Schlagwort: Wahlen
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Von Schwarz-Grün zu Grün-Rot?
Joachim Bischoff / Bernhard Müller: Das Ende der GAL-CDU-Koalition in Hamburg
Die Grün-Alternative Liste (GAL) hat die bundesweit
erste Koalition mit der konservativ-neoliberalen CDU nach zweieinhalb
Jahren wegen fehlender Stabilität und Verlässlichkeit aufgekündigt. Das
Ende von Schwarz-Grün hatte sich seit dem Rücktritt des Architekten
dieser Koalition, Ole von Beust, angebahnt, aber der Zeitpunkt der
Trennung kam für CDU und Öffentlichkeit dann doch überraschend ...
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Gibt Obama jetzt den Clinton?
Von Albert Scharenberg, Blätter für deutsche und internationale Politik
Dass Barack Obama die Zwischenwahlen am 2. November verlieren würde,
stand schon lange vor dem Wahltag fest. Wie er sie verlor, wirft
allerdings die Frage auf, ob die krachende Niederlage lediglich der
Vorbote seiner Abwahl als Präsident in zwei Jahren ist.Lesen Sie den Artikel online weiter
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Mehrheit für Rot-Grün: Verblasst die Linke?
Verschiebungen in der politischen Tektonik
Bundesweit setzt sich in der politischen Arena nach
der Regierungsbildung in NRW die Ausbreitung der politischen Stimmung
zugunsten von Rot-Grün fort. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, könnte
Rot-Grün mit der absoluten Mehrheit rechnen: SPD und Grüne kämen
zusammen auf 47% und könnten damit Deutschland regieren – auch ohne die
Stimmen der Linkspartei ...
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TIPP: Veranstaltungen mit Dr. Axel Troost in Sachsen im Juni 2010
03.06.2010, 19:00 UhrZeitgeschichtliches ForumGrimmaische Str. 6Leipzig "Wie raus aus der kommunalen Finanzkrise?" Wege und Irrwege - Kein Ausverkauf öffentlichen Eigentums! Dazu diskutieren Torsten Bonew, (CDU), Finanzbürgermeister Leipzig Dr. Axel Troost, Mitglied des Bundestages (DIE LINKE) Die Folgen der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise treffen mit voller Wucht unsere Städte und Gemeinden ...
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Gebhardt: Fünf Sächsische Mitglieder im Parteivorstand der LINKEN
PM 56/2010, DIE LINKE. Sachsen
Zum Bundesparteitag der Partei DIE LINKE wurde am 15./16. Mai 2010 ein
neuer Parteivorstand gewählt.
Dazu erklärt der Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen, Rico Gebhardt:
"Nachdem mit Katja Kipping (Stellv. Parteivorsitzende) und Caren Lay
(Bundesgeschäftsführerin)
zwei Sächsinnen in die ...
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Lötzsch und Ernst führen nun die Linkspartei
Ein Beitrag von Uwe Kalbe im Neuen Deutschland
Emotionaler Abschied von Lothar Bisky und Oskar Lafontaine auf
dem Parteitag in Rostock / Delegierte wählten vorgeschlagenes Tableau
für die neue Parteiführung
Die Linkspartei hat eine neue Doppelspitze. Auf ihrem Bundesparteitag in
Rostock wählten die Delegierten am Sonnabend Gesine Lötzsch und Klaus
Ernst zu ihren neuen Vorsitzenden ...
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Wahlfiasko für das bürgerliche Lager
Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
Die wichtigste Botschaft der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
lautet: Schwarz-Gelb hat keine politische Mehrheit mehr. Zwar haben die
Wähler ein politisches Votum für NRW ausgestellt, aber es besteht kein
Zweifel, dass auch die entsprechende politische Konstellation auf
Bundesebene diesem Verdikt unterworfen wurde ...
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Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 09. Mai 2010 – Wahlnachtbericht und erste Analyse
Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs
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Albrecht Müller: Einige wenige Anmerkungen zum Koalitionsvertrag und zum Personal
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP hat 124 eng beschriebene Seiten.
Der wichtigste Rat im Umgang mit dieser Koalition scheint mir zu sein:
Vorsicht. Das ist eine Koalition von perfekten Darstellern und
Verkäufern. Sie sagen oft das Gegenteil dessen, was ist. So war es
schon im Wahlkampf ...
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Vorsorge
Die Wirtschaft jubelt und fordert umgehend deftigen Nachschlag.
Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbände schreien auf und kündigen
Widerstand an. Und die politische Konkurrenz bereitet sich auf heftige
Auseinandersetzungen vor. Auf die selbsternannte »Kanzlerin aller
Deutschen« kommen schwere Zeiten zu ...
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Das Schurkenstück von der Saar
Die Grünen auf dem Jamaika-Trip
(23.10.2009)Am
30. August wurde im Saarland ein neuer Landtag gewählt. Großer Gewinner
war die Linke mit 21,3%. Verloren hat vor allem die CDU, die ihre
absolute Mehrheit einbüßte und um 13 Prozentpunkte auf 34,5%
zurückfiel. Die FDP legte deutlich zu und kam auf 9,2%. Die Grünen
stagnierten bei 5,9% ...
