Schlagwort: Demokratie
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Ein gefährlicher Irrweg: Raus aus dem Euro? Besser nicht.
Der Text ist zuerst erschienen in: Informationsbrief Weltwirtschaft und Entwicklung W&E 02/2017Auch in der gesellschaftlichen Linken ist nach der Niederlage Syrizas im Sommer 2015 die Diskussion entbrannt, welche Strategie angesichts der Krise der Europäischen Union und des weiterhin dominanten neoliberalen Kurses zu verfolgen sei ...
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Weckruf für einen linken Feminismus
Von Cornelia Möhring
Die Wahl von Donald Trump
zum US-Präsidenten war für
viele Menschen ein Schlag ins
Gesicht, nicht nur in seinem
Heimatland. Denn es schien
vielen noch lange unmöglich,
dass ein solch offen rassistisch
und frauenfeindlich auftretender
Mann in einer formalen
Demokratie so weit kommen
konnte. Doch offensichtlich
hatte man sich mit dem bereits
Erreichten in der Gleichstellung
zu sicher gefühlt ...
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Keine Feier am 25. März. - Nach 60 Jahren EU sind ihre Geschichte und das Manifest von Ventotene neu zu diskutieren
Von Judith Dellheim und Gabi Zimmer
Am 25. März 1957 haben die Vertreter der Regierungen Belgiens, der Niederlande, Luxemburgs, der Bundesrepublik
Deutschland, Frankreichs und Italiens im römischen Konservatorenpalast die Verträge zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und der Europäischen Atomgemeinschaft unterzeichnet ...
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Die Türkei im ökonomischen und politischen Abwärtsstrudel
Redaktion Sozialismus
Als die AKP bei den Neuwahlen im November 2015 die Mehrheit im Parlament wiedererlangte, hat sie versprochen, die Terroranschläge zu beenden und Stabilität zurückzubringen. Faktisch ist die Türkei in einer Bürgerkriegssituation und zugleich Akteur im Krieg um Syrien und den Irak.(...)Lesen Sie weiter auf www ...
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Alle für einen - einer für alle
Axel Troost plädiert für einen Politikwechsel in Europa - auch, um in der internationalen Politik mitreden zu können
Dieser Artikel ist zuerst erschienen in Neues Deutschland vom 01.03.2017Mit der neuen Politik des US-Präsidenten Donald Trump, dem Austritt der Briten aus der Europäischen Union und den Aufwärtstendenzen bei vielen rechtspopulistischen Parteien in der EU wird die überlieferte Politik herausgefordert ...
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Varoufakis und de Masi: Di Blackbox EZB muss geöffnet werden
Save the Date: Pressekonferenz mit Yanis Varoufakis & Fabio De Masi am 8. März in Brüssel
Yanis Varoufakis (ehemaliger Finanzminister der hellenischen Republik Griechenland und Mitbegründer von DiEM25) & Fabio De Masi (Europaabgeordneter, DIE LINKE) starten eine Massenpetition zur Herausgabe eines Dokuments der Europäischen Zentralbank (EZB). Zu den Unterstützern gehören prominente Politiker ...
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Kurzinformation zur Entwicklung der Linken in Italien
Von Andreas Günther
Mit der Spaltung des Partido Democrarico am vergangen Wochenende hat die Umwälzung der Parteienlandschaft einen neuen Höhepunkt erreicht. Ausgegangen war diese letzte Erschütterung von der Niederlage Metteo Renzi beim Verfassungsreferendum im Dezember und seinem dadurch erzwungenen Rücktritt als Ministerpräsident ...
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Die Rechte auf dem Vormarsch: Von Reichsbürgern bis AfD
Von Frank Jansen
Die größte Gefahr für unsere Demokratie besteht heute in der Entgrenzung des Rechtsextremismus durch den Rechtspopulismus. Was der NPD nicht gelungen ist, weil sie an NS-Nostalgie und anderem ideologischen Ballast festhält, gelingt AfD und Pegida: völkisches Denken über die braunen Milieus hinaus salonfähig zu machen ...
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Soziale Folgen der Austeritätspolitik: Was bei den Griechenland-Verhandlungen wirklich auf dem Spiel steht
LabourNet Germany
Die Griechenland-Krise ist wieder im Fokus der internationalen Medien. Aber man sollte sich vergegenwärtigen, dass die Krise für die Menschen in Griechenland nie weg war – tatsächlich werden die Folgen der Austerität Tag für Tag schmerzhafter. (…) Ich habe Dutzende von Menschen interviewt, deren Leben von neuen Steuern, Rentenkürzungen und einer steigenden Arbeitslosigkeit geprägt ist ...
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LINKE-Vize Troost kontert Wagenknechts Grexit-Äußerung
Neues Deutschland
Der stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Axel Troost, hat scharfe Kritik an Äußerungen der Linksfraktions-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht über die Möglichkeit eines Ausstiegs Griechenlands aus der Euro-Zone geäußert. Mit der Überlegung, einiges spreche dafür, »dass eine wirtschaftliche Erholung« jenseits des Euro-Korsetts »um einiges leichter wäre«, ignoriere Wagenknecht die reale Situation und die politischen Kräfteverhältnisse, schreibt Troost in einem Positionspapier( ...
