Schlagwort: Antifaschismus
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Politikwechsel für Europa - Für eine offensiv-solidarische Gewerkschaftspolitik
Von Otto König und Richard Detje
Die Spaltung Europas lässt sich an parallelen Events ablesen. Das eine fand in Athen statt und hatte zwei Aspekte, das andere in Brüssel und hatte mehr als 50.000 TeilnehmerInnen. In beiden Fällen geht es um Deutungshoheit: Quo vadis Europa?
In Athen lautete die Botschaft von Angela Merkel und Antonis Samaras: Die Medizin der Austerität wirkt, Griechenland ist auf dem Weg der Erholung ...
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Nationalkonservativ und marktradikal - Eine politische Einordnung der AfD
Von Felix Korsch.
Die Alternative für Deutschland (AfD) reüssiert durch ihre «radikal euro(pa)skeptische Botschaft» (Plehwe 2014: 63). Ein Umstand, der rasch dazu verleiten kann, das Menetekel des Rechtspopulismus zu erkennen. Das könnte sich nun als Missverständnis herausstellen. Denn die Partei verzichtet zwar nach ...
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Daimler, Deutsche Bank und Co.: Das Geschäft mit der Apartheid
Von Guido Speckmann
Im Rauschen all der Ehrungen und Nachrufe auf Nelson Mandela Ende letzten Jahres ging eines unter: Dass westliche Unternehmen, darunter viele deutsche, engste Wirtschaftsbeziehungen mit dem Apartheidregime pflegten – und die deutsche Politik dies unterstützte. Wieso aber war das rassistische Südafrika so attraktiv für die deutsche Wirtschaft?( ...
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Durchmarsch der nationalen Neoliberalen?
Von Dieter Plehwe
Wohin treibt die AfD? Diese Frage beschäftigt derzeit nicht nur die politische Klasse in Deutschland. Lange Zeit mutmaßten viele, die neue Partei werde sich nach euphorischem Beginn in kurzer Zeit zerlegen oder am Aufbau einer tragfähigen Organisation scheitern, ähnlich wie die Piraten. Doch bei der ...
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Für ein Europa mit Zukunft
Von Axel Troost
Am aktuellen Zustand der Europäischen Union gibt es reichlich Kritik. Auch in der gesellschaftlichen Linken und der Partei DIE LINKE wird über das Verhältnis zu EU und Euro gestritten. Kritik an der EU ist in vielerlei Hinsicht unverzichtbar und dringend nötig. Leider ist es zu einem beliebten Mittel der vorherrschenden Medien geworden, Kritik an der EU pauschal als antieuropäisch abzustempeln ...
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Rechtspopulistische Zäsur - Schweizer wollen Einwanderung reduzieren
Redaktion Sozialismus
Der politische Souverän der Schweiz – die StimmbürgerInnen – hat in einem Referendum eine deutliche Korrektur der gesellschaftlichen Entwicklung eingefordert. Bei einer für ein Referendum relativ hohen Stimmbeteiligung von 56% hat sich eine knappe Mehrheit für eine Beendigung der europäischen Freizügigkeit ausgesprochen ...
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"Wir leben jetzt versteckt vor der Öffentlichkeit"
Hoyerswerda: Ein Paar wurde von Faschisten bedroht. Die Polizei half nicht, sondern drängte es dazu, die Stadt zu verlassen. Gespräch mit Monique L
Interview: Markus Bernhardt Monique L. ist eine Antifaschistin aus Hoyerswerda
Am Montag findet der nächste Verhandlungstag gegen Neonazis statt, die im Oktober 2012 versucht hatten, in Ihre Wohnung in Hoyerswerda einzudringen. Die Polizei ließ sie über zwei Stunden vor Ihrem Wohnhaus gewähren und riet Ihnen damals, besser die Stadt zu verlassen, da man Ihre Sicherheit nicht gewährleisten könne ...
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Racial Profiling: Kontrollen jenseits des Rechts
Von Anke Schwarzer
Vor Gericht gilt bis zu einer Verurteilung laut Gesetz für alle Angeklagten die Unschuldsvermutung. Auf der Straße, in Zügen, an Bahnhöfen und Autobahnraststätten hingegen ist dieser Grundsatz offenbar außer Kraft gesetzt: Die Polizei kontrolliert hier Menschen allein wegen ihrer dunklen Hautfarbe überproportional häufig, ohne dass diese sich aufgrund ihres Verhaltens verdächtig gemacht hätten ...
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Mythos »Armutszuwanderung« - Zahlen, Daten, Fakten
Fraktion DIE LINKE.
Die Rechtslage
Seit dem 1. Januar 2014 haben rumänische und bulgarische Staatsangehörige die gleichen Rechte wie alle anderen EU-Bürger auch. Dazu gehört der Grundsatz der Gleichbehandlung mit inländischen Staatsangehörigen. EU-Bürger dürfen in der gesamten EU arbeiten und sich für drei Monate grundsätzlich ohne Erlaubnis in jedem EU-Land aufhalten („Freizügigkeit“) ...
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Gespenst von links
Von Bernd Riexinger
Die Rechte in Europa ist auf dem Vormarsch. In Frankreich wird der Front National von Marine Le Pen möglicherweise die besten Ergebnisse bei der Wahl zum Europaparlament einfahren, die »Wahren Finnen« haben vor zwei Jahren fast 20 Prozent erreicht, die dänische »Volkspartei« zwölf, die »Goldene Morgendämmerung« ist zur Zeit drittstärkste Kraft in Griechenland ...
