Schlagwort: Versorgung
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Wirtschaft 2011: Politisch-ökonomisch gestalten
Von Rudolf Hickel
Die Konjunkturprognosen der wirtschaftswissenschaftlichen Institute und der Chefökonomien aus der Finanzwirtschaft strotzen nur so von Optimismus für das Neue Jahr. Da will die Bundesregierung nicht nachstehen. Nach dem ökonomischen Absturz in 2009 wird die wirtschaftliche Wachstumsrate für das zu Ende gegangene Jahr durch das Ifo-Institut auf 3,7% geschätzt ...
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Ein verlorenes Jahr im Kampf gegen die Armut
Von Christoph Butterwegge
Obwohl die EU 2010 zum „Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung“ erklärt hatte, gab es in den vergangenen 12 Monaten hierzulande auf diesem Gebiet keinen Durchbruch, sondern fast ausschließlich Rückschläge. Durch ihr „Spar-“ bzw. „Zukunftspaket ...
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Herausforderung Nr. 1 ist der Kredit
Rede von Axel Troost
Diese Rede können Sie im Parlamentsfernsehen - Web-TV als Videoaufzeichnung sehen
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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Initiative der Grünen, die wir heute debattieren, kommt zum richtigen Zeitpunkt. Die Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche auch auf Falschberatungen auszudehnen, die vor dem 4 ...
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Governance der Politikberatung in der deutschen Rentenpolitik
Jörg Sommer, Diana Wehlau, Institut Arbeit und Wirtschaft (IAW)
KurzfassungDas politische System der Bundesrepublik Deutschland hat in den letzten Jahren einen massiven Wandel seiner Regierungs- und Steuerungsfähigkeit erfahren, der im politikwissenschaftlichen Diskurs als neue Form der „Governance“ beschrieben wird. Eine Erscheinungsform des konstatierten Wandels ist die zunehmende Ausdifferenzierung der politischen Akteursvielfalt, die sich auch in der Intensivierung der Politikberatung widerspiegelt ...
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Europäischer Aktionstag der Gewerkschaften gegen Sozialabbau und Erhöhung des Rentenalters
Die Pläne zur Erhöhung des Renteneintrittsalters gehen um in Europa.
Nach einzelnen Staaten wie Frankreich, Deutschland, Spanien hat die
EU-Kommission mit der Vorlage des »Grünbuchs Rente« die Diskussion über
die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf die gesamteuropäische Ebene
gehoben. Dazu ...
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WSI-Mindestlohndatenbank
Hans Böckler Stiftung
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Existenzminimum kleingerechnet
Alternative Berechnungen zu Hartz-IV-Regelsätzen
„Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind ...
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Umverteilung im Zeichen des Sparens
Im ND-Interview: Dietmar Bartsch, Interview: Uwe Kalbe
Mit dem Haushaltsbegleitgesetz exekutiert die schwarz-gelbe Koalition eine einseitige Interessenpolitik
Die Bundesregierung wirbt – in Anzeigen zum Beispiel auch im ND
– für die Sanierung der Staatsfinanzen. Was ist daran auszusetzen?
Dietmar Bartsch: Es werden Steuergelder verschleudert
und Angela Merkels Behauptungen stimmen einfach nicht ...
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ePetition zum Erhalt von "Soziale Stadt" jetzt mitzeichnen!
Ablauf der Zeichnungsfrist: 10.12.2010, Petentin: Anne Wispler
Das Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Die Soziale Stadt“ ist ein besonderes Programm der Städtebauförderung. Geht es bei anderen Programmen vor allem um die Stadtentwicklung durch investive Maßnahmen in baulichen Bereich, so sucht „Soziale Stadt“ Stadtteile durch eine ganzheitliche, städtebauliche und soziale Planung zu entwickeln ...
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Erwerbsminderungsrente: Das kann nicht der Lohn der Arbeit sein
Der Grundstein | November 2010
„Es ist wie ein Tritt in den Arsch.“ So beschrieben im Februar 2009 fünf Mitglieder der IG Bauen-Agrar-Umwelt im „Der Grundstein/Der Säemann“ ihre Erfahrungen mit der Situation, durch Krankheit aus dem Berufsleben zu fallen. Die Worte „unwürdig“ und „ungerecht“ geben am besten wieder, wie solche Menschen auf dem Genehmigungsweg in die mickrige Erwerbsminderungsrente behandelt werden ...
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Eröffnungsrede des 5. Landesparteitages am 13.
Rico Gebhardt, Landesvorsitzender LINKE Sachsen
„Hast du dich heute schon geärgert, war es heute wieder schlimm? Hast du dich wieder gefragt, warum kein Mensch was unternimmt? Du musst nicht akzeptieren, was dir überhaupt nicht passt, wenn du deinen Kopf nicht nur zum Tragen einer Mütze hast.“
Das, liebe Genossinnen und Genossen, sind Textzeilen aus dem Song der ÄRZTE, den Ihr gerade gehört habt ...
