Schlagwort: Demokratie
-
Die Wahl in Griechenland vom 17. Juni 2012
Analyse von Dominic Heilig
Vorbemerkung Der „Aufmacher“ der Internetausgabe des Wochenmagazins DER SPIEGEL macht am Montag nach den Parlamentswahlen in Griechenland einmal mehr deutlich, worum es am 17. Juni im eigentlichen Sinne ging: „Anleger feiern Ergebnis der Griechen-Wahl“.[1]Weiter heißt es „Es ist das Schlimmste befürchtet worden, doch das Börsendesaster bleibt aus ...
-
Deutschland in der Krise
Referat auf der Konferenz - Die EU, die Krise und der Balkan- 9. Juni 2012 in Sofia/BUL Dr. Christian Christen (Referent für Wirtschaftspolitik Deutscher Bundestag; Mitglied im wiss. Beirat ATTAC-D)
Für viele Kommentatoren im In- und Ausland gleicht die sozioökonomische Situation in Deutschland (noch) einem Wunder. Trotz Wirtschafts- und Finanzkrise seit 2007 scheint die stärkste Wirtschaftsmacht Europas vieles richtig gemacht zu haben. Nach Einbruch des Bruttoinlandsprodukts in 2009 (-5 %) hat sich die deutsche Ökonomie relativ schnell wieder gefangen und ist seit 2010 auf einen moderatenWachstumskurs eingeschwenkt ...
-
Pressemitteilung: Mit Syriza für Solidarität in Europa
Gemeinsame Erklärung von Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Jean Luc Melenchon, MdEP, Vorsitzender Parti de Gauche Frankreich und Paolo Ferrero, Vorsitzender Rifondazione Comunista Italien:
"Wir unterstützen Syriza und ihren Spitzenkandidaten Alexis
Tsipras. Nur unter einer neuen, sozial orientierten Regierung kann
Griechenland notwendige Reformen umsetzen und über EU-Hilfen neu
verhandeln. Dem Vorwurf, Syriza würde die EU erpressen, muss
widersprochen werden. Syriza ist eine Alternative ...
-
Wahl zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden auf dem Göttinger Parteitag
Auf unserem Göttinger Parteitag bin ich zu einem der vier Stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt worden. Auch wenn ich großen Respekt vor den nun auf uns zukommenden Aufgaben habe, freue ich mich natürlich sehr über die Wahl. In den nächsten beiden Jahren hat unsere Partei große Herausforderungen zu meistern ...
-
Ein Nach-Denkzettel von Axel Troost: 5 Jahre DIE LINKE – im Hier und Heute
DIE LINKE als gemeinsames Parteiprojekt von PDS und WASG wäre ohne die gesellschaftliche Auflehnung gegen den neoliberalen Kurs der rot-grünen Regierung Schröder-Fischer nicht entstanden. Es ist ein Ausweis einer Demokratie, dass sich eine solche gesellschaftliche Auflehnung ins Parteiensystem übersetzt ...
-
Fast eine Liebeserklärung
Der Schriftsteller Raul Zelik* findet DIE LINKE großartig. Und ist deshalb in die Partei eingetreten
Ich bin in dieser Woche der LINKEN beigetreten. Um diese Entscheidung zu begründen, muss ich zunächst mal erklären, warum mich Parteien in 30 Jahren politischen Aktivismus‘ bislang wenig interessiert haben.
Als politisch denkender Mensch lernt man schnell, dass die Zusammensetzung von Regierungen und Parlamenten für politische Entscheidungsprozesse in einer Gesellschaft oft völlig bedeutungslos ist ...
-
Den Aufbruch organisieren – Vorhaben für die kommenden 120 Tage
Von Katja Kipping, Bernd Riexinger
Video zur Pressekonferenz---Kunst des Zuhörens
Innerhalb der ersten 120 Tage nach dem Göttinger Parteitag wollen wir eine breite Debatte in der Partei über den weiteren Kurs führen. Dazu laden wir alle Mitglieder der Partei ein. Wir wollen die Kunst des Zuhörens praktizieren, die Fähigkeit voneinander zu lernen mit Leben erfüllen und zum Mitmachen einladen ...
-
LINKE: 120 Tage zur Versöhnung
Neue Führung ruft Partei zur Debatte über künftigen Kurs
Die neuen Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben ihre Partei für die »ersten 120 Tage nach dem Göttinger Parteitag« zu einer breiten Debatte über den weiteren Kurs eingeladen. In einer gemeinsamen Erklärung mit Gregor Gysi, Vorsitzender der Bundestagsfraktion, erklären sie es zu ihrer »zentralen Aufgabe ...
-
Hintergrund: Staatsverschuldung in Deutschland
Von Axel Troost
Auszug aus der Einleitung:"Seit Monaten wird die deutsche und europäische Politik von der Eurokrise bestimmt. Im Fokus der Krisenberichterstattung steht vor allem die Staatsverschuldung, die vom Mainstream der Beobachter als Ursache für die derzeitige Krise identifiziert wurde. Beschränkte sich die Berichterstattung ...
-
EU-Fiskalpakt: Strangulierung von Wirtschaft und Sozialstaat
Von Stephan Schulmeister
Die Umsetzung des Fiskalpakts wäre der finale Schritt ans Ende jener Sackgasse, in welche die EU vor 20 Jahren mit den Maastricht-Kriterien eingebogen ist. Die "automatisierte“ und kollektive Sparpolitik wird die Wirtschaft in eine langjährige Krise führen und das Europäische Sozialmodell scheibchenweise demontieren ...