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Schreckgespenst der Union fördert Rassismus
Von Jan Korte
Im Mai finden Europawahlen statt. Kein Wunder, dass CDU und CSU einmal mehr auf die antieuropäische Karte setzen und versuchen, am rechten Rand Stimmen einzusammeln. Jüngstes Opfer: EU-Bürgerinnen und EU-Bürger aus Rumänien und Bulgarien. Seit dem 1. Januar 2014 gilt auch für sie die europaweite Arbeitnehmerfreizügigkeit - das Recht der freien Wahl des Arbeitsortes innerhalb der Europäischen Union ...
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Neoliberaler Extremismus - Wie die neoliberale Hegemonie die Formierung der europäischen Neuen Rechten befördert
Von Tomasz Konicz
Sind Europas rechte Rattenfänger die wahren politischen Krisenprofiteure? Die Eurokrise scheint tatsächlich vor allem eine politische Entwicklung beschleunigt zu haben: den Aufstieg einer populistischen oder extremistischen Rechten, der sich in Wahlerfolgen wie erschreckend hohen Zustimmungswerten äußert ...
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Wem gehört die Straße?
Von Bernhard Sander
Frankreich ist heute ein Land, in dem selbst eine Justizministerin nicht mehr vor offen rassistischen Angriffen auf Titelseiten der Rechtspresse geschützt ist – und ein kollektiver Aufschrei des politischen, künstlerischen und intellektuellen Frankreichs ausbleibt.
Frankreich ist heute außerdem ...
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Asylbewerberinnen und Asylbewerber sind keine Manövriermasse
Von Enrico Stange, Landtagsabgeordneter Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag
Zur Diskussion um die zentrale oder dezentrale Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Borna und anderen Gemeinden des Landkreises erklärt Enrico Stange, Bornaer Landtagsabgeordneter:
"In der Debatte um die befristete Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern in Borna und anderen Gemeinden des Landkreises wird seitens des Landrates Gey in höchstem Maße unehrlich agiert und dabei die Wahrheit verdreht ...
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Gedenken ist mehr als Erinnern, Gedenken ist Handeln
Anlässlich des 75. Jahrestages der Novemberpogrome erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn:
In diesen Tagen, in den Tagen rund um den 9. November, lesen, hören und sehen wir die Berichte über die Pogrome vor 75 Jahren. Was die letzten Zeitzeugen berichten, was Überlebende berichten, sind Erinnerungen und Zeugnisse der schlimmsten Vergangenheit. Und es ist mehr als das: Es ist die fortgesetzte Mahnung an unsere Generationen, Antisemitismus, Fremdenhass und Rassismus niemals zu bagatellisieren, sich ihnen immer und überall entgegenzustellen ...
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"Und was wollt ihr jetzt machen? Uns umbringen?" Chrysi Avgi und der Rechtspopulismus in Europa
Von Otto König und Richard Detje
Der Parteichef Nikolaos Michaloliakos sitzt in Haft und gegen die halbe Parlamentsfraktion der griechischen rechtsextremen Partei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) wird ermittelt. Erst kürzlich hob das griechische Parlament die Immunität von sechs Abgeordneten dieser Gruppierung auf. Die Anklage-Liste ist lang: Sie reicht von Totschlag über Körperverletzung, Erpressung, illegalem Waffenbesitz, Sprengstoffanschläge bis hin zur Geldwäsche ...
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Der Erfolg der griechischen Neonazis zeigt, wohin Austerität führen kann
Interview mit Maria Markantonatou
Ein Interview mit Maria Markantonatou über Neonazismus, Ausgrenzung und die Krise in Griechenland. Markantonatou unterrichtet Politische Soziologie an der Fakultät für Soziologie der Aegean Universität (Griechenland). Sie hat in dem Sammelband “Nation – Ausgrenzung – Krise. Kritische Perspektiven auf Europa”, der im Juni 2013 erschienen ist, einen Artikel zu dem Thema dieses Interviews verfasst ...
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Aufstieg des Rechtspopulismus auch in Deutschland?
Von Gerd Wiegel, Ref. Rechtsextremismus/ Antifaschismus der Bundestagsfraktion DIE LINKE
Die AfD und die Bundestagswahl 2013 Mit dem Ergebnis von 4,7 Prozent bei den Bundestagswahlen ist der Alternative für Deutschland (AfD) ein Erfolg im rechten Wählerspektrum gelungen, den die Union mir der Maxime, rechts neben ihr dürfe sich kein erfolgreiches Parteiprojekt etablieren, über viele Jahrzehnte zu verhindern wusste ...
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"Er lebt!" 50 Jahre nach dem Mordanschlag auf Grigóris Lambrákis
Von Egbert Scheunemann
Vor gut sechs Jahren habe ich einen Artikel anlässlich des 40. Jahrestages des am 21. April 1967 durchgeführten Obristenputsches in Griechenland mit folgenden Sätzen ein-geleitet: „Kennen Sie den 1968 gedrehten und 1969 Oscar-preisgekrönten Film Z des griechisch-französischen Regisseurs Constantin Costa-Gavras (*1933)? Er ist die recht werkgetreue Verfilmung des gleichnamigen Tatsachenromans von Vassílis Vassilikós aus dem Jahre 1966 ...
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1. Mai 2013 – Rede bei der DGB-Kundgebung in Borna
Unser Tag: Gute Arbeit. Sichere Rente. Soziales Europa, von Axel Troost
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger aus Borna und Umgebung!
Gute Arbeit, sichere Rente, soziales Europa: Das diesjährige Motto des 1. Mai ist erstmal eine schöne Vision. Sie verbindet die Generationen und sie verbindet die Menschen in Europa, denkt sie zusammen. Das Motto ist aber vor allem aber ein politischer Forderungskatalog ...
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