Schlagwort: Versorgung
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BUCHTIPP: Nachdenken über Deutschland
Interview mit Wolfgang Lieb über die deutsche Rolle innerhalb der EU, die deutsche Presselandschaft und die hiesige Abmahnpraxis
"Man kann durchaus die Prognose wagen, dass in Europa, wenn sich die Politik weiterhin so zum Büttel der Finanzunternehmen macht wie bisher, lateinamerikanische Verhältnisse nicht mehr allzu fern sind. Was die Medien anbetrifft, hätten wir in Deutschland diese Verhältnisse bereits, wenn da zum Beispiel nicht die NachDenkSeiten[1] wären ...
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FAIRWOHNEN: »Das macht viel Arbeit, aber die lohnt sich«
Von Heidrun Bluhm, bau- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
FAIRWOHNEN ist der Name, den sich die frisch gegründete Treuhandliegenschaftsgenossenschaft linker Politikerinnen und Politiker gegeben hat, und er ist Programm. Denn darum geht es: Wohnen ist ein fundamentales Grundbedürfnis der Menschen und sie müssen eine faire Chance haben, ihr Leben in Würde, ohne Angst vor sozialer Not zu leben ...
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Schäuble plant Wohnungsverkauf in großem Stil: Politiker der LINKEN bieten mit
Von Gabriele Oertel, NEUES DEUTSCHLAND
Heute läuft die Bieterfrist zur Privatisierung von 11 500 Treuhand-Wohnungen im Osten ab. Das Ansinnen der Bundesregierung, diese Wohnungen im Paket womöglich an eine »Heuschrecke« zu verkaufen, wollen LINKEN-Politiker mit einer eigens gegründeten Wohnungsgenossenschaft verhindern.»Wir werden einen konkreten ...
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Landesbanken als Bleigewichte
Joachim Bischoff / Knut Persson: Die Fälle BayernLB und HSH Nordbank
Nachdem sich frühere Landesbanken wie die HSH
Nordbank, WestLB oder die Hypo Real Estate mit der EU-Kommission über
ein Sanierungskonzept verständigt haben, ist nur der Fall BayernLB
ungeklärt. Die BayernLB stand in der Finanzkrise wegen
milliardenschwerer Verluste mit riskanten US-Wertpapieren und bei der
Österreich-Tochter HGAA vor dem Aus ...
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Demokratisierung des Finanzsektors – gangbare Wege – konkrete Akteure
Von Axel Troost
Spätestens seit 2008 ist der Reformbedarf im Finanzsektor offensichtlich. Dabei stehen sich vor allem zwei Positionen gegenüber: diejenigen, die als neoklassischer Reparaturbetrieb tiefgreifende Veränderungen verhindern wollen und jene, die eine fundamentale Neuausrichtung des Finanzsektors befürworten ...
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Genossenschaft und gutes Leben. Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts
Von Elmar Altvater
Die Aufmerksamkeit aller Klima- und Entwicklungspolitiker wie -Aktivisten richtet sich bereits auf die kommende UN-Mammutkonferenz „Rio+20“. Vielleicht hat deshalb kaum jemand bemerkt, dass wir uns seit dem 1. Januar 2012 im UN-Jahr der Genossenschaften befinden.
Genossenschaften, so UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, erinnerten die internationale Gemeinschaft daran, dass ökonomische Effizienz und soziale Verantwortlichkeit zugleich verfolgt werden können ...
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Bilanz der jüngsten Hartz-IV-Neuregelung – Eine politische Mogelpackung und ein soziales Placebo
Eine Analyse von Christoph Butterwegge, Aus: Nachdenkseiten (30. März 2012)
Am 9. Februar 2010 hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Regelsätze beim Arbeitslosengeld II und beim Sozialgeld für nicht mit demGrundgesetz vereinbar erklärt (Az. 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09) und die Bundesregierung verpflichtet, eine Neuberechnung/-regelung zu treffen, um Hilfebedürftigen ein „menschenwürdiges Existenzminimum“ zu sichern ...
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Arbeitsmarkt: Acht Millionen mit Niedriglohn
Böckler Impuls, Ausgabe 06/2012
Fast jeder vierte Beschäftigte in Deutschland ist Niedrigverdiener. Ein gesetzlicher Mindestlohn könnte den Trend zur schlechten Bezahlung stoppen.
Der Niedriglohnsektor hat sich auf hohem Niveau verfestigt, zeigen Thorsten Kalina und Claudia Weinkopf vom Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen in einer aktuellen Untersuchung ...
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BUCHTIPP: „Neoliberaler“ Kapitalismus versus Demokratie
Wolfram Elsner über Finanzkrise, Systemkrise – und warum der degenerierte Finanzkapitalismus selbst mit formaler Vertretungsdemokratie unverträglich geworden ist.
54 Seiten, 5 Europad-Verlag/Bergkamen
Staffelpreis bei Direktbestellung:ab 5 Expl. 4,50 Euro/St., ab 10 Expl. 4.--Euro/St.
Bezugsadresse:pad-Verlag, Am Schlehdorn 6, 59192 Bergkamene-Mail: pad-Verlag[ät]gmx.net
Die neoliberale ...