-
Den Aufbruch organisieren: Vorhaben für die kommenden 120 Tage - von Katja Kipping und Bernd Riexinger
Katja Kipping und Bernd Riexinger
1. Kunst des Zuhörens
Innerhalb der ersten 120 Tage nach dem Göttinger Parteitag wollen wir eine breite Debatte in der Partei über den weiteren Kurs führen. Dazu laden wir alle Mitglieder der Partei ein. Wir wollen die Kunst des Zuhörens praktizieren, die Fähigkeit voneinander zu lernen mit Leben erfüllen und zum Mitmachen einladen ...
-
Katja Kipping: »Kultur der Offenheit ist Schlüssel zum Erfolg«
INTERVIEW DER WOCHE
Zum Video auf Youtube--- Katja Kipping, Ihr dritter Weg endete in Göttingen. Von dort führen Sie DIE LINKE nun auf den vierten Weg. Wohin führt der?
Katja Kipping: Es freut mich, dass im Vorstand viele vertreten sind, die sich im Vorfeld klar für einen Bruch nach vorn ausgesprochen haben - weg vom Lagerdenken, hin zum gemeinsamen Handeln ...
-
Der neueste Krisenfall: Spanien
Joachim Bischoff: Banken kommen kaum noch an Geld
Spanien habe ein Problem der Liquidität, der Finanzierung und der Tragbarkeit seiner Schuldenlast, behauptet Ministerpräsident Mariano Rajoy. Der Grund liege in den hohen Zinsen, die Spanien für die Refinanzierung seiner Staatsanleihen oder die Finanzierung neuer Schulden bieten müsse. Dies ist nur die halbe Wahrheit ...
-
Offener Brief der SGK: Fiskalpakt: Keine Zustimmung ohne verlässliche Rahmenbedingungen für Länder und Kommunen
Auszug:Lieber Sigmar, lieber Frank-Walter, Ihr habt in Eurem zusammen mit Peer Steinbrück veröffentlichten Positionspapier Mitte Mai klar gestellt, dass eine Zustimmung der SPD zum Fiskalpakt nur dann in Betracht kommt, wenn das Vertragswerk durch ein Programm für Wachstum und Beschäftigung flankiert wird und es zu einer entschlossenen Regulierung und gerechten Besteuerung der Finanzmärkte kommt ...
-
MdB Richard Pitterle: Finanztransaktionssteuer wiegt Nachteile des Fiskalpakts nicht auf
PRESSEMITTEILUNG
"Selbst wenn die Koalition nun verspricht, sich im Rahmen der ‚Verstärkten Zusammenarbeit‘ für die Einführung einer teileuropäischen Finanztransaktionssteuer einzusetzen, ist das noch lange kein Grund, dem Fiskalpakt zuzustimmen", erklärt Richard Pitterle, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Finanzausschuss, anlässlich der 2 ...
-
BUCHTIPP: Ein Triumph gescheiterter Ideen. Warum Europa tief in der Krise steckt
Zehn Länder-Fallstudien, Steffen Lehndorff (Hrsg.)
Dieses Buch erscheint mit Unterstützung von transform! Europäisches Netzwerk für alternatives Denken und politischen Dialogwww.transform-network.orgwww.etui.orgwww.vsa-verlag.de© VSA: Verlag 2012, St. Georgs Kirchhof 6, 20099 Hamburg
-
Fiskalvertrag: Richtungsentscheidung für Europa nicht durch faule Kompromisse abkaufen lassen
MdB Axel Troost: Über das Junktim der SPD und Grünen zum Fiskalvertrag
Für ihr Prestigeprojekt, den Fiskalvertrag, muss die Bundesregierung das Grundgesetz ändern und ist deswegen auf Stimmen aus den Reihen der Opposition angewiesen. Bis zum 13. Juni laufen dazu Verhandlungen auf verschiedenen Ebenen, an denen auch DIE LINKE teilnimmt.
DIE LINKE lehnt den Fiskalvertrag grundsätzlich ab ...
-
"Die Marktradikalen sind nur kurz aus den Talkshows verschwunden"
Gunter Quaißer über Alternativen zu Marktradikalismus und Neoliberalismus
WISO-Info: Du bist Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die auch unter den Kürzeln "Memorandum-Gruppe" oder "Memo-Gruppe" bekannt ist. Ihr versteht Euch als Gegenpol zum herrschenden wirtschaftswissenschaftlichen und wirtschaftspolitischen Mainstream. Seit ...
-
Die Wiederbeatmung von Rot-Grün
Von Albrecht von Lucke, Blätter für deutsche und internationale Politik
Wenn es so etwas gäbe wie eine SPD-Ehrenmitgliedschaft für verdiente Nichtmitglieder, Norbert Röttgen hätte sie unbedingt verdient. Quasi im Alleingang ist es dem NRW-Spitzenkandidaten der Union gelungen, eine politische Konstellation wiederzubeatmen, die fast schon als gescheitert galt: nämlich Rot-Grün ...
-
DIE LINKE am Scheideweg. Zur Lage der Partei DIE LINKE nach Lafontaines Rückzug
Von Horst Arenz
Bei aller Anerkennung seiner großen Verdienste für DIE LINKE und die deutsche Linke insgesamt ist festzuhalten: Oskar Lafontaine ist gescheitert. Es ist an der Zeit, über die Gründe zu sprechen. Lesen Sie den ausführlichen Text von Horst Arenz im PDF-Anhang
Alle Schlagwörter:
Axel Troost
