Schlagwort: Finanzpolitik
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Blasen, Crashs, Renditejagd - sind die Banken noch zu retten?
Podiumsdiskussion und Konferenz am 17. und 18 September in Frankfurt/Main
Welche Konsequenzen hat die Krise bisher für die Finanzkonzerne gehabt? Wie können weitere Krisen dieser Art verhindert und die Banken an den Kosten der Krise beteiligt werden?PODIUMSDISKUSSION17.9.201019:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Podiumsdiskussion der Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Sahra Wagenknecht, MdB, Wirtschaftspolitische Sprecherin Fraktion DIE LINKE im Bundestag; Prof ...
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An Dreistigkeit kaum zu überbieten - Kommentar zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung
Von Axel Troost
Die Bundesregierung behauptet, mit ihrem Kürzungspaket leiste sie einen „wachstumsfreundlichen, gerechten und ausgewogenen Sparkurs“. In Wahrheit verfolgt sie das Gegenteil: Das Kürzungspaket ist Klassenkampf von oben, schadet der Konjunktur und wälzt die Kosten der Krise auf die Bevölkerung ab ...
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Reformbedarf Mehrwertsteuer: Soziale Gestaltung und Bekämpfung von Steuerbetrug
Rudolf Hickel
"Die Mehrwertsteuer (allgemeine Umsatzsteuer) ist die wichtigste Einnahmequelle der öffentlichen Haushalte in Deutschland. Aus dieser Gemeinschaftssteuer flossen 2009 dem Bund 54,7%, den Ländern 43,3% und ca. 2% den Kommunen zu. 2009 konnten durch die inländische Umsatzsteuer (142 Mrd. ¤) sowie der Einfuhrumsatzsteuer (35 Mrd ...
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Krisen-Ökonom Otte zerpflückt Basel-III-Beschluss
Die Baseler Beschlüsse zu strengeren Regeln für Banken stoßen
teilweise auf harsche Kritik. Die Landesbanken laufen Sturm gegen das
neue Regelwerk und sprechen von einem, „regulatorischen Blindflug“.
Rückendeckung erhalten sie von dem renommierten Krisenökonom Otte. Auch
er sieht den öffentlich-rechtlichen Bankensektor benachteiligt ...
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Faire und effiziente Steuerpolitik
Von Lorenz Jarass
Die Globalisierung von Produktion und Märkten, insbesondere des Finanzsektors, die Alterung der Gesellschaft, die zunehmende Umweltbelastung sowie die sinkenden Wachstumsraten wurden von der Steuerpolitik bisher kaum berücksichtigt. Das Steuersystem ist im Grundsatz bis heute in Deutschland und anderen europäischen Staaten so geblieben, wie es vor Jahrzehnten für eine noch weitgehend national organisierte Ökonomie mit starken Wachstumsraten entstanden ist ...
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Kommunalfinanzen – Zeit für Alternativen
Axel Troost/Sandra Schuster
Stadtteilbibliotheken werden geschlossen, Theatertüren und Bürgerhäuser verrammelt oder Kapazitäten in Jugendeinrichtungen gestrichen. Die Meldungen über klamme Kassen vieler Städte, Landkreise und Gemeinden reißen nicht ab.So ließ die Stadt Wuppertal wissen, dass sie aufgrund der drohenden Überschuldung in der nächsten Zeit nicht mehr ausbilden wird ...
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Steueroasen im Goldenen Stern
Ausstellung des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in Borna/Sachs. eröffnet
Borna. Vorgestern Abend luden Wolfgang Franke vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Linken-Bundestagsabgeordnete Axel Troost zur Eröffnung der Ausstellung "Steueroasen" im Goldenen Stern ein. Eine derartige Schau gastiert damit erstmals in Ostdeutschland. Mit der Ausstellung soll über Steuer- und Regulierungsoasen informiert sowie "die Thematik anschaulich gemacht werden", erklärte Attac-Leipzig-Mitglied Franke ...
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Memorandum der Landeshauptstadt Hannover zu den Auswirkungen steuerpolitischer Entscheidungen auf den städtischen Haushalt
2010
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Defizit mit System
Leere Gemeindekassen
Fast 15 Milliarden Euro werden die Kommunen in diesem Jahr weniger
ausgeben, als sie einnehmen – so die Prognose des Deutschen
Städtetags. Das ist gut doppelt soviel wie im vergangenen
Jahr. Einerseits brachen im Krisenjahr 2009 die Einnahmen weg:
Allein bei der Gewerbesteuer – immer noch die wichtigste
eigene Einkunftsquelle der Gemeinden – ging das Aufkommen um
mehr als sechs Milliarden zurück ...
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Auch die Börsen und die spekulativen Anlagen bei Instituten wie HRE sind im Kern Schneeballsysteme (Finankrise XLIV)
Von Albrecht Müller, Nachdenkseiten
Am 4. September 2010 berichtete SpiegelOnline, in Benin seien Tausende Afrikaner auf ein Schneeballsystem herein gefallen. Im Text wird auf den Erfinder des Systems, den Italiener Ponzi aufmerksam gemacht und auf den neuerlichen Fall des Milliardenbetrügers Madoff in den USA. Das klingt ziemlich exotisch und weit weg von uns ...
