Schlagwort: ESM
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Die Konsequenzen der Sparpolitik in Irland
Von Paula Clancy
"Nach vier Jahren Sparen erscheint eine weitere wirtschaftliche Stagnation durch die zusätzlichen strengen Einsparungen, die für die nächsten drei Haushalte geplant sind, unabwendbar. Während es 2011 schwache Anzeichen eines Wachstums gab, deuten einige Prognosen darauf hin, dass dieses 2012 nicht anhalten wird, und dass eine mittelfristige Rückkehr zum Wachstum erheblich gefährdet ist ...
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Endspiel um die Eurozone?
ÖGfE-Policy Brief von Kurt Bayer
Die europäische Krise ist nicht nur eine Krise einiger Euroländer; sie geht viel tiefer und erfordert radikales Umdenken des europäischen Wirtschafts- und Sozialmodells. Kurt Bayer, Board Director bei der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, fordert eine neue Vision für des europäische Wohlfahrtssystem ...
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Notfalls in die Pleite schicken - Bankenunion Eine europäische Aufsicht ist nur sinnvoll, wenn sie jederzeit in das riskante Geschäftsgebaren von Geldhäusern eingreifen kann. Bis dahin ist es ein weiter Weg
Von Rudolf Hickel
Am 29. Juni haben die Staats- und Regierungschefs der EU auf einem Gipfel angeregt, man möge prüfen, ob nicht die Zeit für eine europäische Bankenunion reif sei. Dieser dezente Hinweis hat zu heftigen, teils irrationalen Debatten geführt, die nicht zuletzt den jüngsten EU-Gipfel dramatisiert haben.
Freilich ...
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Zypern droht Euro-Abflug - Die linke Regierung lehnt die Sparpläne von EU, EZB und IWF ab und hat eigene Vorschläge. Doch bereits im Dezember könnte die Insel pleite sein.
Von Klaus Hillenbrand
"Zypern könnte das erste Land sein, dass die Eurozone verlassen muss, spekuliert der Exchef der US-Ratingagentur Moody’s, Christopher Mahone..."Lesen Sie den gesamten Artikel auf www.taz.de
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Nötiger Perspektivwechsel
Von Andreas Wehr
Ankaufprogramme der EZB für
Staatsanleihen bieten für linke Politik keinen Ansatz zur Lösung der
Euro-Krise. Vielmehr müssen Pläne der Herrschenden ins Visier genommen
werden, staatsähnliche Strukturen auf europäischer Ebene zu schaffenDie Euro-Krise ist das zentrale Thema des Bundestagswahlkampfes, darin sind sich alle einig ...
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Neuer Kurs?
Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Auf dem CSU-Parteitag zelebrierte die Parteiführung den Schulterschluss mit der Europa-Politik Angela Merkels. Kein Wort mehr von „Grexit“, der Androhung des Hinausdrängens Griechenlands aus der Euro-Zone. Griechenland, so Parteichef Horst Seehofer, könne sogar mehr Zeit für die Umsetzung seines Sparkurses bekommen ...
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Draghi trifft auf deutsche »Inflationsparanoia«
Interview mit Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, über den Besuch von Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), im Bundestag, die Politik der EZB, Inflationsängste und Auswege aus der Bankenkrise
Am Mittwoch stattet EZB-Präsident Mario Draghi dem Bundestag einen Besuch ab. Wenn Sie die Politik Draghis mit der seines Vorgängers Jean-Claude Trichet vergleichen – hat es einen Politikwechsel bei der EZB gegeben?
Axel Troost: Ja und nein. Kurzfristig hat sich in der EZB die Einsicht durchgesetzt, dass man in der Krise pragmatisch und nicht nur dogmatisch agieren muss ...
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Das infernalische Dreieck - Wie Staatsschuldenkrise, Bankenkrise und Rezession den Euroraum gefährden
Von Peter Bofinger
Als Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank, am 6. September ankündigte, dass die EZB ab jetzt unlimitiert Staatsanleihen von Euro-Krisenländern aufkaufen werde, brach speziell in Deutschland umgehend ein Proteststurm über ihn herein. Dabei hatte Draghi das einzig Richtige unternommen: Würde die EZB jetzt nicht aktiv werden und Anleihen aufkaufen, drohte das Auseinanderbrechen der Eurozone ...
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Macht "Gelddrucken" Inflation?
Standpunkt von Matthias Kroll (WFC)
Seit der Ankündigung von EZB-Chef Mario Draghi, im Zweifel unbegrenzt Staatsanleihen von Mitgliedsländern des Euroraums am Sekundärmarkt aufzukaufen, um deren Zinssatz auf einem nachhaltigen Niveau zu stabilisieren, hat auch die Inflationsdiskussion eine neue Dimension erreicht.
Wenn die EZB Staatsanleihen kauft, tut sie dies mit neu geschaffenem Geld, und wenn sie dies unbegrenzt macht, schafft sie auch unbegrenzt Geld ...
