Schlagwort: Parteien
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Die Stunde der Populisten
Von Otto König und Richard Detje
Seit Tagen wird mit zunehmend schärferen Tönen gegen die SYRZA-Regierung in Athen polemisiert. Das intellektuelle Niveau der Beiträge ist dabei unter die Gürtellinie gerutscht. Wer gedacht hatte, mit der BILD-Kampagne über die »faulen Griechen«[1] wäre der Gipfel der Demagogie erreicht, muss feststellen, dass dieser von Bertold Seewald mit seiner feuilletonistischen »Rassenkunde« noch überboten werden kann ...
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Landtagsrede von Enrico Stange zum Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Sachsen kein Land für politische Gewalttäter! - Militante Ausschreitungen in Leipzig konsequent bekämpfen.
„Sie haben vollkommen recht, Sie haben nicht versucht eine einseitige Schuldzuweisung vorzunehmen, Sie haben es in die Tat umgesetzt. Das ist Fakt.“ „Wenn wir nicht begreifen, was da gesellschaftlich vor sich geht, werden wir dieses Problem nicht verstehen. Wir doktern an den Symptomen, nicht an den Ursachen ...
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Nach dem Parteitag - eine neue Entwicklungsetappe
Von Axel Troost
Mit dem Parteitag der LINKEN wird ein neues Kapitel eröffnet. Zurecht hat der angekündigte Rückzug Gregor Gysis von der Position des Fraktionsvorsitzenden große mediale Aufmerksamkeit gefunden. Die schnelle Klärung der Nachfolge in der Fraktionsspitze mit Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch erspart der Partei und Fraktion eine langwierige Personaldebatte ...
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Linkspartei-Abgeordnete fordern Ende der Flügelkämpfe - Troost: Bartsch und Wagenknecht müssen kooperieren
Von Mechthild Küpper
Aus der Bundestagsfraktion der
Linkspartei melden sich Stimmen, die Erwartungen an die künftigen
Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch
formulieren. Sie sollten "beide mit gutem Wahlergebnis zu
gemeinsamen Fraktionsvorsitzenden gewählt werden", sagte Axel
Troost. Er ist finanzpolitischer ...
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Kämpfe für die Zukunft? Der Bielefelder Parteitag der LINKEN
Von Hasko Hüning und Gerd Siebecke
Liest man den Großteil der Kommentare in der Presse zum Bielefelder Parteitag der LINKEN am 6./7. Juni 2015, so könnte man den Eindruck gewinnen, im Zentrum des Parteitages, der unter dem Motto »Kämpfe für die Zukunft« stand, wäre es wesentlich um die »politische Zukunft des linken Übervaters Gregor Gysi« gegangen, und »Inhalte (hätten) nur eine Nebenrolle« gespielt, wie die taz am 8 ...
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Abwertung von Arbeitslosen: Wie Rechtspopulist/innen über Arbeitslose sprechen
Von Sebastian Friedrich
Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw ...
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Macht aus alledem was draus!
Rede von Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, verehrte Gäste,
heute spreche ich letztmalig als Vorsitzender unserer Bundestagsfraktion auf einem unserer Parteitage.
Die Legislaturperiode des Fraktionsvorstandes endet im Herbst 2015, ich werde nicht erneut kandidieren, da die Zeit gekommen ist, den Vorsitz unserer Fraktion in jüngere Hände zu legen ...
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DIE LINKE Strategiedebatte - "Aprilthesen" in der Diskussion
Sozialismus extra
Sozialismus befördert die Strategiedebatte in der Linkspartei mit einer zum Parteitag der LINKEN in Bielefeld am 6. und 7. Juni 2015 erscheinenden 36-seitigen extra-Ausgabe. Diese kann vollständig als pdf-Datei heruntergeladen werden. Wir freuen uns über eine Spende, die auch diese Intervention möglich macht!
Gegen eine Gebühr für Porto & Verpackung von 5 ...
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Öffentliche Daseinsvorsorge stärken – Für gleichwertige Lebensverhältnisse den Solidaritätszuschlag auch nach 2019 erhalten
Dringlichkeitsantrag an die 3. Tagung des 4. Parteitages der Partei DIE LINKE 6./7. Juni 2015 in Bielefeld
AntragstellerInnen: Susanna Karawanskij, Axel Troost, Stefan Hartmann,
Der Parteitag möge beschließen:
1. Die LINKE steht für den Erhalt des Solidaritätszuschlags über das Jahr 2019 hinaus als wichtigen Bestandteil des linken Steuerkonzepts und zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland und spricht sich für die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags als allgemeine Bundessteuer in seiner bisherigen Höhe aus ...
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Vereint für eine linke Alternative in Europa.
Aufruf zur Solidarität mit Syriza!
„Vorwärts, und nicht vergessen, worin uns're Stärke besteht!Beim Hungern und beim Essen, vorwärts und nicht vergessen,die Solidarität!“
Bertolt Brecht, SolidaritätsliedDie Menschen in Griechenland haben mit Alexis Tsipras und Syriza eine linke Partei an die Regierung gewählt. Sie verbinden ...
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Dass in Griechenland und in Europa die Hoffnung siegt!
Beschluss des Zentralkomitees von Syriza vom 24.5.2015
Seit dem 25. Januar führt die Regierung einen beispiellosen politischen Kampf. Ein
Kampf um den endgültigen Ausstieg des Landes aus dem Sumpf des Memorandums,
um diejenigen zu entlasten, die sich aufgrund der in den letzten fünf Jahren
verfolgten Politik an der Überlebensgrenze befinden. Um die Wirtschaft auf den Weg
einer nachhaltigen und sozial gerechten Entwicklung zu bringen, um den Teufelskreis
von Schulden und Kürzungspolitik zu beenden ...
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Demokratische Rebellion
Von Mario Candeias
Hintergrund für das gute Abschneiden der verbindenden kommunalen Plattformen ist die enorme gesellschaftliche Mobilisierung seit den Platzbesetzungen der 15M-Bewegung. Von den Plätzen streute die Bewegung in die Viertel ohne zu zerstreuen. Sie brachte solidarische Netzwerke und Strukturen auf den Weg, die in der Lage waren, die unmittelbaren Alltagsbedürfnisse und Nöte zu befriedigen, auf Basis gegenseitiger Hilfe ...
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Zur Kritik an der Konzeption "Für eine gemeinsame sozial-ökologische Industriepolitik in Europa"
Von Axel Troost und Harald Wolf
Es gibt innerhalb der Europäischen Linken keine abgestimmte Konzeption zu einer gesamteuropäischen Wirtschaftspolitik. Die wirtschaftliche Lage in Europa und insbesondere in der Eurozone ist durch ökonomische und soziale Spaltung charakterisiert. Das politische Krisenmanagement des Establishments konzentriert sich auf Spardiktate, Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen, was vor allem bei den südlichen Krisenländern zu einer wirtschaftlichen Talfahrt geführt hat ...
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DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle: Zu den Regional- und Lokalwahlen in Spanien
Von Oliver Schröder und Dietmar Schulz
Wie zu erwarten
war, erhielten die beiden etablierten Parteien, besonders die Partido
Popular (PP, -10% im Vergleich zu 2011) und auch die Partido
Socialsita Obrero Espanol (PSEO, -3%) einen Denkzettel von den
Wählerinnen und Wählern. Es sind die beiden großen Parteien, die
für Spaniens Wirtschaftskrise und die darauffolgende harte
Austeritätspolitik verantwortlich gemacht werden ...
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Die Richtungsauseinandersetzungen in der AfD
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Die Richtungsauseinandersetzungen in
der »Alternative für Deutschland« (AfD) spitzen sich im
Bundesvorstand und in den Landtagsfraktionen zu. Diese Entwicklung
ist wenig überraschend. Jüngstes Beispiel: »Der Bundesvorstand hat
… mehrheitlich beschlossen, das Landesschiedsgericht in Thüringen
zu ersuchen, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Landes- und
Fraktionsvorsitzenden der AfD-Thüringen Björn Höcke einzuleiten ...
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Schluss mit dem neoliberalen Sparkurs
Von Axel Troost
Es war zu erwarten: Die seit Ende Januar 2015 andauernden Verhandlungen zwischen der Linksregierung und den Gläubigern haben keinen Verhandlungsdurchbruch geschafft. Im Gegenteil: Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat zuletzt den Druck erhöht. Er wiederholte, dass ohne einen Reform-Kompromiss ausstehende Milliardenhilfen nicht ausgezahlt werden können ...
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Wahlnachtbericht - DIE LINKE in den Bürgerschaftswahlen Bremen 2015
Bundesgeschäftsstelle DIE LINKE
Zusammenfassung
Vorwahlsituation
1. Politische Ausgangslage
2. Wirtschaftliche und soziale
Situation in Bremen
3. Themen des Bremer
Bürgerschaftswahlkampfes 2015
4. DIE LINKE vor der Wahl und im
Wahlkampf
Wahlergebnisse, Seite 6
5. Wahlergebnisse aller Parteien in
Bremen seit 1990 und Nichtwähleranteil
Wählerwanderung
6 ...
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Europa nicht den Neoliberalen und Rechtspopulisten überlassen!
Von Harald Wolf
»Den neoliberalen Zauber … zu brechen heißt heute, den europäischen Raum als Feld des Kampfes, des Experimentierens und der politischen Erfindung wiederzuentdecken: … auf europäischer Ebene zu kämpfen, das hätte die Möglichkeit, die neue kapitalistische Akkumulation direkt zu treffen. Und ...
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Bundesbürger auf der Sonnenseite
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll der NSA beim Ausspähen europäischer Politiker und Firmen geholfen und darüber bereits 2008 das Kanzleramt informiert haben. Das Kanzleramt, das die Oberaufsicht über den BND hat, räumte inzwischen organisatorische »Defizite« ein, bestreitet aber, das Parlament falsch über die Praktiken der Geheimdienste informiert zu haben ...
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Großbritannien vor den Wahlen - Scottish National Party als Königsmacher?
Von Ulrich Bochum
Die Wahlumfragen in Großbritannien weisen weiterhin auf ein politisches Patt bei den Wahlen hin. In den letzten Vorhersagen über die Sitzverteilung im britischen Unterhaus würden die Konservativen um David Cameron 276 Sitze erreichen und damit zwar die stärkste Fraktion stellen, aber dies reichte nicht für eine Mehrheit (326 Sitze) ...
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