Schlagwort: ESM
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Die Troika und der Flächentarifvertrag - Wie durch europäischen Druck nationale Tarifvertragssysteme zerstört werden
Von Dr. Thorsten Schulten
Der Flächentarifvertrag gilt zu Recht als eine der wesentlichen institutionellen Besonderheiten des europäischen Sozialmodells. In keiner anderen Weltregion existieren vergleichbar stark ausgebildete Tarifvertragssysteme mit überbetrieblichen Tarifvereinbarungen auf sektoraler oder sogar nationaler Ebene ...
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Slowenien am Ende des Sonderwegs
Von Norbert Mappes-Niediek
Während die Schuldenkrise in Zypern mehr schlecht als recht bewältigt wurde, geriet als nächster Kandidat für den Euro-Rettungsschirm Slowenien in den Blickpunkt. Um dem Land das Diktat einer Troika zu ersparen, hat Sloweniens neue Premierministerin Alenka Bratu¨ek bereits angekündigt, rasch große Unternehmen und eine der großen Banken privatisieren zu wollen ...
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Merkels Sparkurs spaltet Europa
DGB klartext 17/2013
Es regt sich was in Europa: Nach Spaniens Wirtschaftsminister und EU-Kommissions-Präsident Barroso fordert auch Italiens neuer Präsident Enrico Letta ein Ende der bisherigen Sparpolitik. EU-Sozialkommissar László Andor fordert höhere Löhne in Deutschland. Immer mehr Politiker rebellieren gegen den von Angela Merkel verordneten Kurs ...
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Wege aus der Euro-Krise: Ausgleichs- statt Austeritätsunion
Von Axel Troost
So sehr der Euro als gemeinsame Währung ein politisch hehres Ziel war und ist - die Europäische Währungsunion war von Anfang an fehlerhaft konstruiert, weil die einheitliche Geldpolitik - insbesondere auf Druck der Bundesregierung unter Helmut Kohl und der Bundesbank - nicht durch ein Mindestmaß an Koordination der Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik ergänzt wurde ...
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MEMORANDUM 2013
Umverteilen - Alternativen der Wirtschaftspolitik
Nichts Neues beim Euro? Doch, die Grundprobleme der Eurozone haben sich verschärft. Auf der politischen Ebene wird wieder dem Mythos der selbstheilenden Marktkräfte vertraut. Etliche Mitgliedsländer der Europäischen Union setzen auf Lohnsenkungen zur Erhöhung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Zugleich werden den öffentlichen Haushalten mit dem europäischen Fiskalpakt und damit mit der Schuldenbremse enge Fesseln angelegt ...
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MEMORANDUM 2013
Umverteilen - Alternativen der Wirtschaftspolitik
Nichts Neues beim Euro? Doch, die Grundprobleme der Eurozone haben sich verschärft. Auf der politischen Ebene wird wieder dem Mythos der selbstheilenden Marktkräfte vertraut. Etliche Mitgliedsländer der Europäischen Union setzen auf Lohnsenkungen zur Erhöhung ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Zugleich werden den öffentlichen Haushalten mit dem europäischen Fiskalpakt und damit mit der Schuldenbremse enge Fesseln angelegt ...
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Euro-Kritiker proklamieren eine bürgerliche Alternative
Von Axel Troost
Seit längerem geistert eine Parteineugründung der Euro-Kritiker durch die Medien. Jetzt hat „Alternative für Deutschland“ (AfD) auf einem Gründungsparteitag ihre Kandidatur zu den Bundestagswahlen angekündigt. Nach eigener Darstellung will die AfD einen „geordneten Ausstieg“ aus dem Euro und sei daher angetreten, die „Zwangsjacke der erstarrten und verbrauchten Altparteien zu sprengen“ ...
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Zypernhilfe steht - Euro-Finanzminister verabschieden Rettungspaket trotz weiteren Finanzlochs
Von Hermannus Pfeiffer
Beim Treffen der Finanzminister in Dublin am Freitag sollte es eigentlich nur noch um Einzelheiten des Rettungspakets für Zypern gehen. Doch aus der geplanten Routinesitzung wurde zunächst eine weitere Krisenrunde: Der Inselstaat benötigt nach neuen Angaben 5,5 Milliarden Euro mehr als bisher angenommen ...
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In Portugal brodelt es - Verfassungsgericht kassiert Sparbeschlüsse und Regierung hat keinen Plan B
Von Ralf Streck
Portugals Ministerpräsident Pedro Passos Coelho steckt in der Zwickmühle: Das Verfassungsgericht hat seinen von der Troika geforderten Sparkurs in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Ohne Haushaltskürzungen sind wiederum die Aussichten auf neue Hilfen von der Troika schlecht und alleine kommt Portugal nicht über die Runden ...
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Ist ein gerechter Weg aus der Finanzkrise möglich?
Interview mit Dr. Axel Troost auf www.detektor.fm
Mit den wirtschaftlichen Problemen in Zypern hat die EU-Finanzkrise ein nächsten Staat erreicht. Doch ist das ausgehandelte Rettungspaket die beste Lösung? Das Institut Solidarische Moderne schlägt einen alternativen Weg aus der Krise vor.Mit der drohenden Staatspleite in Zypern geht die EU-Finanzkrise in die nächste Runde ...
