Schlagwort: Wirtschaftspolitik
-
Dritte Replik zur Flassbeck-Erwiderung: Das Knappheitsargument gilt!
Von Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup
Nach meiner zweiten umfangreichen Antwort auf Heiner Flassbeck und Friederike Spiecker in Sachen Arbeitszeitverkürzung (AZV), kommt hier die dritte – und aus meiner Sicht vorerst letzte – Replik. Vermutlich ist es sinnvoll, den weiteren Austausch von wissenschaftlichen Argumenten zunächst in einem persönlichen Gespräch fortzusetzen ...
-
IWF-Tagung: Scharfe Kritik an deutscher Sparpolitik
Von Richard Pitterle
Vom 09. bis 13. Oktober nahm der steuerpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Richard Pitterle, an einer gemeinsamen Delegationsreise von Mitgliedern des Finanzausschusses, des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Bundestages sowie von Vertretern des Bundesrates nach Washington DC teil ...
-
TTIP und die Dreifaltigkeit von Sigmar Gabriels SPD
Von Christian Reimann
Immer häufiger ist die Rede von CETA und TTIP – die Freihandelsabkommen der EU mit Kanada bzw. den USA. Während die Verhandlungen der EU-Kommission mit Kanada über CETA abgeschlossen sind, laufen sie mit den USA noch. Auch die Verhandlungen über das Abkommen zum Dienstleistungshandel (TISA) sind in vollem Gange ...
-
Kämpfe um Zeit
Von Richard Detje, Sybille Stamm und Florian Wilde (Hrsg.)
«Konsequente Arbeitszeitpolitik [ist] unter Bedingungen, die durch soziale und politische Kämpfe bestimmt sind, nur [vorstellbar], wenn sie auch als politischer Machtkampf verstanden wird, als Kampf nicht nur um eine gleichmäßige Verteilung vorhandener Arbeit, sondern als Kampf um die Prinzipien gesellschaftlicher Organisierung von Arbeit, ja einer freien und gerechten Gesellschaft selbst ...
-
Ohne neue Arbeit kein Ende der Krise
Von Thomas Händel
Die neue EU-Kommission unter Führung von Jean-Claude Juncker lässt manche schon von einer bevorstehenden Zeitenwende in der Europäischen Politik träumen. Immerhin: bereits in den ersten drei Monaten der Amtszeit der neuen Kommission will Juncker ein Investitions- und Jobpaket von zusätzlichen 300 Milliarden Euro auflegen ...
-
Überraschungserfolg gegen TTIP
68 000 Unterschriften zwangen den Bundestags-Petitionsauschuss, sich mit dem Freihandelsabkommen zu befassen (...) Auch die Europäische Bürgerinitiative nimmt trotz einer Zurückweisung durch die EU-Kommission an Fahrt auf. Mittlerweile haben knapp 600 000 Menschen die europäische Petition gegen das Freihandelsabkommen unterzeichnet ...
-
Haushaltspolitik - eine Schwarze Null ist kein Selbstzweck
Von Axel Troost
Die Bundesregierung (und die vorherige Regierung) haben sich in der Haushaltspolitik eingemauert. Mit verschiedenen Regelungen – angefangen mit den verschärften Maastricht-Kriterien über die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse bis zum Fiskalpakt – wurden die Möglichkeiten der Verschuldung stark eingeschränkt bis unmöglich gemacht ...
-
Renzusconis Italien
Von Susanna Böhme-Kuby
Gut ein halbes Jahr ist Italiens Regierungschef Matteo Renzi nun im Amt, doch von der Umsetzung seines Versprechens, das Land auf „Erfolgskurs“ zu bringen, ist bislang wenig zu spüren. Italien steckt weiterhin in einer tiefen wirtschaftlichen Krise, seit nunmehr 15 Jahren dauert diese Stagnation schon an ...
-
TTIP - Das Märchen vom Wachstums- und Beschäftigungsmotor
Von Sabine Stephan
Das transatlantische Freihandelsabkommen soll den beteiligten Ländern beträchtliche Wachstums- und Beschäftigungschancen eröffnen. Als Beleg für diese Einschätzung werden die Ergebnisse „unabhängiger“ Studien herangezogen. Ein Vergleich der Ergebnisse der drei einflussreichsten Studien zeigt, dass selbst für den Fall, dass ein umfassendes Freihandelsabkommen abgeschlossen werden sollte, die erwarteten Wachstums- und Beschäftigungseffekte winzig sind ...
-
Kritische Stellungnahme zur "schwarzen Null"
Von Axel Troost
Der Entwurf des „Rahmen für Änderungsanträge zum Bundeshaushalt 2015“ der AG Haushalt der Bundestagsfraktion DIE LINKE enthält unter Punkt 2 momentan die kontroverse Forderung einer „schwarzen Null“ für den Bundeshaushalt:
„Obwohl DIE LINKE generell das Instrument der Schuldenbremse ablehnt, beantragen wir in den Haushaltsberatungen keine höhere Neuverschuldung, als die im Regierungsentwurf angesetzte ...
