Schlagwort: Neoliberalismus
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Deutsche Zweiheit - Oder: Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?
Buchbesprechung von Kai Eicker-Wolf in DGB-WISO-Info 1/2011
Pünktlich zum 20-jährigen Jubiläum der Vereinigung von Ost- und Westdeutschland hat auch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik ein umfangreiches Buch unter dem Titel "Deutsche Zweiheit - Oder: Wie viel Unterschied verträgt die Einheit?" vorgelegt. Zunächst wird in einem historischen Abriss mit dem verbreiteten Mythos aufgeräumt, die DDR habe Ende 1989 vor der Pleite gestanden ...
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Solar, solidarisch, sozialistisch
Eine Antwort auf Klaus Lederers Kritik des Programmentwurfs der Linkspartei
Wenn eine Partei ein Grundsatzprogramm erarbeitet, ist Streit
unvermeidlich, auch in der Partei „Die Linke“ – selbst wenn das Wort
„Kommunismus“ im Entwurf der Programmkommission gar nicht vorkommt. Es
war bereits ein kleines Wunder, dass der Entwurf im März 2010 einstimmig
dem Parteivorstand unterbreitet werden konnte ...
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Gewinne werden kaum noch investiert
In den vergangenen zwei Jahrzehnten haben deutsche Unternehmen hohe Gewinne gemacht, aber wenig davon wieder investiert. Ein ausgeprägt schwaches Wirtschaftswachstum war die Folge.
Im Vergleich der großen Industrienationen gehörte Deutschland bis 2009 zu den Schlusslichtern bei Investitionen und Wachstum. In den 1990er-Jahren sind die Bruttoanlageinvestitionen inflationsbereinigt jährlich noch um etwa 1,8 Prozent gestiegen. Danach lagen sie mit Ausnahme der Jahre 2007 und 2008 unter dem Niveau von 2000 ...
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Deutschlands nachlassende Investitionsdynamik 1991 - 2010
Ansatzpunkte für ein neues Wachstumsmodell
Expertise im Auftrag der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung
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Plädoyer gegen ein deutsches Europa
Kolumne von Wolfgang Münchau in der FTD
Vielleicht will Angela Merkel mit ihrem Vorstoß zur
Bildung einer Wirtschaftsregierung nur ihr Image verbessern. Vielleicht
will sie aber auch davon ablenken, dass sie zum Fortbestand der Krise
beiträgt.Lesen Sie den Beitrag von Wolfgang Müncha in der FTD Online
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Die Krisen-Zeche zahlt der Bürger
Komplexe Regulierung der Finanzmärkte kommt weltweit nur im Marathontempo voran
Dreieinhalb Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise ist die Regulierung von Banken und Finanzmärkten weiter als viele meinen. Doch viel bleibt zu tun.
Das waren noch Zeiten, als Bundeskanzlerin Angela Merkel »die Lasten der Krise fair verteilen« und die EU-Kommission den »Finanz-Wild-West« bändigen wollte ...
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BUCHTIPP: Arbeit, Kapital und Staat
Plädoyer für eine demokratische Wirtschaft
Heinz-J. Bontrup, Arbeit, Kapital und Staat. Plädoyer für eine demokratische Wirtschaft, 4., völlig überarbeitete und erweiterte Aufl., Köln 2011,649 S., 28,00 ¤, ISBN 978-3-89438-326-8 Neuerscheinung des „Klassikers“ zur Wirtschaftsdemokratie von Heinz-J. Bontrup.--------------
Die umfassende Antwort auf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise heißt Wirtschaftsdemokratie ...
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Stadt, Land, Bund. Die Finanz- und Wirtschaftskrise wirkt dort, wo wir leben und arbeiten
Veranstaltung mit Axel Troost am Dienstag, d. 1. Februar 2011, 19.00 Uhr in Hagen
Während im Herbst des Jahres 2010 die medialen Zeichen auf Aufschwung in der Wirtschaft gesetzt werden und sich viele Unternehmen in Partylaune befinden, steigen die Schulden in Bund, Land und in den Gemeinden unaufhörlich weiter. Die Bürger werden immer mehr zu Bürgen für die Verfehlungen der Finanzjongleure und politische Fehlentscheidungen ...
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Rede von Axel Troost zur aktuellen Stunde im Parlament: Kommunen wieder handlungsfähig machen
„Schlaglochchaos beseitigen – kommunale Finanzen stärken"
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Auf der einen Seite hören wir, dass wir eine chronische Unterfinanzierung der Kommunen haben. Auf der anderen Seite hören wir, das Thema sei nicht aktuell. Die Aktualität zeigt sich im Augenblick unter anderem daran, dass Schlaglöcher nicht mehr repariert werden können ...
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Mehr Weitsicht gefordert
Rede von Axel Troost zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Änderung des Wertpapierhandelsgesetzes
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Bei dem Gesetzesentwurf von Bündnis 90 / Die Grünen geht es um die Verjährungsfrist bei Falschberatung. Dies ist ein berechtigtes Anliegen bei der Verbesserung des Anlegerschutzes. Denn in der Tat steht die Bundesregierung hier nach wie vor in der Bringschuld ...