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Europa in der Krise: Elemente einer LINKEN Gegenstrategie
Von Alexander Recht
In einer Parteitagsresolution der LINKEN steht: „Mit der Erweiterung des Eurorettungsschirms auf 780 Milliarden Euro sollen (…) durch eine Aufblähung (‚Hebelung‘) des Betrags weitere finanzielle Risiken zu Lasten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Europa eingegangen werden ...
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Axel Troost: Griechenland - die Therapie wirkt: der Patient stirbt
Bei ihrem Staatsbesuch in Griechenland verteidigte Bundeskanzlerin Merkel den harten Sparkurs. In den letzten beiden Jahren sei viel geschafft worden, auch wenn noch etliches zu tun bleibe. Zum Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone waren freilich nur unbestimmte Allgemeinheiten zu hören. Persönlich wünscht sich die Kanzlerin, dass Griechenland in der Euro-Zone verbleibe ...
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MdB Axel Troost: Finanztransaktionssteuer zügig einführen
PRESSEMITTEILUNG
"Dass sich nun elf Staaten auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer geeinigt haben und damit das Quorum für eine 'verstärkte Zusammenarbeit' im Rahmen der EU erreicht ist, ist eine positive Nachricht. Mit dieser Steuer können gesamtwirtschaftlich nutzlose Spekulationen eingedämmt und ein Obolus von der Finanzbranche eingefordert werden", erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost ...
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DIE EURO-Krise, die EZB, die LINKE und das liebe Geld. Anmerkungen zu einem spannungsreichen Verhältnis
Von Axel Troost
Lange waren die Fronten klar: hier die Linke mit einem fortschrittlichen, wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Profil und dort die Europäische Zentralbank als Ziehtochter der Deutschen Bundesbank und somit als die Hüterin der reinen monetaristischen Lehre von der Geldwertstabilität als höchstem Gut auf Erden ...
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Auf dem Weg in die parlamentarisch abgesicherte Fiskalunion – zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Von Rudolf Hickel
Die Reaktionen auf das Urteil zu den Eilanträgen, mit denen der Zwei-Drittel-Beschluss des Bundestags sowie die Zustimmung des Bundesrats zu Fall gebracht werden sollten, verblüffen, ja provozieren. Ein weites Klägerspektrum – von Gauweiler bis Gysi – verlangt Dankbarkeit für die Rettung der parlamentarischen Demokratie ...
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Terminhinweis: Der Fiskalpakt und die kommunalen Finanzen
Vortrag und Diskussion mit MdB Axel Troost (Berlin), 9. Oktober,18.00 Uhr , Stadtmuseum Gera, Museumsplatz 1
Veranstaltungsreihe der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen: Geraer Gespräche
„Um sich für ihr Prestigeprojekt, den Fiskalvertrag, eine verfassungsändernde Mehrheit im Bundesrat zu sichern, hat der Bund den Ländern eine Reihe von Maßnahmen in Aussicht gestellt. Diese betreffen explizit die Kommunen und ihre finanzielle Situation ...
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Notwendige Anmerkungen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM
und zu den Angriffen des politischen Stammtischs auf den ESM und den Euro insgesamt
Nicht nur am rechten Rand des politischen Stammtischs, also dort, wo Gauweiler, Sa-razzin & Co. sitzen, wird gegen den ESM, gegen den Euro und die EU insgesamt pole-misiert. Auch nicht geringe Teile der politischen Linken tun sich mit dem ESM, dem Euro und der EU schwer. Die ‚Argumente‘ ...
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Der ESM und die Demokratiewächter
Die Kläger poltern, Europas Dauerrettungsschirm schränke nationales Budgetrecht ein. Damit malen sie ein arg romantisches Bild von der Macht von Abgeordneten in Krisenzeiten.Lesen Sie den gesamten Artikel auf der Seite der Financial Times Deutschland.
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Boulevard - Baden: Hickel und Troost fordern Strafen für zu viel Export
Zum Beitrag geht es hier
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MdB HEIKE HÄNSEL: Sparauflagen stürzen Griechenland tiefer in die Krise
Von Heike Hänsel
Die populistischen Warnungen der Bundesregierung vor dem heutigen Besuch des griechischen Ministerpräsidenten Samaras in Berlin, "keinerlei Verhandlungsspielraum bei den drastischen Sparauflagen zuzulassen", werden Griechenland und seine Menschen noch tiefer in die Krise stürzen. Das griechische Linksbündnis SYRIZA, aus den letzten Wahlen als zweitstärkste Kraft mit 27 Prozent hervorgegangen, kritisiert die Haltung der Bundesregierung und fordert ein Schuldenmoratorium von mehreren Jahren ...
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Falsche Diagnose, richtige Therapie? – Zur Sinnhaftigkeit von Schuldenbremsen
Studie
Als Folge der Finanzkrisen der jüngsten Vergangenheit sind in Europa vermehrt „Schuldenbremsen“ eingeführt worden, also verfassungsrechtlich verbindliche, sanktionsbewehrte Festschreibungen ausgeglichener Staatshaushalte. Die europaweite Einführung von Schuldenbremsen in die nationalen Verfassungen ist sogar das Herzstück des im Dezember 2011 vereinbarten Europäischen Fiskalpaktes ...
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