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Die LINKE und die Gretchenfrage „Grexit“: Kein politischer Ausweg, sondern Sackgasse für Griechenland und Europa
Mit ihren jüngsten Äußerungen , ein Grexit sei für die griechische Bevölkerung die bessere Option als ein Verbleib im Euro, hat die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, vor allem in Griechenland die Diskussion angeheizt, ob die deutsche LINKE ihre Solidarität mit Syriza und dem Kurs Tsipras gebrochen habe ...
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Grexit als politischer Ausweg?
Der Text ist zuerst erschienen auf
www.sozialismus.de
In die Auseinandersetzung zwischen den europäischen Gläubigerstaaten sowie den europäischen Institutionen und der griechischen Linkskoalition gibt es einen weiteren kleinen Schritt der Verständigung. Die Überprüfung des Reformprozesses wird fortgesetzt ...
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Österreich: Neutral und rechts?
Von Claus Heinrich
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz weiß sich glänzend für die Kameras in Szene zu setzen, ähnlich wie einst der deutsche Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Und wie zu Guttenberg gilt er bereits als die neue Hoffnung der Konservativen. Tatsächlich dürfte Kurz bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidat der ÖVP antreten ...
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DIE LINKE. diskutiert Bundestagswahlprogramm im Landkreis Leipzig
Pressemitteilung von Axel Troost
DIE LINKE. arbeitet derzeit an einem
Programm für die Bundestagswahl 2017. Dabei liegt der Fokus auf
einer möglichst breiten gesellschaftlichen Beteiligung über den
Kreis der Mitglieder der Partei hinaus.
"Wir diskutieren, was wir ändern
wollen, welchen Anliegen und Themen wir im Bundestag wieder eine
starke Stimme geben sollen ...
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Meine Fresse, haben wir das mit Holm verbockt!
Zeit der Monster mit Tadzio #1
Tadzio meint: Wir haben es verbockt. Da heben soziale Bewegungen in Berlin eine Linksregierung in den Senat. Und die wiederum hievt einen linksradikalen Baustaatssekretär ins Amt. Und der wiederum fängt sofort an, gegen steigende Mieten vorzugehen. Win-Win-Win-Situation. Dann startet die Immobilienmafia eine Kampagne gegen Holm ...
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Rückenwind für die SPD - Herausforderung für DIE LINKE
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Nur wenige Wochen nach der politischen Rochade bei der SPD von Sigmar Gabriel zu Martin Schulz kommt Bewegung in die politische Arena. Seitdem die SPD Martin Schulz als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl ausgerufen hat, gehen deren Sympathiewerte steil nach oben. Zu Recht macht sich eine Skepsis ...
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Für eine neue Linke oder: Das Ende des progressiven Neoliberalismus
Von Nancy Fraser
Die Wahl Donald Trumps ist einer von vielen dramatischen Akten politischen Aufruhrs, die zusammengenommen einen Kollaps der neoliberalen Hegemonie anzeigen. Zu diesen Akten zählen das Brexit-Votum in Großbritannien, die Zurückweisung der Renzi-Reformen in Italien, die Kampagne zur Nominierung von Bernie Sanders als Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten und der zunehmende Rückhalt für den Front National in Frankreich ...
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Achtungserfolg für Christoph Butterwegge
128 Stimmen für den Kandidaten der LINKEN bei der Wahl des Bundespräsidenten
Am 12. Februar 2017 hat die 16. Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten gewählt. DIE LINKE war durch 94 Mitglieder der 16. Bundesversammlung vertreten. Der international renommierte Armutsforscher Professor Christoph Butterwegge, der Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, erhielt bei der Abstimmung 128 Stimmen, ein deutliches Signal, das auch über DIE LINKE hinaus der Frage der sozialen Gerechtigkeit große Bedeutung beigemessen wird ...
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Die EU muss sozialer werden … oder sie zerfällt
Thomas Händel und Frank Puskarev
Was wir derzeit erleben, sind Resultate einer Politik, deren Gefahren seit Jahren beschrieben worden sind. Die Maastricht-Verträge und die Lissabon-Strategie verpflichten die Europäische Union (EU) auf das neoliberale Dogma. Das Europa der EU erscheint so als ein Konkurrenzeuropa, in dem zwischenstaatliche Solidarität nur noch bei konvergenten Wirtschaftsinteressen oder aber mit mehr oder minder fragwürdigen Deals herzustellen ist ...
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Nachdenken über die gemeinsame Währung, den Euro: "Wer nicht hört, kriegt Trump"
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl
Angesichts der Herausforderung durch
US-Präsident Trump: Ist die Eurozone doch ein optimaler
Währungsraum? Gegen einen destruktiv-wirkenden Trump doch noch ein
paar vorwärtsweisende Gedanken für ein doch gemeinsameres Europa –
auch mit Deutschland noch.
(...)Die kommentierte Presseschau finden Sie auf www ...
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