Schlagwort: Armut und Reichtum
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Zerfällt Europa?
Von Axel Troost
Die Zahl der Schutzsuchenden in Richtung Europa ist in den letzten Wochen etwas zurückgegangen. Im November nahm die Zahl der über das Mittelmeer nach Europa kommenden Flüchtlinge um mehr als ein Drittel ab. Wie das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge UNHCR bekanntgab, wagten im November etwa 140.000 Flüchtlinge die gefährliche Überfahrt ...
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Ein ungerechtfertigter Angriff auf den Armutsbegriff
Von Christoph Butterwegge
Kaum ein im öffentlichen Diskurs häufig verwendeter Begriff ist so umstritten wie der Terminus „Armut“, den seine liberalkonservativen Kritiker als politischen Kampfbegriff einstufen und mit Blick auf Deutschland möglichst ganz zu meiden suchen. Während sie die Existenz absoluter bzw. extremer ...
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Aufsteigen wird schwieriger
Von Simon Poelchau
Vom Tellerwäscher zum Millionär - das ist der Traum des Kapitalismus. Doch war seine Erfüllung schon zu Zeiten prosperierender Sozialstaaten in den 1960er und 1970er Jahren recht unwahrscheinlich, so wird sie hierzulande immer unmöglicher. Dorothee Spannagel vom Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung spricht von einer »deutlichen Verfestigung« der Einkommensverteilung ...
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Ungleichheit kann reduziert werden
Julian Bank: zu Anthony Atkinsons neuem Ungleichheitsbuch
Anthony Atkinson ist einer der wichtigsten Ungleichheitsforscher. Vor einem halben Jahr erschien sein Buch »Inequality: what can be done?«. Jetzt ist eine Kurzfassung als Working Paper des International Inequalities Institute (III) an der London School of Economics and Political Science (LSE) erschienen ...
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Immer mehr Erwerbslose in Finanznöten
Von Sabine Zimmermann
Die finanziellen Sorgen erwerbsloser Menschen in Deutschland nehmen zu. 19,1 Prozent der Erwerbslosen (590.000 Personen; + 62.000 im Vergleich zu 2013) hatten im Jahr 2014 Probleme, die Miete oder Rechnungen für Versorgungsleistungen rechtzeitig zu bezahlen (Gesamtbevölkerung 5,4 Prozent). 18,4 Prozent (565 ...
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Vermögende am Investitionszukunftsprogramm beteiligen
Rede von Gesine Lötzsch am 24.11.15 im Deutschen Bundestag zum Haushalt 2016/ Einzelplan Finanzen
Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE):
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nach den eindringlichen Worten des Präsidenten zu Beginn unserer Sitzung fragt man sich natürlich: Wird diese Bundesregierung ihren Aufgaben gerecht? Wir als Linke müssen diese Frage leider mit Nein beantworten ...
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Still Broken
Bericht von Oxfam, Tax Justice Network, Global Alliance for Tax Justice und dem Gewerkschaftsbund Public Services International
Durch Steuertricks und Gewinnverschiebungen international tätiger US-Konzerne entgehen den G20-Staaten jährlich Milliarden-Dollar-Beträge. Das geht aus dem Bericht „Still Broken“ hervor, den Oxfam gemeinsam mit dem Tax Justice Network, der Global Alliance for Tax Justice und dem Gewerkschaftsbund Public Services International vorgelegt hat ...
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Ein ganzes Dorf auf Steuerflucht
Von Karl Gaulhofer
Die Gewerbetreibenden von Crickhowell haben sich zusammengetan, um der
Gerechtigkeit zum Sieg zu verhelfen. Vom Fleischer bis zur Floristin:
Alle haben sie für bescheidene Gewinne brav Steuern gezahlt. Anders als
die Apes und Facebooks dieser Welt, die ihre Profite in Steueroasen schleusen. Das verschlechtert auch die Chancen der lokalen Ladenbesitzer im Wettbewerb ...
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Zufluchtsuchende aufzunehmen reicht nicht
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die europäischen Länder müssen das Problem des massiven Anstiegs der Zufluchtsuchenden bei der Wurzel packen und dürfen nicht bloß Symptome bekämpfen. Über die »Pull-Faktoren«, die diese Migranten zu offenen, freien Gesellschaften ziehen, müssen stärker auch die »Push-Faktoren« in der Politik Beachtung finden, die die Existenz- und Entfaltungsmöglichkeiten in kriegerischen Konstellationen sowie korrupten, autoritären oder fundamentalistischen Regimen beschränken ...
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Europäer wollen eine sozialere EU
Europas Bürger wollen eine stärkere Rolle der EU bei der Sicherung sozialstaatlicher Standards in ihren Ländern. Das geht aus einer von der Bertelsmann Stiftung am Dienstag in Gütersloh vorgestellten Umfrage in acht EU-Mitgliedstaaten hervor. Demnach sprechen sich in allen Ländern große Mehrheiten von 63 bis 86 Prozent angesichts verbreiteter Sorgen um die Zukunftsfähigkeit des Sozialstaats dafür aus, dass die EU verbindliche Mindeststandards für soziale Sicherungsleistungen durchsetzen sollte ...