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Bald griechische Verhältnisse?
Ver.di-Chef Bsirske warnt vor Sozialkahlschlag aus Finanznöten
Während sich Hessens neuer Ministerpräsident Volker Bouffier am Dienstag zur Politik seines Vorgängers Roland Koch bekannte, machte in Fulda eine Konferenz der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Gewerkschafter fit für den »heißen Herbst«.Lesen Sie den Beitrag von Hans-Gert Öfinger auf ND Online
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Die radioaktive Revolution der Kanzlerin ist eine Konterrevolution
"Die Revolution frisst ihre Kinder", erklärt die
Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zu den Auswirkungen
des Atomkompromisses. Gesine Lötzsch weiter:
Unser Land war auf einem guten Weg, sich von radioaktivem Müll und
Atomkraftwerken zu befreien, bis zur radioaktiven Konterrevolution der
Kanzlerin ...
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EU Kommission will Finanztransaktionssteuer blockieren
World Economy, Ecology & Development
Die EU-Kommission hat in einem internen Papier1 deutlich gemacht, daß sie eine Finanztransaktionssteuer (FTT), wie sie von Frankreich, Belgien, Österreich und Deutschland bisher befürwortet wird, ablehnt. Zur Begründung wird angeführt, die FTT würde: · die Kapitalkosten für die Wirtschaft und den Staat erhöhen,· den Preisfindungsprozess auf den Märkten erschweren,· die Volatilität erhöhen,· zu geringeren Einnahmen führen, als von den Befürwortern behauptet und· die Einnahmen ungleich verteilen ...
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Kommunen in Not
Dokumentation der Landeskonferenz vom 24. Juli 2010 in Neumünster
VORWORT Am Samstag, den 24.7.2010 lud der Landesverband SH der LINKEN zu einer Konferenz unter dem Titel „Kommunen in Not“ nach Neumünster ein. An einer Podiumsdiskussion zu den Folgen der Krise und der Frage, wie Kommunen künftig handlungsfähig bleiben könnten, nahmen neben Hans-Joachim ...
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Hellas und die Rüstungslobby
Mit 110 Milliarden Euro von Mitgliedern der EU und vom IWF soll sich
Griechenland bis 2012 finanziell über Wasser halten. Größter einzelner
Kreditgeber ist die Bundesrepublik. Deutsche Regierungspolitiker taten
kund: Grund für die griechische Haushaltsmisere sind schlechtes
Wirtschaften und eine lasche Einkommens- und Vermögensbesteuerung ...
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Wachstumsskeptisch
Eine Umfrage zeigt: Die Deutschen zweifeln am Kapitalismus
Deutschland boomt, die Wirtschaft wächst.
Kommentatoren jubeln über Exporterfolge, Politiker verkünden das Ende
der Krise und die Rückkehr zur Normalität. Doch damit verfehlen sie ganz
offensichtlich den Gemütszustand der meisten Deutschen. Denn die
meisten Menschen glauben mitnichten, dass jetzt alles einfach wieder gut
wird ...
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Sächsischer Landtag: Haushalt ist konzeptionslos, ideenlos, verantwortungslos
Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. André Hahn, zur 1. Lesung des Doppelhaushaltes 2011/2012
Es gilt das gesprochene Wort!
Wir diskutieren heute über den Entwurf für einen Landeshaushalt, den Herr Tillich und Herr Morlok als bisher größtes Projekt der Koalition gelobt haben. Viele Menschen im Land allerdings fühlen sich von Ihrer Politik bedroht und protestieren gegen die größten Kürzungen seit 1990 ...
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Die Krise ist noch nicht überwunden
Der Wiener Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister in DGB-einblick 14/10
Die schwierigste Phase der Krise liegt noch vor uns. Davon ist der Wiener Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister* überzeugt. Was wir aus der Krise lernen können, hat er für den einblick in zehn Thesen zusammengefasst.(Lesen Sie weiter im anhängenden Auszug des einblicks 14/10)----------------*Der Wirtschaftsforscher Stephan Schulmeister, 62, Mitarbeiter am Österreichischen Institut für Wirtschaftsforschung, lehrt an der Universität Wien sowie an der Wirtschaftsuniversität Wien ...
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„Wir waren schon mal weiter“
Freitag vom 5.8.2010
IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban über die Herbstproteste des DGB, die Notwendigkeit eines sozial-ökologischen Umbaus und das Problem, dafür Mehrheiten zu finden
Der Freitag: Die Griechen streiken, die Franzosen gehen auf die Straße, in Spanien wird die Arbeit niedergelegt. Als deutscher Gewerkschafter müssen sie bestimmt neidisch sein ...
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IMK Report: Mit dem Export aus der Krise? Deutschland im Euroraumvergleich
Nr. 53 | August 2010
Das Wachstum zieht wieder an. Hat die deutsche Wirtschaft damit die Krise überwunden und ist auf gutem Weg zu einem stabilen Wachstumspfad? Richtig ist, dass in der Krise wirtschaftspolitisch erfolgreich agiert wurde. Die Konjunkturprogramme kamen zwar spät, waren aber effektiv. Der Bankensektor wurde stabilisiert und Beschäftigung weitgehend gehalten ...
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