Schlagwort: Europa
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Zur Kritik an der Konzeption "Für eine gemeinsame sozial-ökologische Industriepolitik in Europa"
Von Axel Troost und Harald Wolf
Es gibt innerhalb der Europäischen Linken keine abgestimmte Konzeption zu einer gesamteuropäischen Wirtschaftspolitik. Die wirtschaftliche Lage in Europa und insbesondere in der Eurozone ist durch ökonomische und soziale Spaltung charakterisiert. Das politische Krisenmanagement des Establishments konzentriert sich auf Spardiktate, Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen, was vor allem bei den südlichen Krisenländern zu einer wirtschaftlichen Talfahrt geführt hat ...
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DIE LINKE – Bundesgeschäftsstelle: Zu den Regional- und Lokalwahlen in Spanien
Von Oliver Schröder und Dietmar Schulz
Wie zu erwarten
war, erhielten die beiden etablierten Parteien, besonders die Partido
Popular (PP, -10% im Vergleich zu 2011) und auch die Partido
Socialsita Obrero Espanol (PSEO, -3%) einen Denkzettel von den
Wählerinnen und Wählern. Es sind die beiden großen Parteien, die
für Spaniens Wirtschaftskrise und die darauffolgende harte
Austeritätspolitik verantwortlich gemacht werden ...
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G7-Finanzminister in Dresden: Falsche Politik und verpasste Chancen
Info-Flyer der Partei DIE LINKE Sachsen
Vom 27. bis 29. Mai 2015 tagen die G7- Finanzminister in Dresden. Worum es bei dem Treffen eigentlich geht - und eigentlich gehen sollte - ist für Außenstehende kaum ersichtlich. Ein wenig Licht ins Dunkel soll dieses Infoblatt bringen.
Was passiert beim Treffen der Finanzminister?
Die G7 gelten als exklusiver Club von Staaten, der bei seinen Gipfeltreffen die Regeln für den Rest der Welt ausmacht ...
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Die Lage spitzt sich zu – Zum Stand der Verhandlungen zwischen Athen und den "Institutionen"
Von Niels Kadritzke
Die Hängepartie zwischen Athen und den Finanzministern der EU geht weiter. Die innergriechischen Kontroversen über einen „ehrenvollen Kompromiss“ nehmen zu.Niels Kadritzke gibt einen Überblick über den Stand der Verhandlungen zwischen Athen und den „Institutionen“. Er zeigt auf welche Annäherungen und Kompromisse bereits erreicht wurden und wo die wichtigsten Differenzen liegen und wie sie überbrückt oder entschärft werden könnten ...
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Juncker-Voodoo: Warum die "Investitionsoffensive für Europa" die Wirtschaft nicht beleben wird
Von Fabio De Masi, Paloma Lopez und Miguel Viegas
Junckers Investitionsoffensive soll die wirtschaftliche Krise der Eurozone mit erhöhten öffentlichen und privaten Investitionen bekämpfen. Mittel des EU-Haushalts und der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Höhe von zusammen 21 Mrd. Euro sollen in Garantien für den „Europäischen Fonds für Strategische Investitionen“ (EFSI) umgewidmet werden ...
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Aktueller Stand zu TTIP und CETA
Von Hans Thie
Abzuwarten bleibt, ob TPP Trans Pazifische Partnerschaft) im Sommer 2015 tatsächlich abgeschlossen wird und ob Obama seine Verhandlungsermächtigung (Trade Promotion Authority oder Fast Track) für TTIP vom Kongress bekommt. In den USA unterstützen mehr als 2.000 Organisationen Petitionen gegen Fast Track ...
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Veranstaltungshinweis: Griechenlands Schuldenlast - Ursachen und Lösungsmöglichkeiten
Diskussionsveranstaltung u.a. mit Dr. Axel Troost
Wir laden ein zur
Diskussionsveranstaltung
Griechenlands Schuldenlast - Ursachen und Lösungsmöglichkeiten
Wie die Demokratie in der EU auf der Strecke bleibt
Es diskutieren:
Prof. Dr. Elmar Altvater
Politikwissenschaftler, Autor und emeritierter Professor für Politikwissenschaft
Nikos Athanassiadis
Vertreter der Partei Syriza in Berlin
Dr ...
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Der Juncker-Plan
Von Jürgen Klute
Seine erste parlamentarische Hürde hat der Juncker-Plan am 20. April 2015 in Brüssel genommen – doch: was ist der Juncker-Plan genau und wie funktioniert er?
I. Die erste parlamentarische Hürde
Am 20. April 2015 hat der Europäische Fond für strategische Investitionen (EFSI) – besser bekannt unter der Bezeichnung "Juncker-Plan" seine erste Hürde im Europäischen Parlament genommen ...
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Was wäre wenn? TLZ-Diskussion in Jena über die Zukunfts Griechenlands
Zusammenfassung der Podiumsdiskussion in Jena
Der Euro und damit auch ein Teil der europäischen Idee hängen am seidenen Faden. Im Bundestags-Finanzausschuss wird hinter verschlossenen Türen diskutiert, was passieren würde, wenn Griechenland nicht mehr mitspielt. Wenn Varoufakis wieder einmal einen Spielzug tut, der ganz Europa zittern lässt. Wenn eine Schuldenrückzahlung, wie die am vergangenen Montag, nicht geleistet worden wäre ...