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Informationsmaterialien zu Flüchtlingen, Flüchtlingspolitik 2015 und Asyl
Partei DIE LINKE
In diesem Jahr sind mehr Menschen auf der Flucht und der Suche nach Asyl als nach dem Zweiten Weltkrieg. Kriege, weltwirtschaftliche Ungerechtigkeiten, der Klimawandel, rassistische Verfolgung und Diskriminierung sowie keine Perspektive auf ein menschenwürdiges Leben sind die Gründe dafür. Mehr als die Hälfte der Flüchtlinge sind unter 18 Jahren ...
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Keine Verschärfung des Asylrechts - Für eine Politik der Vielen
ISM-Positionspapier kritisiert "Asylkompromiss"
Alle wissen es – aber sie werden wahrscheinlich wider besseres Wissen handeln: Der von der Großen Koalition und den Ministerpräsident_innen ausgehandelte „Asylkompromiss“ ist ein falscher, weil völlig unangemessener, politisch fehlgeleiteter und rückschrittlicher Versuch, die gescheiterte Flüchtlingspolitik der letzten Jahre unter neuen Bedingungen fortzusetzen ...
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Zwischen Willkommenskultur und "Belastungsgrenze"
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die Bewegung der Schutzsuchenden nach Deutschland ebbt nicht ab. Noch immer kommen jeden Tag Tausende an den Grenzen an. Angesichts des ungebrochenen Andrangs werden die Behörden und deren politische Leitungen immer unruhiger. Die Registrierung der Flüchtlinge wird immer unübersichtlicher, die Unterbringungs- und Versorgungsprobleme nehmen zu ...
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Deutsche Zweiheit
Von Axel Troost
Heute, 25 Jahre nach der Wiedervereinigung, bleibt festzustellen: »blühende Landschaften« sind ausgeblieben. Vielmehr hat der Osten auch heute noch mit den Folgen der tiefen Transformationskrise nach der deutschen Einheit zu kämpfen.
Schien die Krise ab 1992 zunächst durch eine aus Transfers und Subventionen ...
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Die "Schwarze Null" entzweit das Land
DGB klartext 38/2015
„Die Flüchtlingssituation ist eine Bewährungsprobe für Deutschland und für Europa, und sie stellt uns alle, Staat und Gesellschaft, vor die größte Herausforderung seit langer Zeit. Deshalb hat die Bewältigung dieser anspruchsvollen Aufgabe absolute Priorität.“ Mit dieser knappen, aber zutreffenden Feststellung leitete Finanzminister Schäuble seine Rede zur Beratung des Bundeshaushalts 2016 im Deutschen Bundestag ein ...
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Prekarität verhindern - Perspektiven für alle schaffen
IG Metall Vorstand (Hrsg.)
Millionen Menschen sind auf der Flucht und suchen Schutz – auch in Deutschland. Viele bleiben für längere Zeit oder sogar für immer. Hier sind Humanität, Unterstützung und aktive Integration gefordert. Dazu gehört auch die Verbesserung der Perspektiven am Arbeitsmarkt, denn Arbeit sichert Teilhabe ...
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Milliarden-Geschenke an Familiendynastien bei der geplanten Erbschaftsteuerreform
Von Axel Troost
Die Langfassung des Textes finden Sie unter troost.warenform.deAm Freitag, den 25.09.2015, fand im Deutschen Bundestag die erste Beratung eines „Gesetzes zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ statt. Worum geht es dabei?
Thomas Pikettys Gesamtschau über die Entwicklung von Reichtum ergab ein ziemlich eindeutiges Ergebnis: Immer mehr Reichtum konzentriert sich bei den ohnehin schon Vermögenden ...
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Bundesregierung will schwer reiche Unternehmensdynastien von der Erbschaftsteuer verschonen
Bundestagsrede von Richard Pitterle zur Ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Tribüne!
Seit vielen Wochen und Monaten wird die Erbschaftsteuer auf Betriebsvermögen von den Lobbyverbänden als todbringende Gefahr für den Mittelstand gegeißelt. Und ich sage Ihnen vorweg: Ich kann dieses Märchen wirklich nicht mehr hören ...
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Milliarden-Geschenke an Familiendynastien bei der geplanten Erbschaftsteuerreform
Von Axel Troost
Am Freitag, den 25.09.2015, fand im Deutschen Bundestag die erste Beratung eines „Gesetzes zur Anpassung des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes an die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ statt. Worum geht es dabei?(...)Lesen Sie weiter im nachfolgenden PDF-Dokument
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Menschenrechte kennen keine Obergrenzen
Positionspapier des ISM
Debattenbeitrag zur aktuellen Diskussion angesichts steigender Flüchtlingszahlen, brennender Unterkünfte für Asylsuchende und rechter Reflexe, die nach Asylrechtsverschärfungen schreien
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt ...
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