Schlagwort: Staatsverschuldung
-
"Ein Land, das dringend Reformen braucht" - Poker um Griechenland
Von Joachim Bischoff
Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis ist kein Populist, der mit oberflächlichen Rezepten die europäische Öffentlichkeit beeindrucken will. Auch zum Erstaunen vieler links gesinnter Zeitgenossen plädiert er für einen weitergehenden, radikaleren Strukturwandel.
Die griechische Regierung will ...
-
Varoufakis muss den Stall ausmisten können
Von Axel Troost
Eine der zwölf Aufgaben des griechischen Halbgotts Herakles war das Ausmisten des Rinderstalls von König Augias. In diesem wurde die „stattliche Zahl von 3000 Rindern gehalten“ und die Ställe waren „schon seit mehr als 30 Jahren nicht mehr gereinigt worden“. Herakles blieb dafür nur ein Tag Zeit ...
-
Autorisierte deutsche Übersetzung der Regierungserklärung von Alexis Tsipras
Ich bin mir absolut im Klaren darüber, dass der Weg zu einem wirtschaftlich autarken, sozial gerechten und stolzen Griechenland uns durch die zusammenschlagenden Felsen eines hart geführten und schmerzhaften Verhandlungsprozesses führt. Er wird jedoch auch von der Entschlossenheit bestimmt, mit welcher wir die Konfrontation mit den etablierten Missstände in unserem eigenen Land aufzunehmen gewillt sind ...
-
Was Griechenland jetzt braucht: Grexit hätte fatale Folgen – nicht nur für Griechenland
Gastkommentar von Rudolf Hickel in der Frankfurter Rundschau
Die neue Regierung in Griechenland mit ihrem Ministerpräsidenten Alexis Tsipras legt einen großen Elan bei der Durchsetzung ihres Wahlprogramms vor: Ende der die ökonomische und soziale Krise vorantreibenden Schrumpfpolitik, Umsetzung eines Sofortprogramms gegen die Armut, Abbau der aus eigener Kraft nicht bewältigbaren Staatsschulden sowie ein Aufbauprogramm für die Wirtschaft ...
-
Podemos und Co.: Spaniens neue Linke
Von Julia Macher
Spanien steht 2015 ein Superwahljahr ins Haus: Im November wird das Parlament gewählt, im Mai in 13 von 17 Autonomien und im September in Katalonien über die Regionalregierungen abgestimmt (dazu eventuell auch noch in Andalusien) und zudem in weiten Teilen des Landes über die Gemeinderäte. Die Ergebnisse werden das politische System gehörig durcheinanderwirbeln ...
-
"Schwarze Null" oder öffentliche Wachstumsimpulse?
Carsten Sieling und Axel Troost über rot-rot-grüne Verständigungspotenziale
Die Situation der Parteien links von der Union ist zurzeit wenig hoffnungsvoll. Die SPD verharrt in Meinungsumfragen bei ca. 25%. Carsten Sieling erklärt, die Partei habe »keine schlüssige Strategie, wie sie wieder Wahlergebnisse über 30% erzielen kann«. DIE LINKE klebt bei 8%, profitiert weder von der Finanzkrise noch von der Oppositionsführerschaft gegenüber der Großen Koalition ...
-
Piräus wird nicht chinesisch - Regierung stoppt zwei große Privatisierungsvorhaben
Von Kurt Stenger
Die neue griechische Regierung will als erste Amtshandlung die Privatisierungspläne für die Öffentliche Elektrizitätsgesellschaft (DEI) auf Eis legen. »Wir werden unverzüglich jede Privatisierung der DEI stoppen«, kündigte Energieminister Panagiotis Lafazanis (SYRIZA) am Mittwoch vor der ersten Kabinettsitzung der neuen Koalition in Athen an ...
-
Finanzminister Varoufakis und die Harpyien des Medienmainstreams
Von Jascha Jaworski
Stellen Sie sich vor, Sie gehören zu den Medienschaffenden in einem System, in dem alle großen Institutionen und alle Regierungen in grundlegenden ökonomischen Angelegenheiten so ziemlich das Gleiche sagen. Mit Makroökonomie wissen Sie nicht sonderlich viel anzufangen, Ihre Chefs glauben an das, woran die anderen einflussreichen Konstrukteure der veröffentlichten Meinung glauben und Sie selbst kamen bisher immer gut damit durch, das nachzuplappern, was Allgemeinplatz ist ...
-
Griechenland nach der Wahl - Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa
Erklärung von "Europa neu begründen!"
Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren.
Wir unterstreichen erneut die von Seiten der Gewerkschaften in den zurückliegenden Jahren vielfach geäußerte Kritik: Die entscheidenden Bedingungen, unter denen die finanziellen Hilfen für Griechenland gewährt werden, hatten von Anfang an nicht die Bezeichnung »Reform« verdient ...
-
Zwischen Konfrontation und Kooperation - Syrizas Erfolg hängt auch vom gesellschaftlichen Druck ab
Von Redaktion Sozialismus
Das aktuelle Agieren der neuen griechischen Regierung geht über rein ökonomisch-finanzielle Absprachen hinaus. Für die Mehrheit der Griechen und die neue Regierung stehen Werte wie Souveränität und die Verbesserung der Lebensverhältnisse der breiten Bevölkerung im Mittelpunkt. Sie wollen nach Jahren der faktischen Fremdherrschaft durch die Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF wieder über ihre Entwicklung selbst entscheiden ...
