Schlagwort: Neoliberalismus
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Die vielen Säulen Linker Wirtschaftspolitik – Eine Replik
Von Axel Troost
Den nachfolgenden Text sowie die
vorangegangenen Debattenbeiträge von u.a. Uwe Schnabel, Bernd
Czorny, Ralf Becker und den Ursprungsbeitrag von Axel Troost
(„Theorie-Fundament für linke Wirtschaftspolitik“) finden Sie
hier als PDF-Dokument
Mein Beitrag zu Grundlagen linker Wirtschaftspolitik in der Dezember-Ausgabe wurde in der Folgeausgabe mehrfach kommentiert ...
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Außen-Energiepolitik: Die gleiche Geopolitik - nur diesmal in GRÜN?
Von Uli Cremer
»Deutschland ist bereit, seine Außenenergiepolitik an den vereinbarten europäischen Zielen zu messen und geopolitisch zu diskutieren. Dazu gehört die Überprüfung der geplanten Gaspipeline Nordstream II.« Das fordert im März 2016 eine deutsch-französische Achse aus GRÜNEN und sozialdemokratischen bzw ...
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Alternative Wirtschaftspolitik - Tro(o)st in Theorie und Praxis
Festschrift für Axel Troost zum 60. Vollständige digitale Ausgabe
Wie kann man einen Wissenschaftler und Politiker wie Axel Troost besser ehren, als ihm Analysen und Konzepte alternativer Wirtschaftspolitik zu präsentieren und zur Diskussion zu stellen.Konzepte, die sich gegen den neoliberalen Mainstream stemmen, die die Verwüstungen dieser Politik anprangern und praktische und theoretische Alternativen aufzeigen ...
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Das alte Denken der neuen Rechten
Von Micha Brumlik
Kann die Neue Rechte auf ein theoriefähiges Programm zurückgreifen? Sie pflegt eine sich philosophisch gebende Lehre von der Politik, die jedoch so kommuniziert werden soll, dass sie als „Gramscianismus von rechts“ kulturelle Kommunikationsmuster bereits im vorpolitischen Raum verändert, um so die Bereitschaft zur Hinnahme von nationaler Schließung, autoritärer Unterordnung und ethnischer Homogenität zu fördern ...
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Steuerausschuss im EP "grillt" abermals Großkonzerne - Befragung von Google, Apple & Co.
Von Fabio De Masi
Der Sonderausschuss des Europaparlaments zu "Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art und Wirkung (TAX2)" hat gestern Apple, Google, McDonald's und IKEA zu ihren Steuersparmodellen angehört. Fabio De Masi befragte insbesondere Google und McDonald's.
Diese konnten weder erklären, warum Konzerntöchter in notorischen Steueroasen aus ihren Jahresberichten verschwinden (Google) noch warum sie in schriftlichen Antworten an das Parlament unterschlagen wurden (McDonald's) ...
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Unterstützung der MEMORANDUM-Kurzfassung
Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik
Die Kurzfassung des MEMORANDUM wird jährlich von über 1.000 Einzelpersonen unterstützt.
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik verschickt die Kurzfassung jedes Jahr Ende Februar und bittet um möglichst breite Unterstützung durch Ihre Unterschrift. Die Kurzfassung wird anschließend zusammen mit der Liste der Unterstützerinnen und Unterstützer in der Ende April erscheinenden Langfassung abgedruckt ...
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AfD - Partei der Reichen
Von Michael Schlecht
Die AfD versucht den Anschein zu erwecken, sie sei Anwalt der Benachteiligten und der kleinen Leute? Ein Blick auf die wirtschaftlichen Forderungen der Partei lässt keine Zweifel zu: Nein, das ist sie nicht. Sie vertritt die Reichen – jene, die sie „Leistungsträger“ nennt.
Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry lehnt den Mindestlohn ab ...
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EZB muss Geldpolitik ändern
Demnach kann die Geldschwemme nicht sein, weil sie in den recht untauglichen Lehrbüchern nicht vorkommt. Trotz der Kritik und den wachsenden Kollateral-schäden, die Entscheidung der „Eurobank der Banken“ ist an dem heutigen Donnerstag klar. Die auch im EZB-Rat umstrittene Politik des billigen Geldes wird wegen der ungelösten makroökonomischen Probleme im Euroraum fortgeschrieben werden ...
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Privatisierungsschwindel in Griechenland
Von Niels Kadritzke
Seit Jahrzenten rollte über Europa eine Privatisierungswelle hinweg. Die hat viele Investoren, Banken und Beraterfirmen reich, aber nur wenige Bürger glücklich gemacht. Denn das große neoliberale Versprechen, privatisierte Versorgungsunternehmen könnten ihre Kunden billiger bedienen – mit Wasser, Strom, Verkehrsangeboten –, hat sich regelmäßig als Trug und oft genug auch als Lug erwiesen ...
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Aufruf: Denn die Lage ist dramatisch
Übersetzung aus dem Französischen: Peter Wahl
Die französische Tageszeitung Le Monde veröffentlichte am 10. Februar einen Aufruf von 80 französischen Ökonomen, in dem ein Kurswechsel für die französische Wirtschafts- und Sozialpolitik gefordert wird (hier). Zu den Unterzeichnern gehören prominente Ökonomen, wie der Vater der französischen Regulationstheorie, Michel Aglietta, der Wirtschaftsberater Mitterands, Dominique Plihon und Henri Sterdyniak, Abteilungsleiter des KonjunkturfForschungsinstituts OFCE ...
