Schlagwort: LINKE
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Nach Athen, im Kampf um die Grenzen, nach Paris, von unterwegs: Erste Notizen zum Plan A einer neuen Linken (nicht nur) in Deutschland
Von Thomas Seibert
„Es wird sicher etwas Ärger geben, ist aber gut so“, meint Thomas Seibert zu seinem Beitrag. Thomas Seibert ist Aktivist der Interventionistischen Linken und einer der Vorstandssprecher des Instituts Solidarische Moderne. In dem Dreieck ‚Niederlage von SYRIZA - Masseninitiative spontaner Solidarität mit den Flüchtlingen – Terror und Anti-Terror-Kampf‘ bewegen sich seine Überlegungen zur Organisierung des „dissidenten Drittels“ der Gesellschaft ...
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Der lange Kampf der Amazon-Beschäftigen
Von Jörn Boewe und Johannes Schulten
Seit Frühjahr 2013 kämpfen die in der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) organisierten Beschäftigten bei Amazon für einen Tarifvertrag. Um was geht es?
Amazon behauptet, das Unternehmen würde sich am Tarifvertrag der Logistik «orientieren». Fakt ist jedoch: Amazon hat keine Tarifbindung und wendet überhaupt keinen Tarifvertrag an, auch nicht den der Logistik, der geringere Löhne vorsieht als die Tarifverträge des Einzel- und Versandhandels ...
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Veranstaltungshinweis: "Willkommen in Sachsen?"
Perspektiven für eine menschenwürdige Aufnahme und Teilhabe Geflüchteter, am 11.12.2015 in Dresden
Ort: Sächsischer Landtag, Raum A 300Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 DresdenZeit: 11.12.2015, Beginn 14:00 UhrKein Thema hat im Jahr 2015 den politischen Diskurs so sehr bestimmt wie die Aufnahme von Geflüchteten. Dabei hat sich der Fokus immer mehr auf Grundsatzfragen verschoben: Das Grundrecht auf Asyl und die Freizügigkeit in der EU ...
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Frankreich zwischen Attentaten und Ausnahmezustand
Von Bernard Schmid
Am 13. November 2015 wurde Frankreichs Hauptstadt Paris von insgesamt acht schweren Attentaten erschüttert. Die Anschläge forderten bislang 130 Tote und mehr als 350 Verletzte. Die politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen sind in ihrer gesamten Tragweite noch gar nicht absehbar. Allerdings haben die Attentate bereits die Regierung veranlasst, ein aus dem Jahr 1955 stammendes Notstandsgesetz anzuwenden und den Ausnahmezustand zu verhängen ...
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Theorie-Fundament für linke Wirtschaftspolitik
Von Axel Troost
Die meisten Mitglieder der LINKEN in Sachsen haben, sei es in Auszügen oder als ganze Bände, Texte von Marx und Engels gelesen oder studiert. Die von Marx begründete historisch-kritische Analyse der kapitalistischen Verhältnisse hat auch heute noch große Aktualität und bietet viele Erkenntnisse. Für viele Fragen der Ökonomie im 21 ...
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Gastbeitrag in der FR: Runter von der Zuschauertribüne!
Von Klaus Ernst
Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 28.11.2015
Wie schnell ging dieses Jahr vorbei.
Wie hoffnungsvoll begann es. Im Dezember 2014 wurde Bodo Ramelow als erster Ministerpräsident einer rot-rot-grünen Landesregierung vereidigt. Im Januar gewann Alexis Tsipras mit Syriza die Wahl in Griechenland ...
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Nothing left
Von Anton Landgraf
Egal ob Finanzkrise, Flüchtlinge oder Terrorgefahr, die europäischen Länder hätten eine Menge gemeinsam zu regeln. Doch in Brüssel wird ein ergebnisloser Krisengipfel nach dem anderen einberufen. Die Staaten der Europäischen Union verfolgen ihre Einzelinteressen. Auch Linke wenden sich gegen EU und Euro ...
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Immer mehr Erwerbslose in Finanznöten
Von Sabine Zimmermann
Die finanziellen Sorgen erwerbsloser Menschen in Deutschland nehmen zu. 19,1 Prozent der Erwerbslosen (590.000 Personen; + 62.000 im Vergleich zu 2013) hatten im Jahr 2014 Probleme, die Miete oder Rechnungen für Versorgungsleistungen rechtzeitig zu bezahlen (Gesamtbevölkerung 5,4 Prozent). 18,4 Prozent (565 ...
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Fakten und Argumente zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Folienvortrag DIE LINKE
Über 60 Mio. registrierte Geflüchtete gibt es weltweit.In den Monaten Januar bis Oktober 2015 stellten rund
362 000 Menschen einen Erstantrag auf Asyl in
Deutschland: etwa 0,6% der Flüchtlinge weltweit.Menschen fliehen vor Krieg, Verfolgung, Vertreibung,
Elend und Diskriminierung.
Oft müssen sie ihre vertraute Umgebung, geliebte
Verwandte, häufig auch ihre Arbeit, Haus und Gut
zurücklassen ...
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Leitlinien für eine linke Wirtschaftspolitik
Von Axel Troost
DIE LINKE wird in der Bevölkerung als die Partei des Friedens, der sozialen Gerechtigkeit
und der guten Arbeit wahrgenommen. Für diese drei Themen setzen wir uns mit
Herz, Verstand und voller Leidenschaft ein. Das Feld der Wirtschaftspolitik hingegen
wird in der LINKEN, wie auch in weiten Teilen der gesellschaftlichen Linken insgesamt
eher als nüchtern und technisch wahrgenommen und gerne den „FachpolitikerInnen“
überlassen ...
