Schlagwort: LINKE
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Veranstaltungshinweis am 28.09.2016: Keynesianer und die Kritik von links
Mit Thomas Ebermann und Axel Troost
Zeit: 28.09.2016, 19:00 UhrOrt: Neues Schauspiel Leipzig, Lützner Str. 29, 04177 Leipzig
Liegt die Lösung für die europäische Staatsfinanzkrise links? Reichen höhere Löhne, bessere Sozialleistungen und staatliche Investitionen aus, um dem Kapital den Zahn zu ziehen? Der Linkskeynesianismus ist seit einigen Jahren wieder angesagt und hat mit Varoufakis sogar einen amtlichen Polit-Star bekommen ...
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Erbschaft- und Schenkungsteuer – enttäuschende Minimalreform
www.die-linke.de: "Axel Troost: Die Kolumne"
Kurz vor Ablauf der Frist
haben sich Bund und Länder nach monatelangem Streit im
Vermittlungsausschuss auf ein Modell zur Neufassung der
Steuerprivilegien von Betriebserben einigen können: Firmenerben
werden auch künftig verschont, wenn sie das Unternehmen länger
fortführen und Arbeitsplätze erhalten ...
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Veranstaltungshinweis: Krise der EU – Zeit für einen linken Neustart
Konferenz und Podiumsdiskussion, 23. September 2016
Ort: "Energieforum" / Stralauer Platz 34, 10243 Berlin
Zeit: 23.09.2016, 09:45 - 21:45 Uhr
Die Europäische Union steckt in einer strukturellen Krise; wirtschaftlich, sozial und politisch. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist bis heute nicht überwunden. Die marktradikale Krisenpolitik der Regierungen ...
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Der kälteste Sommer
Drei wahre Fluchtgeschichten als Comic von Dimitra Adamopoulou, Electra Alexandropoulou, Mihalis Panayiotakis, Thanasis Petrou, Giorgos Tragakis, Kostis Tsitselikis
Eine berufstätige Mutter, ein berufstätiger Vater und zwei Kinder müssen um ihr Überleben kämpfen. Sie verlassen ihre Heimat, die zu gefährlich geworden ist, geben ihr tägliches Leben auf, da es unerträglich geworden ist. Sie lassen ihre Familien zurück, um ein Leben zu erreichen, das es ihnen erlaubt, ...
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Die Ergebnisse der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September 2016 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Von Benjamin-Immanuel Hoff und Alexander Fischer
Die Wahl vom 18.09.2016 dürfte erneut einen Großen Regierungswechsel darstellen, da
eine Koalition aus SPD, DIE LINKE und Grünen die höchste Wahrscheinlichkeit hat.
Eine solche Koalition präferierten nach Angaben von Infratest dimap 49% der Befragten. Ein
Bündnis aus SPD, CDU und FDP wurde von 28% bevorzugt ...
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Soziale Spaltung und die Flüchtlingsfrage
Das Wahlergebnis der AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat klargestellt: die AfD bleibt auf längere Zeit ein politischer Faktor; die Rechtspopulisten gewinnen aktuell unbeschadet von der wirklichen Entwicklung der Migration; die WählerInnen werden weder durch das unfertige und widersprüchliche Programm noch durch heftige innerparteiliche Richtungsauseinandersetzungen abgeschreckt ...
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Deutschland wird nicht von Zuversicht, sondern von Angst regiert
Bundestagsrede von Dietmar Bartsch am 07.09.2016
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Wir behandeln heute den letzten Haushalt in dieser Legislatur bzw. den letzten Haushalt der Großen Koalition, und wir haben, glaube ich, in einer Frage einen ganz großen Konsens: Jeder hier im Haus will, dass diese Große Koalition möglichst beendet wird. Ich finde, das ist ein solider Ausgangspunkt ...
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Keine Steuergeschenke für Millionärserben - Endlich eine verfassungskonforme Regelung notwendig
Von Bodo Ramelow und Christian Görke
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow und Brandenburgs Finanzminister Christian Görke haben angesichts des morgen zur Erbschaft- und Schenkungsteuer zusammentretenden Vermittlungsausschusses gefordert, dass Erbinnen und Erben von großen Unternehmen keine weitreichenden Verschonungsregeln mehr erhalten ...
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Kein TTIP durch die Hintertür: CETA-Cheflobbyist Gabriel ausbremsen!
Von Katja Kipping
Der September wird entscheidend: DIE LINKE mobilisiert zusammen mit sozialen Bewegungen, Kirchen und Gewerkschaften gegen TTIP und CETA. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kämpft stattdessen für ein TTIP durch die Hintertür, erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Sie erklärt weiter:
Zwei Wochen vor den bundesweiten Protesten am 17 ...
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Bundesregierung verfehlt ihre eigenen Zielvorgaben
Bundestagsrede von Axel Troost am 06.09.2016
Herr
Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Lieber Kollege Brinkhaus, lieber Ralph,
ich möchte vom Rednerpult aus noch einmal sagen, dass ich deine doch
sehr unqualifizierten Äußerungen zu Gesine Lötzsch wirklich
zurückweisen muss. Das ist unter deinem Niveau. Das sollten wir uns
hier im Bundestag wirklich nicht leisten ...