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Schluss mit dem neoliberalen Sparkurs
Von Axel Troost
Es war zu erwarten: Die seit Ende Januar 2015 andauernden Verhandlungen zwischen der Linksregierung und den Gläubigern haben keinen Verhandlungsdurchbruch geschafft. Im Gegenteil: Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hat zuletzt den Druck erhöht. Er wiederholte, dass ohne einen Reform-Kompromiss ausstehende Milliardenhilfen nicht ausgezahlt werden können ...
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70 Jahre Befreiung: Deutsche Kälte, deutsches Glück
Von Albrecht von Lucke
„Dieser allgemeine Gefühlsmangel, auf jeden Fall aber die offensichtliche Herzlosigkeit, die manchmal mit billiger Rührseligkeit kaschiert wird, ist jedoch nur das auffälligste äußerliche Symptom einer tief verwurzelten, hartnäckigen und gelegentlich brutalen Weigerung, sich dem tatsächlich Geschehenen zu stellen und sich damit abzufinden ...
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Nein zu Erpressung - das Mandat des griechischen Volkes ist nicht verhandelbar
Das politische Sekretariat kam bei seiner letzten Sitzung zu folgendem einmütigen Beschluss
Die Regierung, die sich gewissenhaft an den Wahlauftrag des 25. Januars – nämlich der Abschaffung der Memoranden- und Austeritätspolitik – hält, verteidigt die Interessen des Landes, die Souveränität des Volkes und die Demokratie. Sie verteidigt das unveräußerliche Recht der Griechinnen und Griechen ihr eigenes Schicksal zu bestimmen ...
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Europa nicht den Neoliberalen und Rechtspopulisten überlassen!
Von Harald Wolf
»Den neoliberalen Zauber … zu brechen heißt heute, den europäischen Raum als Feld des Kampfes, des Experimentierens und der politischen Erfindung wiederzuentdecken: … auf europäischer Ebene zu kämpfen, das hätte die Möglichkeit, die neue kapitalistische Akkumulation direkt zu treffen. Und ...
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Bundesbürger auf der Sonnenseite
Von Joachim Bischoff und Bernhard Müller
Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll der NSA beim Ausspähen europäischer Politiker und Firmen geholfen und darüber bereits 2008 das Kanzleramt informiert haben. Das Kanzleramt, das die Oberaufsicht über den BND hat, räumte inzwischen organisatorische »Defizite« ein, bestreitet aber, das Parlament falsch über die Praktiken der Geheimdienste informiert zu haben ...
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Die Halbstarken von Athen Fünf Jahre Euro-Krise - Irrtümer, Interessen und Profiteure
Von Stephan Kaufmann
Ergänzte und aktualisierte Weiterführung der luxemburg argumente Nr. 2 «‹Schummel-Griechen machen unseren Euro kaputt.› Beliebte Irrtümer in der Schuldenkrise».
Fünf Jahre «Griechenland-Rettung»: Im Frühjahr 2010 bewahrten die EU-Staaten und der Internationale Währungsfonds (IWF) die griechische Regierung vor der Zahlungsunfähigkeit ...
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TTIP: Konzerne profitieren, der Mittelstand fällt hinten runter
Attac-Auswertung belegt Nachteile für kleine und mittlere Unternehmen
Das geplante Freihandelsabkommen TTIP der EU mit den USA würde für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Deutschland mehr Risiken als Chancen mit sich bringen. Zu diesem Schluss kommt eine Auswertung von Attac.
EU-Kommission und Bundesregierung betonen immer wieder die angeblichen Vorteile von TTIP für den Mittelstand ...
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Keine Bedrohung, sondern eine Bereicherung
Interview mit Bodo Ramelow
Rot-Rot-Grün in Thüringen ist gerade dabei, eine dritte Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zu schaffen. Was an Unterstützung aus dem Bundesfinanzministerium kommt, empfindet Ministerpräsident Bodo Ramelow, "als würde man uns die Beine zusammenbinden und dann sagen, macht mal einen Wettlauf". Aber er ist zuversichtlich: "Wenn die Menschen sehen, dass wir das vernünftig machen, sind auch viele bereit, ihren Beitrag zu leisten und mitzuwirken, dass Integration gelingt ...
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Großbritannien vor den Wahlen - Scottish National Party als Königsmacher?
Von Ulrich Bochum
Die Wahlumfragen in Großbritannien weisen weiterhin auf ein politisches Patt bei den Wahlen hin. In den letzten Vorhersagen über die Sitzverteilung im britischen Unterhaus würden die Konservativen um David Cameron 276 Sitze erreichen und damit zwar die stärkste Fraktion stellen, aber dies reichte nicht für eine Mehrheit (326 Sitze) ...
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Ein New Deal für Griechenland
Von Yanis Varoufakis
Die inzwischen dreimonatigen Verhandlungen zwischen der griechischen Regierung und unseren europäischen und internationalen Partnern haben in weiten Teilen eine Annäherung über die zur Bewältigung der jahrelangen Wirtschaftskrise und zur Herbeiführung einer nachhaltigen Erholung in Griechenland erforderlichen Schritte gebracht ...
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Ist Griechenland noch zu retten?
Info-Video von attac
Welche Folgen hat die Sparpolitik in Griechenland?Welche Reformen will die Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank durchsetzen?Gibt es einen Weg, der aus der Schuldenspirale herausführt?
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