Schlagwort: Versorgung
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Der Preis der Ungleichheit
Von Joseph E. Stiglitz
Die Vereinigten Staaten sehen sich selbst gern als Land der unbegrenzten Möglichkeiten, und andere sehen sie in einem ganz ähnlichen Licht. Doch obwohl wir uns alle an Beispiele erinnern können, in denen es Amerikaner allein ganz nach oben geschafft haben – was wirklich zählt, ist die Statistik: In welchem Umfang sind die Lebenschancen eines Menschen vom Einkommen und der Bildung seiner Eltern abhängig?
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Immer mehr Hartz-IV-Empfänger im Dauerbezug von Leistungen
SABINE ZIMMERMANN
Mittlerweile beziehen bundesweit 60 Prozent (Stand Dezember 2011) aller Hartz-IV-Empfänger und damit 3,65 Millionen die Hilfeleistungen seit 2 Jahren und länger. Ende 2009 betrug der Anteil dieser Dauerbezieher „nur“ 56 Prozent (3,77 Millionen Hilfeempfänger). Mit 63,1 Prozent liegt der Anteil derjenigen, die zwei Jahre und länger Hartz IV beziehen, in Ostdeutschland wesentlich höher als in Westdeutschland mit 58,2 Prozent ...
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Unbegrenzte Verschuldung oder Lösung der Euro-Krise: Was bringt eine direkte Finanzierung des ESM bei der EZB?
Von Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE
Seit mehr als zwei Jahren vergeht kaum ein Tag ohne neue Hiobsbotschaften. Die Finanzmarktkrise, die 2007 in den USA begann, hat sich in vielen Staaten Europas zu einer immer weiter verschärfenden Rezession entwickelt. Grund für diesen ungewöhnlich langen und harten Abwärtstrend sind die in diesen Staaten durchgesetzten Kürzungsprogramme ...
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Troost und Leutert zum Ausscheiden der Genossenschaft "FairWohnen" aus Bieterverfahren
Pressedienst DIE LINKE. Sachsen
Die Entscheidung, dass die von der LINKEN gegründete Genossenschaft „Fair Wohnen“ nicht zu den Bietern beim Verkauf von 12 000 bundeseigenen Wohnungen der Treuhand-Liegenschaftsgesellschaft (TLG) gehören wird, kommentiert Dr. Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und selbst Genossenschafter:"Es ist ein Skandal, das jetzt ausschließlich "Heuschrecken" im Bieterverfahren bleiben ...
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Urlaub mit dem Chef
Von Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Erholung? Fehlanzeige! Wenn Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit ihren Familien und Freunden in den Urlaub fahren, ist oft der Chef mit dabei. Nach einer aktuellen Umfrage muss jede und jeder dritte Beschäftigte auch im Urlaub für den Chef erreichbar sein. 2011 traf dies nur auf jeden Vierten zu ...
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Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in der „TreuhandliegenschaftsGenossenschaft FAIR -WOHNEN“
Antrag der Linksfraktion Leipzig (Antrag Nr. V/A 314 vom 13.06.2012)
Daraus u.a.:"Die Stadt Leipzig leistet mit dieser Mitgliedschaft auf effektive Art und Weise einen wesentlichen Beitrag zu einer sozial begründeten Sicherung von Wohnraum für ca. 200 Einwohner der Stadt."
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Infomobil der Linksfraktion in Sachsen: „Auch die Alten sollen sich etwas leisten können“
Von Kerstin Leppich
Markranstädt. „Auf uns rollt eine Welle von Altersarmut zu“, davon ist Axel Troost, Bundestagsabgeordneter der Linken und deren stellvertretender Bundesvorsitzender überzeugt. Deshalb kam er diese Woche mit der Leipziger Bundestagsabgeordneten Barbara Höll und dem Infomobil der Partei auf den Markt in Markranstädt, um mit Bürgern zu diskutieren ...
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Verfahren einer einstweiligen Anordnung (§ 32 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht) zum Hauptsacheverfahren
... wegen Verfassungswidrigkeit der Verträge über den Fiskalpakt, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und anderer Regelungen
Auszug aus: A. Normgehalte der angegriffenen Regelungen, I. Stabilitätsvertrag (Fiskalpakt)"Zentraler Regelungsgegenstand der Fiskalpaktes ist die Einführung von neuen Kreditobergrenzen der staatlichen Haushalte bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt, die euphemistisch Schuldenbremse genannt werden. Die Kreditaufnahme soll dadurch auf höchstens 0,5 % des BIP begrenzt werden ...
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Die Spaltung der Gesellschaft vertieft sich weiter Bildung in Deutschland 2012
Von Klaus Bullan, Vorsitzender der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in Hamburg.
Zum vierten Mal seit 2006 legt die Autorengruppe Bildungsberichterstattung im Auftrag der Kultusministerkonferenz und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung einen Bericht über die Bildung in Deutschland vor. Auch wenn der Bereich der nichtformellen und der informellen Bildung gestreift wird, ...