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Diese Energiewende ist nicht sozial – Energiearmut weitet sich aus
Von Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten
Die Energiepreise steigen und steigen. In der Folge breitet sich auch in Deutschland allmählich das Phänomen der Energiearmut aus. Für die deutsche Politik, zumal die Bundesregierung, ist das aber kein Thema, mit dem sie sich öffentlich auseinandersetzen möchte. Dann müsste sie nämlich ihre soziale Verantwortung für diese Tendenzen einräumen und auch die Schattenseiten ihrer Energiewende beleuchten, von der sie sich doch so ein positives grünes Image verspricht ...
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Pressemitteilung : „Umsetzung von Basel III darf die Kreditversorgung des Mittelstands und der Kommunen nicht gefährden“
Deutscher Städtetag und Deutscher Landkreistag tagten in Brüssel
Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag haben die Pläne der EU-Kommission zur Umsetzung der Vorschläge des Baseler Ausschusses für Bankenaufsicht („Basel III“) auf europäischer Ebene kritisiert und Korrekturen in zentralen Punkten angemahnt. „Die jetzt vorliegenden Pläne ...
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Joachim Bischoff: Die Lage in Spanien und Portugal.
Nächste Kandidaten für die europäische Intensivstation?
Nach wie vor beherrscht die Schuldenkrise das politische und ökonomische Geschehen in Europa. Während die meisten Prognosen für Deutschland in diesem Jahr noch ein kleines Wachstum von gut einem halben Prozent voraussagen – nach 3,0% im vergangenen Jahr –, sieht es für Südeuropa düster aus ...
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Endlich ein Rentensystem, das den Menschen die Angst vor der Zukunft nimmt
Rentenversicherung stärken und solidarisch ausbauen – Solidarische Mindestrente einführen
Rede lesen
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Angeklagt: Die Bundesregierung
Die Ministerien haben Akten von Gesprächen Angela Merkels mit der Atomindustrie dem Untersuchungsausschuss Gorleben vorenthalten
Es war noch nie so turbulent wie an diesem Donnerstag. Diesmal stand
die Bundesregierung unter Beschuss. Selten war die Empörung unter den
Mitgliedern des Untersuchungsausschusses so groß. Ein Zeuge besaß Akten,
die der Untersuchungsausschuss seit Monaten dringend angefordert, aber
nie erhalten hat ...
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Wiesbadener Appell: Für ein umfassendes Streikrecht
Gleich zum Unterschreiben springen
Die Bundesrepublik Deutschland hat weltweit das rückständigste und restriktivste Streikrecht. Das Streikrecht in Deutschland ist lediglich Richterrecht. Im Grundgesetz (GG) findet sich außer der Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 kein konkreter Hinweis. Daraus ist keinesfalls abzuleiten, dass dieses Recht nicht vorhanden ist oder irgendeiner Einschränkung unterliegt ...
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Agens Alpers: Müll ist anders
Lebensmittel aus den Containern der Supermärkte – fast frisch auf den Tisch
Die Erkenntnis, dass wir in einer Überflussgesellschaft leben, ist allgegenwärtig. An kaum einer anderen Stelle als in den Abfallcontainer der Supermärkte wird das deutlicher. Es gibt Menschen, die davon leben, was sie dort finden. Statt einzukaufen, containern sie – manche aus Not, andere aus einer konsumkritischen Überzeugung heraus ...
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INTERVIEW DER WOCHE: Netzpolitik ist im Parlament angekommen
MIT HALINA WAWZYNIAK
Halina Wawzyniak freut sich im INTERVIEW DER WOCHE, dass so viele vor allem junge Menschen gegen ACTA auf die Straße gegangen sind und für den Erhalt ihres Kulturraums Internet demonstriert haben. DIE LINKE kritisiert das Abkommen seit zwei Jahren im Bundestag wie auch im Europäischen Parlament und hat Vorschläge gemacht, die auf eine direktere Vergütung der Urheberinnen und Urheber zielen und den Nutzerinnen und Nutzern mehr Rechte einräumen ...
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"Kieler Erklärung“ der Parlamentarier der LINKEN
Der Parlamentariertag der LINKEN, bei dem am 16./17. Februar 2012 in Kiel über 150 Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtagen über Aufgaben und Ziele der LINKEN für eine Politik des Friedens, der Demokratie und sozialen Gerechtigkeit in der Wirtschafts- und Finanzkrise beraten, hat einstimmig folgende „Kieler Erklärung“ beschlossen ...
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Gewerkschaftliche Informationen zu Wirtschafts- und Sozialpolitik
DGB, WISO-Info, Ausgabe 1/2012
Inhalt:
Hartmut Meine über die Demokratisierung der Wirtschaft
Peter Bofinger über die Krise im Euro-Raum
Gute Arbeit in der Wirtschaftsförderung der Länder
Strukturen des niedersächsischen Übergangssystems
Ungleiche Verteilung und Weltwirtschaftskrise
Düstere Perspektiven: Transferzahlungen ...
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Sabine Zimmermann, DIE LINKE: Arbeitslosengeld statt Hartz IV
Videoaufzeichnung
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