Schlagwort: Demokratie
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Die Chance zur Erneuerung nutzen!
Redaktion Sozialismus: LINKE-Parteitag votierte für Integration statt Spaltung
Mit der Wahl von Katja Kipping und Bernd Riexinger als politisches Führungsduo sind die ParteitagsdelegiertInnen letztlich dem Vorschlag derjenigen gefolgt, die in den letzten Tagen nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine für eine »integrative Lösung« geworben haben.
Der Parteitag hatte schon am ersten Tag noch vor dem Wahlmarathon seine Orientierung klar gemacht und die Marschroute – eigentlich für jeden erkennbar – vorgegeben ...
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Das Gespenst, das ziemlich real ist
In Göttingen wurde vermieden, die Polarisierung auf die Spitze zu treiben
»Ich möchte mich nicht zwischen Oskar und Gregor entscheiden, ich möche mich nicht zwischen Sahra und Dietmar entscheiden! Ich möchte sie alle vier!« Jan van Aken spricht in der Generaldebatte für einen dritten Weg, einen Weg abseits der Lager. Der dritte Weg, ein weibliches Duo statt gemischter Vernunftehe an der Parteispitze, für den er sich stark macht, ist zu diesem Zeitpunkt am Sonnabend in der Göttinger Lokhalle bereits gescheitert ...
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Wahl des Parteivorstandes
WAHL DER PARTEIVORSITZENDEN
Wahlgang 1: 557 abgegebene Stimmen, 553 gültige Stimmen, 20 EnthaltungenHeyenn, Dora: 162 Stimmen (29,3 Prozent)Kipping, Katja: 371 Stimmen (67,1 Prozent)
Gewählt: Katja Kipping
Wahlgang 2: 557 abgegebene Stimmen, 555 gültige Stimmen, 4 EnthaltungenBartsch, Dietmar: 251 ...
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Wahl des Parteivorstandes
Göttinger Parteitag am 2.6.2012 - Ergebnisse
WAHL DER PARTEIVORSITZENDEN
Wahlgang 1: 557 abgegebene Stimmen, 553 gültige Stimmen, 20 EnthaltungenHeyenn, Dora: 162 Stimmen (29,3 Prozent)Kipping, Katja: 371 Stimmen (67,1 Prozent)
Gewählt: Katja Kipping
Wahlgang 2: 557 abgegebene Stimmen, 555 gültige Stimmen, 4 EnthaltungenBartsch, Dietmar: ...
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Axel Troost: »Es geht nur durch gemeinsame Anstrengung«
Bewerbungsrede von Axel Troost für das Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden
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EZB will Blitzrettung maroder Banken
Von Wolfgang Proissl Frankfurt und Peter Ehrlich Brüssel, FTD
In
Spanien gerät die Bankenkrise außer Kontrolle. Die Europäische
Zentralbank fordert deshalb drastische Mittel: EZB-Chef Draghi möchte
den Geldinstituten mit Direkthilfen unter die Arme greifen.Zum Beitrag auf FTD Online
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»Alle haben einen Sprung über den eigenen Schatten gemacht«
Katja Zimmermann: Gespräch mit Axel Troost über Wege in die WASG und Wege in die LINKE
Axel Troost, Ökonom, seit 1981 Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Das Interview mit Katja Zimmermann ist ein Vorabdruck aus dem von Klaus Ernst, Thomas Händel und Katja Zimmermann herausgegebenen Band »Was war? Was bleibt? Wege in die WASG, Wege in DIE LINKE«, der Anfang Juni im VSA: Verlag Hamburg erscheint ...
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"Der Protest gegen das Spardiktat der Troika wurde bewusst kriminalisiert"
REDE VON CHRISTINE BUCHHOLZ
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Der schwarz-grüne Magistrat der Stadt Frankfurt und das Land Hessen haben Frankfurt zur verbotenen Stadt gemacht.(Omid Nouripour (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das ist jetzt schon falsch!)Sie haben die europaweiten Aktionstage des Bündnisses „Blockupy Frankfurt“ über vier Tage untersagt ...
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Wohin geht die Linkspartei?
Joachim Bischoff / Hasko Hüning / Björn Radke: Eine neue Führung ist nicht alles
Die Landtagswahlen im Jahr 2012 (Saarland, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen) haben einen seit längerem unübersehbaren Trend bestätigt: DIE LINKE verliert Mitglieder und sie kann ihren bis 2009 errungenen wahlpolitischen Einfluss nicht erhalten.
Neuerdings werden der Linkspartei in Meinungsumfragen bundesweit nur noch rund 5% Zustimmung prognostiziert ...
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Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013 ist gefährlicher Fallstrick für zivilgesellschaftliches und antifaschistisches Engagement
Juliane Nagel (LINKEN-Stadträtin in Leipzig), Dr. Axel Troost (MdB), Pressemitteilung
Zum Entwurf des Jahressteuergesetzes 2013 hagelt es weiter Kritik aus der LINKEN. Zu Wort melden sich nach der Expertin für Steuerpolitik der Bundestagsfraktion, Dr. Barbara Höll nun auch Juliane Nagel, Stadträtin der LINKEN in Leipzig und der finanzpolitische Sprecher der LINKEN Bundestagsfraktion, Dr ...
