Schlagwort: Neoliberalismus
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DIE LINKE. Sachsen: Gebhardt zum bürgerschaftlichen Engagement gegen Nazis in Leipzig
Pressemitteilung
Der Vorsitzende der sächsischen LINKEN Rico Gebhardt bedankt sich bei allen Akteuren, durch die es gelungen ist, dass sich Leipzig am Samstag erfolgreich und friedlich gegen Neonazis gewehrt hat.
„Vielen Dank allen Akteuren für dieses wichtige Zeichen demokratischer Kultur. Die Nazis konnten keinen der geplanten vier Aufmärsche durchführen ...
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Gorleben 21 hinter Stacheldraht
Erkundung an möglichem Atomendlager wiederaufgenommen / Gegner lehnen Runden Tisch ab
Der Protest gegen Stuttgart 21 ist eine Warnung. Die Bundesregierung
möchte eine rasche Entscheidung für ein Atommüllendlager in Gorleben.
Dagegen regt sich massiver Widerstand.schreibt Reimar Paul im Neuen Deutschland vom 19.10.2010
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Wer von Armutsbeseitigung spricht, darf von verdeckter Armut nicht schweigen
Katja Kipping, Pressemitteilung
1992 erklärte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut. Jüngst wurde mit der Studie zur Kindergrundsicherung von Irene Becker bekannt, dass rund 6 Millionen nicht von den Grundsicherungssystemen in Deutschland erreicht werden, obwohl sie einen Rechtsanspruch auf diese Leistungen haben ...
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Open Gouvernement: Einmaleins des Government 2.0
Mit dem Internet ist eine neue Transparenz möglich. Regierungen schreckt das eher ab. Aber es ist eine Chance
"Menschen gewöhnen sich an diese neue Qualität von Kommunikation,
Transparenz und Interaktion. Alle Menschen sind jedoch gleichzeitig
Bürger oder Bürgerin. Ihre Erfahrungen als Konsumenten möchten sie auch
als Bürger im Kontakt mit der Verwaltung wiederholen. Heute möchten
Bürgerinnen mit ihrer Verwaltung auch nach 17:00 Uhr noch kommunizieren
können, idealerweise auch elektronisch ...
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Abfuhr für weiteren Mindestlohn: "Aus Mangel an Interesse"
Von Eva Völpel, taz
Das Bundesarbeitsministerium hat eine verbindliche
Lohnuntergrenze für die Weiterbildungsbranche abgelehnt. Die
Gewerkschaft GEW beklagt Stundenlöhne von vier bis fünf Euro.
Lesen Sie den Beitrag in der taz-Onlineausgabe vom 6.10.2010
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DIE MITTE IN DER KRISE
Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2010
Wie zufrieden sind Sie mit unserer Demokratie? Und für wie wichtig halten Sie es, sich politisch zu engagieren? Haben Sie überhaupt Einfl uss auf das Regierungshandeln? Schließlich bilden die Bürgerinnen und Bürger das Fundament jeder Demokratie. Wenn es hier am demokratischen Grundverständnis oder an Handlungsmöglichkeiten fehlt, ist nichts weniger in Gefahr als die demokratische Gesellschaft selbst ...
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"Ergebnisse" der IWF/Weltbank-Jahrestagung
Kein Waffenstillstand im "Währungskrieg"
Die in der letzten Zeit in den Medien bemühte
Metapher vom "Währungskrieg" hat keine sonderliche Aufregung ausgelöst.
Für große Teile der Bevölkerung und auch der Politik ist dies kein
zentrales Thema. Nimmt man den Begriff ernst, dann ging es bei der
jüngsten Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank
im Kern um Friedensverhandlungen ...
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Leere Kassen vor Ort
Wege aus der kommunalen Finanznot in Niedersachsen
"Kommunen sind die Keimzellen unserer föderalen Demokratie. In ihnen gestalten Menschen ihr gemeinsames Leben vor Ort. Städte, Gemeinden und Landkreise sind wichtige Arbeitgeber; auch als Auftraggeber für lokale Unternehmen sind sie von großer gesamtwirtschaftlicher Bedeutung; als soziale Dienstleister schaffen sie Lebensqualität, sozialen Ausgleich und Wohlstand ...
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Lucas Zeise in FTD: Amerika wird das eigene Erfolgsmodell zum Ärgernis
Europa und vor allem die USA beschweren sich über den
billigen Renminbi. Dabei profitierten beide davon. Die Amerikaner lebten
lange in einer glücklichen Währungssymbiose mit der Volksrepublik.
Lesen Sie die Kolumne von Lucas Zeise in der FTD vom 12.10.2010
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Arbeit muss sich lohnen, sagt auch DIE LINKE.
Von der eigenen Arbeit nicht leben zu können, ist erniedrigend
In Oldenburg sind am vergangenen Sonntag 3000 Menschen für die Rechte der Erwerbslosen auf die Straße gegangen. Jutta Krellmann, Sprecherin für Arbeits- und Mitbestimmungspolitik der Fraktion, war in Oldenburg und berichtet im Interview der Woche von der ausgelassenen Aufbruchstimmung. Gemeinsam mit Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen beteiligt sich DIE LINKE am Heißen Herbst ...
