich auch bei der Langzeitarbeitslosigkeit. Aktuell seien etwa 800 000 Leistungsbezieher länger als zwölf Monate als arbeitssuchend gemeldet und damit 100 000 weniger als vor einem Jahr, sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt."1 "Von dem seit Monaten anhaltenden Job- Boom haben nach Angaben von BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt auch Langzeitarbeitslose profitiert ...
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Staatsschulden als permanente Einnahmequelle.
Von Fritz Helmedag
Seit Jahren hat in Deutschland die Kreditfinanzierung öffentlicher Ausgaben eine miserable Presse. Die Kampagne hat zumindest in formaler Hinsicht Früchte getragen: Das Grundgesetz enthält seit 2009 (anscheinend) strikte Vorschriften, um Budgetdefiziten einen Riegel vorzuschieben. Jedoch empfiehlt ...
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Die permanente Überschätzung des privaten Konsums in der Gemeinschaftsdiagnose
Norbert Reuter
Die Darstellung finden sie vollständig im PDF-Anhang
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Für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen - Die Gewerbesteuer zur Gemeindewirtschaftssteuer weiterentwickeln
Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE im LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN
Die institutionelle Garantie der kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 II Grundgesetz wird durch die schleichende Aushöhlung der kommunalen Finanzhoheit in Frage gestellt. Die Verschlechterung der finanzpolitischen Lage vieler Kommunen ist zum überwiegenden Teil nicht selbst verschuldet, sondern die Konsequenz des Vollzugs von Bundes- und Landesge-setzen sowie zunehmend auch von Entscheidungen der Europäischen Union ...
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Kommunalfinanzen
Aktuelles aus dem Newsletter
Hannover: Eindrucksvolles Signal gegen Abschaffung der Gewerbesteuer
Mehr als 5000 Beschäftigte der Landeshauptstadt und der Region Hannover haben mit einer gemeinsamen Dienst- und Personalversammlung am 28. Oktober 2010 ein eindrucksvolles Signal gegen die Abschaffung der Gewerbesteuer gesetzt ...
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Vom Krisenherd zum Wunderwerk? Der deutsche Arbeitsmarkt im Wandel
IMK Report Nr. 56 | November 2010
Das vergangene Jahrzehnt war für den Arbeitsmarkt in Deutschland turbulent. Nachdem lange Zeit dessen vermeintliche Rigiditäten für die zähe wirtschaftliche Stagnation nach der Jahrtausendwende und die hohe Arbeitslosigkeit verantwortlich gemacht worden waren, kam es in der größten Wirtschaftskrise seit dem 2 ...
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Europa spricht deutsch
Die Stimmrechts-Pleite lenkt von Angela Merkels wahrem Erfolg ab: Die Kanzlerin hat auf dem Brüssler Gipfel drei Ziele erreicht
Kanzlerin Angela Merkel hat wieder alle an der Nase herumgeführt. Ihre europäische Leitidee: „Wer nicht in die Krise spart, wird bestraft“, war ein geniales Ablenkungsmanöver. Mit ihrer Forderung nach Entzug der Stimmrechte für EU-Staaten die gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt verstoßen, hat sie sich als Staatsanwältin der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler profiliert ...
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Romero hält an "Aldi"-Persiflage fest
www.evangelisch.de
Die entwicklungspolitische Organisation "Romero" will trotz drohender Strafen an einer Kampagne über den menschen- und arbeitsrechtlichen Umgang des Discounters Aldi mit Arbeitern in Entwicklungsländern festhalten. Trotz einer angedrohten einstweiligen Verfügung der Discountkette seien bislang bundesweit 70 ...
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FES: Expertisen und Dokumentationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik
Bedarfsbemessung bei Hartz IV, Zur Ableitung von Regelleistungen auf der Basis des „Hartz-IV-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts
Diskussionspapier im Auftrag des Gesprächskreises Arbeit und Qualifizierung der Friedrich-Ebert-StiftungDas Dokument steht im Anhang und unter http://library.fes.de/pdf-files/wiso/07530.pdf zum Download zur Verfügung.