-
Alle sind wieder Griechenland-Experten – und sollten doch besser schweigen
Von Heiner Flassbeck
Jetzt haben wir wie vor ein paar Jahren wieder die wunderbare Situation, dass die deutschen und die internationalen Medien voll sind mit guten Ratschlägen für Griechenland. Jeder, der schon einmal einen Fuß auf eine griechische Insel gesetzt hat, weiß genau, was in dem Land seit Jahren und Jahrzehnten schiefläuft, und kann natürlich nicht an sich halten, es auch auszuposaunen ...
-
Was bedeutet "Ende des Spardiktats"? Zeitenwende in Griechenland und Europa
Von Redaktion Sozialismus
Nach dem deutlichen Ausgang der griechischen Parlamentswahl ist Alexis Tsipras vom Bündnis der radikalen Linken (Syriza) als neuer Regierungschef vereidigt worden. Als Juniorpartner holte Tsipras die rechtspopulistische Partei Anel ins Boot. Gemeinsamer Nenner der beiden Koalitionspartner ist die strikte Ablehnung der Sparprogramme und die Forderung eines Schuldenerlasses durch die internationalen Kreditgeber ...
-
Die Chance nutzen! Nach der griechischen Wahl
Aufruf des Vorstands Institut Solidarische Moderne
Die überwältigend eindeutige Wahl der Griech_innen hat in ganz Europa die Chance eines sozialen, demokratischen und ökologischen Umbruchs eröffnet. Abgewählt wurden das Austeritätsdiktat der Troika und der Ausverkauf der Zukunft eines ganzen Landes an die Finanzmärkte. Abgewählt wurden Armut, Hunger und Krankheit ...
-
Eine Chance für einen Politikwechsel in Europa
Von Axel Troost
Aus den vorgezogenen griechischen Parlamentswahlen ist das linke Parteienbündnis SYRIZA mit deutlichem Vorsprung als stärkste politische Kraft hervorgegangen. 2,155 Millionen Wählerinnen und Wähler haben eine klare Entscheidung zwischen zwei grundverschiedenen finanz- und wirtschaftspolitische Konzepten getroffen ...
-
Hoffnung statt Zynismus! Vier Thesen zur Griechenland-Wahl
Von "Griechenland Entscheidet"
Lassen wir uns nicht den Blick aufs Wesentliche verstellen: Der 25. Jänner war ein historischer Tag in der jüngeren europäischen Geschichte. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wurde in einem EU-Land eine Partei an die Regierung gewählt, die für eine echte Alternative zum neoliberalen Kapitalismus steht ...
-
Kehrt die Eurokrise jetzt zurück?
Deutschlandfunk Kontrovers u.a. mit Axel Troost
In den letzten Monaten war es still geworden um die Schuldenkrise in Europa. Zwar ist die Lage in vielen vor allem südeuropäischen Ländern nach wie vor prekär. Aber es hatte doch eine gewisse Stabilität Einzug gehalten. Doch seit der vergangenen Woche ist das Thema wieder voll präsent.
Die Europäische Zentralbank sorgte mit der historischen Entscheidung, in Milliarden-Höhe Staatsanleihen aufzukaufen, für Schlagzeilen – und erntete zugleich erhebliche Kritik ...
-
Syrizas Erfolg ist ein Hoffnungszeichen für einen Neuanfang in Europa!
Pressemitteilung zur Parlamentswahl in Griechenland von Katja Kipping und Bernd Riexinger
Jetzt ist Solidarität mit Griechenland und ein Kurswechsel in der europäischen Krisenpolitik gefragt! Zum Ausgang der vorgezogenen Parlamentswahlen in Griechenland und dem Erfolg von Syriza erklären für den Parteivorstand der Partei DIE LINKE, die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger:Die Prognose und die bisherigen Auszählungen deuten auf einen deutlichen Erfolg Syrizas bei den griechischen Parlamentswahlen hin ...
-
Kommunalfinanzbericht 2015
Eine Studie im Auftrag von ver.di NRW von Kai Eicker-Wolf und Achim Truger
Die vorliegende Studie hat die Kommunalfinanzen des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen zum Gegenstand und ist im Auftrag von ver.di Nordrhein-Westfalen, Landesfachbereich Gemeinden von September bis November 2014 erarbeitet worden.
Ein großer Teil des hier aufgearbeiteten und präsentierten empirischen Materials wurde vom Statistischen Bundesamt (StBA) zur Verfügung gestellt ...
-
Kein Grexit: Griechenland im Eurosystem aufbauen
Von Rudolf Hickel
1. Der programmierte Absturz Griechenlands
Seit Herbst 2009 wurde unübersehbar klar, dass Griechenland seine Staatsschulden nicht mehr aus eigenen Finanzmitteln wird bedienen können. Der Weg der Finanzierung von fällig gewordenen griechischen Bonds über die Kapitalmärkte war wegen der hohen Risikoaufschläge nicht mehr finanzierbar ...
-
"Die EZB kann nicht pleite gehen"
LINKEN-Wirtschafts- und Finanzexperte Axel Troost über den Ankauf von Staatsanleihen und seine Folgen
Die Preise in der Eurozone sind zuletzt leicht gefallen. Seit geraumer Zeit verdichten sich die Gerüchte, dass die Europäische Zentralbank (EZB) ihr im September 2012 eingerichtetes 0MT Programm zum Ankauf von Staatsanleihen nun erstmals aktiviert. Wird die EZB dies am Donnerstag beschließen?
Axel Troost: So wie die wirtschaftliche Lage derzeit aussieht und wie die Diskussionen verlaufen, ist davon auszugehen, dass die EZB ihre Ankündigungen wahr macht ...
Alle Schlagwörter: