Schlagwort: Neoliberalismus
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DIE LINKE: Antwort auf den finanzmarktgetriebenen Kapitalismus
Auf dem Weg zu einem modernen sozialistischen Grundsatzprogramm
Das Programm der Partei DIE LINKE. finden Sie hier:http://die-linke.de/programm/programmentwurf---------------Drei Jahre nach dem Zusammenschluss von WASG und PDS, komplizierten gegenseitigen Findungsprozessen und den Herausforderungen bei Landtagswahlkämpfen und der Bundestagswahl im Herbst 2009 liegt der erste Entwurf eines Grundsatzprogramms vor ...
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Horst Bethge im Interview mit der taz: "Man braucht langen Atem"
50 Jahre Ostermarsch - eine Bewegung im Wandel
"taz: Herr Bethge, sind die Ostermärsche noch zeitgemäß?
Horst Bethge: An einem Ziel hat sich nichts verändert: die Abschaffung der Atomwaffen. Das ist eine aktuelle Frage. Im Koalitionsvertrag von CDU und FDP steht, dass die Bundesregierung sich bemühen will, die letzten 20 verbliebenen Atomraketen auf deutschem Boden abziehen zu lassen ...
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Ostermärsche und -aktionen 2010
Infos zum Thema: Ostermärsche und -aktionen 2010
Aktuelle Informationen zu bundesweiten Aktionen erhalten Sie hier:www.friedenskooperative.de
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Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Kommunen – Worin liegt die Verantwortung des Bundes?
Vortrag von Axel Troost in Essen am 27.3.2010
Die LINKE will die Handlungsfähigkeit der Kommunen durch eine umfassende staatliche Finanzreform, eine Neuaufteilung des Steueraufkommens und weitreichende Mitbestimmungsrechte gegenüber den übergeordneten staatlichen Ebenen wiederherstellen und für die Zukunft sichern. Aus anderen Parteien, den Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen kommen gleiche oder ähnliche Forderungen ...
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Finanznot der Kommunen ist nicht hausgemacht! Bund und Länder tragen Hauptverantwortung für sinkende Einnahmen und steigende Ausgaben!
Erklärung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der kommunalpolitischen Konferenz „Zukunft der Kommunalen Selbstverwaltung“ am 27./28. März 2010 in Essen
Die Finanzlage vieler Städte, Gemeinden und Landkreise ist alarmierend. Viele Kommunen befinden sich am Rande des Bankrotts. Das Fundament des Staates gerät ins Wanken, wenn sich an der Finanzausstattung der Kommunen nicht grundlegend etwas ändert. Angesichts der milliardenschweren Bankenrettung durch ...
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Soziale Gerechtigkeit: "Die Mittelklasse irrt"
Der britische Sozialforscher Richard Wilkinson in der ZEIT
"Je ungleicher eine reiche Gesellschaft, desto größer ihre sozialen Probleme: Der britische Sozialforscher Richard Wilkinson über die Frage, warum der wachsende Abstand zwischen Arm und Reich schlecht für alle ist."Lesen Sie den Artikel in der ZEIT online
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Regierungsbericht verharmlost Probleme der Leiharbeit
Arbeitsmarkt aktuell, Nr. 04 / März 2010, DGB Bereich Arbeitsmarktpolitik
"Seit 1972 hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung verpflichtet, regelmäßig über die Erfahrungen mit dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) zu berichten. Am 13.01.2010 hat die Bundesregierung mit halbjährlicher Verspätung den 11. Bericht1 über Erfahrungen mit der Arbeitnehmerüberlassung beschlossen, am Freitag (26 ...
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EU 2020 – besser als die Lissabon-Strategie?
Von Klaus Dräger (Mitarbeiter der Linksfraktion GUE/NGL im EP Ausschuss für Beschäftigung und soziale Fragen)
Die Europäische Kommission hat am 3. März 2010 ihre Vorschläge zur EU 2020 Strategie vorgestellt. EU 2020 soll die Nachfolge der gescheiterten Lissabon-Strategie (2000 – 2010) antreten. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben die Grundzüge der neuen Strategie auf ihrem Frühjahrsgipfel am 26 ...
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Gunnar Heinsohn und die „Aufartung“ des deutschen Volkes
Von Friedhelm Grützner
"Der Nationalsozialismus „fiel nicht vom Himmel“. Er beruhte nicht auf dem Einbruch des Ur-Bösen in eine grundgute Welt. Er ist auch nicht auf Auschwitz zu reduzieren. Seine geistigen Wurzeln sind äußerst heterogen und befinden sich weitverzweigt im Ideenhaushalt des 19. und frühen 20. Jahrhundert ...
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Zur Lage der Kommunen: "Bürger müssen mitbestimmen können."
Interview der Woche mit Ulla Lötzer und Axel Troost
Ulla Lötzer, Sprecherin für internationale Wirtschaftspolitik und Globalisierung, und Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion, werben dafür, dass Güter und Leistungen zurück in öffentliche Hand übertragen und die Kommunen dazu langfristig stabil mit den nötigen Finanzen ausgestattet werden ...
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Ein Programm für die Partei DIE LINKE.