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Die Reichen sollen für "Raubzüge" zahlen
Von Heinz-Josef Bontrup
Die ersten Reaktionen auf die Finanzkrise waren richtig: Regierungen legten Konjunktur- und Beschäftigungsprogramme auf, Zentralbanken senkten die Zinsen. Jetzt bekommen die Neoliberalen wieder Oberwasser. Dabei wäre eine Lösung der Krise greifbar - weltweit gibt es immer noch 200 Billionen Dollar Finanzvermögen ...
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Unkenntnis der Bundesregierung über Kapitalflucht aus Zypern ist ein Skandal
Pressemitteilung von Sahra Wagenknecht
"Das ist starker Tobak. Die Bundesregierung will mit Steuergeldern Zyperns Banken retten, kennt aber die Kapitalflucht nur aus der Zeitung", kommentiert Sahra Wagenknecht die Antwort auf ihre schriftliche Einzelfrage an die Bundesregierung zur Kapitalflucht aus Zypern, wonach die Bundesregierung ihre Kenntnisse über Kapitalflucht aus Zypern nur aus den Medien beziehe ...
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Rettungsplan für Zypern?
Interview mit Axel Troost
nd: Wolfgang Bosbach (CDU) sagt, dass Zypern eine Zehn-Milliarden-Schuld niemals zurückzahlen kann und sich die Euro-Länder mit dem »Rettungspaket« nur Zeit erkaufen. Ist das auch die Position der Linksfraktion, die dem Paket von EU-Kommission, EZB und IWF im Bundestag nicht zustimmen will?
Troost: Das Problem bei den Zypern-Krediten ist, dass sie mit Auflagen verbunden sind, die dazu führen, dass die Wirtschaft in eine tiefe Rezession gestürzt wird und die Steuereinnahmen sinken ...
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Zypern-Rettung: Pathologischer Lernprozess
Von Rudolf Hickel
Mit den üblichen gesamtwirtschaftlichen Kennziffern vermessen ist Zypern ein kleines Land, allerdings mit einer wirtschaftsstrukturellen Besonderheit. Mit knapp 30 Mrd. Euro Bruttoinlandsprodukt trägt die Insel 0,2% zur Eurowirtschaft bei. Wie soll dieser Ministaat, der 2004 dem Eurowährungsraum beigetreten ist, eine monetäre Systemkrise auslösen können? Die Frage lenkt den Blick auf die Wirtschaftsstruktur ...
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Eurokrise heißt jetzt Zypernkrise
Von Joachim Bischoff
Der zyprischen Bevölkerung stehen harte Zeiten bevor. Die Republik Zypern, also der Südteil der Insel, ist nicht pleite gegangen, dafür wird sie aber ihr bisheriges »Geschäftsmodell« verlieren und in eine tiefe Rezession stürzen. Im Zentrum des Sanierungsprogramms stehen die Abwicklung und die Restrukturierung der insolventen Banken ...
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Merkels Euro-Politik versenkt
Das Parlament von Zypern lehnt das "Rettungspaket" ab
Den Text finden Sie im folgenden
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Bank- und Finanzwesen in der Republik Zypern
Von Matthias Mock und Marika Sauckel
Inhaltsverzeichnis
1. Allgemeine Informationen zum Bankensystem in Zypern S.4
1.1. Anteil an der Wirtschaftsleistung S.4
1.2. Struktur des Bankensystems S.4
1.3. Situation der großen börsennotierten Banken S.7
1.4. Eigentümer der nicht-börsennotierten Banken S.8
1.5. Herkunft internationaler Kundengruppen S ...
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Europa: Zypern im freien Fall
DGB klartext 11/2013
Der jüngste Krisenfall Zypern ist an Dramatik nicht zu überbieten. Unfähige Krisenmanager Europas stoßen auf eine unfähige zyprische Regierung. Das Ergebnis mündet in einem Rettungspaket, das weder gerecht ist noch die Krisenbanken stabilisiert. Ganz im Gegenteil: Die inzwischen verworfene Zwangsabgabe für Sparer ruiniert das restliche Vertrauen in das Bankensystem und verunsichert Bankkunden in Europa ...
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Finanzkrise überwunden?
Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Die deutsche Wirtschaft ist überraschend schlecht ins Jahr gestartet. Die Industrieaufträge schrumpften im Januar leicht, weil die Nachfrage insbesondere in den kriselnden Euro-Ländern einbrach. Auch die Industrieproduktion schrumpfte. Die Bundesbank erwartet trotzdem bessere Zeiten. „Der zögerliche Start in das Jahr 2013 stellt nicht die Perspektive einer konjunkturellen Belebung der Wirtschaftstätigkeit infrage“ ...
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Maßgeschneiderte Rettung in Zypern?
Von Joachim Bischoff
Zyperns Notenbankchef hatte beim EU-Gipfel Mitte März endlich eine rasche Einigung über internationale Hilfsgelder für sein finanziell angeschlagenes Land eingefordert. Ein Abkommen müsse noch in diesem Monat stehen, denn die Verhandlungen schleppten sich seit Monaten hin. Gelinge keine Einigung auf ein Abkommen, drohe eine »systemische Gefahr« für die gesamte Euro-Zone ...
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