Schlagwort: ESM
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Glossar Finanzkrise
Begriffserklärungen zur Euro-Krise von der AG Haushalt
Leeverkauf:"Leerverkauf (Blankoverkauf, englisch: short sale) ist der Verkauf einer Ware, eines Währungsbetrages oder eines Wertpapiers, das der Verkäufer zum Verkaufszeitpunkt noch nicht besitzt. Das funktioniert, weil der Handel von Wertpapieren nicht zu einer sofortigen Lieferung der Papiere verpflichten muss ...
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EU-Abgeordnete: Troika bedroht Grundrechte
Von Jürgen Klute
Wirtschaftspolitisch unausgewogen, rechtlich fragwürdig – diese Bilanz ziehen die Finanzpolitiker des EU-Parlaments nach zwei Monaten Untersuchungsarbeit zu den Anpassungsprogrammen der Troika. Gegen die Stimmen der Rechtskonservativen und der deutschen Unions-Abgeordneten fordert das EU-Parlament eine rasche Überarbeitung der sogenannten Reform-Memoranden, die Griechenland, Portugal und Zypern derzeit umsetzen müssen ...
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Bericht über die Übernahme von Gewährleistungen nach dem Stabilisierungsmechanismusgesetz sowie über die aktuelle Inanspruchnahme des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)
Bundesministerium der Finanzen
Derzeit sind EFSF-Mittel in Höhe von
rund 188,3 Mrd. EUR in den Programmen für Irland, Portugal und
Griechenland gebunden. Das irische Programm wurde hierbei
vereinbarungsgemäß im Dezember 2013 beendet. Die Inanspruchnahme der zugesagten
Programmvolumina stellte sich zum Stichtag 31. Dezember 2013 wie
folgt dar:
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Lahme Ente EZB! Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Von Detlef Umbach
Das OMT-Programm (Outright-Monetary-Transactions) sah vor, dass die Europäische Zentralbank (EZB) die Staatspapiere eines Euro-Krisen-Landes aufkaufen kann, falls sich das Land den Regeln des Rettungsfonds ESM unterwirft. Diesen Aufkauf wollte die EZB in der Menge einzig von der Krisensituation abhängig machen, außerdem wollte sie auf eine privilegierte Stellung als Schuldner bei etwaigen Schuldenschnitten verzichten ...
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Für ein Europa mit Zukunft
Von Axel Troost
Am aktuellen Zustand der Europäischen Union gibt es reichlich Kritik. Auch in der gesellschaftlichen Linken und der Partei DIE LINKE wird über das Verhältnis zu EU und Euro gestritten. Kritik an der EU ist in vielerlei Hinsicht unverzichtbar und dringend nötig. Leider ist es zu einem beliebten Mittel der vorherrschenden Medien geworden, Kritik an der EU pauschal als antieuropäisch abzustempeln ...
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Karlsruhe legt Streit um EZB-Anleihenkurs dem EuGH vor
Neues Deutschland: Verfassungsgericht befürchtet Verletzung von Souveränitätsrechten
Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat den Streit um den Ankauf maroder Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Es sprächen »gewichtige Gründe« dafür, dass das sogenannte OMT-Programm zum unbegrenzten Ankauf solcher Anleihen die souveränen Rechte der EU-Mitgliedstaaten verletzt, erklärte das Gericht am Freitag in Karlsruhe ...
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Troika attackiert Tarifsysteme
Böckler Impuls Ausgabe 2/2014
Reallöhne und Tarifbindung gehen drastisch zurück, Flächentarife werden zerstört. Das ist das Resultat der Politik von Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds in Europas Krisenländern.
Bis zu einem Drittel ihres 2009 zunächst eingefrorenen Gehalts haben manche Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Griechenland inzwischen eingebüßt ...
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Untaugliche Erfolgsmeldungen zur Eurorettung: Neue Krisen vorprogrammiert
Kommentar für die TAZ am 17.1.2014 von Rudolf Hickel
Die Euro-Macher, aber auch die Regierungschefs in den Krisenländern, sind mit einer Reihe von Erfolgsmeldungen nach dem Ausbruch der Eurokrise vor knapp vierzehn Jahren ins neue Jahr gestartet. Mario Draghi verkündet im Neujahrs-SPIEGEL, die Eurokrise sei noch nicht überwunden, aber es gäbe „viele ermutigende Zeichen“ ...
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"Troikawatch" berichtet über die Maßnahmen der Troika
Newsletter von Troika Watch
Die letzten Monate des Jahres sind traditionell die Zeit, in der die Parlamente der Einzelstaaten über die Budgets für das kommende Jahr abstimmen. Wie bereits in den Jahren zuvor sind in vielen Ländern tiefe Einschnitte in Sozialleistungen sowie weitere Privatisierungen geplant. Trotz gut klingender Nachrichten von und für die Finanzmärkte wird der Durchschnittsbürger auf Sparkurs gehalten ...
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Welche Zukunft für Griechenland?
Von Joachim Bischoff
Der griechische Regierungschef Samaras verkündet optimistisch, dass sein Land im kommenden Jahr keine neuen Hilfskredite brauche. Das 240 Mrd. Euro schwere Rettungsprogramm vom EU, IWF und EZB läuft aus. 2014 rechnet Griechenlands Regierung erstmals seit Jahren wieder mit zaghaftem Wirtschaftswachstum und sinkenden Arbeitslosenzahlen ...
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Krise der Euro-Zone überwunden?
