Schlagwort: Neoliberalismus
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Abwertung von Arbeitslosen: Wie Rechtspopulist/innen über Arbeitslose sprechen
Von Sebastian Friedrich
Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw ...
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Euro-Griechenland mal wieder vor der Entscheidung - Aufbau oder Grexit?
Von Rudolf Hickel
Die aktuelle Kontroverse zwischen den
Geberinstitutionen und Griechenland erweckt den Eindruck, jetzt gehe
es um die letzte Schlacht. Das Land stehe vor der
Zahlungsunfähigkeit. Die letzten Barreserven in öffentlichen
Einrichtungen wie Universitäten und Botschaften werden
zusammengekratzt, um im Juni allein 1,6 Mrd ...
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Macht aus alledem was draus!
Rede von Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
heute spreche ich letztmalig als Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion auf einem unserer Parteitage.
Die Legislaturperiode des Fraktionsvorstandes endet im Herbst 2015, ich werde nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen ...
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Die Brandrede von Alexis Tsipras vom 06.06.2015
Übersetzt von Norbert Häring
Am 6. Juni wandte sich Premierminister Alexis Tsipras an das griechische Parlament um den Stand der Verhandlungen mit den Geldgebern zu erläutern. Hier meine Übersetzung aus dem Englischen. „Ich konnte mir nicht vorstellen, dass die ehrlichen Bemü- hungen der griechischen Regierung, eine faire und umfassende Lösung zu erzielen, von manchen als Zeichen der Schwäche gedeutet werden würden…“( ...
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DIE LINKE Strategiedebatte - "Aprilthesen" in der Diskussion
Sozialismus extra
Sozialismus befördert die Strategiedebatte in der Linkspartei mit einer zum Parteitag der LINKEN in Bielefeld am 6. und 7. Juni 2015 erscheinenden 36-seitigen extra-Ausgabe. Diese kann vollständig als pdf-Datei heruntergeladen werden. Wir freuen uns über eine Spende, die auch diese Intervention möglich macht!
Gegen eine Gebühr für Porto & Verpackung von 5 ...
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Vereint für eine linke Alternative in Europa.
Aufruf zur Solidarität mit Syriza!
„Vorwärts, und nicht vergessen, worin uns're Stärke besteht!Beim Hungern und beim Essen, vorwärts und nicht vergessen,die Solidarität!“
Bertolt Brecht, SolidaritätsliedDie Menschen in Griechenland haben mit Alexis Tsipras und Syriza eine linke Partei an die Regierung gewählt. Sie verbinden ...
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Bundestagsabgeordnete können TTIP-Dokumente weiterhin nicht einsehen
Wie aus einem Schreiben des Bundeswirtschaftsministeriums an den Bundestags-Wirtschaftsausschuss hervorgeht, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag, können Abgeordnete den Leseraum nicht nutzen. Zutritt haben demnach nur Regierungsmitglieder, die auf einer offiziell von der Regierung übermittelten Liste aufgeführt sind ...
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Dass in Griechenland und in Europa die Hoffnung siegt!
Beschluss des Zentralkomitees von Syriza vom 24.5.2015
Seit dem 25. Januar führt die Regierung einen beispiellosen politischen Kampf. Ein
Kampf um den endgültigen Ausstieg des Landes aus dem Sumpf des Memorandums,
um diejenigen zu entlasten, die sich aufgrund der in den letzten fünf Jahren
verfolgten Politik an der Überlebensgrenze befinden. Um die Wirtschaft auf den Weg
einer nachhaltigen und sozial gerechten Entwicklung zu bringen, um den Teufelskreis
von Schulden und Kürzungspolitik zu beenden ...
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Konzernmacht grenzenlos - Die G7 und die weltweite Ernährung
Forum Umwelt und Entwicklung (Hrsg.)
Welternährung war in den letzten
Jahren immer wieder einer der Schwerpunkte der Gipfelagenden der G8
bzw. G7 und auch die diesjährige deutsche G7-Präsidentschaft hat
sich diesbezüglich einiges vorgenommen. So richtig die Themensetzung
ist, aus Sicht der Zivilgesellschaft und vieler Bauern- und
Bäuerinnenorganisationen in Deutschland, anderen G7-Ländern und
vielen Entwicklungsländern richten die von den G7 beschlossenen
Programme oft mehr Schaden als Nutzen an ...
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Auf der Highroad - der skandinavische Weg zu einem zeitgemäßen Pflegesystem
Von Cornelia Heintze
Ein Vergleich zwischen fünf nordischen
Ländern und Deutschland
Bei dem vorliegenden Text handelt es
sich um die zweite, überarbeitete Auflage der Studie von Dr.
Cornelia Heintze. Die erste Studie erschien im Jahr 2012 und sorgte
für große Aufmerksamkeit sowie eine lebhafte Diskussion zur
zukünftigen Ausrichtung der Pflegepolitik ...
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Buchtipp: Industrie der Zukunft?
Von Joachim Bischoff, Björn Radke und Axel Troost
Was zeichnet die Industrieentwicklung global, in der EU und in Deutschland aus? Kann die »Zukunft der Industrie« einen Beitrag zur Lösung der Probleme der Globalökonomie und vor allem der Eurokrise leisten? Und welche wirtschaftspolitischen Weichenstellungen können aus der Sackgasse Austeritätspolitik ...