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Das Mäuschen schweigt
Schwarz-Gelb hat den Energiekonzernen eine Laufzeitverlängerung ihrer Atommeiler versprochen. Das Vorhaben ist schwieriger als gedacht.
"Walter Hohlefelder, der Präsident des Deutschen Atomforums, ist dieser
Tage so wortkarg wie selten zuvor. Journalisten lässt der pensionierte
E.on-Manager nur wissen, dass sie ihm in Sachen Ausstieg aus dem
Atomausstieg nichts werden entlocken können, nicht einmal einen
winzigen Informationsschnipsel ...
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Wählerbetrug vorprogrammiert
" Guido im Taka-Tuka-Land "
"Weitgehend einig sind sich die Koalitionspartner indes im sozialpolitischen Bereich – der Kündigungsschutz für Betriebe mit weniger als 20 Angestellten wird sicherlich entgegen der Versprechungen der Union fallen, neue branchenspezifische Mindestlöhne werden nicht eingeführt werden und außer der Korrektur bei der Regelung des Schonvermögens wird sich auch bei der Hartz IV-Gesetzgebung nicht viel ändern ...
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Nach-Wahl-Betrachtungen
Die Wahl der Qual - Von roten Versäumnissen und Schwarz-Gelben Zumutungen
Kuschelig war er, der Bundestagswahlkampf, bei dem sich die Kanzlerin und ihr Herausforderer, statt sich mit handfesten Argumenten zu messen, eher mit (verbalen) Wattebäuschen bewarfen. Die einen haben behauptet sie hätten die Kraft, die anderen haben erklärt, das Land könne es besser. Die CDU bemühte ...
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CDU-SPD in Thüringen: Thüringer Koalition der Wahlverlierer
Matschie wechselt zu Lieberknecht / Landesverband der SPD tief gespalten
Der Landesvorstand der Thüringer SPD hat in der Nacht zum Donnerstag in Erfurt die Weichen für eine schwarz-rote Koalition im Freistaat gestellt und die Partei damit in eine Zerreißprobe geführt.
Das Gremium beschloss mit 18 zu sechs Stimmen, mit der CDU Koalitionsgespräche aufzunehmen. Es stellte sich damit gegen eine in der Bundes-SPD diskutierte Öffnung zur LINKEN und vergab die Chance auf das erste rot-rot-grüne Bündnis auf Landesebene ...
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Zeitarbeit für Steinmeier
Wahl zum SPD-Fraktionschef / Müntefering vor Rente / Gabriel und Nahles sollen's richten
Der Dienstag brachte dem neu gewählten Bundestag die
ersten Personalentscheidungen. Union, FDP und SPD wählten ihre
Fraktionschefs – einer davon muss allerdings auch nach der Wahl um
seine Reputation fürchten: Frank-Walter Steinmeier.
Berlin (ND-Kalbe). Volker Kauder für die Unionsfraktion, Guido
Westerwelle für die FDP, Frank-Walter Steinmeier für die SPD – diese
Fraktionsvorsitzenden stehen fest ...
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Ein großartiger Erfolg: DIE LINKE ist die soziale Kraft. Im Bundestag, in den Landtagen, in der Gesellschaft.
Der Parteivorstand [DIE LINKE. (Red.)] hat sich am heutigen Montag ausführlich mit den Ergebnissen der Bundestagswahl und der Landtagswahlen in Brandenburg und Schleswig-Holstein befasst. Auf einer Pressekonferenz in der Berliner Kulturbrauerei, wo gestern die Wahlfete der LINKEN stattgefunden hatte, stellten sich die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der LINKEN sowie die Spitzenkandidatinnen anschließend den Fragen der Presse ...
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Aufstand der Linken in der SPD?
Nur zwei Tage nach dem Wahldebakel der SPD scheint der interne Machtkampf begonnen zu haben.
So hat sich nach Berichten verschiedener Medien der SPD-Landesverband Berlin für den Rücktritt der gesamten SPD-Spitze ausgesprochen. Ein politischer Neuanfang sei glaubwürdig nur ohne Frank-Walter Steinmeier, Franz Müntefering und Peer Steinbrück möglich, wird aus dem Papier zitiert ...
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Eine starke LINKE für ein soziales Land
Ihre Abgeordneten im 17. Bundestag
Wir begrüßen die neuen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. 76 Männer und Frauen, die als starke Opposition gegen weiteren Sozialabbau und für eine konsequente Friedenspolitik in Afghanistan eintreten werden. Den zu erwartenden weiteren Verteilungskämpfen von unten nach oben wird sich eine gestärkte LINKE entgegen stellen ...
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Wahlbericht und erste Analyse der Bundestagswahl
Von Dr. Benjamin-Immanuel Hoff und Horst Kahrs
Erstmals seit 1994 brachten die Wahlen wieder eine „schwarz-gelbe“ Mehrheit bei den Zweit-Stimmen gegenüber den drei anderen Parteien (48,4% zu 45,6%). Im 17. Deutschen Bundestag verfügen Union und FDP über eine Mehrheit von 332 der voraussichtlich 622 Abgeordneten. Getragen wird dieser Wechsel von der Schwäche der SPD und der Stärke der FDP ...
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