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Städte und Gemeinden: der Aufschwung kommt in den Kassen nicht an
WIRTSCHAFTSPOLITISCHE INFORMATIONEN (ver.di Bundesvorstand)
Keine Entwarnung 2010 mussten Städte und Gemeinden mit elf Milliarden Euro ihr bisher mit Abstand größtes Finanzierungsdefizit hinnehmen. Auch für 2011 erwartet der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein zweistelliges Milliardendefizit. Die positive wirtschaftliche Entwicklung und Stabilisierung der Steuereinnahmen konnten lediglich verhindern, dass das Defizit nicht noch größer ausfiel – für 2010 war ursprünglich ein Minus von 15 Milliarden Euro erwartet worden ...
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Klageflut bei Hartz IV hält unvermindert an
MdB Sabine Zimmermann Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
Die Klageflut vor den Sozialgerichten gegen Entscheidungen der Hartz IV-Träger hält unvermindert an und erreicht neue Rekordhöhen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der arbeitsmarktpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Sabine Zimmermann, hervor ...
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Die "Hartz-Gesetze", ihre wissenschaftliche Evaluation und deren Verarbeitung
Schlussbericht des Transferprojekts „Monitor Arbeitsmarktpolitik“, Gefördert von der Hans-Böckler-Stiftung und der Otto-Brenner-Stiftung
Auf einen Blick…
Die Ergebnisse eines Transferprojekts, wie es der Monitor Arbeitsmarktpolitik darstellt, lassen sich in zweierlei Hinsicht fassen. Der eine Gesichtspunkt zielt auf eine inhaltliche Bilanz der Arbeitsmarktreformen, welche die Erträge der Evaluations- und Wirkungsforschung für die Arbeitsmarktforschung selbst als auch für den politischen Gestaltungsprozess reflektiert ...
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Gesine Lötzsch und Klaus Ernst: Der Holocaust mahnt
Pressemitteilung
Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst:
Die einzige Versicherung gegen Völkerhass, Faschismus und Nationalsozialismus ist und bleibt die lebendige Erinnerung an den Holocaust und die aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte ...
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Gemeinsamer Aufruf der Landtagsabgeordneten Miro Jennerjahn, Petra Köpping, Enrico Stange und Heike Werner zum 27. Januar – "Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus"
Das Schicksal der Opfer darf nicht in Vergessenheit geraten. Seit 1996 wird in der Bundesrepublik Deutschland am 27. Januar offiziell der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. An diesem Datum wurde im Jahre 1945 das nationalsozialistische Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau durch die Soldaten der Roten Armee befreit ...
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Streitfrage: Braucht Euro-Land eine Wirtschaftsregierung?
Von Andreas Wehr*, Neues Deutschland
2010 war für die Europäische Union ein Krisen-Jahr: Griechenland und Irland steckten tief in der Rezension. Das Staatsdefizit in Irland war so gewaltig, dass das Land unter den 750-Milliarden-Rettungsschirm der EU kriechen musste. Der Schirm soll nach Vorstellungen der EU-Kommission und einiger Staaten noch aufgestockt werden ...
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Zwei Seiten einer Euro-Medaille
Von Alexis Passadakis*, Neues Deutschland
Seit dem Beginn der Euro-Krise im Mai 2010 erleben wir eine neue dramatische Dynamik der EU-Integration. Dies ist durchaus überraschend. Zur Erinnerung: Die sogenannte EU-Verfassung scheiterte bei dem Referendum in den Niederlanden und mit dem »Non!« in Frankreich im Jahre 2005 spektakulär. Anschließend konnte der an sie angelehnte Vertrag von Lissabon nur nach der Wiederholung eines zuvor gescheiterten Referendums in Irland Ende 2009 in Kraft treten ...
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Vormarsch der Neosozis
Hintergrund. Der Aufstieg Sarrazins ist symptomatisch für den Niedergang der SPD
Wie hält es die SPD mit Thilo Sarrazin? Zunächst schien
die Angelegenheit klar. Die Parteiführung distanzierte sich
deutlich von den Thesen ihres Parteigenossen. Der Vorsitzende
Sigmar Gabriel höchstpersönlich erklärte in einem
Zeit-Artikel vom 16. September 2010, warum der in Teilen der Partei
seit langem unbeliebte Autor mit seinem Buch »Deutschland
schafft sich ab« (München 2010) nicht mehr auf dem Boden
sozialdemokratischer Grundüberzeugungen stehe ...
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Geschichtsphilosophischer Ballast und linke Realpolitik – Bemerkungen zur Rede von Gesine Lötzsch über „Die Wege zum Kommunismus“
"Als ich die Tatarenmeldung in SPIEGEL-online las, dass unsere Vorsitzende Gesine Lötzsch sich über „Wege zum Kommunismus“ verbreitet habe, musste ich erst einmal schlucken. Die Lektüre des vollständigen Textes in der „Jungen Welt“ relativierte dann diesen ersten Eindruck, denn ...
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Stange zu Morlok: Nichts Neues, nichts Konkretes, keine Substanz – und Absteiger bei Nutzung erneuerbarer Energien
MdL Enrico Stange, Sprecher für Verkehrs-, Bau- und Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE
Erwiderung auf die heutige Fachregierungserklärung des sächsischen Staatsministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok (FDP), unter dem Titel „Starke Wirtschaft – starkes Sachsen: Mit Tradition und Innovation Sachsen auf eigene Beine stellen“
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Es gilt das gesprochene Wort!
Der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hatte eine Fachregierungserklärung angekündigt ...
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