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Berlin plus x
DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus
Auf ihrer dreitägigen Klausur in Erfurt hat die Berliner Linksfraktion heute einstimmig ein Finanzierungsmodell zum Abbau des akuten Sanierungsstaus in der Stadt diskutiert und den Beschluss für ein Investitionsprogramm bis 2026 verabschiedet:
BERLIN PLUS X
Investitionsoffensive für eine handlungsfähige Stadt und den sozial-ökologischen Umbau
Die Fraktion DIE LINKE im Abgeordnetenhaus beschließt:
Deutschlands Kommunen leiden unter einer gravierenden Investitionsschwäche ...
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Aktuelle Entwicklungen bei der Privatisierung der Daseinsvorsorge in Deutschland mit besonderem Fokus auf Bundesfernstraßen
Von Katja Thiele und Carl Waßmuth
Öffentliche Daseinsvorsorge ist unabdingbar für ein Leben in Würde. Ein gleichberechtigter Zugang aller zu den zugehörigen Dienstleistungen und Infrastrukturen ist Voraussetzung für soziale Teilhabe. Die Wirtschaft ist insbesondere auf funktionierende Transportwege und gute Bildungssysteme angewiesen ...
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Ungleiche Verteilung von Vermögen gefährdet Wohlstand
DGB Verteilungsbericht 2016
Wie sind Einkommen und Vermögen in Deutschland verteilt? Wie stehen wir im internationalen Vergleich da? Das haben die Wirtschaftsexperten des DGB untersucht und einen 90seitigen Verteilungsbericht erstellt. Datenbasis sind unter anderem Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Aus den Ergebnissen:
Die Einkommenungleichheit in Deutschland hat in den vergangenen Jahren im Trend zugenommen ...
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Wachstumsstrategien für Südeuropa
Von Michael Dauderstädt
Die Länder Südeuropas (Griechenland, Spanien, Portugal, Italien) verfolgten bis zur Krise Wachstumsmodelle, die hauptsächlich auf einer Expansion der Binnennachfrage und der Branchen beruhten, die nicht-handelbare Güter produzieren (z. B. Bausektor). Die private und öffentliche Verschuldung nahm zu. Preise und Löhne stiegen schneller als bei ihren Handelspartnern und untergruben so die preisliche Wettbewerbsfähigkeit ...
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Die Story im Ersten: Konzerne klagen - Wir zahlen
Ein Dokumentarfilm von Michael Wech
Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Die Schiedsgerichte tagen hinter verschlossenen Türen. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihr Geschäft bedroht sehen - und zahlen müssen am Ende die Bürger.Den Dokumentarfilm finden Sie in der ard Mediathek
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Politische Kampagne um den "Brexit"
Von Joachim Bischoff und Björn Radke
Nach der Einigung auf ein Reformpaket beim EU-Gipfel in Brüssel hat der britische Premier Cameron das Datum für das Brexit-Referendum bekannt gegeben. Am 23. Juni sollen die BritInnen über ein mögliches Ausscheiden aus der Europäischen Union abstimmen. Cameron lobte die erreichte Einigung mit den 27 EU-Partnerländern: Er werde sich entschieden für ein »Ja« für einen Verbleib in der EU einsetzen ...
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TTIP und CETA: Bundestagswissenschaftler zweifeln an EU-rechtlicher Zulässigkeit von Schiedsverfahren für Investoren – foodwatch veröffentlicht Parlamentsgutachten
Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat erhebliche Zweifel an der europarechtlichen Zulässigkeit von Schiedsverfahren für Investoren, wie sie mit den geplanten Freihandelsabkommen eingeführt werden sollen. In dem Gutachten der Parlamentswissenschaftler, das der Verbraucherorganisation foodwatch vorliegt, ist von „vielen und teils offenen Rechtsfragen“ die Rede ...
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Europäische Finanzaufsicht stärken statt schwächen!
Bundestagsrede von Axel Troost am 18.02.2016
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Auch nach der Diskussion gestern im Finanzausschuss und nach dem Vortrag von Herrn Radwan lässt mich Ihr Antrag nach wie vor ziemlich ratlos zurück.
(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN - Alexander Radwan (CDU/CSU): Dann können Sie ihn ja nicht einmal aus gutem Herzen ablehnen!)
Was versprechen Sie sich eigentlich von diesem Antrag? Er fasst in weiten Bereichen Allgemeinplätze zusammen ...
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Die unerträgliche Überheblichkeit der Mainstream-Ökonomen
Von Norbert Häring
Auf der Konferenz „Ökonomie neu
denken“ in Frankfurt haben sich Vertreter des Mainstream dazu
gratuliert, wie toll und offen dieser Mainstream ist. Der
Nachwuchsbeauftragte des Ökonomenverbands VfS, Rüdiger Bachmann,
verstieg sich zur Behauptung, die vielgeschmähten DSGE-Modelle seien
aus der Makroökonomie nicht mehr wegzudenken ...
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Grafik des Monats 02/2016: Leiharbeitsverdienste geringer als Durchschnittsverdienste
Sozialpolitik aktuell in Deutschland
Die schlechtere Entlohnung von Leiharbeitskräften wird erst durch Regelungen möglich, mit denen vom eigentlich gesetzlich verankerten
Gleichbehandlungsgrundsatz abgewichen werden kann. Dieser gilt nicht, falls Tarifverträge vorliegen, die geringere Stundenlöhne enthalten
(so genannte Tarifpositivität) ...
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