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Jürgen Klute (MdEP, DIE LINKE) und Axel Troost (MdB, DIE LINKE): Anpacken statt zusehen! Nahrungsmittelspekulation stoppen
"Nach dem Willen der Christdemokraten wird die Spekulation mit Lebensmitteln ungehindert weitergehen", so Jürgen Klute, Europaabgeordneter der Linken und Koordinator im Wirtschafts- und Währungsausschuss und Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Sie zielen damit auf ...
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Der Zeitgeist ist nach links gerutscht
Von Jana Hensel, FREITAG
Will die Linkspartei künftig eine ostdeutsche Regionalpartei sein oder hat sie den Anspruch, diese Gesellschaft insgesamt zu verändern? Genau das wäre nötig
"Eine Bewegung erweist sich als erfolgreich, wenn sie zerfällt“, titelte die Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley jenen Text, der der letzte ihres Lebens sein sollte und daher heute wie ein politisches Testament gelesen werden kann ...
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Tsipras, Gysi, Ernst: Merkels Experiment, Europa aus der Krise herauszusparen, ist gescheitert
Video der Pressekonferenz
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Das Fenster für eine andere Lösung aufstoßen
Interview mit Margarita Tsomou, Real Democracy Berlin/Griechenland
Wie wirken die Demonstrationsverbote in Frankfurt auf Dich? Margarita Tsomou: Frankfurt kommt mir vor wie ein Kriegsschauplatz. In Griechenland war das zwei Jahre lang nicht anders. Die Leute haben sich nicht frustrieren lassen und weiter gekämpft. Jetzt mit den Wahlen haben wir es geschafft, die EU unter Druck zu setzen ...
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Europa von unten
Von Alexis Passadakis, Aus: Blätter für deutsche und internationale Politik 5/2012
Vor genau einem Jahr, am 15. Mai 2011, besetzte die spanische Bewegung Democracia Real Ya! den Platz Puerta del Sol in Madrid. Sie verlieh damit den Protesten gegen die Krisenpolitik der europäischen Regierungen eine neue Dynamik. Im Gefolge der Occupy-Wallstreet-Proteste in den USA und einem globalen Aktionstag Mitte Oktober häuften sich Demonstrationen, (Platz-)Besetzungen und Streiks, insbesondere in Spanien, Griechenland, Portugal und Großbritannien ...
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Aufuf: Wir sind DIE LINKE.
Aufruf vor dem Bundesparteitag der LINKEN in Göttingen
Der Bundesparteitag findet in einer für DIE LINKE schwierigen Zeit statt. Fünf Jahre nach der Gründung der LINKEN aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS haben wir in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen bittere Wahlniederlagen erlitten. Erstmals wurden wir aus zwei Landtagen wieder herausgewählt ...
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Lucas Zeise (jW): Wirksame Fliehkräfte
Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs
»Danke Deutschland!« Das war die knallige Überschrift des Handelsblatts. Gemeldet wurde die erfreuliche Tatsache, daß im ersten Quartal des Jahres in der EU doch keinen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gegeben hatte, sondern eine glatte Null. Und wer hat den Kontinent vor einer Minuszahl bewahrt? Es war Deutschland, das ein überraschend starkes Wachstum von 0,5 Prozent des BIP auswies und damit den Rückgang in anderen EU-Ländern statistisch kompensierte ...
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5 Jahre DIE LINKE: Jetzt den neuen Herausforderungen stellen!
Von Axel Troost, aus: Zeitschrift "DISPUT"
Am 16. Juni 2012 darf DIE LINKE das fünfte Jahr ihrer Gründung feiern. Mit der Bildung der neuen Partei DIE LINKE haben sich die politischen Kräfteverhältnisse in der »Berliner Republik« weiter nachhaltig verändert. Die Verständigung von Linkspartei. PDS und WASG, bei den vorgezogenen Bundestagswahlen ...
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Schuldenbremse in Sachsen: Linke will Volksentscheid
Von Gernot Borriss, L-IZ
Der Wahlausgang in Nordrhein-Westfalen macht Sachsens Linken Mut. Jedenfalls den Mut, die Schuldenbremse in Sachsen zum Gegenstand eines Volksentscheides zu machen. Das erklärt Sachsens Linken-Vize Stefan Hartmann im L-IZ-Interview. Ein Gespräch über Wahlausgänge, solide politische Arbeit, Ostförderung und linke Perspektiven ...
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Griechenland: ERKLÄRUNG DES SYRIZA-FRAKTIONSVORSITZENDEN ALEXIS TSIPRAS AM 8. MAI 2012
Wir (redglobe) dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung die Erklärung des Fraktionsvorsitzenden des Linksbündnisses SYRIZA, Alexis Tsipras, nach der Übernahme des Mandats zur Regierungsbildung am 8. Mai 2012:
Das Volksurteil vom 6. Mai kann nicht in unterschiedlicher Weise interpretiert werden ...
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