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Pressemitteilung MdL Enrico Stange (Sachsen): Experten-Anhörung lässt Landesverkehrsplan-Entwurf durchfallen – ohne Ziele, aber mit schwerwiegenden Folgen
Zu den Ergebnissen der heutigen öffentlichen Sachverständigen-Anhörung zum Entwurf des Landesverkehrsplans Sachsen 2025 erklärt Enrico Stange, Sprecher für Landesentwicklung und Infrastruktur der Fraktion DIE LINKE:
Die Sicherung der Mobilität aller Bürger im Freistaat als zentralem Bestandteil der Daseinsvorsorge wäre die Aufgabe des Landesverkehrsplans gewesen. Jedoch entzieht sich das Planwerk genau jener Zielstellung. Das nimmt auch nicht besonders Wunder, denn schon der Ausgangspunkt des Plans, die Landesverkehrsprognose Sachsen 2025, ist allgemein unbekannt, weil sie von der Staatsregierung unter Verschluss gehalten wird ...
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Von der Leyens Rentenwunder
Von Dirk Jacobi
Ursula von der Leyen entpuppt sich mehr und mehr als Angela Merkels Wunderwaffe. Von den Medien für ihre vermeintlich gerechte Sozialpolitik hoch gelobt, gestaltet sie den deutschen Sozialstaat nach und nach um – und zwar stets nach demselben Modus: der Benachteiligung bzw. Nichtberücksichtigung von Arbeitslosen wie Nichterwerbstätigen und der Einführung einer je weiteren zusätzlichen Bedarfsprüfung ...
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ÖPP stoppen - Rekommunalisierung unterstützen
REDE VON INGRID REMMERS
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren!
Worüber reden wir hier eigentlich? Eine der Hauptaufgaben des Staates ist es, Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen. Jahrelang hat das relativ gut funktioniert. Kommunen, Länder und der Bund bauen und betreiben Schulen, Straßen und vieles andere ...
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Jürgen Klute (MdEP, DIE LINKE) und Axel Troost (MdB, DIE LINKE): Anpacken statt zusehen! Nahrungsmittelspekulation stoppen
"Nach dem Willen der Christdemokraten wird die Spekulation mit Lebensmitteln ungehindert weitergehen", so Jürgen Klute, Europaabgeordneter der Linken und Koordinator im Wirtschafts- und Währungsausschuss und Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Sie zielen damit auf ...
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Linke pokern für Fairneß - Fair Wohnen
Weil Investoren in Ostdeutschland tausende Wohnungen vom Bund kaufen sollen, befürchten die Linken steigende Mieten. Um das zu verhindern, steigt die Partei nun selbst in den Wohnungspoker ein. ZDF heute vom 4.5.2012 - Zum Video geht es hierMehr zum Projekt
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"Bildungsrepublik" oder "Bildungsmarktstaat" - Zur Aussagekraft und Steuerungsrelevanz alternativer Indikatoren der Bildungsfinanzstatistik
Cornelia Heintze
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Arbeitsmarktprognosen, Mittelkürzungen und die Bundesarbeitsministerin im Mai 2012
Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ)
Nach der Bekanntgabe der amtlichen Arbeitsmarktdaten für den Berichtsmonat April am 2. Mai 2012 (u.a. auch hier):
Von den jahresdurchschnittlich 2,659 Millionen Arbeitslosen im Jahr 2012, die von der Bundesregierung im Finanzplan 2011 bis 2015 als Begründung für die weiteren Kürzungen der Bundesmittel ...
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Sozialstaat und Arbeitnehmerrechte in Europa verteidigen!
Gewerkschafter für Blockupy - Aufruf
Veröffentlicht am 24. April 2012
Aufruf von Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern
In Europa sind über Jahrzehnte erkämpfte soziale Errungenschaften in Gefahr. Unterstützt von der Lobby der Finanzindustrie nutzen Europäische Regierungen die Finanz- und Wirtschaftskrise, um in einem bisher unbekannten Tempo und Ausmaß sozialstaatliche Regelungen und Arbeitnehmerrechte abzubauen ...
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„Die Banken sollen wieder der Realwirtschaft dienen“
Stephan Kaufmann (FR) im Gespräch mit Rudolf Hickel
"Der linke Wirtschaftsforscher Rudolf Hickel über die Macht der Finanzmärkte, die zerstörerische Kraft der Spekulation und die Verantwortung der Politik."Zum Beitrag auf FR ONLINE
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MEMORANDUM 2012
Europa am Scheideweg – Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik hat ihr neues MEMORANDUM vorgelegt. Wie im vergangenen Jahr wurde die Kurzfassung bis Ende März von über 1.000 Wirtschaftswissenschaftlerinnen und -wissenschaftlern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern durch ihre Unterschrift unterstützt.
Die Arbeitsgruppe ...
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Pressekonferenz: Memorandum 2012
Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik stellt ihr MEMORANDUM 2012 vor:
"Europa am Scheideweg – Solidarische Integration oder deutsches Spardiktat “Die Pressekonferenz findet statt:am Donnerstag, den 26. April 2012um 11.00 Uhrim Hotel AlbrechtshofAlbrechtstraße 8, 10117 Berlinim Raum „Theodor Fliedner"An der Pressekonferenz nehmen für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik teil:Prof ...
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