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Holen wir die Hoffnung wieder auf die linke Seite
Wieder hat die Linkspartei eine Niederlage erfahren, wieder hat die AfD Erfolg gehabt. Was jetzt zu tun ist: Von Klaus Lederer und Gregor Gysi
Wieder hat die LINKE eine Niederlage erfahren, wieder hat die AfD einen Erfolg für sich verbuchen können. Zur Ursachenanalyse gehören sicherlich konkrete, länderspezifische Bedingungen. Dennoch wirkt diese Tendenz nun schon länger, sie ist kein Spezifikum Mecklenburg-Vorpommerns. Umfragen zeigen ein ...
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Kann die SPD-Basis CETA noch kippen?
Von Axel Troost
Bei den Verhandlungen zu
Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) und Kanada
(CETA) könnte uns eine Vorentscheidung bevorstehen, die vor allem
von der SPD-Basis abhängen wird.
Offiziell soll der transatlantische
Handel erleichtert werden. Zudem sollen ausländische Firmen einen
leichteren ...
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Wahltag in Mecklenburg-Vorpommern
Im Nordosten sind am Sonntag Landtagswahlen. Mecklenburg-Vorpommern ist ein gespaltenes Land. Sozial, regional und digital. Über 1,5 Mrd. Euro hat das Land an Rücklagen, statt zu investieren. DIE LINKE und Helmut Holter können und wollen das ändern. Am Sonntag kommt es auf jede Stimme für DIE LINKE an ...
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CETA und TTIP an Rhein und Ruhr
Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Von Thomas Fritz
Die Studie beschreibt, wie die EU-Handelsabkommen mit Kanada und den USA sich konkret auf Nordrhein-Westfalen auswirken könnten. Während das Kanada-Abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) vor der Ratifizierung steht, dauern die ins Stocken geratenen Verhandlungen über TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) noch an ...
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Fast eine Million Minijobber, weil die Rente nicht reicht
Von Matthias W. Birkwald
Rentner stocken ihr Einkommen zunehmend
mit einem Minijob auf. Fast eine Million Senioren ab 65 Jahren hatten
Ende 2015 eine geringfügige Beschäftigung. Die Zahl der
Rentner-Minijobber stieg seit 2005 um 35 Prozent. ”Diese arbeiten
nicht aus Spaß, sondern weil die Rente nicht zum Leben reicht”,
kommentiert Matthias W ...
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Frankreich sagt Nein zu TTIP - Schicksalsmoment für Sigmar Gabriel
Das EU-Gründungsmitglied Frankreich
fordert den Stopp der TTIP-Verhandlungen. Es liegt an der SPD, ob die
Bundesregierung an ihrer Unterstützung für eine Verfassung der
Konzerne festhält, erklärt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der
Partei DIE LINKE.
Gemeinsam mit Frankreich kann der
gefährliche Unsinn gestoppt werden ...
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Jugend startet Offensive für Rot-Rot-Grün
Neues Deutschland über eine Gemeinsame Erklärung von Jusos, Grüner Jugend und Linksjugend
Die Jusos in Mecklenburg-Vorpommern drängen Ministerpräsident und SPD-Landeschef Erwin Sellering zum Umschwenken auf Rot-Rot-Grün. »Die Umfragewerte zur Landtagswahl seit dem 18.08.2016 zeigen, dass die Chance für eine rot-rot-grüne Koalition und damit eine linke Mehrheit im neuen Landtag gegeben sind«, heißt es in einer Erklärung, die die SPD-Nachwuchsorganisation gemeinsam mit der Linksjugend solid und der Grünen Jugend veröffentlichte ...
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Schleswig-Holstein neun Monate vor der Landtagswahl: Politisches Establishment, soziale Spaltung und eine AfD ante portas
Von Björn Radke
In Schleswig-Holstein wirft die Landtagswahl am 7. Mai kommenden Jahres ihren Schatten voraus. Nach der Sommerpause wollen die Parteien startklar für den Wahlkampf sein. Die wichtigste Fragen: Kann die bisherige Koalition von SPD, Grünen und dänischer Minderheit ihre knappe Position verteidigen? Und schafft die AfD den Einzug in einen Landtag?( ...
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Wie aus Linken Rechte werden
Über den vermeidbaren Aufstieg des Front National von Didier Eribon
Immer mehr französische Arbeiter wählen nicht mehr links, sondern ausgerechnet den rechten Front National. Die Ursache dafür liegt bei einer kulturalistischen Linken, die längst den Anspruch aufgegeben hat, die unteren Schichten zu vertreten. Während die Linke immer öfter die Perspektive der Herrschenden einnimmt, bieten die Rechtspopulisten den Verlierern der Gesellschaft die Möglichkeit, sich als politisches Subjekt zu erfahren – als Gegner der Herrschenden ...
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Rot-Grün-Rot - "Für Berlin wäre eine solche Regierung gut"
Klaus Lederer und Bettina Jarasch im Gespräch mit Frederik Bombosch
Rot-Grün-Rot erscheint derzeit als die realistischste Koalition nach der Abgeordnetenhauswahl – und zugleich als Wagnis. Wegen der komplizierten Machtarithmetik zwischen den drei möglichen Partnern, aber auch, weil Linke und Grüne ein durchaus kompliziertes Verhältnis zur SPD pflegen. Grund genug für ein Gespräch mit der Grünen-Vorsitzenden Bettina Jarasch und mit Linken-Chef Klaus Lederer ...
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