-
Wendepunkt: Abkehr von der Austeritätspolitik? IWF fordert neue Dynamik der Volkswirtschaften
Von Joachim Bischoff
Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt vor einer neuen globalen Wirtschaftskrise. Auf der anstehenden Jahrestagung des Fonds geht es zentral um die Risiken der globalen Ökonomie und die anhaltende Instabilität des globalen Finanzsektors. Mit Blick auf das globale Wachstum sagte die IWF-Direktorin Lagarde, notwendig sei eine »neue Dynamik« der Volkswirtschaften und verstärkte internationale Zusammenarbeit ...
-
Europa in der Stagnation
Von Hermannus Pfeiffer
Der EZB sind die Hände gebunden. Die Vorgaben für sie sehen keine bewusste Wechselkurspolitik vor. Sie hält sich daran, davon ist auch Ökonom Hickel überzeugt. Seiner Ansicht nach ist EZB-Boss Mario Draghi »in einer verzweifelten Situation«: Der Versuch, die Banken mit neuen Finanzspritzen, wie in der vergangenen Woche beschlossen, zu einer üppigeren Kreditvergabe zu bewegen, werde an der fehlenden Nachfrage aus den Unternehmen scheitern ...
-
Die EU tritt auf der Stelle
Von Axel Troost
Der EU-Sondergipfel in Italien zum Thema Arbeitslosigkeit war von der italienischen Präsidentschaft auf Anfang Oktober festgesetzt worden. Bei dem Gipfel in Italien soll über die stockende Konjunkturerholung und den Kampf gegen die hohe Arbeitslosigkeit beraten werden. Der Hintergrund für diesen Gipfel ist die wirtschaftliche Entwicklung in der EU und vor allem der Euro-Zone ...
-
Signale postfossiler Moderne
Von Detlef Bimboes
Seit längerem haben Umwälzungen der industriellen (stofflich, technisch) und energetischen Produktionsgrundlagen im Kapitalismus begonnen. In fernerer Zukunft werden angesichts schwindender fossiler Energierohstoffe Wind, Sonne, Wasser und Kohlendioxid (CO2) die Regie für Energieversorgung und Chemieproduktion übernehmen ...
-
TTIP Leak: EU-Kommission erklärt Chemikaliensicherheit zur Verhandlungssache
Ein neuer geleakter Text der EU-Kommission zum Freihandelsabkommen EU-USA (TTIP) zeigt, dass die EU-Vorschläge die offizielle Agenda der chemischen Industrie unterstützen. Wie aus dem Dokument hervorgeht, hat die EU ihre höheren Standards für die Zulassung gefährlicher Chemikalien (REACH) von sich aus – ohne erkennbaren Druck der USA – zur Verhandlungssache erklärt, anstatt die USA aufzufordern, deren Standards an das höhere Sicherheitsniveau in der EU anzupassen ...
-
Länderfinanzausgleich: Ist Bayern sogar im Minus?
Von Axel Troost
„Ein Land, das erst jahrzehntelang mit offenen Händen nimmt und dann die Nehmer als Schmarotzer hinstellt, hat allerdings ein Glaubwürdigkeitsproblem“(Süddeutsche Zeitung über Bayerns Kritik am Länderfinanzausgleich) [1]
Zusammenfassung
Werden die parallelen Entwicklungen von ...
-
Frankreich à la Schröder?
Von Albrecht von Lucke
Erst der Abgang des linken Ministers, dann das Regieren mit Hilfe der Vertrauensfrage: Wen würde das, was derzeit in Frankreich geschieht, nicht an die Lage der deutschen Sozialdemokratie nach dem Rückzug Oskar Lafontaines erinnern? Tatsächlich sind die Parallelen frappierend: Galt um die Jahrtausendwende Deutschland als der kranke Mann Europas, firmiert inzwischen Frankreich in der öffentlichen Darstellung, zumindest in Deutschland, mehr und mehr als europäischer Problemfall ...
-
Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik dringend geboten
Von Sabine Zimmermann
"Die Arbeitsmarktpolitik der
Bundesregierung ist eine Geisterfahrt und muss gestoppt werden",
erklärt Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und
arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick
auf den aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit.
"Der Arbeitsmarkt stagniert ...
-
Freihandelsabkommen: Gewerkschaften positionieren sich kritisch zu CETA, TTIP, TISA und Co.
Von Patrick Schreiner
Die Diskussion um Freihandelsabkommen wie TTIP (EU-USA), CETA (EU-Kanada), TISA und andere nimmt an Schärfe zu. Zu CETA gibt es eine Schlussfassung, zu TTIP und TISA verschiedene Verhandlungspapiere. Sie alle lassen aufhorchen: Entgegen der Beschwichtigungen von Politik und Wirtschaft droht der Abbau sozialer und ökologischer Standards ...
-
Geld ist da, Nachfrage fehlt
Böckler Impuls Ausgabe 14/2014
Die privaten Investitionen in Deutschland fallen zurzeit ziemlich schwach aus. Der Hauptgrund ist die fehlende Nachfrage. Finanzierungsprobleme oder Produktionsverlagerungen ins Ausland spielen dagegen keine große Rolle.
Dass der Staat zu wenig investiert, lässt sich unter anderem an maroden Schulgebäuden und löchrigen Autobahnen ablesen ...
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