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Vermögende am Investitionszukunftsprogramm beteiligen
Rede von Gesine Lötzsch am 24.11.15 im Deutschen Bundestag zum Haushalt 2016/ Einzelplan Finanzen
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach den eindringlichen Worten des Präsidenten zu Beginn unserer Sitzung fragt man sich natürlich: Wird diese Bundesregierung ihren Aufgaben gerecht? Wir als Linke müssen diese Frage leider mit Nein beantworten ...
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Finanznot der Kommunen und Erbschaftsteuerreform: Großes Versagen von Großer Koalition
Bundestagsrede von Axel Troost am 24.11.2015
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Flüchtlingsströme haben vieles, aber nicht alles verändert. Wir haben nach wie vor viele alte Probleme, die sich jetzt aber dramatisch zuspitzen.
Wir haben seit Jahren kaputtgesparte Verwaltungen, die nun mit der zunehmenden Zahl an Flüchtlingen erst recht überfordert sind ...
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Veranstaltungshinweis: "Alles fließt... Veränderungen in der Arbeitswelt und Reaktionen der Parteien darauf"
Parteien-Symposium des Gesprächskreises "Parteien und soziale Bewegungen" der Rosa-Luxemburg-Stiftung
19.11.2015, 11:00 UhrRosa-Luxemburg-Stiftung, MünzenbergsaalFranz-Mehring-Platz 110243 BerlinWeitere Infos: www.rosalux.de
Die Produktions- und Arbeitswelten in den hochentwickelten Staaten sind im Umbruch begriffen. Auf der Basis einer digitalen Revolution vollzieht sich eine Revolution der Produktivkräfte ...
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Korruption und Steuerverkürzung durch länderbezogene Rechnungslegung bekämpfen
Bundestagsrede von Axel Troost am 01.10.2015
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Wie unterschiedlich man Gesetzentwürfe doch interpretieren kann. Ich habe meiner Kollegin eben gesagt, hier gehe es auch um Entwicklungsländer und Entwicklungspolitik. Sie hat mich ganz komisch angeschaut, weil das alles gar nicht vorkam.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf zur Umsetzung der Transparenzrichtlinie setzen wir europäische Vorgaben um ...
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Haushalt 2016 – Willkommenskultur und sozialer Zusammenhalt haben Vorrang vor Schwarzer Null
Von Bernd Riexinger
Die Schwarze Null soll auch 2016 in Deutschland regieren. Bundesfinanzminister Schäuble sagt jedoch, Flüchtlinge hätten Vorrang. Das ist vernünftig und richtig. Die Bundesregierung muss Wort halten und zugleich ein klares Bekenntnis ablegen, dass Flüchtende nicht gegen die Bevölkerung ausgespielt werden: Kürzungen bei Renten und Sozialausgaben darf es nicht geben ...
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Tsipras und die Realpolitik
Von Niels Kadritzke
Seit acht Wochen hat Griechenland eine zweite Regierung Tsipras. Mit ihrem Wahlsieg vom 20. September ist es der Syriza gelungen, ihr Mandat zur Bewältigung der nunmehr sechs Jahre währenden Krise zu erneuern. Damit konnten Tsipras und seine Partei verhindern, dass ihre Regierung, die unter dem Motto „erstmals links“ (proti fora aristera) angetreten ist, eine politische Episode bleibt ...
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Die Terroranschläge von Paris zielen ins Herz der Demokratie
Katja Kipping und Bernd Riexinger
Die beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:
"Wir sind zutiefst erschüttert über die Terroranschläge von Paris. Unsere Gedanken sind bei den vielen Opfern, ihren Familien und Freundinnen und Freunden. Die systematische, grenzenlose Gewalt gegen Menschen, die ihren Freitagabend im Restaurant, bei einem Konzert oder mit ihren Familien verbrachten, ist zutiefst verabscheuenswürdig ...
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Die autoritäre Versuchung
Von Steffen Vogel
Griechenland, Portugal, Spanien: Die neue europäische Linke ist gekommen, um zu bleiben. Parteien wie Syriza und Podemos stehen für einen gesellschaftlichen Aufbruch und die Abkehr vom Neoliberalismus. Doch zugleich setzen sie immer wieder auf populistische Strategien. Daher stehen diese Kräfte schon jetzt am Scheideweg – zwischen nationaler Sackgasse und konsequenter Europäisierung ...
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Griechenland bleibt für Links Zentral
Von Judith Dellheim und Lutz Brangsch
Nimmt man die Wirkungsfähigkeit der Linken in den Hauptländern der EU zum Maßstab, hat Syriza eine
einzigartige und gigantische Leistung vollbracht. Erstmalig hat eine linke Regierung versucht, offen und in
einem Kernbereich der Politik Widerstand gegen die herrschenden ökonomischen und politischen Kräfte zu
leisten ...
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Flucht-Umlage und europäische Investitionsoffensive
Eine solidarische Antwort auf die Flüchtlingsfrage in der EU - Von Katja Kipping und Bernd Riexinger
"Von allen spezifischen Freiheiten, die uns in den Sinn kommen, wenn wir das Wort Freiheit hören, ist die Bewegungsfreiheit nicht nur die historisch älteste, sondern auch die elementarste; das Aufbrechen-Können, wohin man will, ist die ursprünglichste Gebärde des Frei-seins, wie umgekehrt die Einschränkung der Bewegungsfreiheit seit eh und je die Vorbedingung der Versklavung war ...
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