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Lohndrücker Deutschland
WIPO.VERDI Aktuell, NR. 20 – Oktober 2010
Die schlechte deutsche Lohnentwicklung schadet den anderen EU-Ländern. Sagt jetzt sogar die EU-Kommission: Sollte Deutschland weiterhin Lohndumping betreiben, drohen sogar Geldstrafen. Die anhaltende Stagnation bei den Löhnen in Deutschland ist aber kein Betriebsunfall. Sie ist Folge der rot-grünen Arbeitsmarktreformen ...
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Wut auf Französisch
Streiktag Nr. 3: Hunderttausende gegen Rentenpläne der Sarkozy-Regierung auf der Straße
Über zwei Drittel der Franzosen lehnen die Reformpläne der
Sarkozy-Regierung ab. Das zeigte sich abermals am Streik- und Aktionstag
am Dienstag: Über 200 Demonstrationen und Aktionen fanden gegen die
Heraufsetzung des Rentenalters statt.Den Beitrag lesen Sie im ND online
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Währungskrieg verhindern
Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Sprecherin für internationale Wirtschaftpolitik und Globalisierung
„Die Zeit ist reif für eine neue Weltwirtschaftsordnung“, erklärt Ulla Lötzer, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Sprecherin für internationale Wirtschaftpolitik und Globalisierung, anlässlich der Jahrestagung von IWF und Weltbank. „Derzeit zeigt sich, wie fatal ein blinder, unkoordinierter Wettlauf um Marktanteile auf den Weltmärkten ist ...
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Habgier und Verblendung - Das Atomzeitalter hinterlässt ein unmenschliches Erbe
Von Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Wer sich für Atomstrom begeistert, dem sei ein Besuch im Zwischenlager in Gorleben empfohlen. Mitten in der ländlichen Idylle des wunderschönen bewaldeten Wendlands findet man hier das Grässlichste, was unsere Generation ihren Erben hinterlassen wird: 91 Castoren mit strahlendem Müll, aufgereiht in einer zugigen Halle ...
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Rede von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup zur Preisverleihung des Golden Award of Change für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Vom 10. Oktober im Rathaus München
http://www.alternative-wirtschaftspolitik.de/termine/event_17790.html--------------
Liebe Frau Dellefant, meine sehr geehrten Damen und Herren,
im Namen der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik darf ich mich ganz herzlich für die Verleihung des Golden Award of Change 2010 bedanken. Wir freuen uns sehr darüber ...
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Steuerpolitische Debatte, Stenografischer Bericht
Das Dokument finden Sie im Anhang als PDF zum Download
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Hartz IV-Sätze dürfen nicht nach politischer Willkür oder Kassenlage festgelegt werden
Diana Golze, Katja Kipping, Im Wortlaut
Katja Kipping, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales, und Diana Golze, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion, sind sich einig, dass die Festlegung der Hartz IV-Regelsätze nicht verfassungskonform ist. Die Regierung macht nicht deutlich, worauf die Berechnungen basieren. Eigenständige Kinderregelsätze sind gar nicht ermittelt worden ...
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S21: Geißler soll Konflikt befrieden
Barbara Martin (ND) zum Bahnhofsstreit in Stuttgart
Bau-Befürworter fressen Kreide – Gegner bestehen auf Stopp / Ministerpräsident Mappus schlägt Vermittler vor – um Grundsätzliches soll es aber nicht gehen.Lesen Sie den Beitrag von Barbara Martin im ND vom 7.10.2010 online
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Politiker pöbeln gegen S 21-Gegner
Gericht prüft Rechtmäßigkeit der mit Gewalt durchgesetzten Baumrodungen in Stuttgart
Die Auseinandersetzung um Stuttgart 21 geht ungebremst weiter: Die verantwortlichen Politiker, die unter keinen Umständen vom neuen Bahnhof ablassen wollen, ergehen sich weiter in Demonstrantenbeschimpfung. Projektgegner können sich eine Vermittlung vorstellen. Voraussetzung: Baustopp. Derweil prüft das Stuttgarter Verwaltungsgericht, ob die Baumfällungen rechtswidrig waren ...
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Der Sonderparteitag der SPD. Rekonstruktion der Sozialdemokratie?
Joachim Bischoff / Richard Detje, Aus: Sozialismus
Was im Deutschen »Volkspartei« genannt wurde, also
ein Parteientypus, in dem unterschiedliche soziale Schichten und Milieus
mit ihren verschiedenen und teils gegensätzlichen Interessen gebündelt
wurden, transformierte sich mit der Flexibilisierung und Entfesselung
des Kapitalismus in politische Kommunikationsnetze, in denen die
politischen Profis mehr oder minder gezielte Botschaften und Symbole
aussenden ...
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Axel Troost