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Demokratische Rebellion
Von Mario Candeias
Hintergrund für das gute Abschneiden der verbindenden kommunalen Plattformen ist die enorme gesellschaftliche Mobilisierung seit den Platzbesetzungen der 15M-Bewegung. Von den Plätzen streute die Bewegung in die Viertel ohne zu zerstreuen. Sie brachte solidarische Netzwerke und Strukturen auf den Weg, die in der Lage waren, die unmittelbaren Alltagsbedürfnisse und Nöte zu befriedigen, auf Basis gegenseitiger Hilfe ...
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Zur Kritik an der Konzeption "Für eine gemeinsame sozial-ökologische Industriepolitik in Europa"
Von Axel Troost und Harald Wolf
Es gibt innerhalb der Europäischen Linken keine abgestimmte Konzeption zu einer gesamteuropäischen Wirtschaftspolitik. Die wirtschaftliche Lage in Europa und insbesondere in der Eurozone ist durch ökonomische und soziale Spaltung charakterisiert. Das politische Krisenmanagement des Establishments konzentriert sich auf Spardiktate, Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen, was vor allem bei den südlichen Krisenländern zu einer wirtschaftlichen Talfahrt geführt hat ...
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G7-Finanzminister in Dresden: Falsche Politik und verpasste Chancen
Info-Flyer der Partei DIE LINKE Sachsen
Vom 27. bis 29. Mai 2015 tagen die G7- Finanzminister in Dresden. Worum es bei dem Treffen eigentlich geht - und eigentlich gehen sollte - ist für Außenstehende kaum ersichtlich. Ein wenig Licht ins Dunkel soll dieses Infoblatt bringen.
Was passiert beim Treffen der Finanzminister?
Die G7 gelten als exklusiver Club von Staaten, der bei seinen Gipfeltreffen die Regeln für den Rest der Welt ausmacht ...
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Die Lage spitzt sich zu – Zum Stand der Verhandlungen zwischen Athen und den "Institutionen"
Von Niels Kadritzke
Die Hängepartie zwischen Athen und den Finanzministern der EU geht weiter. Die innergriechischen Kontroversen über einen „ehrenvollen Kompromiss“ nehmen zu.Niels Kadritzke gibt einen Überblick über den Stand der Verhandlungen zwischen Athen und den „Institutionen“. Er zeigt auf welche Annäherungen und Kompromisse bereits erreicht wurden und wo die wichtigsten Differenzen liegen und wie sie überbrückt oder entschärft werden könnten ...
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Juncker-Voodoo: Warum die "Investitionsoffensive für Europa" die Wirtschaft nicht beleben wird
Von Fabio De Masi, Paloma Lopez und Miguel Viegas
Junckers Investitionsoffensive soll die wirtschaftliche Krise der Eurozone mit erhöhten öffentlichen und privaten Investitionen bekämpfen. Mittel des EU-Haushalts und der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Höhe von zusammen 21 Mrd. Euro sollen in Garantien für den „Europäischen Fonds für Strategische Investitionen“ (EFSI) umgewidmet werden ...
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Union Busting: Die Zerschlagung der Gewerkschaften
Von Werner Rügemer
Ob in Kitas oder bei der Deutschen Bahn – der Streik scheint derzeit in Deutschland allgegenwärtig. Dabei geraten die Gewerkschaften immer stärker unter Druck. Mitverantwortlich dafür ist eine Branche, die hierzulande noch wenig bekannt ist: das Union Busting. (...)Den ganzen Artikel finden Sie auf www ...
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Veranstaltungshinweis: Griechenlands Schuldenlast - Ursachen und Lösungsmöglichkeiten
Diskussionsveranstaltung u.a. mit Dr. Axel Troost
Wir laden ein zur
Diskussionsveranstaltung
Griechenlands Schuldenlast - Ursachen und Lösungsmöglichkeiten
Wie die Demokratie in der EU auf der Strecke bleibt
Es diskutieren:
Prof. Dr. Elmar Altvater
Politikwissenschaftler, Autor und emeritierter Professor für Politikwissenschaft
Nikos Athanassiadis
Vertreter der Partei Syriza in Berlin
Dr ...
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Die Richtungsauseinandersetzungen in der AfD
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die Richtungsauseinandersetzungen in
der »Alternative für Deutschland« (AfD) spitzen sich im
Bundesvorstand und in den Landtagsfraktionen zu. Diese Entwicklung
ist wenig überraschend. Jüngstes Beispiel: »Der Bundesvorstand hat
… mehrheitlich beschlossen, das Landesschiedsgericht in Thüringen
zu ersuchen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Landes- und
Fraktionsvorsitzenden der AfD-Thüringen Björn Höcke einzuleiten ...
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Schluss mit dem neoliberalen Sparkurs
Von Axel Troost
Es war zu erwarten: Die seit Ende Januar 2015 andauernden Verhandlungen zwischen der Linksregierung und den Gläubigern haben keinen Verhandlungsdurchbruch geschafft. Im Gegenteil: Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat zuletzt den Druck erhöht. Er wiederholte, dass ohne einen Reform-Kompromiss ausstehende Milliardenhilfen nicht ausgezahlt werden können ...
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