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Die zyklische Krise 2009 in Ost- und Westdeutschland
Ein empirischer Überblick von Reinhold Kowalski
Die letzte zyklische Abschwächung vor dem Krisenjahr 2009, erfasste die Bundesrepublik in den Jahren 2002 / 03. Damals ging das BIP, (...) nur geringfügig zurück und zudem auch nur im früheren Bundesgebiet. Die neuen Länder befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch in einer Aufschwungs- und Aufholphase, die durch den Transformationsprozess (ab 1990) ausgelöst worden war ...
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Gefährlicher Wachstumstaumel
Kolumne von Christa Luft
Die deutsche Wirtschaft wächst so stark wie keine andere in Europa, die Arbeitslosigkeit erreicht einen Tiefstand, die Steuerquellen sprudeln, und der Export boomt. Die Bundesregierung habe also bei der Krisenbewältigung alles richtig gemacht, verkündet sie stolz.
Abgesehen davon, dass sich in ihrer Bilanz auch statistische Tricks verbergen, geht der unerwartete Aufwärtstrend nur zum geringen Teil auf das Konto der deutschen Politik ...
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Dossier zur Offenlegung der Privatisierungsverträge der Berliner Wasserbetriebe
Internetseite von Benjamin Hoff
Am 30. Oktober 2010 veröffentlichte die taz die Verträge des Landes Berlin, die im Rahmen der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe BWB, mit den privaten Eigentümern geschlossen wurden. Durch die Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe wird endlich eine Diskussion über deren Inhalte ohne Mythenbildung und Mutmaßungen möglich ...
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Arbeitslose im Oktober 2010: 4,1 Millionen
Zeit zu handeln statt zu tricksen.
Schlechte Meldungen kann die Bundesregierung nicht gebrauchen. Deshalb bleibt sie wie die vorherige dabei, die Arbeitslosenzahlen schön zu rechnen. Arbeitslose, die krank sind, einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden bereits seit längerem nicht als arbeitslos gezählt. Fast alle Arbeitslosen, die älter als 58 sind, erscheinen nicht in der offiziellen Statistik ...
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DIE LINKE: Motor des Wandels?
Joachim Bischoff / Björn Radke, Sozialismus
Die Berliner Republik erlebt eine massive Verschiebung der politisch-gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse.
Dies zeigt sich zum einen in Stuttgart. Dort hat
das riesige Infrastrukturprojekt der Bahn massive Proteste ausgelöst,
die ein Schlichtungsverfahren erzwungen haben. Schon jetzt steht
»Stuttgart 21« für einen symbolischen Krieg zwischen BürgerInnen und
verselbständigter Staatsmacht ...
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Zum steuerpolitischen Deal im „Zukunftspaket 2011-2014“ der Bundesregierung: Rauchen für Zement
Prof. Dr. Rudolf Hickel Forschungsleiter am IAW Bremen, den 25.10. 2010
Die Bundesregierung hat sich auf einen steuerpolitischen Deal bei der Gestaltung des sog. „Zukunftspaket“ geeinigt: Erhöhung des Tabaksteuer und Konservierung des Ökosteuer-Rabatts für die Industrie.
Vorgesehen ist die Rücknahme der seit 2003 geltenden Vorteile im Rahmen der seit 2002 erhöhten ökologischen Besteuerung vor allem beim Produzierenden Gewerbe ...
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Hartz IV – ein Bürgerkrieg der politischen Klasse gegen die arm Gemachten
Von Pater Dr. Friedhelm Hengsbach SJ. Aus: Debattenmagazin Gegenblende
„Hartz IV muss weg!“ heißt es bei der Linken. „Hartz IV ist im Ansatz richtig, es muss modernisiert werden“, erklärt die Rest-SPD. „Teile von Hartz IV sind verfassungswidrig“, urteilt das Bundesverfassungsgericht. „Hartz IV darf nicht sterben, wir ändern das Grundgesetz“, antwortet eine faktisch fortlebende große Koalition ...
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Axel Troost