- Programmentwurf der Programmkommission im Auftrag des Parteivorstandes -
"DIE LINKE steht für Alternativen, für eine bessere Zukunft. Wir sind und werden nicht wie jene Parteien, die sich devot den Wünschen der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen und gerade deshalb kaum noch voneinander unterscheidbar sind. Wir verfolgen ein konkretes Ziel: Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können ...
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Klaus Dräger, 2005: Jedem eine zweite Chance? Lieber nicht. / "Die Lissabon-Strategie der Europäischen Union und ihr „Neubeginn“
"Die Lissabon-Strategie der Europäischen Union und ihr „Neubeginn“
Die Wirtschaft der EU habe sich recht enttäuschend entwickelt, so das Fazit des Frühjahrsgipfels der EU-Regierungschefs am 22. und 23. März 2005 in Brüssel. So zogen sie eine recht verhaltene Halbzeitbilanz der so genannten „Lissabon-Strategie“ ...
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Ostdeutschland: Frauen wollen unabhängig bleiben
Böckler Impuls 4/2010
Auch 20 Jahre nach dem Mauerfall ist die Hausfrauenehe in Ostdeutschland fast bedeutungslos. Die übergroße Mehrheit der ostdeutschen Frauen ist wirtschaftlich für sich selbst verantwortlich.Zu Beginn der 1990er-Jahre hatten Frauen in den neuen Bundesländern einen Gleichstellungsvorsprung gegenüber ihren Geschlechtsgenossinnen im Westen ...
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Internationaler Frauentag 2010: Kurs halten! Gleichstellung!
Gewerkschaften zum Frauentag
Auch 99 Jahre, nachdem er von der deutschen Frauenrechtlerin und Sozialistin Clara Zetkin ins Leben gerufen wurde, hat der Internationale Frauentag nicht an Bedeutung verloren. Der Internationale Frauentag am 8. März 2010 steht unter dem Motto "Kurs halten! Gleichstellung". Die Gleichstellung von Frauen ...
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Berlins Unternehmen der Daseinsvorsorge: Öffentlichen Einfluß wiedergewinnen und erhöhen
"I. Eine offensive Strategie für den öffentlichen Sektor
Die 1990er Jahre waren durch eine Welle der Privatisierung öffentlichen Eigentums und der Liberalisierung in diversen Infrastruktursektoren der Daseinsvorsorge gekennzeichnet. Berlin stand hinter vielen anderen Kommunen nicht zurück: Durch den ...
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Die Linkspartei: Blick in den Abgrund
Was für ein fulminanter Erfolg für „Die Linke“ bei der Bundestagswahl – und was für verheerende Konflikte seitdem. Hatte die Linkspartei im Wahlkampf noch den Eindruck einer geglückten Vereinigung von PDS und WASG vermittelt, hat sich die politische Einigkeit seit dem 27. September 2009 als Chimäre erwiesen ...
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Betrifft: Hartz IV – „Das Volk will die Wahrheit hören“
Offener Brief an den Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland Herrn Dr. Guido Westerwelle
Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland
Herrn Dr. Guido Westerwelle
Werderscher Markt 1 10117 Berlin
Betrifft: Hartz IV – „Das Volk will die Wahrheit hören“
Sehr geehrter Herr Dr. Westerwelle,
Sie haben das Urteil des BVerfG zu den SGB II-Regelsätzen zum Anlass genommen, den Leistungsgedanken wieder in das gesellschaftliche Zentrum zu rücken ...
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Düsseldorfer Resolution: Kommunalfinanzen sichern – Abwehr organisieren –
LINKE Kommunalpolitik durchsetzen!
Die Umverteilung von unten nach oben muss gestoppt werden – sozialer, ökologischer, gerechter und solidarischer Schutzschirm Die bereits heute hohe kommunale Verschuldung steigt mit der Wirtschaftskrise in zuvorungekannte Ausmaße. Bund und Länder wälzen dennoch weiter Aufgaben und Lastenauf die Kommunen ab ...
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Ein Kongress zu Ehren des Ökonomen Jörg Huffschmid: Kapitalismuskritik heute
Vielseitiger Wissenschaftler und quer denkender Ökonom – das war Jörg Huffschmid. Im vergangenen Dezember starb er, aber seine Ideen sollen weiterleben. Am Wochenende gab es einen Kongress zu seinen Ehren in Berlin.
Die aktuelle Finanzkrise war für Jörg Huffschmid kein Zufall. Die Krise entsprang für ihn auch nicht der Natur des Kapitalismus ...
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Kapitalismuskritik heute – Jörg Huffschmid zur Erinnerung
Z-Redaktion Aus: Nr.81, Texte und Erinnerungen
Am 5. Dezember 2009 starb unser Beiratsmitglied Jörg Huffschmid. Er war nicht nur einer der Initiatoren und Gründer von „Z“, er hat die Zeitschrift auch bis zuletzt inhaltlich begleitet und regelmäßig Beiträge geschrieben. Marxisti-sche Erneuerung war für ihn ein persönliches Anliegen: In einem Interview vom Dezember 2008 (in diesem Heft, S ...
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