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Dietmar Bartsch zum Sparpaket 2011: Die Annahme verweigern!
In dieser Woche berät der Bundestag abschließend über den
Bundeshaushalt 2011. Die Regierungskoalition spricht gern von einem
„Sparpaket“. Das ist insofern richtig, als tatsächlich kräftig
gestrichen, gekappt und gespart wird: Für Hartz IV-Empfängerinnen und
-Empfänger werden das ...
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Gesine Lötzsch: "Kommunalpolitik ist das Herzstück"
Rede von Gesine Lötzsch bei den Roten Rathausgesprächen der LINKEN am 5. November 2010
- Es gilt das gesprochene Wort -
Herzlich willkommen zu den Roten Rathausgesprächen, der inzwischen schon traditionellen Bürgermeisterkonferenz unserer Partei.
Ich freue mich, Euch alle hier begrüßen zu können und hoffe, Ihr werdet Gespräche führen, die Euch nicht nur nutzen, sondern auch dazu bringen zu sagen:
Es hat sich doch gelohnt, nach Berlin zu fahren ...
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Für die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung – gegen die Kopfpauschale!
Präsentation DIE LINKE: Gesundheit ist keine Ware
Es geht nicht allein um Gesundheit – es geht um die Zukunft unserer Gesellschaft-----------Die Folien stehen im Anhang als PDF zur Verfügung
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ÖBS und Bürgerarbeit
Von Carola Bluhm, Elke Breitenbach, Christina Emmrich, Ines Feierabend, Kerstin Liebich, Knut Mildner-Spindler und Dagmar Pohle
Die LINKE auf allen Ebenen versucht seit Jahren, die Idee eines »Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors« – ÖBS – Wirklichkeit werden zu lassen.
In Berlin ist es uns gelungen, bis zu 8.000 Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose aufzubauen. Wir haben uns dabei von dem Grundsatz leiten lassen, alle Möglichkeiten und Instrumente zu nutzen, um unsere Vorstellungen vom ÖBS umzusetzen ...
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Junge Frauen am Arbeitsmarkt: Gut qualifiziert, oft aber schlecht bezahlt
Studie in arbeitsmarktaktuell, DGB
Junge Frauen sind zunehmend berufsorientiert. 71 Prozent der unter 30jährigen Frauen ist beruflicher Erfolg wichtig. Inzwischen unterscheiden sich junge Frauen in der Orientierung auf Beruf und Arbeitswelt kaum noch von den jungen Männern, bei denen 76 Prozent Erfolg im Beruf für wichtig erachten1. Doch viele junge Frauen haben von der Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt in den letzten Jahren nur bedingt profitiert ...
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FES: Expertisen und Dokumentationen zur Wirtschafts- und Sozialpolitik
Bedarfsbemessung bei Hartz IV, Zur Ableitung von Regelleistungen auf der Basis des „Hartz-IV-Urteils“ des Bundesverfassungsgerichts
Diskussionspapier im Auftrag des Gesprächskreises Arbeit und Qualifizierung der Friedrich-Ebert-StiftungDas Dokument steht im Anhang und unter http://library.fes.de/pdf-files/wiso/07530.pdf zum Download zur Verfügung.
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Matthias W. Birkwald, DIE LINKE: Bundesregierung zerstört Gebäude der sozialen Sicherheit
DIE LINKE will ein Gebäude sozialer Sicherheit errichten, das im Alter den einmal erreichten Lebensstandard sichert und vor Armut schützt. Ich bin der Meinung: Niemand soll im Alter von weniger als 900 Euro leben müssen!Video hier sehen:
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»Wir sehen uns in Gorleben vorm Castor!«
Von Eva Bulling-Schröter, Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINE
Der letzte Donnerstag war ein schwarzer Tag für die Bundesrepublik. Mit der beschlossenen Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke treten Union und FDP nun eine energiepolitische Reise in die Vergangenheit an. Eine Reise, die den Ausbau erneuerbarer Energien behindern und verteuern wird. Eine Reise, mit der Atomkonzerne dutzende Milliarden verdienen werden ...
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Wasserverträge Berlin: Vertragsoffenlegung bestätigt DIE LINKE
Anlässlich der Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe in der »Tageszeitung« erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Berlin, Klaus Lederer:
DIE LINKE begrüßt, dass durch die Veröffentlichung der Verträge über die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe endlich eine Diskussion über deren Inhalte ohne Mythenbildung und Mutmaßungen möglich wird. Die groben Inhalte der Verträge sind jedoch, ungeachtet dieser Veröffentlichung, seit Jahren bekannt und nicht zuletzt durch die Partei DIE LINKE ...
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