Schlagwort: Neoliberalismus
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LINKE für Hochwasserschutz-Konferenz und ökologische Energiewende
Interview der Woche mit Barbara Höll und Dagmar Enkelmann
Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin, und Barbara
Höll, Mitglied des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag,
bilanzieren den Hochwasserschutz ihrer Bundesländer sowie deren
Krisenmanagement angesichts der aktuellen Überflutungen. Die
Brandenburgerin und die Sächsin erläutern, wie DIE LINKE künftigen
Überschwemmungen besser vorbeugen will, welche Rolle der Bund dabei
spielen muss und warum Deutschland international mit gutem Beispiel
vorangehen soll ...
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Antwortschreiben Matthias W. Birkwald auf den Offenen Brief des Sozialverbandes Deutschland - SoVD an die Mitglieder des Deutschen Bundestages
Matthias W. Birkwald - Rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Sehr geehrter Herr Bauer,
herzlichen Dank für Ihren Offenen Brief zur Rentenpolitik, auf den ich Ihnen auch im Namen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag sehr gerne antworte. Meine Kolleginnen und Kollegen und insbesondere ich als rentenpolitischer Sprecher der Fraktion, haben uns sehr über Ihre klaren Worte und vor allem auch über die Tatsache gefreut, dass die Richtung und die Positionen des SoVD und der LINKEN in der Rentenpolitik sich weitgehend decken ...
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Der politische Spagat der GAL
Das Ende christdemokratischer Modernisierung und die Rolle der Grünen
In den nächsten zwei Wochen entscheidet sich das
politische Schicksal der ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene
in Hamburg. Entweder sie wird nach dem Rücktritt des CDU-Bürgermeisters
von Beust mit neuem Personal auf der Unionsseite fortgesetzt, oder –
der unwahrscheinlichere Fall – das Bündnis zerbricht am Votum der grünen
Parteibasis, die den Wechsel an der Spitze des Senats nicht
nachvollziehen mag ...
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Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik vom 13./14. August 2010 in Zwenkau/ Sachs.
Erklärung zur Gründungsveranstaltung vom 14. August 2010
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik der Partei DIE LINKE. Sachsen erklären zur Gründungsveranstaltung:
Die wirtschaftspolitische Diskussion in unserer Partei ist so vielfältig wie unsere Partei selbst. Sie reicht von der Forderung eines viele Bedarfsbereiche umfassenden Zukunftsprogramms über die Umgestaltung der Wirtschaftsförderung, verschiedenste Grundeinkommenskonzepte bis zur Verstaatlichung zentraler Wirtschaftsbereiche ...
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Weichenstellungen für eine nachhaltige, alternative Wirtschafts- und Finanzpolitik
Wirtschaftspolitische Alternativen für soziale Gerechtigkeit und Stabilität - Zwenkau/ Sachs. 13.8.10
Auszug aus dem am 13.8.2010 auf der Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik gehaltenen Referat: "Ein Programm für Gute Arbeit
Keine befristeten Arbeitsverhältnisse ohne triftigen Grund
Subventionierung geringfügiger Beschäftigung beenden, Minijobs in reguläre ...
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Gestutzte Bankenkontrolle
ND-Wirtschaftskolumne von Rudolf Hickel
Man sollte annehmen, diese Erkenntnis ist mittlerweile Allgemeingut: Der Beinahe-Crash der Banken ist auf eine mangelnde Vorsorge gegen die Risiken, vor allem im Zuge hoch spekulativer Geschäfte, zurückzuführen. Beim G20-Gipfel in Pittsburgh im September 2009 wurde deshalb betont, die Banken müssten mit mehr echtem Eigenkapital sowie mit ausreichender Liquidität zum Erhalt der Zahlungsfähigkeit in Krisenzeiten ausgestattet werden ...
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Das wahre Motiv für die Erhöhung des Renteneintrittsalters bleibt meist verborgen: es ist schlicht ein Verkaufsargument.
Nachdenkseiten
Das wichtigste Verkaufsargument der Versicherungsagenten für die Privatvorsorge ist die angeblich mangelhafte Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rente, also der Hinweis darauf, dass die Rente nur noch 50 % oder gar nur noch 40 % oder noch weniger ausmacht, wenn der von der Privatvorsorge-Propaganda Angesprochene in Rente gehen will ...
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Rettungsmaßnahmen im Euroraum – Kurzfristig sinnvoll, aber nicht ausreichend
Heike Joebges, Torsten Niechoj, Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) in der Hans-Böckler-Stiftung
"In allen Mitgliedsländern sind infolge der Finanzkrise die öffentlichen Schulden stark gestiegen. Betroffen von spekulativen Attacken waren jedoch hauptsächlich Griechenland und in geringerem Umfang Portugal, Italien, Irland und Spanien – obwohl diese Länder sehr unterschiedlich sind. Erst die Ergänzung des Rettungspakets für Griechenland um den Euro-Rettungsschirm hat diese Spekulationen erfolgreich eingedämmt ...
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DIE LINKE. Berlin: Landowsky & Co. haben ihr Ziel verfehlt
Bundesverfassungsgerichtsentscheidung ist kein Freispruch für Zocker und Wirtschaftsabenteurer
Anlässlich des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zur Aufhebung und Rückverweisung des Landgerichtsurteils gegen die Vorstandsmitglieder der Berliner Hyp erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Klaus Lederer:
Mit der heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts haben die Beschwerdeführer Landowsky pp ...
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500 Euro Hartz-Regelsatz und 10 Euro Mindestlohn
Klaus Ernst, erläutert, wie durch die Anhebung der Hartz-Regelsätze
und die gleichzeitige Einführung eines Mindeslohns der Sozialetat
entlastet und die Binnennachfrage gestärkt werden kann. Nicht mehr ganz fünf Monate hat die Bundesregierung noch, um das
Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Februar umzusetzen und die
Hartz-Regelsätze zu reformieren ...
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Frauen sorgen fürs Geld - und die Familie
Böckler Impuls 11/2010
In Ost- wie Westdeutschland übernehmen immer mehr Frauen die finanzielle Verantwortung für die Familie. Ein Rollentausch der Geschlechter ist damit in der Regel nicht verbunden.Ute Klammer, Professorin an der Universität Duisburg-Essen, und WSI-Forscherin Christina Klenner nennen sie Familienernährerinnen: Frauen, die einen größeren Beitrag zum Familieneinkommen leisten als ihre Partner ...
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»Jugendarmut bekämpfen«
WORTLAUT: Interview mit Yvonne Ploetz
In Deutschland lebt jeder fünfte Jugendliche in Armut. Weshalb das
so ist, erläutert Yvonne Ploetz im Interview mit linksfraktion.de und
erklärt, mit welchen Reformen Jugendarmut bekämpft werden kann. Der 12. August ist der internationale Tag der Jugend. Welche Bedeutung hat dieser Tag für Sie?Yvonne Ploetz: Eigentlich muss die Jugend jeden Tag im Jahr Gehör
finden ...
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Gesundbeterei à la Schwarz-Gelb
Von Christa Luft, Neues Deutschland
Wir können beruhigt sein, die Krise ist ausgestanden. So jedenfalls
lässt es die schwarz-gelbe Regierungskoalition vermelden: anziehendes
Wirtschaftswachstum, ein dickes Auftragsplus im Maschinenbau, sinkende
Arbeitslosigkeit, entspannte Lage im Finanzsektor, geringerer Rückgang
der Steuereinnahmen als befürchtet ...
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Ein Schatten fällt über die Stadt: Die „Schuldenbremse“ und der rot-grüne Kürzungsplan
Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft
Es fehlen 1,1 Mrd. Euro Einnahmen
In Bremens Haushalten fehlen im Jahr 2010 voraussichtlich circa 1,1 Mrd. Euro. 26 Prozent der Ausgaben sind nicht durch Einnahmen gedeckt. Sie müssen durch neue Kredite finanziert werden.
Ab 2020 dürfen alle Bundesländer nicht mehr Geld ausgeben als sie einnehmen ...
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Drucksache 17/2240, Antwort der Bundesregierung: Ticketabgabe im Flugverkehr für den Klimaschutz und die Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (KA, Die Grünen)
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Dumme und ärgerliche Missverständnisse
Harald Werner zum bedingungslosen Grundeinkommen
Dumme Missverständnisse
Nichts ist dümmer als die Behauptung, der Menschheit
ginge die Arbeit aus, denn selbst auf paradiesischen Südseeinseln und
erst recht in der vollautomatisierten Industriegesellschaft, wird
täglich mehr gearbeitet als gefaulenzt. Alles was ich unternehme, um
mich und meine Mitmenschen am Leben zu halten, vor allem aber um den
Fortbestand des Lebens zu sichern oder sogar zu verbessern, ist Arbeit ...
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Jobwunder?
Arbeitsmarkt – die Lage & Perspektiven
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Juli 2010 saisonbereinigt um 20.000 gesunken. Unbereinigt stieg die Arbeitslosenzahl um 39.000 auf 3,2 Mio. Die Arbeitslosenquote nahm gegenüber Juni um 0,1 Punkte auf 7,6% zu. Vor einem Jahr hatte sie bei 8,2% gelegen. Am Arbeitsmarkt zeigt sich weiterhin eine positive Entwicklung der Erwerbstätigkeit ...
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Mehrheit für Rot-Grün: Verblasst die Linke?
Verschiebungen in der politischen Tektonik
Bundesweit setzt sich in der politischen Arena nach
der Regierungsbildung in NRW die Ausbreitung der politischen Stimmung
zugunsten von Rot-Grün fort. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte
Rot-Grün mit der absoluten Mehrheit rechnen: SPD und Grüne kämen
zusammen auf 47% und könnten damit Deutschland regieren – auch ohne die
Stimmen der Linkspartei ...
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Zu wenig Geld für arme Studenten
Prof. Dr. Gerhard Bosch
"Die unzureichende Förderung von Talenten aus allen Schichten der Bevölkerung untergräbt auf Dauer die Innovationskraft der Wirtschaft und vermindert Wirtschaftswachstum. Mit dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (Bafög) von 1971 sollte daher Jugendlichen auch aus einkommensschwächeren Familien ein Studium ermöglicht werden ...
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Gründungsveranstaltung des Landesforums Alternative Wirtschaftspolitik Sachsen
“DIE LINKE. Sachsen – ihre wirtschaftspolitischen Konzepte und alternativen Projekte – Mit aller Kraft für den Politikwechsel!”
Termin: 13.und 14. August 2010
Freitag 13. August 2010
ab 17:00
Anreise und Zimmerbezug
18.00
Beginn
„Die wirtschaftspolitische Kompetenz der LINKEN und ihre widerstreitenden Positionen“Prof. Peter Porsch
Impulsreferate
„Nach 20 Jahren Wirtschaftsentwicklung in Sachsen (Stand) – die Herausforderungen für die Landespolitik bis 2020“Dr ...
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Axel Troost