Von Axel Troost
Folgt man den Argumenten der Konjunktur-Prognose der Wirtschaftsberatungsgesellschaft Ernst & Young (EY), "mehren sich die Anzeichen, dass in einigen Krisenländern die wirtschaftliche Talsohle durchschritten ist." Demnach werden Spanien, Italien und Portugal der Prognose zufolge im kommenden Jahr wieder leicht wachsen ...
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Wir Europäer
Von Alexis Tsipras
Es mag sein, dass die Eurozone ein Fehler war. Ihre Charta und ihre Verträge sind falsch konstruiert und müssen von Grund auf reformiert werden. Es gibt auch Leute, die sagen, bestimmte Länder hätten niemals beitreten sollen. All diese Fragen könnte man diskutieren, aber ich ziehe es vor, sie den Historikern zu überlassen ...
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Sparen, bis nichts mehr geht - Krisenländer verabschieden sich langsam aus den Rettungsprogrammen - doch die Austeritätspolitik hat Folgen
Von Hermannus Pfeiffer
Am Sonntag verlässt Irland als erstes der Eurokrisenländer den Rettungsschirm. Ohne Netz und doppelten Boden will das Land schnell wieder wirtschaftlich auf die Beine kommen. Unterdessen versuchen auch die anderen Sorgenkinder, unabhängig von den EU-Rettungsprogrammen zu werden. Dafür wird an allen Ecken und Enden gekürzt ...
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EZB-Miese? Kein Problem!
Von Jens Berger
Manchmal erfordern große Probleme unkonventionelle Lösungen. Die Eurokrise ist zweifelsohne ein sehr großes Problem, auf das bislang jedoch nur mit 08/15-Lösungsversuchen reagiert wurde. Deren Versagen kann im mittlerweile vierten Eurokrisenjahr nicht mehr ernsthaft abgestritten werden. Progressivere ...
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Europäische Wirtschaftspolitik im Dornröschenschlaf - Der deutsche Beitrag zur Krisenüberwindung ist weder verursacher- noch leistungsgerecht
Von Axel Troost und Rainald Ötsch
Wer den Euro als gelungenes Experiment bezeichnet, macht sich aktuell zum Gespött der Leute. Denn nach Jahren der Dauerkrise ist klar, dass die Währungsunion an fundamentalen Problemen krankt: Fünf der 17 Eurostaaten mussten Rettungskredite beantragen, ihre Wirtschaft durchleidet eine schwere Schockstarre und die Arbeitslosigkeit ist erdrückend ...
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Wer Rettet Wen? Wie wir die Risiken des Finanzmarkts tragen und die Demokratie auf der Strecke bleibt!
Internationaler Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts
Helfen Sie mit, dass ein Film entsteht, der zeigt, wie Banken auf unsere Kosten gerettet werdenEine internationale Koproduktion der Kernfilm von Leslie Franke und Herdolor Lorenz Seit 2008 wurden zuerst die bedrohte Wirtschaft und dann ganze Länder gerettet. Politiker jonglieren mit immer neuen milliardenschweren Rettungsschirmen, während mitten in Europa Menschen wieder für Hungerlöhne arbeiten ...
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Kluft in den EZB-Salden Deutschland profitiert laut einer neuen Studie vom Euroland-Zahlungssystem "Target"
Von Hermannus Pfeiffer
Euro-Kritiker fühlten sich lange durch die Bilanz der Bundesbank bestärkt. Hier zeigten sich riesige Außenstände in Krisenländern, die angeblich uneinbringlich sind. Die Realität freilich sieht anders aus.
Die wirtschaftliche Kluft, die Europa spaltet, trennt auch die Notenbanken: Durch die Krise in den meisten Euroländern ist auch die Bilanz der Europäischen Zentralbank (EZB) in Schieflage geraten ...
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Buchtipp: Glossar zur Eurokrise
Ein ABC mit Alternativen AttacBasisTexte 42
Kurztext: Bankenhaftung, Eurobonds, Troika, EMS, IWF, Transaktionssteuer... Die Schuldenkrise hat viele neue Begriffe geschaffen. Was hat es mit ihnen auf sich und gibt es zu den dahinter stehenden Konzepten Alternativen?
»Fünf Jahre sind seit dem Ausbruch der Finanzkrise (2007) vergangen, und noch immer hat die Weltwirtschaft ihr Gleichgewicht nicht wiedergefunden ...
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"Und was wollt ihr jetzt machen? Uns umbringen?" Chrysi Avgi und der Rechtspopulismus in Europa
Von Otto König und Richard Detje
Der Parteichef Nikolaos Michaloliakos sitzt in Haft und gegen die halbe Parlamentsfraktion der griechischen rechtsextremen Partei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) wird ermittelt. Erst kürzlich hob das griechische Parlament die Immunität von sechs Abgeordneten dieser Gruppierung auf. Die Anklage-Liste ist lang: Sie reicht von Totschlag über Körperverletzung, Erpressung, illegalem Waffenbesitz, Sprengstoffanschläge bis hin zur Geldwäsche ...
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Marktkonform statt Rechtskonform - Merkls erneuter Versuch zur neoliberalen Dressur Europas durch Wettbewerbspakte
Von Lukas Oberndorfer
„Troika für alle!“ – davor warnen unter anderen die AK und das grenzüberschreitende Bündnis „Europa geht anders“ bereits seit dem Frühjahr. Nachdem man in den geschlagenen Wahlkämpfen den Eindruck gewinnen konnte, die Krise und ihre Entfaltung in der Europäischen Union sei politisch kein relevantes Thema, ist das Verdrängte mit Beginn dieser Woche wiedergekehrt: Für den Beschluss von Wettbewerbspakten soll das Protokoll 14 der Europäischen Verträge abgeändert werden ...
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